Die Netzneutralität des Grundgesetzes

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1 Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht 10 Lennart Ziebarth Die Netzneutralität des Grundgesetzes Nomos

2 Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht herausgegeben von: Prof. Dr. Wolfgang Schulz Hans-Bredow-Institut für Medienforschung, Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft, Universität Hamburg Band 10

3 Lennart Ziebarth Die Netzneutralität des Grundgesetzes Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 2015 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 1. Einleitung Fragestellung Gang der Untersuchung Netzneutralität im Internet Einführung Technische Grundlagen Aufbau des Internets Übertragung von Daten im Internet Überlastsituationen Besonderheiten des Mobilfunknetzes Zusammenfassung Die öffentliche Diskussion um die Netzneutralität Entstehung und Verlauf der Diskussion Das Wesen der Diskussion Dimensionen der Diskussion Fazit Begriffsbestimmung Netzneutralität Strikte Netzneutralität Weiter Begriff der Netzneutralität Zusammenfassung Rechtliche Notwendigkeit der Netzneutralität Grundrechte Vorüberlegung: Funktionen von Grundrechten Bildung von Fallgruppen von Netzwerkmanagement als Fixpunkt Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit Meinungsfreiheit Schutzbereich der Meinungsfreiheit Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Meinungsfreiheit Meinungsäußerung und -Verbreitung und ihre Modalitäten Freiheit der Wahl des Transportmittels der Meinung Kommunikative Chancengerechtigkeit Anwendung der Fallgruppen

6 Der objektive Gehalt der Meinungsfreiheit: Bedeutung für Netzneutralität Die Informationsfreiheit Der Schutzbereich der Informationsfreiheit Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Informationsfreiheit Anwendung der Fallgruppen Der objektive Gehalt der Informationsfreiheit: Bedeutung der Netzneutralität Die Rundfunkfreiheit Der Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Anwendung der Fallgruppen Der objektive Gehalt der Rundfunkfreiheit: Bedeutung der Netzneutralität Exkurs: Das Fernmeldegeheimnis Der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses Anwendung der Fallgruppen Gesamtbetrachtung und Schlussfolgerung zu Art. 5 GG Diskriminierendes Netzwerkmanagement Parallele zum allgemeinen Gesetz im Sinne von Art. 5 Abs. 2 GG Strukturelle Vergleichbarkeit als Erklärungsversuch Die Berufsfreiheit Der Schutzbereich der Berufsfreiheit Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Berufsfreiheit Anwendung der Fallgruppen Der objektive Gehalt der Berufsfreiheit und die Bedeutung der Netzneutralität Die Eigentumsfreiheit Der Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Die Bedeutung der Netzneutralität im Schutzbereich der Eigentumsfreiheit Anwendung der Fallgruppen Der objektive Gehalt der Eigentumsfreiheit und die Bedeutung der Netzneutralität

7 3.1.9 Fazit und Schlussfolgerungen zur Betrachtung der Grundrechte Unterschiede zwischen subjektiven und objektiven Gehalten Gemeinsamkeiten zwischen subjektiven und objektiven Gehalten Sonderfall Eigentumsfreiheit Anknüpfungspunkte und Arten von Netzwerkmanagement Missbrauch von Netzwerkmanagement als Auslöser grundrechtlicher Schutzpflichten Zusammenfassung Art. 87 f GG Inhalt, Ziel und Wesen von Art. 87f GG Bedeutung des Art. 87f GG Dienstleistungen innerhalb der Gewährleistungsverantwortung Flächendeckende, angemessene und ausreichende Erbringung Art. 87f GG als Vehikel objektiver Gehalte der Kommunikationsgrundrechte Fazit: Art. 87f GG und Netzneutralität Kommunikatives und wirtschaftliches Handeln als konfligierende Felder grundrechtlicher Betätigung? Grundrechtliche Handlungsfelder Verhältnis verschiedener Handlungsfelder zu einander Institutionalisierung und Prozeduralisierung Fazit und Zusammenfassung Einfaches Recht Regelungsgehalt, Wertungen und Defizite Telekommunikationsgesetz Abs. 2 Nr. 1 TKG: Netzneutralität als Regulierungsziel? a TKG: Erlass von Rechtsvorschriften Rechtsvorschriften der Bundesregierung Rechtsvorschriften der Bundesnetzagentur Fazit zu 41a TKG Allgemeine Regelungen Zugangsregulierung Missbrauchsaufsicht

8 Universaldienstverpflichtung Telekommunikationsrechtliches Fernmeldegeheimnis Anknüpfen an Marktmacht als Determinante für Regulierung Transparenzvorschriften des TKG Transparenzpflichten gegenüber Verbrauchern, 43a TKG Rechtsverordnungskompetenz für Transparenz gegenüber Verbrauchern und Endnutzern, 45n TKG Offenlegungspflicht, 20 Abs. 1 TKG Fazit zu Transparenzvorschriften Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrags Möglichkeiten der Plattformregulierung Netzbetreiber als Adressaten der Plattformregulierung? Offene Netze im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags Netzbetreiber als Plattformbetreiber im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags Fazit zur Plattformregulierung Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Wettbewerber als Inhaber von Ansprüchen Irreführung, 5, 5a UWG Geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern, 3 Abs. 2 UWG Unlautere geschäftliche Handlungen und gezielte Behinderungen, 3 Abs. 1 und 4 Nr. 10 UWG Fazit zu den Vorschriften des Lauterkeitsrechts Bürgerliches Gesetzbuch Verstoß gegen Verbotsnormen und Sittenwidrigkeit nach 134 und 138 BGB Allgemeine Geschäftsbedingungen Kündigungsrechte bei Dauerschuldverhältnissen Fazit

9 6. Schlussbetrachtung Die Netzneutralität des Grundgesetzes: Zusammenfassung De lege lata: Defizite der Regulierung De lege ferenda: Anpassung der Regulierung Literatur

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