Die Europäische Kommission Mehr demokratische Legitimität nach Lissabon? 13. Dezember 2010, Sarah Schremb und Nora Stoffers

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1 Die Europäische Kommission Mehr demokratische Legitimität nach Lissabon? 13. Dezember 2010, Sarah Schremb und Nora Stoffers

2 Inhaltsverzeichnis Aufgaben 1. Aufgabenprofil Arbeitsprogramm Struktur & Arbeitsweise Die Hierarchie der EK Struktur der Generaldirektionen Entwicklung & Veränderung Die EK im Spiegel ihrer Zeit: von der Integrationstheorie hin zu mehr Demokratie? Die EK: mehr demokratische Legitimität nach Lissabon? 4. Literaturnachweis

3 Aufgabenprofil der Europäischen Kommission INITIATIVFUNKTION Motor der europäischen Einigung Vorschlagsrecht EXEKUTIVFUNKTION Verwaltung der EU & Kassenwart Verwaltung der politischen Beschlüsse Entwurf und Ausführung des EU-Haushaltsplanes KONTROLLFUNKTION Hüterin der Europa-Verträge Überwachung des Unionsrechts Außenvertretung der EU Erhält Mandat für Abschluss von Abkommen mit Drittstaaten Hilfs- und Entwicklungsprogramme etc.

4 Arbeitsprogramm der EK 2010 KRISENBEWÄLTIGUNG Strategie Europa Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft AGENDA FÜR BÜRGERNÄHE Stockholm Programm für ein offenes und sicheres Europa AUßENPOLITISCHE AGENDA Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes MODERNISIERUNG DER INSTRUMENTE

5 Struktur und Arbeitsweise der EK 1. Ebene Kollegium Präsident Hoher Vertreter Kommissare KOLLEGIALPRINZIP Politischer Arm Kabinette 2. Ebene Generaldirektionen & Dienste Administr. Arm

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7 Tätigkeitsspektrum der Generaldirektionen Generaldirektionen (Weiter-)Entwicklung von Rechtsakten Vorbereitung von Mitteilungen Entwürfe von Rechtsetzungsvorschlägen Erstellung von Aktions- & Arbeitsprogrammen Bewertung der Auswirkungen EU-Rechtssprechung

8 3. ENTWICKLUNG & VERÄNDERUNG Die EK im Spiegel der Zeit: Von Integrationstheorien bis hin zur Frage nach der demokratischen Legitimität?

9 Geschichtlicher Überblick 1951: Pariser Vertrag Hohe Behörde 1958: Römische Verträge EAG /EWG/EGKS (3 Kommissionen) 1965: Fusionsvertrag EGKS+EWG+EAG (1 Kommission) 1985: Weißbuch (Binnenmarkt) 1987: EEA EK unter Delors (85-95) 1989: Delors Plan 1992: Maastricht 1999: Amsterdam 2003: Nizza Änderung: Zusammensetzung, Rolle des Präsidenten, Politikfelder

10 Neofunktionalismus vs. Intergouvernementalismus Kann die EK ihre übertragenen Kompetenzen nutzen (60er -70er)? Neofunktionalismus nach Haas: EK unterstützt diesen Prozess durch Formulieren von Politikvorschlägen => Förderung von spill-over Effekten Intergouvernementalismus nach Hoffmann: EK besitzt begrenzte Autorität (Abhängigkeit vom Zuspruch der MS) Setzt sich die EK über das Ihnen von den MS übertragenen Mandat hinaus (80er und frühe 90er)? Intergouvernementalismus nach Moravcsik: Ergebnis: (EK handelt im Sinne der MS) Neofunktionalismus: Untersuchung des Einflusses der EK bei der EEA Spill-over Effekte durch Weißbuch (Binnenmarkt)

11 Legitimität & Demokratie Die Europäische Kommission: Mehr demokratische Legitimität nach Lissabon?

12 Legitimität & Demokratie Legitimität nach Scharpf: Rechtmäßigkeit einer Herrschaftsordnung Anerkennung einer Regierung durch Volk basiert auf Werten, die vom Volk akzeptiert werden: Demokratie (EU) Input-Legitimität Output- Legitimität Wechselwirkung Bedeutung für die EK? Hohe IL durch: Hohe OL durch: Einfluss des Volkes auf EK vertritt Willen Zusammensetzung der EU Bürger, indem sie Politik macht (Gemeinwohl)

13 Nizza Lissabon Ernennung /Abberufun g Präsident (ER+EP) Kommissare (MS + ER + EP) Entlassung Kommissare durch Kollegium ER + Rat entscheidende Organe bei Ernennung Ernennung/ Abberufung Präsident (Wahl EP) Kommissare (MS + Präsident + ER + EP) VZ durch Präsident Entlassung der Kommissare durch Präsident Struktur Aufgaben Kollegialorgan Initiativmonopol Beteiligung im Bereich GASP Struktur Aufgaben Hoher Vertreter Stärkung des Präsidenten gegenüber Kollegium (Leitlinienkompetenz) Aufwertung im Bereich GASP durch Hohen Vertreter

14 Nizza Beschränkung der Input-Legitimität durch: geringen Einfluss des EP bei der Wahl des Kollegiums Maßnahme der EK zur Verbesserung der IL: Einbindung von Interessengruppen in den Entscheidungsfindungsprozess Starke Output-Legitimität durch: Initiativmonopol Beschränkung der Output-Legitimität durch: Abhängigkeit der EK von Rat und EP bei Verabschiedung von Rechtsakten

15 Lissabon Stärkung der Input-Legitimität durch: Wahl des Präsidenten durch EP Möglichkeit interne Strukturen zu verändern und zu bestimmen mehr Einfluss des EP auf Zusammensetzung durch Berücksichtigung der Europawahlergebnisse Stärkung der Output-Legitimität durch: Integration des Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik

16 Literatur Albers Willy (1980), Handwörterbuch der Wirtschaftswissenschaft, Band 2 Haas, Ernst B. (1958): The Uniting of Europe: Political Social and Economical Forces London: Stevens & Sons Limited. Hoffmann, Stanley (1966): Obstinate or Obsolete? The Fate of the Nation- State and Case of Western Europe. In: Ddalus, 95, 3, S Kopp-Malek,Tanja(2009): Die Europäische Kommission als lernende Organisation?. VS Verlag für Sozialwissenschaften. Heidelberg Kröger, Sandra (2007), Die Europäische Kommission und die Zukunft der EU, Opladen & Farmington Hills Moravcsik, Andrew (1993): Preferences and Power in the European Community: A Liberal Intergouvernmentalist Approach. In Journal of Common Market Studies 40, 4,1, S Veil, Winfried (2007), Volkssouveränität und Volkssouveränität in der EU. ;Mit mehr Demokratie gegen das Demokratiedefizit? Nomos Wonka, Arndt (2008), Supranationale Bürokratie oder Agent der Mitgliedstaaten, Nomos Internetquellen: Buergerinitiative.pdf

17 Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit! Sarah und Nora