Humanitäre Intervention

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1 Matthias Pape Humanitäre Intervention Zur Bedeutung der Menschenrechte in den Vereinten Nationen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhalt Vorwort 11 Einleitung 13 A. Humanitäre Intervention in der "post-cold war era" 13 B. "Klassische" humanitäre Intervention, humanitäre Hilfe, humanitäre Intervention durch die UNO Teil: Der universale Menschenrechtsstandard als Schutzgut der humanitären Intervention 27 A. Der universale Menschenrechtsstandard 29 /. Menschenrechtliche Fundamentalnormen Die Menschenrechte in der UNO-Charta Die "International Bill of Human Rights" 33 a) Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 33 b) Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte 34 c) Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Die regionalen Menschenrechtsabkommen 37 a) Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Europäische Sozialcharta 38 aa) Die Europäische Menschenrechtskonvention 38 bb) Die Europäische Sozialcharta 39 b) Die Amerikanische Menschenrechtskonvention 39 c) Die "Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker" Weitere universale Normen des human rights law Die Menschenrechte im humanitären Völkerrecht 44 a) "Genfer Recht": Schutz der Kriegsopfer 44 b) "Haager Recht": Grenzen der Kriegsführung 45 c) Das humanitäre Völkerrecht Weitere Fundamentalnormen? 50 a) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 51 b) Das "Recht auf Demokratie" 54 c) "Solidarrechte" 57 aa) Das Recht auf Frieden 57 bb) Das Recht auf eine gesunde Umwelt 58 cc) Das Recht auf Entwicklung 59 d) Minderheitenschutz 60

3 e) Flüchtlingsrecht Ein gemeinsamer Kernbereich 62 //. Die Stellung der menschenrechtlichen Fundamentalnormen im internationalen Recht Menschenrechte als Völkergewohnheitsrecht, allgemeine Rechts- G^grundsätze und jus cogens sowie als Nonnen "erga omnes" 64 ^Menschenrechte, Weltrechtsprinzip und Staatenverantwortlichkeit 67 a) Menschenrechte und Weltrechtsprinzip 67 b) Menschenrechte und Staatenverantwortlichkeit 67 ///. Ein menschenrechtlicher "minimum Standard" 68 B. Die Tragweite des universalen Menschenrechtsstandards 69 /. Universalität der Menschenrechte 70 //. Unteilbarkeit der Menschenrechte 75 ///. Menschenrechtliche Fundamentalnormen als Schutzgut der humanitären Intervention Teil: "Klassische" humanitäre Intervention und humanitäre Hilfe 81 A. "Klassische" humanitäre Intervention 83 /. Rückblick: Die humanitäre Intervention vor dem Inkrafttreten der UNO-Charta Rechtliche Grundlagen Politische Wirklichkeit 85 //. Die humanitäre Intervention unter der UNO-Charta Rechtliche Grundlagen 87 a) Humanitäre Intervention und völkerrechtliches Interventionsverbot 88 b) Humanitäre Intervention und völkerrechtliches Gewaltverbot Politische Wirklichkeit 93 a) Kongo 95 b) Dominikanische Republik 95 c) Ost-Pakistan 96 d) Zypern 96 e) Libanon 97 f) Kambodscha 97 g) Uganda 98 h) Zentralafrikanisches Kaiserreich 98

4 j) Äquatorialguinea k) Grenada 1) Nicaragua m) Panama n) Zusammenfassung ///. Exkurs: Interventionen zum Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland Rechtliche Grundlagen Politische Wirklichkeit 105 B. Humanitäre Hilfe 107 /. Rückblick: Die humanitäre Hilfe vor dem Inkrafttreten der UNO-Charta Rechtliche Grundlagen Politische Wirklichkeit 109 //. Die humanitäre Hilfe unter der UNO-Charta Rechtliche Grundlagen 110 a) Humanitäre Hilfe und die internationale Rotkreuzbewegung 111 aa) "Hilfe" ("assistance") 111 bb) "Schutz" ("protection") 113 b) Humanitäre Hilfe und andere Akteure Politische Wirklichkeit Teil: UNO-Intervention: Rechtliche Grundlagen 123 A. Humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat 124 /. Der Sicherheitsrat und seine Stellung im System der UNO-Charta 125 //. Voraussetzungen - Art. 39 UNO-Charta und der Begriff der Friedensbedrohung Art. 39 UNO-Charta und der Begriff der Friedensbedrohung "Massive Verletzungen fundamentaler Menschenrechte" *--*' als Friedensbedrohung 130 a) Der Begriff der "Menschenrechtsverletzung" 130 b) Der Zusammenhang zwischen "massiven Menschenrechtsverletzungen" und der Feststellung einer "Friedensbedrohung" 134 aa) Die Bemessung von Menschenrechtsverletzungen 135 bb) Die Entscheidung über das Vorliegen einer Friedensbedrohung 136 ///. Befugnisse - Artt. 41 f. UNO-Charta und die Möglichkeiten des Sicherheitsrates 138

5 IV. Exkurs: Ein "Recht auf Einmischung"? 146 B. Humanitäre Intervention durch die Generalversammlung 148 C. Humanitäre Intervention durch regionale Organisationen Teil: UNO-Intervention: Einzelne Interventionen 155 A. Rückblick: Sanktionen gegen Rhodesien und Südafrika 159 /. Sanktionen gegen Rhodesien 160 //. Sanktionen gegen Südafrika 161 B. Intervention im Irak 163 /. Hintergrund: Die Lage der Menschenrechte 164 //. Vorphase der Intervention 166 ///. Beschlußfassung im Sicherheitsrat Resolution 688: Beschluß einer humanitären Intervention? Hintergrund der Entscheidung 171 IV. Ausführung der Intervention Operation "Provide Comfort": Humanitäre Hilfe, Flugverbotszone und "Safe Havens" im Nordirak Operation "Southern Watch": Humanitäre Hilfe und Flugverbotszone im Südirak 177 V. Abschluß der Intervention ' 179 VI. Menschenrechtsprofil der Intervention 180 IC. Intervention in Somalia 183 i /. Hintergrund: Die Lage der Menschenrechte 184 //. Vorphase der Intervention 186! 777. Beschlußfassung im Sicherheitsrat: Resolution 733 und ff. 187 IV. Ausführung der Maßnahmen: UNOSOMI 188

6 V. Erneute Beschlußfassung im Sicherheitsrat: Resolution Resolution 794: Beschluß einer humanitären Intervention? Hintergrund der Entscheidung 192 VI. Ausführung der Intervention: UNITAF und Operation "Restore Hope" 195 VII. Erneute Beschlußfassung im Sicherheitsrat: Resolution VIII. Ausführung der Intervention und weitere Resolutionen: UNOSOMII und Resolution 865 und ff. 198 IX. Abschluß der Intervention 203 X. Menschenrechtsprofil der Intervention 204 D. Intervention im ehemaligen Jugoslawien 209 /. Hintergrund: Der Jugoslawienkonflikt und die Lage der Menschenrechte Vorgeschichte Der Konflikt in Slowenien Der Konflikt in Kroatien Der Konflikt in Bosnien Die UNO und der Jugoslawienkonflikt Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts Embargo und andere Sanktionen UNPROFOR und UNHCR - Peacekeeping und humanitäre Hilfe 223 a) UNPROFOR 223 b) UNHCR Flugverbot und Sicherheitszonen Untersuchung und Ahndung von Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts 234 a) Der Sonderberichterstatter der UNO-Menschenrechtskommission 234 b) Einsetzung einer Expertenkommission 236 c) Internationales Straftribunal 236 7/7. Internationale Verhandlungsbemühungen 240 IV. Menschenrechtsprofil der Maßnahmen 245 E. Nichtinterventionen 250

7 5. Teil: Humanitäre Intervention. Zur Bedeutung der Menschenrechte in den Vereinten Nationen 257 A. Die Verwirklichung der Menschenrechte in der jüngeren Interventions- Praxis: Zielkonflikte, Schwierigkeiten, Hemmnisse 258 I. Vorphase der Intervention Beschlußfassung im Sicherheitsrat Ausführung der Intervention 265 IV. Abschluß der Intervention 275 B. Humanitäre Intervention und UNO-Reform: Herausforderungen und Perspektiven 276 I. Herausforderungen an eine Reform der UNO - Herausforderungen an eine veränderte Außenpolitik der Staaten Sachfremde Erwägungen zurückstellen Den Menschenrechten eine zentrale Rolle einräumen Spezifika herkömmlicher Mandate und Funktionen respektieren Die Qualität der Interventionen steigern Prävention betreiben - militärische Interventionen als ultima ratio durchführen Den Sicherheitsrat und sein Verfahren umgestalten Regionalorganisationen und NGOs einbeziehen Perspektiven der UNO-Reform Rechtliche Grundlagen Chancen, Risiken, Realisierungsmöglichkeiten 293 a) Der Stand des Reformprozesses 294 b) Chancen und Risiken 300 r '' C. Zusammenfassung und Ausblick: Staatensicherheit ^fund Menschensicherheit 302 I. Zusammenfassung Ausblick: Staatensicherheit und Menschensicherheit 307 Abkürzungsverzeichnis 314 Literaturverzeichnis

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