DOBRINDT PRÄSENTIERT BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN

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1 DOBRINDT PRÄSENTIERT BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN Bundesminister Alexander Dobrindt hat den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Der Bundesverkehrswegeplan legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis 2030 investiert. Alexander Dobrindt: Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Dabei setzen wir klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt. Der BVWP 2030 setzt auf fünf wesentliche Innovationen: 1. Klare Finanzierungsperspektive. Investitionsmittel und Projekte sind synchronisiert, so dass alle Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP 2030 umgesetzt werden können 2. Erhalt vor Aus- und Neubau. 69% der Gesamtmittel fließen in den Erhalt der Infrastruktur

2 (BVWP 2003: 56%) 3. Klare Prioritäten. Stärkung der Hauptachsen und Knoten und damit der Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes: 75 Prozent der Mittel für Straßenprojekte gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 Prozent gehen in die regionale Erschließung. 4. Engpassbeseitigung. Fokussierung der Investitionen auf die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen, um den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. Rund 1700 km Engpässe auf Autobahnen und rund 700 km Engpässe auf Schienenstrecken werden beseitigt. 5. Breite Öffentlichkeitsbeteiligung. Erstmals konnten sich Bürgerinnen und Bürger am BVWP beteiligen von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf, der ab dem 21. März für 6 Wochen öffentlich ausliegt. Auch der Umweltbericht zum BVWP 2030 wird veröffentlicht. Der BVWP 2030 enthält rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro, 91 Mrd. Euro mehr als der BVWP Davon entfallen 49,4 % auf die Straße, 41,3 % auf die Schiene und 9,3 % auf Wasserstraßen. Die Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als Vordringlicher Bedarf (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E). Die Öffentlichkeit kann sich an der weiteren Entwicklung des Entwurfs zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beteiligen. Ab 21. März liegt das Konzept offen aus, Eingaben können online gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP 2030 überarbeitet und vom Kabinett beschlossen. Den BVWP 2030 und alle Informationen zur Beteiligung gibt es zum Download hier Quelle und Foto: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk-

3 tur ANTWERPEN STÄRKT HINTERLANDANBINDUNG Der Hafen Antwerpen will seine schnellen und regelmäßigen Linienverkehre nach Zentral- und Osteuropa nachhaltig ausbauen. Dafür wurden im Rahmen einer internationalen Ausschreibung jetzt drei Schienen-Projekte zwischen Antwerpen, Österreich, der Tschechischen Republik und Polen ausgewählt. Diese sollen Verladern in Belgien sowie Zentral- und Osteuropa zusätzliche Möglichkeiten entlang der Supply Chain bieten. Der Hafen Antwerpen ist angesichts steigender Umschlagszahlen auf eine Weiterentwicklung seines dichten Netzwerkes an multimodalen Verbindungen mit den entscheidenden Regionen im Hinterland angewiesen. Eine neue Marktstudie belegt, dass ein Ausbau dieses Netzwerks die Wettbewerbsposition des Hafen Antwerpen nachhaltig stärken und Frachtverkehre aus und in diese Regionen entwickeln wird. Im vergangenen Jahr hatte der Hafen erstmals über 200 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen. Vor diesem Hintergrund startete die Antwerp Port Authority Ende 2015 eine Ausschreibung für Bahnprojekte, mit denen effiziente Schienen-

4 verbindungen zwischen Antwerpen und den Schlüsselregionen in Zentralund Osteuropa weiterentwickelt werden sollten. Nach intensiver Sichtung der eingereichten Vorschläge wurden jetzt drei Projekte zur Realisierung ausgewählt. Die Antwerp Port Authority wird diese Projekte während einer dreijährigen Anfangsphase auch finanziell unterstützen, damit langfristig wirtschaftliche Angebote etabliert werden können. Die Projekte im Detail: 1. Höhere Abfahrtsfrequenz auf dem Antwerpen-Linz-Korridor (eingereicht vom Joint Venture Rail Cargo Logistics Austria [RCA] und Rail & Sea) Im Mai 2015 hat das Joint Venture der RCA und Rail & Sea eine direkte Eisenbahnverbindung zwischen Belgien und dem österreichischen Linz in Betrieb genommen. Der Shuttle-Service fährt derzeit dreimal wöchentlich im Rundlauf. Innerhalb der kommenden zwei Jahre soll die Frequenz auf fünf Rundläufe wöchentlich erweitert werden. Die Antwerp Port Authority will mit der Unterstützung dieses Projekts zu einem täglichen Schienenverkehr für Verlader in Österreich und Osteuropa beitragen. Das Projekt gilt als eine Bekräftigung der Politik des neuen österreichischen Verkehrsministers Gerald Klug, der in den kommenden Jahren mehr Fracht auf Schiene und Wasserstraße verlagern möchte. 2. Neue Schienenverbindung zwischen Antwerpen und der Tschechischen Re- publik (eingereicht von B Logistics) B Logistics plant unter dem Namen Czech Express die Einführung einer direkten Eisenbahnverbindung zwischen dem Hafen Antwerpen und der Tschechischen Republik. Dieser neue Schienenverkehr soll für den Transport konventioneller und intermodaler Ladung gleichermaßen bestimmt sein. Ziel ist es, nach zwei Jahren fünf wöchentliche Abfahrten im Rundlauf anbieten zu können. Dieser Service wird das Schienennetz des Hafen Antwerpen weiter verdichten. Bisher besteht keine direkte Schienenanbindung an die Tschechische Republik. 3. Höhere Abfahrtsfrequenz und Aufbau eines neuen Schienennetzes mit verschiedenen Zielen in Polen (eingereicht von HUPAC)

5 Derzeit verbindet HUPAC den Hafen Antwerpen per Bahn direkt mit Gadki im Ballungsraum Poznan sowie über den deutschen Hub in Schwarzheide mit den polnischen Städten Kutno, Wroclaw und Katowice. Das eingereichte Projekt der HUPAC sieht ein neues Netz mit fünf wöchentlichen Liniendiensten zwischen dem Combinant Terminal im Hafen Antwerpen und Kutno vor. Über den Hub in Schwarzheide besteht dadurch eine Anbindung auch nach Wroclaw, Katowice und Dabrowa Gornicza. Mit Unterstützung der Antwerp Port Authority wird die Abfahrtsfrequenz des Rail-Shuttles auf sechs Abfahrten wöchentlich aufgestockt und eine Direktverbindung mit dem Brwinow Terminal in der Region Warschau aufgebaut. Die oben genannten Projekte stellen eine perfekte Ergänzung dar und werden die Position des Hafens Antwerpen in Zentral- und Osteuropa nachhaltig stärken. Quelle und Foto: Port of Antwerp