Biogasanlagen im EEG

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1 Biogasanlagen im EEG Herausgegeben von Dr. Helmut Loibl, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Martin Maslaton, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Hartwig Freiherr von Bredow, Rechtsanwalt und René Walter, Rechtsanwalt, Dipl.-Betr. (BA) Mit Beiträgen von Dr. Erik Ahnis, Dr. Martin Altrock, Dr. Christina Bönning, Hartwig Freiherr von Bredow, Dr. Christian Buchmüller, Dr. Jochen Fischer, Ludger Gordalla, Dr. Nils Graßmann, Dr. Andreas Hinsch, Burkhard Hoffmann, Nadine Holzapfel, Dr. Andrea Huber, Dr. Manuela Koch, Dr. Helmut Loibl, Dr. Sebastian Lovens, Prof. Dr. Martin Maslaton, Thorsten Müller, Jens Poppe, Marieluise Reißenweber, Andreas Schäfermeier, Thomas Schmeding, LL.M., Micha Klewar, Dr. Florian Valentin, Peter Vaßen und René Walter 3., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort Die Förderung der Strom- und Wärmeerzeugung aus Biogas ist eine Erfolgsgeschichte. Insbesondere das EEG 2004 und das EEG 2009 haben dazu geführt, dass im Jahr 2011 die Anzahl der Biogasanlagen auf im Bereich der sogenannten Vor-Ort- Verstromung gestiegen ist und 80 Biomethanerzeugungsanlagen Gas in das Erdgasnetz einspeisen. Das zum in Kraft getretene EEG 2012 spiegelt die Weiterentwicklung des Rechts der energetischen Biomassenutzung, die den Klimaschutz, die Kosten der Stromerzeugung und die Nachhaltigkeit noch mehr in den Fokus rückt. Die Spannungsfelder sowie die unterschiedlichen Interessen zeigen sich dabei auch an den politischen Kompromissen, die teilweise zu sehr detaillierten Regelungen geführt haben. Mit der Novelle rückt der Anlagenbegriff noch weiter in den Fokus, da das EEG 2009 für Altanlagen weiterhin Geltung beansprucht und die Anwendung der jeweiligen Fassung dem Jahr der Inbetriebnahme der Anlage folgt. Aus dieser Übergangssystematik ergibt sich auch, dass sich die Komplexität und der Regelungsumfang des EEG weit mehr als verdoppelt haben. Die dritte Auflage des Werkes Biogasanlagen im EEG stellt sowohl das EEG 2009 als auch das EEG 2012 dar. Dabei wird ausführlich auf die Weiterentwicklung von Bestandsanlagen und Übergangsfragen eingegangen. Neben einer Einführung in die Biogaseinspeisung in das Erdgasnetz findet sich auch in dieser Auflage eine vollständige Kommentierung der ebenfalls novellierten Biomasseverordnung. Entgegen den Zielen der Novelle hat sich die Rechtsanwendung mit dem Inkrafttreten des EEG 2012 nicht vereinfacht. Umso mehr ist es uns ein Anliegen, der Branche mit diesem Werk eine Hilfestellung bei der Rechtsanwendung zu bieten. Herzlich danken möchten wir den Autoren für ihr großes Engagement und Frau Barbara Breitenfeld, die uns mit großer Geduld bei der Überarbeitung unterstützt hat. Regensburg, Leipzig, Berlin und Freising, im November 2012 Dr. Helmut Loibl Hartwig von Bredow Prof. Dr. Martin Maslaton René Walter 5

3 Seite Kapitel 1 Einführung in das EEG 1 Einführung Biogas im EEG M. Maslaton Kapitel 2 Allgemeine Vorschriften 2 Der Anlagenbegriff des EEG Der Inbetriebnahmebegriff im EEG M. Koch 4 Die Erweiterung von Biogasanlagen Der Netzanschluss nach dem EEG C. Bönning 6 Die Erweiterung der Netzkapazität A. Schäfermeier 7 Einspeisemanagement im EEG T. Müller, überarbeitet R. Walter / A. Huber 8 Die Clearingstelle EEG S. Lovens / M. Reißenweber Kapitel 3 Vergütung nach dem EEG Einführung in die Vergütungssystematik des EEG J. Fischer 10 Der Vergütungsanspruch bei der Vergärung von Biomasse, 27 EEG L. Gordalla 11 Die Wärmenutzungspflicht Der Vergütungsanspruch bei der Vergärung von Bioabfällen, 27a EEG / B. Hoffmann 7

4 13 Der Vergütungsanspruch bei der Vergärung von Gülle, 27b EEG M. Klewar Kapitel 4 Vergütung nach dem EEG Die Grundvergütung für Strom aus Biomasse im EEG A. Hinsch / N. Holzapfel 15 Der Technologiebonus für innovative Anlagentechnik im EEG Der NawaRo-Bonus R. Walter 17 Der Güllebonus M. Klewar / P. Vaßen 18 Der Landschaftspflegebonus J. Poppe 19 Der KWK-Bonus (nach dem EEG 2009) Der Luftreinhaltungsbonus Kapitel 5 Markt- und Systemintegration von Strom aus Biogas 21 Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien A. Hinsch / N. Holzapfel 22 Das Grünstromprivileg C. Buchmüller 23 Die Bereitstellung von Regelenergie durch Biogasanlagen /F. Valentin 24 Die Vertragsgestaltung bei der Direktvermarktung Kapitel 6 Nachweispflichten und Übergangsbestimmungen im EEG 25 Nachweispflichten im EEG Die Übergangsbestimmungen (EEG 2000, EEG 2004, EEG 2009, EEG 2012) R. Walter 8

5 Kapitel 7 Die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz 27 Die EEG-Vergütung bei der Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz N. Graßmann 28 Anschluss an und Zugang zum Gasnetz für Biogasanlagen nach GasNZV und GasNEV M. Altrock / T. Schmeding 29 Biogasbilanzierung und Massenbilanzsystem E. Ahnis / M. Altrock Kapitel 8 Die Biomasseverordnung 30 Die Biomasseverordnung R. Walter / A. Huber Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis