APS. Info 1. Im Juni 1999 wurde die Broschüre. dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung;

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "APS. Info 1. Im Juni 1999 wurde die Broschüre. dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung;"

Transkript

1 Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel APS Erfolgreiches erstes Jahr der Umsetzung August 2000 Info 1 Im Juni 1999 wurde die Broschüre «Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel Ergebnisse der Werkstadt Basel» publiziert. Seither läuft die Umsetzung der Massnahmen aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung; bereits sind einige Projekte erfolgreich umgesetzt oder es sind wichtige Meilensteine erreicht. Vor rund einem Jahr stellte der Regierungsrat der Öffentlichkeit das Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel vor. Die darin enthaltenen Massnahmenpakete basieren auf den Ergebnissen der 25 Konsens-Konferenzen der WERKSTADT BASEL. Heute können wir Ihnen die erste Ausgabe unserer APS-Infos vorstellen. Mit diesem neu geschaffenen Informationsblatt möchten wir künftig alle Interessierten halbjährlich über die Fortschritte bei der Umsetzung des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel informieren. Zudem werden wir wie bisher unsere Medienmitteilungen des Regierungsrates zu den einzelnen Massnahmen publizieren (www.unibas.ch/rr-bs/medmit). Schliesslich ist der Stand der Umsetzung des Aktionsprogramms ab sofort auch im Internet abrufbar. Mit freundlichen Grüssen Die Mitglieder des Lenkungsausschusses APS Barbara Schneider, Jörg Schild, Ueli Vischer

2 Verwaltungsliegenschaften sollen in Wohnraum rückgeführt beziehungsweise umgewandelt werden. Broschüre, Seite 40 Die Vorschriften betreffend Denkmalschutz sowie Stadt- und Dorfbild- Schutzzone sind so anzuwenden, dass sie vermehrt die Erstellung attraktiver Wohnungen in unter Schutz gestellten Liegenschaften erlauben. Wohnungen auf dem Münsterhügel Der Regierungsrat verabschiedete im November 1999 ein Konzept für die Verlegung der im Bereich des Münsterhügels untergebrachten Verwaltungseinheiten sowie die Umwandlung freigestellter Liegenschaften in hochwertigen Wohnraum. Beim am weitesten fortgeschrittenen Projekt handelt es sich um die Liegenschaften Martinsgasse 6-8. Nach erfolgtem Auszug der Ausgleichskasse Basel-Stadt entstehen in diesen beiden Liegenschaften insgesamt 13 Wohnungen mit hohem Ausbaustandard. Eine entsprechende Verkaufsbroschüre liegt auf. Anfangs September 2000 übernimmt der Kanton Basel-Stadt das ehemalige Danzas-Gebäude an der Leimenstrasse 1/Holbeinstrasse 4 sowie das Nebengebäude an der Leimenstrasse 3. Dort sollen neu die bisher am Münsterplatz 1/2 domizilierten Abteilungen sowie weitere Abteilungen des Erziehungsdepartements untergebracht werden. Gleichzeitig laufen Gespräche mit potenziellen Investoren für die Nachnutzung der frei werdenden Verwaltungsliegenschaften. Damit die Rochade realisiert werden kann, wird dem Grossen Rat im Herbst die sogenannte Umwidmung der Liegenschaften beantragt. Weiter soll nach dem geplanten Auszug der Jugendanwaltschaft der Truchsesserhof am Leonhardsgraben 45 in hochwertigen Wohnraum umgewandelt werden. Denkmalschutz Der Regierungsrat beauftragte die Verwaltung kürzlich, Richtlinien für die Bewilligungspraxis der Denkmalpflege in der Schutzzone auszuarbeiten. Auch die Richtlinien für die Auslegung des Umgebungsschutzes ( 19 Denkmalschutzgesetz) sollen überprüft und allenfalls angepasst werden. Broschüre, Seite 40

3 Den Postulaten zur besseren Nutzung von Dachgeschossen und für flexiblere Bauvorschriften für alternative Wohnformen soll zum Durchbruch verholfen werden. Broschüre, Seite 40 Mit der Nutzung von drei staatlichen Grundstücken auf dem Bruderholz sollen gegen 100 neue attraktive Wohnungen an guten Lagen entstehen. Broschüre, Seite 41 Das Hochbau- und Planungsamt richtet eine gesamtstädtische Wohnberatungsstelle ein. Diese vermittelt interessierten Personen Informationen zum Thema «Wohnen», insbesondere zur Rückwandlung von Gewerbe-/Büroräumlichkeiten in Wohnnutzung und zur Innenhofaufwertung. Broschüre, Seite 41 Alternative Wohnformen Die beiden Postulate wurden sinngemäss in den Entwurf zum neuen Baugesetz aufgenommen. Der Grosse Rat verabschiedete das revidierte, neue Bau- und Planungsgesetz im November 1999; es soll per 1. Januar 2001 in Kraft gesetzt werden. Wohnungen auf dem Bruderholz Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat den Planungs- und Projektierungskredit in Höhe von Franken. Mittels Wettbewerben werden noch dieses Jahr Vorschläge zur Nutzung der Grundstücke auf dem Bruderholz erarbeitet. Die Quartierbevölkerung soll in der Jury mitwirken können. Wohnberatungsstelle Die zu schaffende Beratungsstelle steht in engem Zusammenhang mit der Task Force Wohnen (Förderung des Wohnungsbaus) und mit der Umsetzung der Wohnumfeldaufwertung. Für diese beiden unterschiedlichen Zielsetzungen wurden inzwischen zwei separate Anlaufstellen bezeichnet: Einerseits eine Beratungsstelle zur Förderung des Wohnungsbaus, welche im Sinne einer Anlaufstelle Koordinationsaufgaben wahrnimmt und insbesondere den Bezug zur Task Force Wohnen sicherstellt. Andererseits eine Anlaufstelle betreffend Verbesserung des Wohnumfeldes, welche alle Anfragen, Gesuche und Projekte betreffend Wohnumfeldaufwertung koordiniert. Sämtliche Projekte, die aus dem Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung finanziert werden sollen, sind dem regierungsrätlichen Lenkungsausschuss zur Genehmigung vorzulegen. Anliegen sind schriftlich zu richten an: Baudepartement Basel-Stadt, Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung, Rittergasse 4, 4001 Basel, Telefon

4 Weitere Auskünfte: Thomas Riedtmann Projekt-Controlling APS Finanzdepartement Storchen, Fischmarkt 10 CH-4001 Basel Telefon Internet: Mail: Öffentliche Abfallkübel werden in Form, Grösse und Anzahl grundsätzlich den Bedürfnissen angepasst. Broschüre, Seite 83 Ein Rahmenkredit für Wohnumfeldaufwertung im Umfang von 25 Millionen Franken, verteilt auf fünf Jahre, soll ermöglichen, Massnahmen zur Aufwertung des Wohnumfeldes in stark belasteten Quartieren rasch und unbürokratisch zu realisieren und Initiativen aus der Bevölkerung zur Strassenraumgestaltung zu unterstützen. Broschüre, Seite 50 Neue Abfallkübel Im August 2000 wurden 70 Stück eines neuen, funktionalen und ästhetischen Papierkorb-Modells in zwei verschiedenen Ausführungen installiert. Falls sich das neue Modell bewährt, wird die Umrüstung der über 900 Papierkörbe im Kanton Basel-Stadt fortgesetzt. An verschiedenen Orten wird dabei gleichzeitig das Angebot erweitert. Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung Gegen den vom Grossen Rat im November 1999 bewilligten Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung in Höhe von 25 Millionen Franken, verteilt auf die nächsten 5 Jahre, wurde das Referendum ergriffen. Im März 2000 nahmen die Basler Stimmberechtigten den Rahmenkredit Wohnumfeldaufwertung mit 61 Prozent deutlich an. Nach der Ablehnung von Beschwerden an das Bundesgericht stehen die Gelder seit Ende April definitiv zur Verfügung. Unmittelbar anschliessend konnte die Planung der einzelnen Projekte in Angriff genommen werden. Die Zusammensetzung der Begleitkommission des Baudepartements mit Vertreterinnen und Vertretern der Quartiere und mit Mitgliedern des Grossen Rates steht fest; die Kommission wird nach den Sommerferien ihre Arbeit aufnehmen. Projekte 2000 Der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS hat bisher folgende Projekte zulasten der Tranche 2000 des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung bewilligt: Massnahmen aus der APS-Broschüre Vorbereitung Wettbewerb Hochbergerplatz/Wiesenplatz Vorbereitung Wettbewerb Mittlere Brücke, Kleinbasler Seite Massnahmen ausserhalb der APS-Broschüre Modernisierung der Wertstoffsammelstellen im gesamten Stadtgebiet Aufwertung der Rheingasse im Bereich des Brunnens beim Arbeitsamt Installation einer Beleuchtung auf den vier bestehenden Pétanque-Plätzen Umgestaltung der Mittleren Strasse (St. Johanns-Ring bis Herbstgasse) Massnahmen im Zuge von Strassen-/Werkleitungsbauvorhaben Umgestaltung der Holbeinstrasse (Holbeinplatz bis Leonhardsstrasse)

5 Eine Task Force Wohnen soll den Auftrag erhalten, in Zusammenarbeit mit privaten Organisationen sowie Investoren in den nächsten 10 Jahren 5000 neue, grosszügige Wohnungen an guten Lagen zu realisieren. Für die Realisierung mittelfristiger Reserven ist eine Teilrevision der Nutzungsplanung erforderlich. Langfristige Potenziale werden in die Richtplanung integriert. Broschüre, Seite 43 Zur Koordination der Massnahmen der Konsens-Konferenz «Parkieren» soll eine/ein Delegierte/r für Parkraumfragen ernannt werden. Broschüre, Seite 48 Um eine mögliche Realisierung des Zubringers Allschwil zu beschleunigen, wird der Kanton Basel-Stadt beim Kanton Basel-Landschaft anregen, gemeinsam bei den Bundesbehörden vorstellig zu werden. Task Force Wohnen Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat den Kredit in Höhe von 1 Million Franken für die Task Force Wohnen. Diese soll unter verwaltungsexterner Leitung sicherstellen, dass das Ziel der «Schaffung von 5000 neuen Wohnungen» erreicht wird. Sie muss insbesondere Optionen zur Reurbanisierung von Industrie- und Bahnarealen, die frei werden und nicht anderweitig benötigt werden, prüfen und fördern. Die Zusammensetzung der Task Force Wohnen sowie des Beirats ist inzwischen bestimmt, die Leitungsstelle wurde Ende Juni öffentlich ausgeschrieben. Sobald die Stelle besetzt ist, wird die Task Force Wohnen ihre Arbeit umgehend aufnehmen. Der Grosse Rat bewilligte im November 1999 den Kredit in Höhe von Franken für eine Teilrevision des Zonenplans. Der diesbezügliche Ratschlag ist bis Ende des Jahres 2002 vorzulegen. Primär wird mit der Teilzonenplanrevision das Ziel verfolgt, attraktiven Wohnraum zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang werden auch mögliche Projekte zur Umnutzung geeigneter und verfügbarer Industrieareale in Wohnnutzungen geprüft. Delegierte für Parkraumfragen Im März 2000 genehmigte der Regierungsrat das Pflichtenheft des/der Delegierten für Parkraumfragen und hat anschliessend die Stelle ausgeschrieben. Anfangs Juli 2000 nahm Dr. Andrea Attenhofer im Baudepartement ihre Arbeit als Delegierte für Parkraumfragen auf. Sie wird sich künftig der Fragen rund um das Thema «Parkraum» annehmen. Zubringer Allschwil Im März 2000 hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretungen von Basel-Stadt, Basel-Landschaft, dem District des Trois Frontières und der Gemeinde Allschwil ihre Arbeit aufgenommen. Die Arbeitsgruppe erarbeitet in einer Planungsstudie verschiedene Lösungsvarianten. Sie klärt zudem mit dem Bund die notwendigen Fragen einer Bundessubvention und Aufnahme ins eidgenössische Hauptstrassennetz ab. Broschüre, Seite 48

6 Bei der Strassenraumgestaltung insbesondere bei der Realisierung von gestalterischen Massnahmen, Begegnungs- und Wohnstrassen sollen sich Anwohnerinnen und Anwohner finanziell beteiligen können. Broschüre, Seite 50 Es soll für sichere Fussgängerüberquerungen gesorgt werden; eine Arbeitsgruppe soll die entsprechenden Örtlichkeiten eruieren. Broschüre, Seite 52 Um ein Gestaltungskonzept für die Güterstrasse zu entwerfen, wird ein Wettbewerb ausgeschrieben. Broschüre, Seite 53 Mit dem Bau der Nordtangente entsteht ein Boulevard, welcher eine städtebauliche Achse Horburgplatz Dreirosenbrücke St. Johann- Privates Sponsoring Der Regierungsrat befürwortet Initiativen von privater Seite sehr, wenn die Beiträge im Allgemeininteresse für die Strassenraumgestaltung einer bestimmten Strasse eingesetzt werden. Er hat die «Spielregeln» für Strassenraumgestaltungen bei finanzieller Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern (z.b. durch Sponsoring) festgelegt. Die Modalitäten und Rahmenbedingungen des Sponsorings werden von den Sponsorinnen und Sponsoren und der zuständigen Behörde gemeinsam ausgehandelt und vertraglich vereinbart. Sponsoring-Beträge sind von der Einkommenssteuer abziehbar. Fussgängerüberquerungen Die geforderte Arbeitsgruppe wurde ins Leben gerufen. Neben ständigen Vertreterinnen und Vertretern des Bau- sowie des Polizei- und Militärdepartements werden fallweise auch Vertretungen der Neutralen Quartiervereine, von Behinderten-Organisationen, von Schulen sowie der Basler Verkehrs- Betriebe zugezogen. Die Bestandesaufnahme der heutigen Fussgängerüberquerungen wurde abgeschlossen. Mögliche Verbesserungen werden zur Zeit durch die Arbeitsgruppe erarbeitet. Boulevard Güterstrasse Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat den Kredit in Höhe von Franken für die Planung und Projektierung der Umgestaltung der Güterstrasse in einen Boulevard. Die Vorbereitungsarbeiten zur Ausschreibung des Wettbewerbs sind im Gange und werden noch dieses Jahr abgeschlossen. Anschliessend wird der gewünschte Wettbewerb durchgeführt. Vertreterinnen und Vertreter aus dem Quartier (Anwohner/-innen und Gewerbetreibende) werden in die Vorbereitungsarbeiten und in das Wettbewerbsverfahren mit einbezogen. Aufwertung St. Johann Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat einen Kredit in Höhe von 2,2 Millionen Franken für den Stadtteil-Entwicklungsplan St. Johann. Die öffentliche Auflage der Bauvorschriften und der Baulinien hat stattgefunden. Der Ratschlag wird noch dieses Jahr dem Grossen Rat zur Genehmigung unterbreitet.

7 Bahnhof bildet. Er soll Ausgangspunkt für eine Reihe von Aufwertungsmassnahmen im St. Johann-Quartier sein, die in Koordination mit dem Stadtteil-Entwicklungsplan erfolgen. Broschüre, Seite 54 Für die Öffnung der Durchfahrt durch den Solitude-Park und die Theodorsgraben-Anlage für Velofahrerinnen und Velofahrer wird eine Lösung gesucht, wobei auf die Bedürfnisse der Fussgängerinnen und Fussgänger Rücksicht zu nehmen ist. Broschüre, Seite 56 Zwischen der Kasernenmatte und der Rheinpromenade soll ein attraktiver, durchgehender öffentlicher Raum geschaffen werden. Weitergehende planerische Überlegungen zum gesamten Areal sollen in die Neugestaltung einbezogen werden. Broschüre, Seite 57 Durchfahrt für Velofahrende Seit Anfangs Juli 2000 dürfen Velofahrerinnen und -fahrer durch den Solitude- Park und die Theodorsgraben-Anlage fahren. Damit Spazierende und Erholungssuchende dadurch nicht gefährdet werden, sind die Velofahrerinnen und Velofahrer zur Rücksichtnahme aufgefordert. Das Baudepartement wird beobachten, ob sich die neue Regelung bewährt, und alle eingehenden Meldungen auswerten. Sollte es sich als nötig erweisen, werden ergänzende Massnahmen getroffen. Umgestaltung Kasernenareal Im November 1999 bewilligte der Grosse Rat einen Kredit in Höhe von Franken für die Planung und Projektierung der Umgestaltung des Kasernenareals. Die Durchführung eines entsprechenden Projektwettbewerbs ist Anfangs 2001 vorgesehen. Im Juni 2000 wurde die Diskussion über eine attraktive Verbindung des Kasernenareals mit der Rheinpromenade mit einer öffentlichen Veranstaltung angestossen. Dabei stand die Frage im Zentrum, ob der Kasernenhauptbau aus städtebaulicher Sicht erhalten oder abgebrochen werden soll. Bis im Frühjahr 2001 werden in Arbeitsgruppen und «Table ronde»-gesprächen Wünsche und Vorstellungen zur gestalterischen und nutzungsmässigen Neuordnung des Kasernenareals gesammelt. Aufgrund der breit abgestützten Erhebungen und Abklärungen werden dann die Schritte für die Projektierung der Neugestaltung festgelegt. Nach dem Auszug der Schule kann Mitte 2003 mit der Umsetzung begonnen werden.

8 Es wird eine Anlaufstelle für Abfallfragen eingerichtet, die die Funktion einer Ombudsstelle inne hat. Diese betreibt zum Beispiel eine Hotline, um Anliegen zum Thema Abfall und Sauberkeit entgegen zu nehmen. Broschüre, Seite 58 Für die Erwachsenenbildung wird eine Expertenkommission eingesetzt mit dem Ziel, die Angebote im Bereich Erwachsenenbildung zu verbessern. Broschüre, Seite 61 Im Unteren Kleinbasel wird ein Quartiersekretariat als Pilotprojekt realisiert. Broschüre, Seite 63 Anlaufstelle für Abfallfragen Im Rahmen der Neuausrichtung des Tiefbauamtes wurde im Bereich Stadtreinigung eine Stelle für Abfall- und Sauberkeitsfragen geschaffen. Zu den Aufgaben der Stelle gehören die Ausarbeitung und Umsetzung einer langfristigen Sauberkeitskampagne, die Behandlung von Anregungen und Beschwerden sowie die Umsetzung von Lösungen für spezielle Sauberkeitsprobleme. Die Hotline der Abfallentsorgung nimmt seit der Neubildung des Geschäftsbereichs Stadtreinigung sowohl Meldungen über Abfall- als auch Sauberkeitsprobleme entgegen und leitet diese zur Erledigung an die ausführenden Stellen weiter. Gemeldet werden können beispielsweise wilde Deponien, herumliegender Abfall oder grobe Verunreinigungen von Strassenräumen oder Parkanlagen. Hotline: Telefon , Fax , Erwachsenenbildung Die Kommission für Erwachsenenbildung nahm Anfangs 2000 ihre Tätigkeit auf und traf sich bisher zu drei Sitzungen. Die Kommission ist daran, ein Konzept zur Erwachsenenbildung zu erarbeiten, welches im ersten Halbjahr 2001 vorliegen soll. Quartiersekretariat Für das Quartiersekretariat wurde eigens ein «Trägerverein Quartiersekretariat Unteres Kleinbasel» gegründet. Inzwischen ist das fünfköpfige Präsidium gewählt und der Leiter des Quartiersekretariates, Hanspeter Rohrer, nahm Mitte Juli seine Tätigkeit auf. An der Klybeckstrasse 58 konnten geeignete Räumlichkeiten an zentraler Lage gemietet werden, so dass dem Start des Quartiersekretariats Unteres Kleinbasel nichts mehr im Wege steht. Die Finanzierung des Pilotbetriebs erfolgt mit Geldern der Christoph Merian Stiftung.

APS. Info 2. des Aktionsprogrammes Stadtentwicklung. Weitere zahlreiche Massnahmen wurden realisiert. www.aps-bs.ch

APS. Info 2. des Aktionsprogrammes Stadtentwicklung. Weitere zahlreiche Massnahmen wurden realisiert. www.aps-bs.ch Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel APS Weitere zahlreiche Massnahmen wurden realisiert März 2001 Info 2 www.aps-bs.ch Mit unseren APS-Infos informieren wir Sie halbjährlich über die Umsetzung des Aktionsprogrammes

Mehr

Bewilligung von Beiträgen an den Kredit für Theater und Tanz der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2009-2012

Bewilligung von Beiträgen an den Kredit für Theater und Tanz der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2009-2012 Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 09.0219.01 PD/P090219 Basel, 18. Februar 2009 Regierungsratsbeschluss vom 17. Februar 2009 Ratschlag Bewilligung von Beiträgen an den Kredit für

Mehr

Bau- und Raumplanungskommission

Bau- und Raumplanungskommission Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Bau- und Raumplanungskommission An den Grossen Rat 11.1487.02 Basel, 4. Januar 2012 Kommissionsbeschluss vom 4. Januar 2012 Bericht der Bau- und Raumplanungskommission

Mehr

Stadt Liestal. Verkehrskonzept Liestal. DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 04/185a

Stadt Liestal. Verkehrskonzept Liestal. DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 04/185a Stadt Liestal DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 04/185a Verkehrskonzept Liestal Kurzinformation Das vorliegende, unter der Federführung des Kantons erarbeitete Verkehrskonzept entspricht weitgehend dem

Mehr

An den Grossen Rat 13.0599.01

An den Grossen Rat 13.0599.01 Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 13.0599.01 ED/P130599 Basel, 8. Mai 2013 Regierungsratsbeschluss vom 7. Mai 2013 Ratschlag betreffend Errichtung eines Neubaus für das Departement

Mehr

Ausgabenbericht. Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt. Nr. 0553B. an den Grossen Rat. PMD/040866 Basel, 2. Juni 2004

Ausgabenbericht. Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt. Nr. 0553B. an den Grossen Rat. PMD/040866 Basel, 2. Juni 2004 Nr. 0553B an den Grossen Rat PMD/040866 Basel, 2. Juni 2004 Regierungsratsbeschluss vom 1. Juni 2004 Ausgabenbericht betreffend Kredit für ein Busanmeldesystem an Lichtsignalanlagen (LSA) Den Mitgliedern

Mehr

Bildungs- und Kulturkommission (BKK)

Bildungs- und Kulturkommission (BKK) Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Bildungs- und Kulturkommission (BKK) An den Grossen Rat 08.1691.02 Basel, 26. März 2009 Kommissionsbeschluss vom 12. März 2009 Bericht der Bildungs- und Kulturkommission

Mehr

zum Schlussbericht 05.1871.02 zu den Empfehlungen der PUK

zum Schlussbericht 05.1871.02 zu den Empfehlungen der PUK Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Finanzkommission An den Grossen Rat 05.1871.03 Basel, 20. September 2006 Kommissionsbeschluss vom 19. September 2006 Bericht der Finanzkommission zum Schlussbericht

Mehr

Neue Wohnüberbauung Areal Hornbach

Neue Wohnüberbauung Areal Hornbach Neue Wohnüberbauung Areal Hornbach Ablauf Begrüssung Urs Frey, Präsident Quartierverein Riesbach Vorgeschichte Jürg Keller, Vizedirektor Liegenschaftenverwaltung Projektpräsentation Ursula Müller, Strassenraum

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 5

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 5 Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 5 ]XP(QWZXUIHLQHV*URVVUDWVEHVFKOXVVHV EHUHL QHQ 1DFKWUDJVNUHGLW ]XP 6WDDWVYRUDQVFKODJ I U GDV -DKU 6WDDWVEHLWUlJH I U *HZlVVHU VFKXW]DQODJHQ 0DL hehuvlfkw

Mehr

Bericht an den Einwohnerrat. Sachkommission SVU. Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2. Vorgehen der Kommission

Bericht an den Einwohnerrat. Sachkommission SVU. Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2. Vorgehen der Kommission Sachkommission SVU Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2 Eine Investition in die Zukunft des Moostals; Kauf des nicht erschlossenen Baulands durch die Einwohnergemeinde (Vorlage Nr. 06-10.164)

Mehr

betreffend Erneuerung der Kulturpauschale für die Jahre 2005-2006

betreffend Erneuerung der Kulturpauschale für die Jahre 2005-2006 05.0228.01 an den Grossen Rat ED/050228 Basel, 23. Februar 2005 Regierungsratsbeschluss vom 22. Februar 2005 Ausgabenbericht betreffend Erneuerung der Kulturpauschale für die Jahre 2005-2006 Den Mitgliedern

Mehr

Initiative "Für eine sinnvolle Gestaltung der Altstadtgassen"; Kreditbegehren für Bauprojekt

Initiative Für eine sinnvolle Gestaltung der Altstadtgassen; Kreditbegehren für Bauprojekt STADT AARAU Stadtrat Rathausgasse 1 5000 Aarau Tel.062 836 05 13 Fax 062 836 06 30 kanzlei@aarau.ch Aarau, 18. Juni 2007 GV 2006-2009 /181 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Initiative "Für eine sinnvolle

Mehr

INFORMATIK-BESCHAFFUNG

INFORMATIK-BESCHAFFUNG Leistungsübersicht Von Anbietern unabhängige Entscheidungsgrundlagen Optimale Evaluationen und langfristige Investitionen Minimierte technische und finanzielle Risiken Effiziente und zielgerichtete Beschaffungen

Mehr

Umgestaltung der Esslingerstrasse

Umgestaltung der Esslingerstrasse Kanton Zürich Baudirektion Tiefbauamt Umgestaltung der Esslingerstrasse Informationsveranstaltung vom 2. Februar 2015 in 1 Urs Graf Gemeinderat Tiefbau + Werke Esslingerstrasse 2 Referent / Moderation

Mehr

Abrechnung über den Neubau der Kantonsstrasse K 48 in Sempach Station mit Aufhebung des Niveauübergangs

Abrechnung über den Neubau der Kantonsstrasse K 48 in Sempach Station mit Aufhebung des Niveauübergangs Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat 11. September 2015 B 7 Abrechnung über den Neubau der Kantonsstrasse K 48 in Sempach Station mit Aufhebung des Niveauübergangs Entwurf Kantonsratsbeschluss

Mehr

Erneuerung des Kredits für den gemeinsamen Fachausschuss Musik Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2010-2013

Erneuerung des Kredits für den gemeinsamen Fachausschuss Musik Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2010-2013 Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 09.2014.01 PD/P092014 Basel, 2. Dezember 2009 Regierungsratsbeschluss vom 1. Dezember 2009 Ausgabenbericht Erneuerung des Kredits für den gemeinsamen

Mehr

1. Darlehensvergabe an den Wohnbau-Genossenschaftsverband Nordwest (WGN), Basel 2. Darlehensvergabe an die Wohngenossenschaft Vogelbach, Riehen

1. Darlehensvergabe an den Wohnbau-Genossenschaftsverband Nordwest (WGN), Basel 2. Darlehensvergabe an die Wohngenossenschaft Vogelbach, Riehen Gemäss Beschluss des Ratsbüros ist das Geschäft zur Traktandierung für die Sitzung vom 29. April 2015 vorgesehen. Reg. Nr. 3.4.1 Nr. 14-18.040.01 1. Darlehensvergabe an den Wohnbau-Genossenschaftsverband

Mehr

Bericht. des Gemeinderates an den Stadtrat. betreffend

Bericht. des Gemeinderates an den Stadtrat. betreffend 20150114 Bericht des Gemeinderates an den Stadtrat betreffend Erwerb Grundstück Biel-Grundbuchblatt Nr. 5281, im Eigentum von Herr Michael Burri in 2564 Bellmund für die Entwicklung des Schnyder-Areals

Mehr

64/12 Neugestaltung Schlossbergplatz und Schlossbergpassage; Projektierungs- und Baukreditabrechnung

64/12 Neugestaltung Schlossbergplatz und Schlossbergpassage; Projektierungs- und Baukreditabrechnung Baden, 10. September 2012 Der Stadtrat an den Einwohnerrat 64/12 Neugestaltung Schlossbergplatz und Schlossbergpassage; Projektierungs- und Baukreditabrechnung Antrag: 1. Die Abrechnung des Projektierungskredits

Mehr

Stadt Liestal. Arealentwicklung Postareal und Allee - Studienauftrag; Kreditbewilligung mit Sondervorlage. Kurzinformation

Stadt Liestal. Arealentwicklung Postareal und Allee - Studienauftrag; Kreditbewilligung mit Sondervorlage. Kurzinformation Stadt Liestal Stadtrat DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 20151187 Arealentwicklung Postareal und Allee - Studienauftrag; Kreditbewilligung mit Sondervorlage Kurzinformation Arealentwicklunq Postareal und

Mehr

Redaktionsstatut für das Internetportal www.ed.bs.ch

Redaktionsstatut für das Internetportal www.ed.bs.ch Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Redaktionsstatut für das Internetportal www.ed.bs.ch 1. Präambel Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt betreibt den Internetauftritt www.ed.bs.ch

Mehr

Naturschutzprogramm Wald; Zwischenbericht 2013; Antrag für den Grosskredit vierte Etappe (2014 2019)

Naturschutzprogramm Wald; Zwischenbericht 2013; Antrag für den Grosskredit vierte Etappe (2014 2019) Anhörungsbericht vom 15. August 2012 Naturschutzprogramm Wald; Zwischenbericht 2013; Antrag für den Grosskredit vierte Etappe (2014 2019) 1. Zusammenfassung Der im Jahr 2007 vom Grossen Rat bewilligte

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE ARISDORF EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG vom Mittwoch, 28. März 2012, 20.15 Uhr im Gemeindesaal Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2011

Mehr

Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen

Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen 34.13.04 Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen 27. Mai 2013 Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte Wir unterbreiten

Mehr

13.038 n Bundesgesetz über die Weiterbildung (Differenzen)

13.038 n Bundesgesetz über die Weiterbildung (Differenzen) Nationalrat Frühjahrssession 04 e-parl 8.0.04 - - 5:6.08 n Bundesgesetz über die Weiterbildung (Differenzen) Entwurf des Bundesrates Beschluss des Nationalrates Beschluss des Ständerates Beschluss des

Mehr

Die Pfarrgemeinde St. Franziskus vereinigt gemäss 12 der Verfassung der Römisch-Katholischen

Die Pfarrgemeinde St. Franziskus vereinigt gemäss 12 der Verfassung der Römisch-Katholischen Pfarreiordnung der Pfarrgemeinde St. Franziskus vom 21. November 1974 1 Ingress Die Pfarrgemeinde St. Franziskus vereinigt gemäss 12 der Verfassung der Römisch-Katholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt

Mehr

passepartout-ch Nationales Zentrum für Kinder und Jugendförderung, Moosseedorf Konzept Moosseedorf, Januar 2004 markus.gander@infoklick.

passepartout-ch Nationales Zentrum für Kinder und Jugendförderung, Moosseedorf Konzept Moosseedorf, Januar 2004 markus.gander@infoklick. Nationales Zentrum für Kinder und Jugendförderung, Moosseedorf Konzept Moosseedorf, Januar 2004 Markus Gander Geschäftsführer INFOKLICK markus.gander@infoklick.ch Vinzenz Miescher Projektleiter vinzenz.miescher@infoklick.ch

Mehr

VOLKSABSTIMMUNG. 18. Mai 2014

VOLKSABSTIMMUNG. 18. Mai 2014 VOLKSABSTIMMUNG 18. Mai 2014 über den Einwohnerratsbeschluss vom 25. November 2013 betreffend Quartierplanung Fachmarkt Grüssenhölzli / Sondervorlage für Gemeindebeitrag Entsorgung Altlasten von netto

Mehr

Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53. zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt

Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53. zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt Ergänzungsbotschaft des Regierungsrates des Kantons Luzern B 53 zu B 171 vom 19. Februar 1991 über den Ausbau der K 10 in Escholzmatt 18. April 2000 Übersicht Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat

Mehr

Instrumente zur Förderung von Home-Office und Telearbeit in der Bundesverwaltung vorhanden

Instrumente zur Förderung von Home-Office und Telearbeit in der Bundesverwaltung vorhanden news.admin.ch Instrumente zur Förderung von Home-Office und Telearbeit in der Bundesverwaltung vorhanden Bern, 19.09.2014 - Die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen bestehen bereits, um Home-Office

Mehr

Teilrevision Ortsplanung Zug: Projektorganisation und -ablauf

Teilrevision Ortsplanung Zug: Projektorganisation und -ablauf S t a d t r a t Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1793 Teilrevision Ortsplanung Zug: Projektorganisation und -ablauf Bericht des Stadtrates vom 6. April 2004 Das Wichtigste im Überblick Die gültige Ortsplanung

Mehr

Informatikleitbild der Kantonalen Verwaltung Zürich

Informatikleitbild der Kantonalen Verwaltung Zürich Informatikleitbild der Kantonalen Verwaltung Zürich Vom KITT verabschiedet am 26. Oktober 2006, vom Regierungsrat genehmigt am 20. Dezember 2006 Einleitung Zweck des Leitbildes Mit dem Informatikleitbild

Mehr

Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament. betreffend

Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament. betreffend Gemeinde Arosa Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament betreffend Verhandlungsmandat und Genehmigung Verpflichtungskredite Mieterausbau und Miete Arztpraxisräumlichkeiten im Neubau Hotel

Mehr

Regionale Gewerbezone Schams

Regionale Gewerbezone Schams Regionale Gewerbezone Schams Projektorganisation Strategische Steuergruppe: Fritz Bräsecke, Gemeindepräsident Ferrera Andrea Clopath, Gemeindepräsident Zillis-Reischen Silvio Clopath, Gemeindepräsident

Mehr

03/16 Planung Galgenbuck, Baden-Dättwil; Phase 2, Erarbeitung eines Entwicklungsrichtplans mit Partizipationsmodell; Planungskreditabrechnung

03/16 Planung Galgenbuck, Baden-Dättwil; Phase 2, Erarbeitung eines Entwicklungsrichtplans mit Partizipationsmodell; Planungskreditabrechnung Baden, 14. Dezember 2015 Der Stadtrat an den Einwohnerrat 03/16 Planung Galgenbuck, Baden-Dättwil; Phase 2, Erarbeitung eines Entwicklungsrichtplans mit Partizipationsmodell; Planungskreditabrechnung Antrag:

Mehr

Der Stadtrat von Lenzburg an den Einwohnerrat

Der Stadtrat von Lenzburg an den Einwohnerrat 15/64 Der Stadtrat von Lenzburg an den Einwohnerrat Bahnhofplatz Lenzburg; Neugestaltung Bahnhofplatz, Projektwettbewerb und Projektierung; Kreditabrechnungen Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte

Mehr

Referendum gegen den Erwerb des Campus-Neubaus der Fachhochschule Nordwestschweiz in Brugg-Windisch; Kreditbewilligung

Referendum gegen den Erwerb des Campus-Neubaus der Fachhochschule Nordwestschweiz in Brugg-Windisch; Kreditbewilligung Referendum gegen den Erwerb des Campus-Neubaus der Fachhochschule Nordwestschweiz in Brugg-Windisch; Kreditbewilligung 3 Vom 29. Juni 2010 Sehr geehrte Damen und Herren Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Mehr

Basel (CH) A first law for all gardens

Basel (CH) A first law for all gardens Basel (CH) A first law for all gardens After a long and sometimes hateful fight for a referendum the electors of the canton of Basel-town accepted on 15th May 2011 the counterproposal with 55% which was

Mehr

Stallikon plant für jetzige und kommende Generationen es stehen richtungweisende Entscheidungen über die Gemeindeinfrastruktur

Stallikon plant für jetzige und kommende Generationen es stehen richtungweisende Entscheidungen über die Gemeindeinfrastruktur Medienmitteilung des Gemeinderates vom 12. April 2012 Stallikon plant für jetzige und kommende Generationen es stehen richtungweisende Entscheidungen über die Gemeindeinfrastruktur bevor An der Gemeindeversammlung

Mehr

Gemeindeführungsstab Reglement

Gemeindeführungsstab Reglement Gemeindeführungsstab Reglement Gemeinde Visperterminen, CH-3932 Visperterminen Tel. +41(0)27 946 20 76, Fax +41(0)27 946 54 01, gemeinde@visperterminen.ch, www.heidadorf.ch Die Urversammlung von der Munizipalgemeinde

Mehr

Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 03. Juni 2009)

Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 03. Juni 2009) Verhandlungsbericht (GR-Sitzung vom 03. Juni 2009) Der Gossauer Gemeinderat will das EW Gossau in eine Aktiengesellschaft umwandeln, die ganz in Gemeindebesitz bleibt. Das letzte Wort dazu haben die Stimmbürgerinnen

Mehr

CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN

CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN CUMEGN POLITIC SAVOGNIN POLITISCHE GEMEINDE SAVOGNIN fon +41 (0)81 684 11 17 fax +41 (0)81 637 11 91 7460 Savognin www.savognin-gr.ch info@savognin-gr.ch Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 28. August

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 136. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 136. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 136 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über die Korrektion des Rotbachs zwischen dem Rotbachtobel und dem östlichen

Mehr

REGLEMENT ÜBER DIE STÄNDIGEN KOMMISSIONEN DES GEMEINDERATS

REGLEMENT ÜBER DIE STÄNDIGEN KOMMISSIONEN DES GEMEINDERATS REGLEMENT ÜBER DIE STÄNDIGEN KOMMISSIONEN DES GEMEINDERATS Fassung vom 26. November 2012 Inhaltsverzeichnis Artikel Seite I. Allgemeiner Teil Grundsatz 1 3 Vertretungsansprüche in Kommissionen 2 3 II.

Mehr

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ). 44. 24. April 2003 (Stand:. Januar 2008) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel 33 der Gemeindeordnung vom 3.

Mehr

Gemeindeführungsstab (GFS) Gemeindereglement

Gemeindeführungsstab (GFS) Gemeindereglement Gemeindeführungsstab (GFS) Gemeindereglement Reglement Gemeindeführungsstab Baltschieder Seite - 1 von - 7 - Reglement über die Organisation im Falle von Katastrophen und ausserordentlichen Lagen Die Urversammlung

Mehr

Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt

Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B3 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse K10 und die Aufhebung von sechs SBB-Niveauübergängen,

Mehr

Problemstellen im Fuss- und Veloverkehr - Erhebungen im Quartier Lachen / Sömmerli der Stadt St.Gallen

Problemstellen im Fuss- und Veloverkehr - Erhebungen im Quartier Lachen / Sömmerli der Stadt St.Gallen Kanton St.Gallen Kurzfassung Bericht «GEMEINDE BEWEGT»: Strukturelle Bewegungsförderung in der Stadt St.Gallen Problemstellen im Fuss- und Veloverkehr - Erhebungen im Quartier Lachen / Sömmerli der Stadt

Mehr

M A R T I R E C H T S A N W Ä L T E

M A R T I R E C H T S A N W Ä L T E M A R T I R E C H T S A N W Ä L T E eingetragen im Anwaltsregister des Kantons Glarus Mitglieder des Schweiz. Anwaltsverbandes Telefon 055 640 39 39 Telefax 055 640 40 03 e-mail: info@marti-rechtsanwaelte.ch

Mehr

~ Stadt Liestal. Bahnhofareal, Umsetzung Quartierplan 1 - Projekt- und Kreditgenehmigung

~ Stadt Liestal. Bahnhofareal, Umsetzung Quartierplan 1 - Projekt- und Kreditgenehmigung ~ Stadt Liestal Stadtrat DER STADTRAT AN DEN EINWOHNERRAT 2007/143 Bahnhofareal, Umsetzung Quartierplan 1 - Projekt- und Kreditgenehmigung Kurzinformation Der Quartierplan Bahnhofareal 1 wurde mit Genehmigung

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 72. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 72. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 72 zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Aufbau eines integrierten Informationssystems bei der Kantonspolizei

Mehr

Newsletter Nº 1 April 2015. Basel. www.wohnen-mehr.ch

Newsletter Nº 1 April 2015. Basel. www.wohnen-mehr.ch Eine Genossenschaftsinitiative für die Region Basel www.wohnen-mehr.ch Editorial Sie lesen den ersten Newsletter der neu entstehenden Baugenossenschaft wohnen & mehr. Die Baugenossenschaft ist ein gemeinnütziger

Mehr

Botschaft des Agglomerationsvorstandes zuhanden des Agglomerationsrates

Botschaft des Agglomerationsvorstandes zuhanden des Agglomerationsrates AGGLOMERATION DE FRIBOURG AGGLOMERATION FREIBURG Nr. 10 Botschaft des Agglomerationsvorstandes zuhanden des Agglomerationsrates Botschaft hinsichtlich der Investitionsausgaben im Rahmen der Überarbeitung

Mehr

An den Grossen Rat 10.0369.01. betreffend Tiefbauarbeiten für die Montage von Dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen an Tram- und Bushaltestellen

An den Grossen Rat 10.0369.01. betreffend Tiefbauarbeiten für die Montage von Dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen an Tram- und Bushaltestellen Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 10.0369.01 BVD/P100369 Basel, 24. März 2010 Regierungsratsbeschluss vom 23. März 2010 Ausgabenbericht betreffend Tiefbauarbeiten für die Montage

Mehr

Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung)

Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung) Swisslos-Sportfonds: Verordnung 56. Verordnung über die Swisslos-Sportfonds-Kommission und die Verwendung der Mittel aus dem Swisslos-Sportfonds (Swisslos-Sportfonds-Verordnung) Vom 6. November 0 (Stand.

Mehr

REGLEMENT ÜBER DIE ORGANISATION IM FALLE VON KATASTROPHEN UND AUSSERORDENTLICHEN LAGEN

REGLEMENT ÜBER DIE ORGANISATION IM FALLE VON KATASTROPHEN UND AUSSERORDENTLICHEN LAGEN G E M E I N D E Münster-Geschinen REGLEMENT ÜBER DIE ORGANISATION IM FALLE VON KATASTROPHEN UND AUSSERORDENTLICHEN LAGEN Die Urversammlung von Münster- Geschinen Eingesehen das Gesetz vom 2. Oktober 1991

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 90. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 90. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 90 zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Verlängerung der Frist zur Behandlung der Volksinitiative «Für eine gerechte Aufteilung der Pflegefinanzierung»

Mehr

Seite 22. Traktandum 6

Seite 22. Traktandum 6 Traktandum 6 Seite 22 Beantwortung der Motion der SVP vom 23. September 2002 betreffend leistungsorientiertes Bauen und Sanieren von öffentlichen Gebäuden in der Gemeinde Baar Mit Schreiben vom 23. September

Mehr

Synopse. Teilrevision Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Der Kantonsrat von Appenzell Auserrhoden,

Synopse. Teilrevision Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Der Kantonsrat von Appenzell Auserrhoden, Synopse Teilrevision Gesetz über die Wirtschaftsförderung Gesetz über die Wirtschaftsförderung Der Kantonsrat von Appenzell Auserrhoden, gestützt auf Art. 4 der Verfassung des Kantons Appenzell A.Rh. vom

Mehr

Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB) Öffentliche Sitzung

Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 (SB) Öffentliche Sitzung Telefon: 0 233-28066 Telefax: 0 233-989 28066 Seite Referat 1 von 7für Stadtplanung und Bauordnung PLAN-HAI-32-2 Umfahrung Kirchtrudering - Vertiefende Untersuchungen Hinweis/Ergänzung vom 11.11.2013 a)

Mehr

Gemeinde Leuk. Reglement über die Wohnbauförderung

Gemeinde Leuk. Reglement über die Wohnbauförderung Reglement über die Wohnbauförderung Homologation durch den Staatsrat des Kantons Wallis am 05. November 2008 Reglement über die Wohnbauförderung Seite 2 Reglement über die Wohnbauförderung Seite 3 INHALTSVERZEICHNIS

Mehr

Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012

Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012 Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012 Geschäft 1.1 Zweckverband Heilpädagogische Schule HPS Horgen Genehmigung Bauabrechnung Neubau Schulhaus Waidhöchi 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Verdichtung der städtischen Wohnbevölkerung. Swiss Real Estate Institute 64. Gewerbliche Winterkonferenz Klosters 18.01.2013

Verdichtung der städtischen Wohnbevölkerung. Swiss Real Estate Institute 64. Gewerbliche Winterkonferenz Klosters 18.01.2013 Verdichtung der städtischen Wohnbevölkerung Swiss Real Estate Institute 64. Gewerbliche Winterkonferenz Klosters 18.01.2013 Seit 1981 wächst die Schweizer Wohnbevölkerung nur ausserhalb der grossen Städte

Mehr

Hochschulzentrum mit zusätzlicher Nutzung Toni-Areal in Zürich-West

Hochschulzentrum mit zusätzlicher Nutzung Toni-Areal in Zürich-West Bauherrschaft Zürcher Kantonalbank/Allreal* Grundstücksfläche 24 435 m 2 Projektentwicklung Zürcher Kantonalbank davon öffentlich zugänglich 00 000 m 2 Totalunternehmer Allreal Generalunternehmung AG Nutzfläche

Mehr

Entwurf Gemeindereglement Pflegewohnheim Bärgmättli AG

Entwurf Gemeindereglement Pflegewohnheim Bärgmättli AG Entwurf Gemeindereglement Pflegewohnheim Bärgmättli AG Stand: Verabschiedet durch Projektausschuss Strategie Zukunft Bärgmättli: 5.09.05 und durch den Gemeinderat: 5.0.05 Die Gemeindeversammlung der Gemeinde

Mehr

Verfahrensbeteiligung, direkte Demokratie und Rechtsschutz bei Grossvorhaben

Verfahrensbeteiligung, direkte Demokratie und Rechtsschutz bei Grossvorhaben Verfahrensbeteiligung, direkte Demokratie und Rechtsschutz bei Grossvorhaben Demokratiekonferenz Stuttgart 11./12.06.2015 Prof. Dr. Andreas Glaser Universität Zürich/Zentrum für Demokratie Aarau Demokratische

Mehr

JESSICA. Eine neue Art, EU-Mittel zur Förderung von nachhaltigen Investitionen und Wachstum in städtischen Gebieten einzusetzen. Was ist JESSICA?

JESSICA. Eine neue Art, EU-Mittel zur Förderung von nachhaltigen Investitionen und Wachstum in städtischen Gebieten einzusetzen. Was ist JESSICA? Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung (JESSICA) JESSICA Eine neue Art, EU-Mittel zur Förderung von nachhaltigen Investitionen und Wachstum in städtischen

Mehr

geoforum.bl vom 13. November 2008 25.5.2005

geoforum.bl vom 13. November 2008 25.5.2005 Zonenplan im GIS-BL Nachführung der digitalen Nutzungspläne Thomas Noack Grundlagen und Informatik Amt für Raumplanung Kanton Basel-Landschaft Unterschriebener Zonenplan thomas.noack@bud.bl.ch ARP BL 1

Mehr

Mehr Sicherheit und Lebensqualität in Wohnquartieren

Mehr Sicherheit und Lebensqualität in Wohnquartieren Tempo-30- oder Begegnungszonen Mehr Sicherheit und Lebensqualität in Wohnquartieren So erreichen Sie eine Verkehrsberuhigung in Ihrem Wohnquartier Amt für Städtebau Raum und Verkehr Lebendige Wohnquartiere

Mehr

Botschaft betreffend die Freigabe von Subventionen für Mobilitätsmassnahmen

Botschaft betreffend die Freigabe von Subventionen für Mobilitätsmassnahmen AGGLOMERATION DE FRIBOURG AGGLOMERATION FREIBURG Nr.24 Botschaft des Agglomerationsvorstandes zuhanden des Agglomerationsrates Botschaft betreffend die Freigabe von Subventionen für Mobilitätsmassnahmen

Mehr

Vergleich des Kantons Basel-Landschaft mit Arcoplan Generalplaner AG und deren früheren

Vergleich des Kantons Basel-Landschaft mit Arcoplan Generalplaner AG und deren früheren Kanton Basel-Landschaft 2006/256 Regierungsrat Vorlage an den Landrat Vergleich des Kantons Basel-Landschaft mit Arcoplan Generalplaner AG und deren früheren Aktionären im Zusammenhang mit dem Architekturvertrag

Mehr

17. JUNI 2012 FÜR DIE ABSTIMMUNGEN VOM EINE NEUTRALE ABSTIMMUNGS- BROSCHÜRE. Prämienverbilligung... 2

17. JUNI 2012 FÜR DIE ABSTIMMUNGEN VOM EINE NEUTRALE ABSTIMMUNGS- BROSCHÜRE. Prämienverbilligung... 2 POLITIK EINFACH ERKLÄRT: EINE NEUTRALE ABSTIMMUNGS- BROSCHÜRE Kanton Schwyz FÜR DIE ABSTIMMUNGEN VOM 17. JUNI 2012 Prämienverbilligung............. 2 Verpflichtungskredit Werkhof.... 4 Heilpädagogisches

Mehr

Bericht der Finanzkommission des Grossen Rates

Bericht der Finanzkommission des Grossen Rates 9337 Bericht der Finanzkommission des Grossen Rates zum Ratschlag Nr. 9327 betreffend Realisierung einer einheitlichen Lösung für die digitale Bildverarbeitung (PACS) im Kantonsspital Basel/Universitätskliniken

Mehr

Einwohnergemeinde Zuchwil. Umweltschutzreglement

Einwohnergemeinde Zuchwil. Umweltschutzreglement Einwohnergemeinde Zuchwil Umweltschutzreglement Beschluss der Gemeindeversammlung vom 17. Dezember 1990 Seite 2 von 6 Die Einwohnergemeinde Zuchwil gestützt auf 56 Absatz 1 litera a und 113 des Gemeindegesetzes

Mehr

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Geschäft 6 Bürgerheim Einbau von acht Sozialwohnungen 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat die Vorlage geprüft

Mehr

Volksinitiative für einen Quartierrichtplan (neu Masterplanung) WEGMATTEN Abrechnung des Planungskredits

Volksinitiative für einen Quartierrichtplan (neu Masterplanung) WEGMATTEN Abrechnung des Planungskredits G E M E I N D E R AT Geschäft No. 3995A Volksinitiative für einen Quartierrichtplan (neu Masterplanung) WEGMATTEN Abrechnung des Planungskredits Bericht an den Einwohnerrat vom 30. Januar 2013 2 Inhalt

Mehr

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1174.2 (Laufnummer 11481)

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1174.2 (Laufnummer 11481) KANTON ZUG VORLAGE NR. 1174.2 (Laufnummer 11481) INTERPELLATION DER CVP-FRAKTION BETREFFEND UMSETZUNG DES TEILRICHTPLANES VERKEHR (KANTONSSTRASSEN DER 1. PRIORITÄT) (VORLAGE NR. 1174.1-11296) ANTWORT DES

Mehr

Lebensqualität und Bewegungsförderung für Kinder und Jugendliche: Erfolgsfaktoren für Planung, Gestaltung und Prozess

Lebensqualität und Bewegungsförderung für Kinder und Jugendliche: Erfolgsfaktoren für Planung, Gestaltung und Prozess Lebensqualität und Bewegungsförderung für Kinder und Jugendliche: Erfolgsfaktoren für Planung, Gestaltung und Prozess Inhalt Warum ist das Wohnumfeld so wichtig? Verschiedene Sichtweisen viele Köche Wie

Mehr

Anfrage Hugo Raemy Nr. 570.02 betreffend die Integration der Informationsund Kommunikationstechnologien im Unterricht

Anfrage Hugo Raemy Nr. 570.02 betreffend die Integration der Informationsund Kommunikationstechnologien im Unterricht Anfrage Hugo Raemy Nr. 570.02 betreffend die Integration der Informationsund Kommunikationstechnologien im Unterricht Anfrage Am 18.9.2001 hat der Grosse Rat das Globalkonzept zur Integration der Informations-

Mehr

Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik. Gesamtstrategie und Teilstrategien

Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik. Gesamtstrategie und Teilstrategien Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik Gesamtstrategie und Teilstrategien Der Fonds für Bodenund Wohnbaupolitik Mit dem Ziel, bestmögliche Voraussetzungen für eine zeitgemässe, soziale, wirtschaftliche und

Mehr

Gemeinde Geroldswil Betriebs- und Gestaltungskonzept Limmattalstrasse

Gemeinde Geroldswil Betriebs- und Gestaltungskonzept Limmattalstrasse Gemeinde Geroldswil Betriebs- und Gestaltungskonzept Limmattalstrasse Informationsveranstaltung 27. Juni 2011 Urs Waldvogel Kantonaler Richtplan Verkehr 27.06.2011 / Folie 2 Regionaler Richtplan Verkehr

Mehr

Konzept für die Erstellung und den Betrieb von. mit Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen.

Konzept für die Erstellung und den Betrieb von. mit Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen. Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt Immobilien Basel-Stadt Konzept für die Erstellung und den Betrieb von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf Gebäuden des Kantons Basel-Stadt 1 Ausgangslage

Mehr

Stellungnahme zum Postulat GR Ruedi Herzog, Fraktion SP/GEW/JUSO, betr. Erlass eines Sicherheitsreglements für die Stadt Kreuzlingen

Stellungnahme zum Postulat GR Ruedi Herzog, Fraktion SP/GEW/JUSO, betr. Erlass eines Sicherheitsreglements für die Stadt Kreuzlingen Stadtrat Sperrfrist für alle Medien Veröffentlichung erst nach der Medienkonferenz zur Gemeinderatssitzung Stellungnahme zum Postulat GR Ruedi Herzog, Fraktion SP/GEW/JUSO, betr. Erlass eines Sicherheitsreglements

Mehr

ISG in der Praxis am Beispiel der Graf-Adolf-Straße, Düsseldorf

ISG in der Praxis am Beispiel der Graf-Adolf-Straße, Düsseldorf am Beispiel der Graf-Adolf-Straße, Düsseldorf Dr. Paul G. Jansen ISG Graf-Adolf-Straße e. V. 4 3 2 1 4 Graf-Adolf-Platz I 3 Graf-Adolf-Strasse I 2 Stresemannplatz I 1 Konrad-Adenauer-Platz Etwas Statistik

Mehr

Legislaturprogramm. 2012 bis 2016

Legislaturprogramm. 2012 bis 2016 GEMEINDE BOTTMINGEN Gemeinderat Legislaturprogramm 2012 bis 2016 Bottmingen, im Dezember 2012 2 Legislaturprogramm des Gemeinderats 2012 bis 2016 Im Jahr 2009 hat der Gemeinderat in Form eines Leitbilds

Mehr

Regionaler Massnahmenpool für ökologische Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen: Vorgehensvorschlag und Programm für die Startphase

Regionaler Massnahmenpool für ökologische Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen: Vorgehensvorschlag und Programm für die Startphase 1 seeland.biel/bienne Regionaler Massnahmenpool für ökologische Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen: Vorgehensvorschlag und Programm für die Von der Begleitgruppe am 18. März 2015 und vom Leitungsgremium

Mehr

Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen

Version 2004. Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Version 2004 Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Reglement über die Elternmitwirkung in den Schulen Der Grosse Gemeinderat von Steffisburg, gestützt auf - Artikel 3 des Volksschulgesetzes,

Mehr

zur Einrichtung eines Regionalmanagements City West ag8 be~ nlllber'in

zur Einrichtung eines Regionalmanagements City West ag8 be~ nlllber'in Gemeinsame Absichtserklärung zur Einrichtung eines Regionalmanagements City West be~ ag8 nlllber'in Gemeinsame Absichtserklärung Die Senatsverwaltung vertreten durch die für Stadtentwicklung, Senatsbaudirektorin

Mehr

gestützt auf 68 des Einführungsgesetzes vom 14. September 1978 zum schweizerischen Zivilgesetzbuch, 2

gestützt auf 68 des Einführungsgesetzes vom 14. September 1978 zum schweizerischen Zivilgesetzbuch, 2 Gesetz über die Flurgenossenschaften.0 (Vom 8. Juni 979) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz, gestützt auf 68 des Einführungsgesetzes vom. September 978 zum schweizerischen Zivilgesetzbuch, beschliesst:

Mehr

Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton Graubünden (GWE, Wirtschaftsentwicklungsgesetz)

Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton Graubünden (GWE, Wirtschaftsentwicklungsgesetz) 9.00 Gesetz über die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im Kanton Graubünden (GWE, Wirtschaftsentwicklungsgesetz) Vom. Februar 004 (Stand. September 007) Der Grosse Rat des Kantons Graubünden,

Mehr

Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit

Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit Gemeinde Grosser Gemeinderat Sitzung vom 27. Juni 2012 / Geschäft Nr. 4 Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit 1. Ausgangslage Zwischen der Gemeinde Zollikofen

Mehr

Vielfalt in Basel und in der viersprachigen Schweiz

Vielfalt in Basel und in der viersprachigen Schweiz Kanton Basel-Stadt Vielfalt in Basel und in der viersprachigen Schweiz Interkulturalität als Vorteil und der Einfluss direkter Demokratie auf Integration und Partizipation Thomas Kessler Leiter der Kantons-

Mehr

Ratschlag «Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt bei den Swiss Indoors Basel für die Jahre 2017-2022»

Ratschlag «Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt bei den Swiss Indoors Basel für die Jahre 2017-2022» An den Grossen Rat 15.0979.01 PD / P150979 Basel, 8. Juli 2015 Regierungsratsbeschluss vom 7. Juli 2015 Ratschlag «Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt bei den Swiss Indoors Basel

Mehr

«Arealentwicklung Felix Platter»

«Arealentwicklung Felix Platter» Kanton Basel-Stadt «Arealentwicklung Felix Platter» Quartierinformation, 2. Juni 2015, Felix Platter-Spital, Grosser Saal Begrüssung Michelle Bachmann Stv. Leiterin Stadtteilentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung

Mehr

Masterplan. Zukunft Kasernenareal Zürich

Masterplan. Zukunft Kasernenareal Zürich 4. November 2014 Masterplan Zukunft Kasernenareal Zürich Weg zum Masterplan Das Kasernenareal Zürich ist aufgrund seiner zentralen Lage und seiner Grösse ein Schlüsselareal für die Entwicklung von Zürichs

Mehr

Ratschlag 9399 betreffend Staatsvertrag über die Einrichtung und Führung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Ratschlag 9399 betreffend Staatsvertrag über die Einrichtung und Führung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) 9429 Ergänzungsratschlag zum Ratschlag 9399 betreffend Staatsvertrag über die Einrichtung und Führung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) vom 18. Januar 2005 / 040142 / ED Den Mitgliedern des Grossen

Mehr

nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, auf Antrag einer Spezialkommission,

nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, auf Antrag einer Spezialkommission, Gesetz über das E-Government (Vom. April 009) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz, nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, auf Antrag einer Spezialkommission, beschliesst: I. Allgemeine

Mehr

Einladung zur. Gemeindeversammlung. vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH

Einladung zur. Gemeindeversammlung. vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH Einladung zur Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH Traktanden Seite Anträge des Gemeinderates: 1. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 (inkl. Globalbudgets)

Mehr

Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 1'326'000.00 inkl. MWST für den Neubau des Einfachkindergartens "Ziegelei"

Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 1'326'000.00 inkl. MWST für den Neubau des Einfachkindergartens Ziegelei G E M E I N D E R AT Geschäft Nr. 4061D Abrechnung über den Verpflichtungskredit in Höhe von CHF 1'326'000.00 inkl. MWST für den Neubau des Einfachkindergartens "Ziegelei" Bericht an den Einwohnerrat vom

Mehr