Steuerlehre 2 Rechtslage 2013

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1 Manfred Bornhofen Martin C. Bornhofen Steuerlehre 2 Rechtslage 2013 Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Bewertungsgesetz und Erbschaftsteuer 34., überarbeitete Auflage Mitarbeiter: Jürgen Kaipf ^ Springer Gabler

2 1 Einführung in die Einkommensteuer Geschichtliche Entwicklung Erhebungsformen Steueraufkommen : Rechtsgrundlagen System der Einkommensteuer Erfolgskontrolle 4 2 Persönliche Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 1 EStG Natürliche Personen Inland Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 2 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 3 und la EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach 1 Abs. 3 EStG Unbeschränkte Steuerpflicht nach la EStG Beschränkte Steuerpflicht Doppelbesteuerungsabkommen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 13 3 Grundbegriffe im Zusammenhang mit der Ermittlung der Einkünfte Einkünfte Einnahmen Betriebseinnahmen Einnahmen im Sinne des 8 EStG Steuerfreie Einnahmen Ausgaben Betriebsausgaben Werbungskosten Aufwendungen für die private Lebensführung Abgrenzung der Aufwendungen für die private Lebensführung von den Betriebsausgaben und Werbungskosten Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 26 4 Methoden zur Ermittlung der Einkünfte Ermittlung der Gewinneinkünfte Methoden der Gewinnermittlung Gewinnermittlungszeitraum Ermittlung der Überschusseinkünfte Methode der Überschussermittlung Überschussermittlungszeitraum Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 35 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel 38

3 Inhaltsverzeichnis 5 Veranlagungsarten Einzelveranlagung Ehegattenveranlagungen Zusammenveranlagung Einzelveranlagung von Ehegatten Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 43 6 Gewinneinkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13 EStG) Begriff der Land-und Forstwirtschaft Arten der Einkünfte aus Land-und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( 15 EStG) Begriff des Gewerbebetriebs Hauptarten der Einkünfte aus Gewerbebetrieb Veräußerung des Betriebs ( 16 EStG) Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 18 EStG) Begriff der selbständigen Arbeit Hauptarten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit Abgrenzung zum Gewerbebetrieb Erfolgskontrolle 54 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel 58 7 Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich Grundlagen des Betriebsvermögensvergleichs Betriebsvermögensvergleich nach 4 Abs. 1 EStG Betriebsvermögensvergleich nach 5 EStG Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 63 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel 65 8 Umfang des Betriebsvermögens Notwendiges Betriebsvermögen Notwendiges Privatvermögen Gewillkürtes Betriebsvermögen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 68 9 Bewertung des Betriebsvermögens Grundlagen der Bewertung Maßgeblichkeitsgrundsatz Bewertungsgrundsätze Bewertungsmaßstäbe Anschaffungskosten Herstellungskosten Fortgeführte Anschaffungs-oder Herstellungskosten Teilwert 77

4 Inhaltsverzeichnis 9.2 Bewertung der Wirtschaftsgüter in der Bilanz Bewertungsmäßige Einteilung der Bilanzposten Bewertung des abnutzbaren Anlagevermögens Absetzungen für Abnutzung bei immateriellen Vermögensgegenständen Software Geschäfts-oder Firmenwert Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden Lineare AfA bei Gebäuden Degressive AfA bei Gebäuden Absetzungen für Abnutzung bei beweglichen Anlagegütern Lineare AfA bei beweglichen Anlagegütern Degressive AfA bei beweglichen Anlagegütern Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter und Bildung eines Sammelpostens Anschaffungs-oder Herstellungskosten bis 150 Euro Anschaffungs- oder Herstellungskosten über 150 Euro bis 410 Euro Anschaffungs- oder Herstellungskosten über 150 Euro bis Euro Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen nach 7gEStG Investitionsabzugsbeträge Sonderabschreibungen ' Bewertung des nicht abnutzbaren Anlagevermögens Bewertung des Umlaufvermögens Bewertung der Verbindlichkeiten Bewertung der Entnahmen und Einlagen Bewertung der Entnahmen Bewertung der Einlagen Bilanzberichtigung und Bilanzänderung Bilanzberichtigung Bilanzänderung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 106 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel Gewinnermittlung ohne Betriebsvermögensvergleich Einnahmenüberschussrechnung nach 4 Abs. 3 EStG Berechtigter Personenkreis Umfang der Betriebseinnahmen Umfang der Betriebsausgaben Zeitliche Zurechnung Unterschiede zwischen Betriebsvermögensvergleich und Einnahmenüberschussrechnung nach 4 Abs. 3 EStG Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 127 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 10. Kapitel 131

5 11 Überschusseinkünfte Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit ( 19 EStG) Arbeitnehmer Arbeitslohn Zeitlicher Ansatz des Arbeitslohns Vom Arbeitslohn abziehbare Beträge Versorgungsfreibetrag und Zuschlag zum Versorgungsfreibetrag Werbungskosten oder Arbeitnehmer-Pauschbetrag sowie Pauschbetrag für Versorgungsbezüge Erfolgskontrolle Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) Hauptarten der Einkünfte aus Kapitalvermögen Gewinnanteile aus Beteiligungen an bestimmten juristischen Personen (Dividendenerträge) Einnahmen aus der Beteiligung als stiller Gesellschafter und aus partiarischen Darlehen Erträge aus Kapitallebensversicherungen Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen (Zinsen) Veräußerung von Aktien Befreiung vom Steuerabzug Zeitliche Zurechnung der Einnahmen aus Kapitalvermögen Werbungskosten Sparer-Pauschbetrag Veranlagung zur Einkommensteuer Pflichtveranlagung Veranlagungswahlrechte Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) Grundstücke, die in vollem Umfang vermietet/verpachtet sind Einnahmen Werbungskosten Grundstücke, die gemischt genutzt werden Gebäude, die teilweise vermietet sind und teilweise eigenen Wohnzwecken dienen bzw. teilweise unentgeltlich überlassen werden Gebäude, die teilweise vermietet sind und teilweise eigenbetrieblich genutzt werden Erfolgskontrolle Sonstige Einkünfte im Sinne des 22 EStG Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen (Renten) Leibrenten Werbungskosten oder Werbungskostenpauschbetrag Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften i. S. d. 23 EStG Einkünfte aus bestimmten Leistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle '. 217 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 11. Kapitel 219

6 Inhaltsverzeichnis 23] 12 Summe der Einkünfte Horizontaler Verlustausgleich Vertikaler Verlustausgleich Nicht ausgleichbare Verluste Erfolgskontrolle 225 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel Gesamtbetrag der Einkünfte Altersentlastungsbetrag ( 24a EStG) Persönliche und sachliche Voraussetzungen Berechnung des Altersentlastungsbetrags Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ( 24b EStG) Freibetrag für Land-und Forstwirte ( 13 Abs. 3 EStG) Erfolgskontrolle 235 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 13. Kapitel Einkommen Verlustabzug nach lod EStG Verlustrücktrag Verlustvortrag Erfolgskontrolle Sonderausgaben Begriff und Einteilung der Sonderausgaben Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen Gezahlte Kirchensteuer Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben, die keine Vorsorgeaufwendungen sind Bestimmte Unterhaltsleistungen Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung Kinderbetreuungkosten Schulgeld Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) Vorsorgeaufwendungen Altersvorsorgeaufwendungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG Höchstbetragsberechnung für Altersvorsorgeaufwendungen Sonstige Vorsorgeaufwendungen i.s.d. 10 Abs. 1 Nr. 3 und 3a EStG Sonderausgaben-Pauschbetrag Zusätzliche Altersvorsorgebeiträge im Sinne des 10a EStG Begünstigter Personenkreis Altersvorsorgebeiträge Höhe des Sonderausgabenabzugs Erfolgskontrolle 272 Zusammenfassende Erfolgskontrolle 279

7 Inhaltsverzeichnis 14.3 Außergewöhnliche Belastungen Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art ( 33 EStG) Begriff der außergewöhnlichen Belastung Zumutbare Belastung Abziehbare außergewöhnliche Belastung Außergewöhnliche Belastungen in besonderen Fällen ( 33a EStG) Unterhaltsaufwendungen nach 33a Abs. 1 EStG Freibetrag (Ausbildungsfreibetrag) nach 33a Abs. 2 EStG Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen ( 33b EStG) Behinderten-Pauschbetrag Hinterbliebenen-Pauschbetrag Pflege-Pauschbetrag Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 298 Zusammenfassende Erfolgskontrolle Zu versteuerndes Einkommen Freibeträge für Kinder Kinderfreibetrag Einkommensteuerlicher Kindbegriff Steuerlich zu berücksichtigende Kinder Höhe des Kinderfreibetrages Betreuungsfreibetrag Günstigerprüfung Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG, 70 EStDV Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG Härteausgleich nach 46 Abs. 5 EStG i. V. m. 70 EStDV Erfolgskontrolle 326 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel Ermittlung der Einkommensteuerschuld Tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer Grundtarif (Grundtabelle) Splitting-Verfahren (Splittingtabelle) Progressionsvorbehalt Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb ( 35 Abs. 1 EStG) Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen ( 35a EStG) Geringfügige Beschäftigungen im Privathaushalt ( 35a Abs. 1 EStG) Allgemeine haushaltsnahe Dienstleistungen ( 35a Abs. 2 EStG) Handwerkerleistungen ( 35a Abs. 3 EStG) Steuerentrichtung Erfolgskontrolle 344

8 Inhaltsverzeichnis 2SQ00 17 Zuschlagsteuern zur Einkommensteuer Kirchensteuer Solidaritätszuschlag Erfolgskontrolle Lohnsteuer Lohnsteuerklassen Lohnsteuertabellen ELStAM Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale Lohnsteuerermäßigungsverfahren Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer Pauschalierung der Lohnsteuer Geringfügige Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigung Fahrtkostenzuschüsse des Arbeitgebers Fahrtkostenzuschüsse für Fahrten mit dem Pkw Fahrtkostenzuschüsse für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln Veranlagung von Arbeitnehmern Veranlagung von Amts wegen Veranlagung auf Antrag Erfolgskontrolle 364 Prüfungsfälle Einkommensteuer Einführung in die Körperschaftsteuer Geschichtliche Entwicklung Stellung im Steuersystem Steueraufkommen Rechtsgrundlagen Erfolgskontrolle Körperschaftsteuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Juristische Personen Inland Geschäftsleitung Sitz Beschränkte Steuerpflicht Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Steuerbefreiungen Unbeschränkte Steuerbefreiungen Beschränkte Steuerbefreiungen Erfolgskontrolle 383

9 ' j Inhaltsverzeichnis 4 Ermittlung des körperschaftsteuerlichen Einkommens Grundlagen der Besteuerung Ermittlung des Einkommens Korrekturen nach einkommensteuerlichen Vorschriften Korrekturen nach körperschaftsteuerlichen Vorschriften Steuerfreie Einnahmen Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Einlagen Steuerfreie Investitionszulagen Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) Nichtabziehbare Aufwendungen Verlustabzug Freibeträge Erfolgskontrolle Körperschaftsteuertarif Steuerbelastung der Kapitalgesellschaft Besondere Regelung zur Kapitalertragsteuer Erfolgskontrolle 397 Prüfungsfälle Körperschaftsteuer Einführung in die Gewerbesteuer Geschichtliche Entwicklung Stellung im Steuersystem Steueraufkommen Rechtsgrundlagen Verwaltung Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer Erfolgskontrolle Steuerpflicht und Steuerbefreiungen Steuergegenstand Arten und Formen des Gewerbebetriebs Gewerbebetrieb kraft gewerblicher Betätigung Gewerbebetrieb kraft Rechtsform Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Beginn der Steuerpflicht Einzelgewerbetreibende und Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Sonstige juristische Personen des privaten Rechts und nichtrechtsfähige Vereine 408

10 Inhaltsverzeichnis WJ 2.4 Erlöschen der Steuerpflicht Einzelgewerbetreibende und Personengesellschaften Kapitalgesellschaften Sonstige juristische Personen des privaten Rechts und nichtrechtsfähige Vereine Steuerbefreiungen Erfolgskontrolle Steuermessbetrag Gewinn aus Gewerbebetrieb Hinzurechnungen nach 8 GewStG Entgelte für Schulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile des (echten) stillen Gesellschafters Miet- und Pachtaufwendungen beweglicher WG des AV Miet- und Pachtaufwendungen unbeweglicher WG des AV Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten Anteile am Verlust einer Personengesellschaft Zuwendungen (Spenden) bei Körperschaften Kürzungen nach 9 GewStG Kürzung für den Grundbesitz Gewinnanteile an Personengesellschaften Zuwendungen (Spenden) bei allen Gewerbebetrieben Maßgebender Gewerbeertrag Gewerbeverlust Steuermesszahl und Steuermessbetrag Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Festsetzung der Gewerbesteuer Erhebung der Gewerbesteuer Zuständigkeit der Finanzämter Zuständigkeit der Gemeinden Steuerschuldner Vorauszahlungen Erfolgskontrolle Zerlegung Betriebsstätte Zerlegungsmaßstab Zerlegungsbescheid Erfolgskontrolle Gewerbesteuerrückstellung Berechnung der Gewerbesteuerrückstellung Erfolgskontrolle 437 Prüfungsfälle Gewerbesteuer 438

11 J M\ Inhaltsverzeichnis 1 Einführung in das Bewertungsgesetz Einordnung und Abgrenzung zu anderen Gesetzen Gliederung des Bewertungsgesetzes Allgemeine Bewertungsvorschriften Besondere Bewertungsvorschriften Schlussbestimmungen Erfolgskontrolle Wirtschaftliche Einheit Wirtschaftliche Einheit als Bewertungsgegenstand Wirtschaftliche Einheit des landund forstwirtschaftlichen Vermögens Wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens Wirtschaftliche Einheit des Betriebsvermögens Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Bewertungsmaßstäbe Begriff und Bedeutung des Einheitswerts Bedarfsbewertung des Grundvermögens für Zwecke der Grundsteuer Einheitswert für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft Einheitswert für Grundstücke Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke Einheitswert für Betriebsgrundstücke Wert des Betriebsvermögens Erfolgskontrolle Feststellungsarten Hauptfeststellung Fortschreibungen Wertfortschreibung Artfortschreibung Zurechnungsfortschreibung Nachfeststellung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Bedarfsbewertung des Grundvermögens für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer Allgemeines Bewertung des Grundvermögens Bewertung unbebauter Grundstücke Bewertung bebauter Grundstücke Erfolgskontrolle 464

12 Inhaltsverzeichnis Ml 1 Einführung Entwicklung der Erbschaftsteuer Fiskalische Bedeutung Gegenstand Erfolgskontrolle Steuerpflicht Steuerpflichtige Vorgänge Überblick Erwerb von Todes wegen Schenkung unter Lebenden Zweckzuwendungen Persönliche Steuerpflicht Erfolgskontrolle Bereicherung des Erwerbers Überblick Steuerwert des Nachlasses Überblick Steuerklassen Sachliche Steuerbefreiungen Überblick Steuerbefreiungen gem. 13 ErbStG Steuervergünstigungen für Produktivvermögen Abzugsfähige Nachlassverbindlichkeiten Überblick Erblasserverbindlichkeiten Erbfallverbindlichkeiten Erbfallkosten Nicht abzugsfähige Verbindlichkeiten Erfolgskontrolle Steuerberechnung Steuerpflichtiger Erwerb Überblick Berücksichtigung früherer Erwerbe (Vorerwerb) Persönlicher Freibetrag gem. 16 ErbStG Besonderer Versorgungsfreibetrag Zusammenfassung Abrundung Steuersätze Erfolgskontrolle 483

13 2MD0 Inhaltsverzeichnis 5 Steuerfestsetzung und Erhebung Steuerschuldner Steuerstundung gem. 28 ErbStG bei Betriebsvermögen Anzeige des Erwerbs Steuererklärung Erfolgskontrolle 485 Stichwortverzeichnis 486 Bornhofen - das Konzept 493