Kompendium Arbeitsrecht und Sozialversicherung

Transkript

1 Kompendium Arbeitsrecht und Sozialversicherung überarbeitet Taschenbuch. Paperback ISBN Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort zur 6. Auflage Das vorliegende Buch enthält die Grundlagen des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts in einer am betrieblichen Personalwesen orientierten Darstellung. Zahlreiche Beispiele aus dem Arbeitsalltag in Wirtschaftsunternehmen veranschaulichen die arbeitsrechtlichen Aspekte und geben Lösungshinweise. Damit ist dieses Buch sowohl für Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften wie auch für Berufstätige geeignet, die sich einen Einblick in das Arbeitsrecht verschaffen wollen. Im Mittelpunkt dieses Kompendiums steht das Arbeitsvertragsrecht. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses, die Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien, die Regelungen des Arbeitsschutzes und der Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis sowie die Beendigungsmöglichkeiten werden in den ersten Kapiteln erörtert, ferner besondere Formen von Arbeitsverträgen und das Berufsausbildungsverhältnis. Es folgen die Auswirkungen der Tarifverträge, der Arbeitskämpfe und der Betriebsund Unternehmensverfassung im Arbeitsverhältnis. Diese Ausführungen zum Arbeitsrecht werden durch Grundzüge der Sozialversicherung, des Datenschutzes im Personalwesen und des Verfahrens bei Rechtsstreitigkeiten im Arbeits- und Sozialrecht ergänzt. Abschließend werden exemplarisch einige aktuelle Fragen des europäischen Arbeitsrechts dargestellt. Skizzen und Übersichten geben einen optischen Eindruck von den rechtlichen und betrieblichen Zusammenhängen. Im Anhang befindet sich eine Sammlung von Übungsfällen mit Lösungen aus der Rechtsprechung der Arbeits- und Sozialgerichte. Aufbau und Methode des Buches entsprechen dem ebenfalls in diesem Verlag erschienenen Kompendium Wirtschaftsrecht. Die 6. Auflage ist unter Mitarbeit meiner Kollegin Christa Schmidt entstanden. Wir sind beide als Professorinnen für Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule Bielefeld tätig und verfügen über anwaltliche Berufserfahrungen. Die inhaltliche Gestaltung des Kompendiums Arbeitsrecht und Sozialversicherung ist aus Vorlesungen für Studierende der Wirtschaftswissenschaften an den Fachhochschulen Bielefeld und Flensburg hervorgegangen. Anregungen aus der Praxis verdanken wir Teilnehmerinnen und Teilnehmern verschiedener Seminare zum Arbeitsrecht bei Industrieund Handelskammern und Wirtschaftsverbänden. Bielefeld, im Juni 2004 Brunhilde Steckler Christa Schmidt

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis A. Einführung in das Arbeitsrecht Grundbegriffe des Arbeitsrechts Wesen des Arbeitsvertrags Arbeitgeber und Arbeitnehmer Auszubildende, Arbeiter und Angestellte Die Rechtsquellen des Arbeitsrechts Verfassung Gesetze und Verordnungen Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Arbeitsverträge Allgemeine Arbeitsbedingungen Gleichbehandlungsgrundsatz Betriebsübung Direktionsrecht B. Das Individualarbeitsrecht Die Begründung des Arbeitsverhältnisses Beteiligung des Betriebsrats Anbahnungsverhältnis Abschluss des Arbeitsvertrags Arbeitsaufnahme Mängel des Arbeitsvertrags Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Arbeitspflicht des Arbeitnehmers Treuepflicht des Arbeitnehmers Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Arbeitnehmerschutzrecht Rechte am Arbeitsergebnis Entgeltsicherung, Betriebsübergang und Insolvenz Entgeltfortzahlung ohne Arbeitsleistung Urlaub und Freistellung Arbeitszeitschutz Mutterschutz und Elternzeit Arbeitsplatzschutz Arbeitssicherheit

4 4. Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis Nichterfüllung der Arbeitspflicht Betriebs-, Wirtschafts- und Arbeitskampfrisiko Annahmeverzug des Arbeitgebers Schlechterfüllung der Arbeitspflicht Haftungsbegrenzung für Arbeitnehmer Mankohaftung des Arbeitnehmers Vertragsstrafen Betriebsbußen Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung und Kündigungsfristen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Die Änderungskündigung Mitwirkungsrechte des Betriebsrats Kündigungsschutzprozess Anzeigepflichten Zeugnisanspruch Ausgleichsquittung und Verzicht Verjährung, Verwirkung und Ausschlussfristen Besondere Formen von Arbeitsverhältnissen Aushilfsarbeitsverhältnis Probearbeitsverhältnis Heimarbeitsverhältnis Teilzeitarbeitsverhältnis Variable Arbeitszeitsysteme Arbeitsplatzteilung Gruppenarbeitsverhältnis Arbeitnehmerüberlassung Arbeitsverhältnisse ausländischer Arbeitnehmer Das Berufsausbildungsverhältnis Berufsausbildung Jugendarbeitsschutz Jugend- und Auszubildendenvertretung C. Das kollektive Arbeitsrecht Die Koalitionsfreiheit Das Tarifvertragsrecht Die Tarifvertragsparteien Tarifverträge Der schuldrechtliche und normative Teil des Tarifvertrags Der Geltungsbereich der Tarifnormen Die Wirkung der Tarifnormen Das Arbeitskampfrecht Streik Aussperrung

5 3.3 Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis Das Betriebsverfassungsrecht Der Betriebsrat Die Tätigkeit des Betriebsrats Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Mitbestimmung bei der Arbeitsgestaltung Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten Mitwirkungs- und Beschwerderecht der Arbeitnehmer Die Sprecherausschussverfassung Die Unternehmensverfassung D. Die Sozialversicherung Das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis Das Meldeverfahren zur Sozialversicherung Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag Die gesetzliche Krankenversicherung Versicherungspflicht Mitgliedschaft und Beiträge Leistungen Die gesetzliche Unfallversicherung Versicherungsfall Leistungen Unfallverhütung Die gesetzliche Rentenversicherung Versicherungspflicht Mitgliedschaft und Beiträge Leistungen Private und betriebliche Altersversorgung Die soziale Pflegeversicherung Die Arbeitsförderung Dienstleistungen am Arbeitsplatz Leistungen an Arbeitnehmer Leistungen an Arbeitgeber Leistungen an Träger Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit Pflichten in der Arbeitsförderung E. Datenschutzerfordernisse Arbeitnehmerdatenschutz Personalakten und Personalinformationssysteme Der Regelungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes

6 1.3 Aufgaben des Betriebsrates Sozialdatenschutz Betriebsdatenschutz F. Überblick über das Verfahrensrecht Schlichtungs- und Schiedsverfahren Arbeitsgerichtsbarkeit Urteilsverfahren Beschlussverfahren Sozialgerichtsbarkeit Widerspruchsverfahren Sozialgerichtsverfahren G. Aspekte des europäischen Arbeitsrechts Dienstleistungsfreiheit Gleichbehandlung von Männern und Frauen Arbeitsschutzregelungen Betriebsverfassung Soziale Sicherung Übungsteil Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis