APS. Info 1. Im Juni 1999 wurde die Broschüre. dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung;

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1 Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel APS Erfolgreiches erstes Jahr der Umsetzung August 2000 Info 1 Im Juni 1999 wurde die Broschüre «Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel Ergebnisse der Werkstadt Basel» publiziert. Seither läuft die Umsetzung der Massnahmen aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung; bereits sind einige Projekte erfolgreich umgesetzt oder es sind wichtige Meilensteine erreicht. Vor rund einem Jahr stellte der Regierungsrat der Öffentlichkeit das Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel vor. Die darin enthaltenen Massnahmenpakete basieren auf den Ergebnissen der 25 Konsens-Konferenzen der WERKSTADT BASEL. Heute können wir Ihnen die erste Ausgabe unserer APS-Infos vorstellen. Mit diesem neu geschaffenen Informationsblatt möchten wir künftig alle Interessierten halbjährlich über die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel informieren. Zudem werden wir wie bisher unsere Medienmitteilungen des Regierungsrates zu den einzelnen Massnahmen publizieren (www.unibas.ch/rr-bs/medmit). Schliesslich ist der Stand der Umsetzung des Aktionsprogramms ab sofort auch im Internet abrufbar. Mit freundlichen Grüssen Die Mitglieder des Lenkungsausschusses APS Barbara Schneider, Jörg Schild, Ueli Vischer

2 Verwaltungsliegenschaften sollen in Wohnraum rückgeführt beziehungsweise umgewandelt werden. Broschüre, Seite 40 Die Vorschriften betreffend Denkmalschutz sowie Stadt- und Dorfbild- Schutzzone sind so anzuwenden, dass sie vermehrt die Erstellung attraktiver Wohnungen in unter Schutz gestellten Liegenschaften erlauben. Wohnungen auf dem Münsterhügel Der Regierungsrat verabschiedete im November 1999 ein Konzept für die Verlegung der im Bereich des Münsterhügels untergebrachten Verwaltungseinheiten sowie die Umwandlung freigestellter Liegenschaften in hochwertigen Wohnraum. Beim am weitesten fortgeschrittenen Projekt handelt es sich um die Liegenschaften Martinsgasse 6-8. Nach erfolgtem Auszug der Ausgleichskasse Basel-Stadt entstehen in diesen beiden Liegenschaften insgesamt 13 Wohnungen mit hohem Ausbaustandard. Eine entsprechende Verkaufsbroschüre liegt auf. Anfangs September 2000 übernimmt der Kanton Basel-Stadt das ehemalige Danzas-Gebäude an der Leimenstrasse 1/Holbeinstrasse 4 sowie das Nebengebäude an der Leimenstrasse 3. Dort sollen neu die bisher am Münsterplatz 1/2 domizilierten Abteilungen sowie weitere Abteilungen des Erziehungsdepartements untergebracht werden. Gleichzeitig laufen Gespräche mit potenziellen Investoren für die Nachnutzung der frei werdenden Verwaltungsliegenschaften. Damit die Rochade realisiert werden kann, wird dem Grossen Rat im Herbst die sogenannte Umwidmung der Liegenschaften beantragt. Weiter soll nach dem geplanten Auszug der Jugendanwaltschaft der Truchsesserhof am Leonhardsgraben 45 in hochwertigen Wohnraum umgewandelt werden. Denkmalschutz Der Regierungsrat beauftragte die Verwaltung kürzlich, Richtlinien für die Bewilligungspraxis der Denkmalpflege in der Schutzzone auszuarbeiten. Auch die Richtlinien für die Auslegung des Umgebungsschutzes ( 19 Denkmalschutzgesetz) sollen überprüft und allenfalls angepasst werden. Broschüre, Seite 40

3 Den Postulaten zur besseren Nutzung von Dachgeschossen und für flexiblere Bauvorschriften für alternative Wohnformen soll zum Durchbruch verholfen werden. Broschüre, Seite 40 Mit der Nutzung von drei staatlichen Grundstücken auf dem Bruderholz sollen gegen 100 neue attraktive Wohnungen an guten Lagen entstehen. Broschüre, Seite 41 Das Hochbau- und Planungsamt richtet eine gesamtstädtische Wohnberatungsstelle ein. Diese vermittelt interessierten Personen Informationen zum Thema «Wohnen», insbesondere zur Rückwandlung von Gewerbe-/Büroräumlichkeiten in Wohnnutzung und zur Innenhofaufwertung. Broschüre, Seite 41 Alternative Wohnformen Die beiden Postulate wurden sinngemäss in den Entwurf zum neuen Baugesetz aufgenommen. Der Grosse Rat verabschiedete das revidierte, neue Bau- und Planungsgesetz im November 1999; es soll per 1. Januar 2001 in Kraft gesetzt werden. Wohnungen auf dem Bruderholz Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat den Planungs- und Projektierungskredit in Höhe von Franken. Mittels Wettbewerben werden noch dieses Jahr Vorschläge zur Nutzung der Grundstücke auf dem Bruderholz erarbeitet. Die Quartierbevölkerung soll in der Jury mitwirken können. Wohnberatungsstelle Die zu schaffende Beratungsstelle steht in engem Zusammenhang mit der Task Force Wohnen (Förderung des Wohnungsbaus) und mit der Umsetzung der Wohnumfeldaufwertung. Für diese beiden unterschiedlichen Zielsetzungen wurden inzwischen zwei separate Anlaufstellen bezeichnet: Einerseits eine Beratungsstelle zur Förderung des Wohnungsbaus, welche im Sinne einer Anlaufstelle Koordinationsaufgaben wahrnimmt und insbesondere den Bezug zur Task Force Wohnen sicherstellt. Andererseits eine Anlaufstelle betreffend Verbesserung des Wohnumfeldes, welche alle Anfragen, Gesuche und Projekte betreffend Wohnumfeldaufwertung koordiniert. Sämtliche Projekte, die aus dem Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung finanziert werden sollen, sind dem regierungsrätlichen Lenkungsausschuss zur Genehmigung vorzulegen. Anliegen sind schriftlich zu richten an: Baudepartement Basel-Stadt, Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung, Rittergasse 4, 4001 Basel, Telefon

4 Weitere Auskünfte: Thomas Riedtmann Projekt-Controlling APS Finanzdepartement Storchen, Fischmarkt 10 CH-4001 Basel Telefon Internet: Mail: Öffentliche Abfallkübel werden in Form, Grösse und Anzahl grundsätzlich den Bedürfnissen angepasst. Broschüre, Seite 83 Ein Rahmenkredit für Wohnumfeldaufwertung im Umfang von 25 Millionen Franken, verteilt auf fünf Jahre, soll ermöglichen, Massnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes in stark belasteten Quartieren rasch und unbürokratisch zu realisieren und Initiativen aus der Bevölkerung zur Strassenraumgestaltung zu unterstützen. Broschüre, Seite 50 Neue Abfallkübel Im August 2000 wurden 70 Stück eines neuen, funktionalen und ästhetischen Papierkorb-Modells in zwei verschiedenen Ausführungen installiert. Falls sich das neue Modell bewährt, wird die Umrüstung der über 900 Papierkörbe im Kanton Basel-Stadt fortgesetzt. An verschiedenen Orten wird dabei gleichzeitig das Angebot erweitert. Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung Gegen den vom Grossen Rat im November 1999 bewilligten Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung in Höhe von 25 Millionen Franken, verteilt auf die nächsten 5 Jahre, wurde das Referendum ergriffen. Im März 2000 nahmen die Basler Stimmberechtigten den Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung mit 61 Prozent deutlich an. Nach der Ablehnung von Beschwerden an das Bundesgericht stehen die Gelder seit Ende April definitiv zur Verfügung. Unmittelbar anschliessend konnte die Planung der einzelnen Projekte in Angriff genommen werden. Die Zusammensetzung der Begleitkommission des Baudepartements mit Vertreterinnen und Vertretern der Quartiere und mit Mitgliedern des Grossen Rates steht fest; die Kommission wird nach den Sommerferien ihre Arbeit aufnehmen. Projekte 2000 Der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS hat bisher folgende Projekte zulasten der Tranche 2000 des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung bewilligt: Massnahmen aus der APS-Broschüre Vorbereitung Wettbewerb Hochbergerplatz/Wiesenplatz Vorbereitung Wettbewerb Mittlere Brücke, Kleinbasler Seite Massnahmen ausserhalb der APS-Broschüre Modernisierung der Wertstoffsammelstellen im gesamten Stadtgebiet Aufwertung der Rheingasse im Bereich des Brunnens beim Arbeitsamt Installation einer Beleuchtung auf den vier bestehenden Pétanque-Plätzen Umgestaltung der Mittleren Strasse (St. Johanns-Ring bis Herbstgasse) Massnahmen im Zuge von Strassen-/Werkleitungsbauvorhaben Umgestaltung der Holbeinstrasse (Holbeinplatz bis Leonhardsstrasse)

5 Eine Task Force Wohnen soll den Auftrag erhalten, in Zusammenarbeit mit privaten Organisationen sowie Investoren in den nächsten 10 Jahren 5000 neue, grosszügige Wohnungen an guten Lagen zu realisieren. Für die Realisierung mittelfristiger Reserven ist eine Teilrevision der Nutzungsplanung erforderlich. Langfristige Potenziale werden in die Richtplanung integriert. Broschüre, Seite 43 Zur Koordination der Massnahmen der Konsens-Konferenz «Parkieren» soll eine/ein Delegierte/r für Parkraumfragen ernannt werden. Broschüre, Seite 48 Um eine mögliche Realisierung des Zubringers Allschwil zu beschleunigen, wird der Kanton Basel-Stadt beim Kanton Basel-Landschaft anregen, gemeinsam bei den Bundesbehörden vorstellig zu werden. Task Force Wohnen Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat den Kredit in Höhe von 1 Million Franken für die Task Force Wohnen. Diese soll unter verwaltungsexterner Leitung sicherstellen, dass das Ziel der «Schaffung von 5000 neuen Wohnungen» erreicht wird. Sie muss insbesondere Optionen zur Reurbanisierung von Industrie- und Bahnarealen, die frei werden und nicht anderweitig benötigt werden, prüfen und fördern. Die Zusammensetzung der Task Force Wohnen sowie des Beirats ist inzwischen bestimmt, die Leitungsstelle wurde Ende Juni öffentlich ausgeschrieben. Sobald die Stelle besetzt ist, wird die Task Force Wohnen ihre Arbeit umgehend aufnehmen. Der Grosse Rat bewilligte im November 1999 den Kredit in Höhe von Franken für eine Teilrevision des Zonenplans. Der diesbezügliche Ratschlag ist bis Ende des Jahres 2002 vorzulegen. Primär wird mit der Teilzonenplanrevision das Ziel verfolgt, attraktiven Wohnraum zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang werden auch mögliche Projekte zur Umnutzung geeigneter und verfügbarer Industrieareale in Wohnnutzungen geprüft. Delegierte für Parkraumfragen Im März 2000 genehmigte der Regierungsrat das Pflichtenheft des/der Delegierten für Parkraumfragen und hat anschliessend die Stelle ausgeschrieben. Anfangs Juli 2000 nahm Dr. Andrea Attenhofer im Baudepartement ihre Arbeit als Delegierte für Parkraumfragen auf. Sie wird sich künftig der Fragen rund um das Thema «Parkraum» annehmen. Zubringer Allschwil Im März 2000 hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretungen von Basel-Stadt, Basel-Landschaft, dem District des Trois Frontières und der Gemeinde Allschwil ihre Arbeit aufgenommen. Die Arbeitsgruppe erarbeitet in einer Planungsstudie verschiedene Lösungsvarianten. Sie klärt zudem mit dem Bund die notwendigen Fragen einer Bundessubvention und Aufnahme ins eidgenössische Hauptstrassennetz ab. Broschüre, Seite 48

6 Bei der Strassenraumgestaltung insbesondere bei der Realisierung von gestalterischen Massnahmen, Begegnungs- und Wohnstrassen sollen sich Anwohnerinnen und Anwohner finanziell beteiligen können. Broschüre, Seite 50 Es soll für sichere Fussgängerüberquerungen gesorgt werden; eine Arbeitsgruppe soll die entsprechenden Örtlichkeiten eruieren. Broschüre, Seite 52 Um ein Gestaltungskonzept für die Güterstrasse zu entwerfen, wird ein Wettbewerb ausgeschrieben. Broschüre, Seite 53 Mit dem Bau der Nordtangente entsteht ein Boulevard, welcher eine städtebauliche Achse Horburgplatz Dreirosenbrücke St. Johann- Privates Sponsoring Der Regierungsrat befürwortet Initiativen von privater Seite sehr, wenn die Beiträge im Allgemeininteresse für die Strassenraumgestaltung einer bestimmten Strasse eingesetzt werden. Er hat die «Spielregeln» für Strassenraumgestaltungen bei finanzieller Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern (z.b. durch Sponsoring) festgelegt. Die Modalitäten und Rahmenbedingungen des Sponsorings werden von den Sponsorinnen und Sponsoren und der zuständigen Behörde gemeinsam ausgehandelt und vertraglich vereinbart. Sponsoring-Beträge sind von der Einkommenssteuer abziehbar. Fussgängerüberquerungen Die geforderte Arbeitsgruppe wurde ins Leben gerufen. Neben ständigen Vertreterinnen und Vertretern des Bau- sowie des Polizei- und Militärdepartements werden fallweise auch Vertretungen der Neutralen Quartiervereine, von Behinderten-Organisationen, von Schulen sowie der Basler Verkehrs- Betriebe zugezogen. Die Bestandesaufnahme der heutigen Fussgängerüberquerungen wurde abgeschlossen. Mögliche Verbesserungen werden zur Zeit durch die Arbeitsgruppe erarbeitet. Boulevard Güterstrasse Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat den Kredit in Höhe von Franken für die Planung und Projektierung der Umgestaltung der Güterstrasse in einen Boulevard. Die Vorbereitungsarbeiten zur Ausschreibung des Wettbewerbs sind im Gange und werden noch dieses Jahr abgeschlossen. Anschliessend wird der gewünschte Wettbewerb durchgeführt. Vertreterinnen und Vertreter aus dem Quartier (Anwohner/-innen und Gewerbetreibende) werden in die Vorbereitungsarbeiten und in das Wettbewerbsverfahren mit einbezogen. Aufwertung St. Johann Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat einen Kredit in Höhe von 2,2 Millionen Franken für den Stadtteil-Entwicklungsplan St. Johann. Die öffentliche Auflage der Bauvorschriften und der Baulinien hat stattgefunden. Der Ratschlag wird noch dieses Jahr dem Grossen Rat zur Genehmigung unterbreitet.

7 Bahnhof bildet. Er soll Ausgangspunkt für eine Reihe von Aufwertungsmassnahmen im St. Johann-Quartier sein, die in Koordination mit dem Stadtteil-Entwicklungsplan erfolgen. Broschüre, Seite 54 Für die Öffnung der Durchfahrt durch den Solitude-Park und die Theodorsgraben-Anlage für Velofahrerinnen und Velofahrer wird eine Lösung gesucht, wobei auf die Bedürfnisse der Fussgängerinnen und Fussgänger Rücksicht zu nehmen ist. Broschüre, Seite 56 Zwischen der Kasernenmatte und der Rheinpromenade soll ein attraktiver, durchgehender öffentlicher Raum geschaffen werden. Weitergehende planerische Überlegungen zum gesamten Areal sollen in die Neugestaltung einbezogen werden. Broschüre, Seite 57 Durchfahrt für Velofahrende Seit Anfangs Juli 2000 dürfen Velofahrerinnen und -fahrer durch den Solitude- Park und die Theodorsgraben-Anlage fahren. Damit Spazierende und Erholungssuchende dadurch nicht gefährdet werden, sind die Velofahrerinnen und Velofahrer zur Rücksichtnahme aufgefordert. Das Baudepartement wird beobachten, ob sich die neue Regelung bewährt, und alle eingehenden Meldungen auswerten. Sollte es sich als nötig erweisen, werden ergänzende Massnahmen getroffen. Umgestaltung Kasernenareal Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat einen Kredit in Höhe von Franken für die Planung und Projektierung der Umgestaltung des Kasernenareals. Die Durchführung eines entsprechenden Projektwettbewerbs ist Anfangs 2001 vorgesehen. Im Juni 2000 wurde die Diskussion über eine attraktive Verbindung des Kasernenareals mit der Rheinpromenade mit einer öffentlichen Veranstaltung angestossen. Dabei stand die Frage im Zentrum, ob der Kasernenhauptbau aus städtebaulicher Sicht erhalten oder abgebrochen werden soll. Bis im Frühjahr 2001 werden in Arbeitsgruppen und «Table ronde»-gesprächen Wünsche und Vorstellungen zur gestalterischen und nutzungsmässigen Neuordnung des Kasernenareals gesammelt. Aufgrund der breit abgestützten Erhebungen und Abklärungen werden dann die Schritte für die Projektierung der Neugestaltung festgelegt. Nach dem Auszug der Schule kann Mitte 2003 mit der Umsetzung begonnen werden.

8 Es wird eine Anlaufstelle für Abfallfragen eingerichtet, die die Funktion einer Ombudsstelle inne hat. Diese betreibt zum Beispiel eine Hotline, um Anliegen zum Thema Abfall und Sauberkeit entgegen zu nehmen. Broschüre, Seite 58 Für die Erwachsenenbildung wird eine Expertenkommission eingesetzt mit dem Ziel, die Angebote im Bereich Erwachsenenbildung zu verbessern. Broschüre, Seite 61 Im Unteren Kleinbasel wird ein Quartiersekretariat als Pilotprojekt realisiert. Broschüre, Seite 63 Anlaufstelle für Abfallfragen Im Rahmen der Neuausrichtung des Tiefbauamtes wurde im Bereich Stadtreinigung eine Stelle für Abfall- und Sauberkeitsfragen geschaffen. Zu den Aufgaben der Stelle gehören die Ausarbeitung und Umsetzung einer langfristigen Sauberkeitskampagne, die Behandlung von Anregungen und Beschwerden sowie die Umsetzung von Lösungen für spezielle Sauberkeitsprobleme. Die Hotline der Abfallentsorgung nimmt seit der Neubildung des Geschäftsbereichs Stadtreinigung sowohl Meldungen über Abfall- als auch Sauberkeitsprobleme entgegen und leitet diese zur Erledigung an die ausführenden Stellen weiter. Gemeldet werden können beispielsweise wilde Deponien, herumliegender Abfall oder grobe Verunreinigungen von Strassenräumen oder Parkanlagen. Hotline: Telefon , Fax , Erwachsenenbildung Die Kommission für Erwachsenenbildung nahm Anfangs 2000 ihre Tätigkeit auf und traf sich bisher zu drei Sitzungen. Die Kommission ist daran, ein Konzept zur Erwachsenenbildung zu erarbeiten, welches im ersten Halbjahr 2001 vorliegen soll. Quartiersekretariat Für das Quartiersekretariat wurde eigens ein «Trägerverein Quartiersekretariat Unteres Kleinbasel» gegründet. Inzwischen ist das fünfköpfige Präsidium gewählt und der Leiter des Quartiersekretariates, Hanspeter Rohrer, nahm Mitte Juli seine Tätigkeit auf. An der Klybeckstrasse 58 konnten geeignete Räumlichkeiten an zentraler Lage gemietet werden, so dass dem Start des Quartiersekretariats Unteres Kleinbasel nichts mehr im Wege steht. Die Finanzierung des Pilotbetriebs erfolgt mit Geldern der Christoph Merian Stiftung.

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