Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) -Kommentar

Transkript

1 Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) -Kommentar hervorgegangen aus dem Handbuch der Sozialversicherung", begründet von Dr. h.c. Kurt Brackmann Bearbeitet von Dr. Peter Becker, Richteram Bundessozialgericht Dr. Klaus Burchardt, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a. D. Prof. Dr. Otto Ernst Krasney, Vizepräsident des Bundessozialgerichts a. D. Michael Kruschinsky, Richteram Bundessozialgericht Band Auflage, 8. Lieferung - Stand Juni 2011 a asgard verlag

2 sonengruppe und gesundheitsschädlichen Einwirkungen im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit aufzuklären. (9) Die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen dürfen zur Feststellung von Berufskrankheiten sowie von Krankheiten, die nach Absatz 2 wie Berufskrankheiten zu entschädigen sind, Daten erheben, verarbeiten oder nutzen sowie zur Vorbereitung von Gutachten Versicherte untersuchen, soweit dies im Rahmen ihrer Mitwirkung nach Absatz 6 Nr. 2 erforderlich ist; sie dürfen diese Daten insbesondere an den zuständigen ünfallversicherungsträger übermitteln. Die erhobenen Daten dürfen auch zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren verarbeitet oder genutzt werden. Soweit die in Satz 1 genannten Stellen andere Ärzte mit der Vornahme von Untersuchungen beauftragen, ist die Übermittlung von Daten zwischen diesen Stellen und den beauftragten Ärzten zulässig, soweit dies im Rahmen des Untersuchungsauftrages erforderlich ist. Übersicht RdNr s A. B. C. D. Geltende Fassung Entstehungsgeschichte Normzweck Überblick I. Geschichtliche Entwicklung 11. Der Begriff Berufskrankheit" I Abgrenzungen und Parallelen 1. Arbeitsunfall 2. Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren und Erkrankungen 3. Umwelthaftungsgesetz 4. Beamtenversorgung, soziale Entschädigung, private UV IV. Grundlagen des BK-Rechts 1. Versicherte Personen 2. Verursachung und Theorie der wesentlichen Bedingung 3. Leistungen 4. Obergangsrecht 4 2-A LTg.-Juni 2005 «9-3

3 Vierter Teil - Berufskrankheit Bezeichnung einer Krankheit als BK (Abs 1) 41 I. Grundlagen, insbesondere Vereinbarkeit mit Art80AbslGG 42 Voraussetzungen Versicherte Tätigkeit Besondere Einwirkungen 48 a) Begriff der Einwirkung(en) 49 b) Personengruppe 52 c) Einwirkungen in erheblich höherem Grade 56 d) Bestimmte Gefährdungsbereiche Krankheit Verbindende Zusammenhänge 67 a) Zusammenhang versicherte Tätigkeit - Einwirkungen 71 b) Zusammenhang Einwirkungen - Krankheit Unterlassungszwang Nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft 84 I Verfahren Entscheidungsermessen des Verordnungsgebers und gerichtliche Überprüfung Beweisfragen 98 a) Beweismaßstab für den generellen Ursachenzusammenhang 99 b) Erkenntnisquellen und Beweismittel Bezeichnung In-Kraft-Treten, Stichtagsregelung 120 Anerkennung einer Listen-BK im Einzelfall 126 I. Grundlagen Tatbestandsmerkmale einer Listen-BK Auslegung von BK-Bezeichnungen 129 Voraussetzungen Versicherte Tätigkeit und Zusammenhang mit den Einwirkungen Einwirkungen Listenkrankheit Zusammenhang Einwirkungen - Krankheit 151 a) Grundlagen 152 b) Besondere Fallgestaltungen

4 t 5. Unterlassungszwang 168 a) Gefährdende Tätigkeit(en) 169 b) Zwang zum Unterlassen 174 c) Ausnahmen 185 d) Klarstellungen Beweisfragen 202 a) Grandlagen 203 b) Im BK-Recht, insbesondere 9 Abs I Besonderheiten des BK-Rechts Versicherungsfall und Leistungsfall 237 a) Anerkennung dem Grunde nach - -" 238 b) Abgrenzung Versicherungsfall und Leistungsfall 243 c) Frühere abweichende Begriffsinhalte Eintritt und Zeitpunkt von Versicherungsfall und Leistungsfall 249 a) Eintritt des Versicherungsfalls 253 b) Eintritt nach dem Ende der versicherten Tätigkeit 257 c) Zeitpunkt des Leistungsfalls Befundanerkennung nach Abs Mittelbare BK-Folgen Konkurrenz Zuständigkeit 292 G. Anerkennung wie eine Berufskrankheit (Abs 2) 294 I. Grundlagen Mischsystem Verhältnis zum Abs Voraussetzungen Keine Anerkennung im Rahmen der BK-Liste möglich Voraussetzungen für eine Bezeichnung Neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft Individuelle Voraussetzungen 319 I Rechtsfolgen Rechtsanspruch auf Anerkennung Keine Feststellung als BK" Rückwirkung und Stichtag Lfg. - Stand: Juni /1

5 Berufskrankheit H. J. K. IV. Praktische Anwendung 1. Ermittlungsmöglichkeiten 2. Anerkennungsempfehlungen, Beispiele Verfahren und Forschungsförderung (Abs 6-9) I. VO-Ermächtigung für Präventions- und Übergangsleistungen I Verfahrensvorschriften 1. Beteiligung der Landesbehörden für den medizinischen Arbeitsschutz 2. Verwaltungsverfahren und Datenschutz Forschungsförderung Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) I. Text der BKV und deren Anlage I IV. Entstehungsgeschichte Normzweck Im Einzelnen V. Hinweise zur Anlage Anlagen I. BKVO der DDR Europäische Liste der BKen /2