Einführung in das internationale Menschenrechtssystem

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1 A 30/404 Einführung in das internationale Menschenrechtssystem von Univ.-Prof. Dr. Manfred Nowak RECHT Wien Graz 2002

2 Vorwort 3 1. Was sind Menschenrechte? Geschichte der Menschenrechte Philosophische Grundlagen Grundrechte und Konstitutionalismus Historische Vorläufer des internationalen Menschenrechtsschutzes Völkerbund Internationaler Menschenrechtsschutz als Reaktion auf den Nationalsozialismus Drei Generationen (Dimensionen) der Menschenrechte als ideologische Konzepte während des Kalten Kriegs Alle Menschenrechte für alle: Universalität, Unteilbarkeit, Gleichheit und Interdependenz der Menschenrechte Von der Förderung über den Schutz einschließlich Durchsetzung zur Verhütung Internationaler Menschenrechtsschutz - Abgrenzungsfragen und Konzepte Menschenrechte im Kontext Menschenrechte gegen nationale Souveränität Menschenrechtsschutz als atypische Aufgabe des Völkerrechts Menschenrechtsschutz: Völkerrecht und innerstaatliches Recht Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht und Flüchtlingsrecht Menschenrechte und Frieden Menschenrechte und Entwicklung Menschenrechte und Demokratie, Rechtsstaat, good governance und populär participation Dogmatische Grundfragen der Menschenrechte Verpflichtung der Staaten zur Achtung, Gewährleistung und zum Schutz der Menschenrechte Horizontalwirkung der Menschenrechte Staatenverantwortung und individuelle Verantwortung Eingriffe und Schranken der Menschenrechte Staatlicher Gestaltungsspielraum und Verhältnismäßigkeitsprinzip Diskriminierungsverbot Recht auf Rechtsschutz und Wiedergutmachung von Menschenrechtsverletzungen Interpretationsgrundsätze für Menschenrechtsverträge Übersicht über das internationale Menschenrechtssystem Vereinte Nationen UNO-Satzung 87 7

3 4.2. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Menschenrechtsverträge und Überwachungsmechanismen Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (CCPR) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR) Internationale Konvention über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung (CERD) Konvention zur Beseitigung jeder Diskriminierung der Frau (CEDAW) Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT) Konvention über die Rechte des Kindes (CRC) Andere wichtige Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen Vertragsüberwachungsorgane Staatenberichtsprüfungsverfahren Beschwerdeverfahren Untersuchungsverfahren Organe und Mechanismen auf Grund der UNO-Satzung Menschenrechtskommission (MRK) Allgemeines ECOSOC-Resolution 1235 (XLII) vom 6. Juni ECOSOC-Resolution 1503 (XLVIII) vom 27. Mai Länderspezifische Mechanismen Thematische Mechanismen Unterkommission für die Förderung und den Schutz von Menschenrechten Kommission für die Rechtsstellung der Frau Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) Treuhandrat Generalversammlung Sicherheitsrat Generalsekretär Struktur des Sekretariats und Koordinierungsmechanismen Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR), Genf Abteilung zur Förderung von Frauen (DAW), New York Zentrum für Internationale Verbrechensverhütung (CICP), Wien Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR), Genf Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), New York Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), New York Andere relevante UNO-Institutionen UNO-Sonderorganisationen Die UNO-Familie" 155

4 Internationale Arbeitsorganisation (ILO), Genf Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (UNESCO), Paris Weltgesundheitsorganisation (WHO), Genf Emährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), Rom Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IMF), Washington Welthandelsorganisation (WTO) Wichtige Weltkonferenzen Zweite Weltkonferenz über Menschenrechte Wien Vierte Weltfrauenkonferenz Peking Erster Weltsozialgipfel Kopenhagen Dritte Weltrassismuskonferenz Durban Europarat (CoE) Die drei Säulen des Europarates: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte - Theorie und Praxis Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Das traditionelle Konzept des gerichtlichen Schutzes bürgerlicher und politischer Rechte Die Entwicklung des Straßburger Verfahrens von der Europäischen Menschenrechtskommission zum ständigen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Staatenbeschwerden Individualbeschwerden Europäische Sozialcharta (ESC) Europäische Konvention zur Verhütung von Folter (ECPT) Europäisches Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen Europäische Konvention über Menschenrechte und Biomedizin Europarats-Kommissar für Menschenrechte Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) Andere relevante Verträge und Mechanismen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Von der Pan-Amerikanischen Union zur OAS Ziele und Strukturen der OAS Amerikanische Erklärung der Rechte und Pflichten des Menschen Auf der Satzung basierende Mechanismen Inter-Amerikanische Menschenrechtskommission Individualbeschwerdeverfahren Länderberichte Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK) Individualbeschwerdeverfahren Staatenbeschwerdeverfahren Inter-Amerikanischer Gerichtshof für Menschrechte: Zuständigkeit 217

5 Inter-Amerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte: Urteile über Individualbeschwerden Andere relevante Verträge und Mechanismen Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) - Afrikanische Union (AU) Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) Die Afrikanische Union Menschenrechte und Kolonialismus Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker Afrikanisches Konzept von individuellen und kollektiven Rechten und Pflichten Afrikanische Kommission für die Rechte der Menschen und Völker (Zukünftiger) afrikanischer Gerichtshof für die Rechte der Menschen und Völker Staatenbeschwerdeverfahren Individualbeschwerdeverfahren Andere relevante Verträge und Mechanismen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Die Entwicklung der KSZE zur OSZE Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa während des Kalten Krieges Menschliche Dimension: Konferenz Mechanismen der Menschlichen Dimension Charta von Paris für ein neues Europa Die KSZE auf der Suche nach einer neuen Identität Die OSZE: Struktur und Institutionen Menschenrechte als Teil eines umfassenden Sicherheitskonzepts Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten (HCNM) 247 (OD? OSZE-Beauftragter für Medienfreiheit 248 B~Ti. Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte Warschau (ODIHR) OSZE-Feldmissionen und -aktivitäten Europäische Union (EU) Die wachsende Bedeutung der Menschenrechte im Prozess der Europäischen Integration Menschenrechte als Beitrittskriterium Menschenrechte im Innenverhältnis der EU Die Bedeutung und der Status der europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) Die Judikatur des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxembourg Asyl- und Migrationsrecht Diskriminierungsschutz im Rahmen der EU Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC)

6 9.4. Menschenrechte in den Außenbeziehungen der EU Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit Lome und Cotonou-Konventionen Menschenrechtsklauseln in bilateralen Verträgen der EU Neuere Entwicklungen Leading by example": Eine Human Rights Agenda" für die EU für das Jahr Wiener Erklärung der EU vom 10. Dezember EU-Jahresbericht über Menschenrechte EU-Grundrechtecharta vom 7. Dezember Menschenrechtsbemühungen anderer regionaler Organisationen 269 ko.1. Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) Arabische Liga Nicht-staatliche Organisationen (NGOs) NGOs als Teil der Zivilgesellschaft Fact-finding und mobilization ofshame" Der Beitrag von NGOs zur Arbeit von IGOs UNO-Erklärung über Human Rights Defenders Bekannte internationale Menschenrechtsorganisationen Traditionelle Verfahren und Mechanismen für den internationalen Menschenrechtsschutz Staatenberichtsprüfungsverfahren Staatenbeschwerdeverfahren Individualbeschwerdeverfahren Untersuchungsverfahren Andere Formen von fact-finding, Untersuchungen und Berichten Besuchsverfahren Schwächen der traditionellen Verfahren und neue Trends im internationalen Menschenrechtssystem Mechanismen zur Verhütung von Menschenrechtsverletzungen Die Präventiveinsatztruppe der UNO in Mazedonien (UNPREDEP) Die Burundi-Feldmission des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte 296 Der Hohe Kommissar der OSZE für Nationale Minderheiten - Fallbeispiele Albanien, Slowakei/Ungarn 298 Die UNO-Erklärung und die UNO-Arbeitsgruppe über das Verschwindenlassen ( Enforced Disappearances") 300 Österreich und der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter (CPT) 302 Individuelle strafrechtliche Verantwortung für schwere Menschenrechtsverletzungen

7 15.1. Der Kampf gegen Straflösigkeit auf nationaler Ebene: Der Schmutzige Krieg" in Argentinien Weltstrafrechtsprinzip und die UNO-Konvention gegen Folter: Der Fall Hissein Habre in Senegal Diplomatische Immunität versus strafrechtliche Verantwortung: Der Fall Pinochet vor dem Britischen Oberhaus Das Internationale Straftribunal für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), Das Internationale Straftribunal für Ruanda (ICTR) Der lange Weg zum Rom-Statut für einen Internationalen Strafgerichtshof (ICC) Konzept und Zuständigkeit des ICC Das Konzept von Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art 7) Herausforderungen für den ICC Menschenrechte, die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Kapitel VII UNO-Satzung: Befugnisse des UNO-Sicherheitsrates bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen Sicherheitsrat und Menschenrechte Sanktionen des Sicherheitsrates gemäss Art 41 - Beispiele Struktur des Dayton-Friedensvertrages für Bosnien und Herzegowina UNO-friedenserhaltende Operation in Zypern (UNFICYP) UNO-Überwachungsmission in El Salvador (ONUSAL) Erster Feldeinsatz des UNO -Hochkommissariats für Menschenrechte: UNO-Feldoperation in Ruanda (HRFOR) Zwischen peace-keeping und Protektorat: UNO-Übergangsverwaltung in Kambodscha (UNTAC) Komplexe Friedensoperation: Das Quasi-Protektorat der internationalen Gemeinschaft in Bosnien und Herzegowina Selbstbestimmung und UNO-Übergangsverwaltung in Osttimor Menschenrechtsschutz durch den Sicherheitsrat als direkte Folge der internationalen Friedenssicherung: Beispiel Irak Humanitäre Intervention zum Schutz der Menschenrechte in Failed States": Beispiel Somalia Die Intervention Tansanias in Uganda 1979: Ein Beispiel für eine humanitäre Intervention"? Humanitäre Intervention zum Schutz der Menschenrechte: Beispiel Kosovo Menschenrechte und Bekämpfung des Terrorismus: Beispiel Afghanistan Herausforderungen für die Zukunft 359 Index Caseboxes 365 Abkürzungsverzeichnis 367 Stichwortverzeichnis