Maxvorstadt Vorsitzender Dr. Oskar Holl Geschäftsstelle: Privat:

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Oskar Holl Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Geschäftsstelle: Tal 13, München Ansprechpartnerin: Frau Schäffler Telefon: Telefax: Privat: Enhuberstraße 1, München Telefon: München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Sitzungssaal im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 5 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Fragen an die Polizei 5. Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Schreiben einer Hausverwaltung aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch drei Gaststätten in der Kurfürstenstraße (s. TOP C 2.3.2) Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt Wiedererrichtung der Bänke an der Akademiestraße (s. TOP C 2.2.1) Schreiben der Seniorenbeirätin AK 3 Maxvorstadt Ausbesserung des Straßenbelags am Fußgängerübergang über die Türkenstraße südlich der Schellingstraße (s. TOP C 2.1.4) Schreiben eines Mitglieds des BA 9 Ampelanlagen an den Kreuzungen Nymphenburger Straße/Stiglmaierplatz und an der Grundschule Blutenburgstraße 3 (s. TOP C 2.1.6) Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Barer Straße (s. TOP C 2.3.4) B Planung und Umwelt 2.1 Bauvorhaben Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 Seite Listen der Bauvorhaben: 31., 32., 33., 34. KW Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 29./30. KW Steinheilstraße 13 Aufstockung eines Rückgebäudes um drei Geschosse (Wohnnutzung) Vorbescheid (Antrag 1), vertagt aus dem Ferienausschuss Steinheilstraße 13 Aufstockung eines Rückgebäudes um drei Geschosse (Wohnnutzung) Vorbescheid (Antrag 2), vertagt aus dem Ferienausschuss Lämmerstraße 3 Vorbescheid Umbau und Umgestaltung zur Domsingschule (Lämmerstraße 3/Marsstraße 5) Augustenstraße 67 - Vorbescheid Aufstockung des Rückgebäudes Amalienstraße 23 Nutzungsänderung: Rückbau bestuhlte Arkade zu Gastraumerweiterung Augustenstraße 33 a Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein Boardinghaus mit Tiefgarage sowie Neubau des Rückgebäudes Adalbertstraße 82 Erneuerung Dachstuhl und DG-Ausbau, Balkonerneuerung 2.10 Thorwaldsenstraße 12 Umbau 2. OG und DG eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses 2.11 Arnulfstraße 60 Aufstockung eines Parkdecks 2.12 Kunstareal München Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht; b) weiteres Vorgehen; c) Stadtratsanträge Anhörung zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Vollzug der Baumschutzverordnung Dachauer Straße 143, Nutzungsänderung EG und Teile KG: Verkaufsräume zu Kindertagesstätte (40 Kinder) 2.14 Vollzug der Baumschutzverordnung Lämmerstraße 3, Umbau und Umgestaltung zur Domsingschule, Vorbescheid 2.2 Baumfällungen Karlstraße 47 a, vier Scheinakazien 2.3 Aktuelle Sachstandsberichte Vorschlag eines Ortstermins zur Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße C Verkehr und öffentlicher Raum 1.1 Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom , Initiative Herr Schnell Gefordert wird die Verlängerung der Dauer der Ampelschaltung im Bereich der Dachauer Straße für den querenden Verkehr, insbesondere an den Kreuzungen Stiglmaierplatz sowie Maßmannstraße und Josef-Ruederer-Straße, Lothstraße und weiteren Kreuzungen. Weiter wird die Stadt aufgefordert, ein Verkehrskonzept für die Dauer der Bauarbeiten zum Einbau der neuen Wendeanlage Lothstraße vorzulegen. 1.2 Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom , Initiative Herr Art Der Bezirksausschuss 3 möge die Stadt beauftragen, auf der Grünfläche vor dem Grundstück Oskar-von-Miller-Ring 31 (Ecke Amalienstraße) einen Fahrradabstellplatz einzurichten

3 Seite Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne im BA 3, Initiative Frau Hipp Anfrage an die Stadtverwaltung zum Baubeginn der Anwohnertiefgarage Josephsplatz 1.4 Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen vom Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt unterstützt den Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt vom : Die Hackerbrücke wird Fahrradstraße. 2.1 Verkehr Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichtung einer zeitlich beschränkten Wartezone für Lkw an der Ostseite der Spatenstraße Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichten von Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Austausch von Lichtzeichenanlagen, vertagt aus dem Ferienausschuss Schreiben der Seniorenbeirätin AK 3 Maxvorstadt Ausbesserung des Straßenbelages am Fußgängerübergang über die Türkenstraße südlich der Schellingstraße Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellungsverfahren zum Neubau der 2. S-Bahn-Stammstrecke, Abschnitt München West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung (umfangreiche Unterlagen können in der BA-Geschäfsstelle eingesehen werden) Schreiben eines Mitgliedes des BA 9 Ampelanlagen an den Kreuzungen Nymphenburger Straße/Stiglmaierplatz und an der Grundschule Blutenburgstraße Sitzungsvorlage des Baureferates (Sitzungsvorlagen-Nr / V 09958) zur Empfehlung aus der Bürgerversammlung am (Empfehlung Nr / E 01122) Verbesserung der Baustellensituation im Bereich Sandstraße Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkürzung des Taxistandplatzes Elisenstraße 2.2 Öffentlicher Raum Bürgeranliegen Wiedererrichtung der Bänke an der Akademiestraße Kreisverwaltungsreferat, Aufstellung von Verkaufseinrichtungen a) Türkenstraße 76, eine Bank, Blumentöpfe und Kerzenständer b) Zeitungsentnahmegeräte für die Tageszeitung tz für diverse Standorte in der Maxvorstadt sowie für die Tageszeitung Münchner Merkur für die Aufstellorte Nymphenburger Straße/Dachauer Straße 2 (nordwestl. U-Bahn-Aufgang, Löwenbräukeller) und Arnulfstraße Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage Verbesserung der Baustellensituation im Bereich Sandstraße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des BA 3 vom Sitzungsvorlage Nr / V Gaststätten Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen: Schleißheimer Straße 100, Erweiterung Schreiben einer Hausverwaltung aus der Maxvorstadt Beschwerde über Lärmbelästigung durch drei Gaststätten in der Kurfürstenstraße (s. TOP A 5.2.1) Kreisverwaltungsreferat, Sperrzeitänderung Dachauer Straße 12, Aufhebung der Sperrzeit während des Oktoberfestes Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt

4 Seite 4 Beschwerde über Lärmbelästigung durch ein Lokal in der Barer Straße (s. TOP A 5.2.5) 2.4 Veranstaltungen Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Zentrale Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 02/ Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro München Marathon am mit Halbmarathon, Zehnkilometerlauf und Trachtenlauf am , 1. Nachtrag 2.5 Aktuelle Sachstandsberichte D Soziales und Bildung 2.1 Jährliche Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am Anmeldung bis Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und Initiative des Vorsitzendentreffens: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil 2.3 Bericht zu REGSAM, Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom Veranstaltung des BA 3 anlässlich der Fertigstellung des Kinderspielplatzes an der Akademiestraße; Bezuschussung der Veranstaltung mit Euro 2.5 Budgetantrag der Kinderkrippe Mafalda e.v., Maßnahme: Anschaffung von 3 Krippenwägen beantragter Zuschuss: Euro 3. Aktuelle Sachstandsberichte E Kultur 3. Aktuelle Sachstandsberichte Renovierung U-Bahn-Galerie U-Bahn-Galerie: Ausstellungsplan U-Bahn-Galerie: Neue Vorschläge Holocaust-Gedenktag 2013 Berichte des Unterausschussvorsitzenden F Unterrichtungen 1. Planung und Umwelt 1.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Abdruck des Urteils des Verwaltungsgerichts zum abgelehnten Antrag auf Einrichtung einer Spielhalle in der Passage Tal Eilentscheidung des Vorsitzenden vom : Baumfällung Dachauer Straße Verkehr und öffentlicher Raum 2.1 Kulturreferat, Referatsleitung Nutzung des Königsplatzes für Konzerte Antwort auf das Schreiben von Herrn Dr. Holl vom Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr / B 4038: Verlängerung der Fußgänger- und Radfahrerphase an der Lichtzeichenanlage Odeonsplatz/Briennerstraße 2.3 Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Schraudolphstraße b) Fernwärmeprojekt Amalienstraße

5 Seite 5 c) Mehrspartenprojekt Dachauer Straße 2.4 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsabteilung Eingangsbestätigung für das Schreiben des BA bzgl. der Situation an der Baustelle Türkenstraße Kreisverwaltungsreferat Anschaffung von Dialog-Displays zur Geschwindigkeitsanzeige 2.6 Direktorium, Stadtarchiv Antwortschreiben zur Bezeichnung Alter Nördlicher Friedhof 2.7 Kreisverwaltungsreferat Antwortschreiben zum Thema Open-Air-Konzerte auf dem Königsplatz 3. Soziales und Bildung 3.1 Schreiben der Deutschen Post AG bzgl. Schließung der Filiale Georgenstraße 41 und Neueröffnung in diesem Bereich 3.2 Antwortschreiben des Stadtschulrats Rainer Schweppe zu den Zuschüssen zur Mittagsbetreuung in der Grundschule Schwindstraße (BA-Antrag Nr / B 03542, siehe auch TOP D 1.2/0612) 4. Kultur 4.1 Kulturreferat, Stadtteilkultur Temporäre ergänzende Zusatztafel im Umgriff des Obelisken auf dem Karolinenplatz Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr / B 4107 vom G BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. Direktorium Kein Platz für (Neo-) Nazis Anhörung der Bezirksausschüsse zum Antrag Nr / B des BA 7 Sendling- Westpark auf Änderung der BA-Satzung 2. Direktorium Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien Anhörung der Bezirksausschüsse zur Initiative der Bürgermeisterin vom und zum Antrag Nr / B des BA 8 Schwanthalerhöhe vom Ortstermin zu den Parkplätzen Kardinal-Döpfner-Straße am um 15 Uhr, Ecke Glückstraße 4. Bürgersprechstunde: Besetzung im 2. Halbjahr 2012 Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 findet am Dienstag, um Uhr im Sitzungssaal des Palais Dürckheim, Türkenstraße 4 statt. München, Andreas Art stellv. Vorsitzender

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