RAA BRANDENBURG NL. FRANKFURT(ODER) Flucht und Asyl. Allgemeine Informationen zu Asyl in Deutschland

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1 RAA BRANDENBURG NL. FRANKFURT(ODER) Flucht und Asyl f Allgemeine Informationen zu Asyl in Deutschland

2 DEFINITION FLÜCHTLING Ein Flüchtling ist laut Definition eine Person, die sich außerhalb ihres Heimatstaates aufhält, da ihr dort aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit (Rasse), Religion, Nationalität, politischer Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten t sozialen Gruppe Verfolgung droht. Es kommt nicht darauf an, ob der Antragsteller tatsächlich die Merkmale aufweist, die zur Verfolgung führen, sofern ihm diese Merkmale von seinem Verfolger zugeschrieben werden. (Er/sie muss nicht verfolgt werden, um verfolgt zu sein)

3 BEISPIELE FÜR ANERKANNTE HANDLUNGEN FLUCHTURSACHEN Anwendung physischer und psychischer Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt Gesetzliche, administrative, polizeiliche und/oder justizielle Maßnahmen, die als solche diskriminierend sind oder in diskriminierender Weise angewandt werden Unverhältnismäßige oder diskriminierende Strafverfolgung oder Bestrafung (Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung) Verweigerung gerichtlichen Rechtschutzes mit dem Ergebnis einer unverhältnismäßigen oder diskriminierenden Bestrafung Schwerwiegende Verletzungen der grundlegenden Menschenrechte Anlässen, wie Kriege, Bürgerkriege, ethnische Auseinandersetzungen, Genozid. Flüchtlingsschutz

4 RECHTLICHE GRUNDLAGEN Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN 1948) Europäische Menschenrechtskonvention (Europarat 1950) Genfer Flüchtlingskonvention ti und Zusatzabkommen (UN 1951 und 1966) Grundgesetz (BRD 1949) Aufenthaltsgesetz / Zuwanderungsgesetz Asylverfahrensgesetz, Dubliner Übereinkommen II (bis ) und III

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6 BEISPIEL: FAMILIE AHMED KOMMT AUS SYRIEN 1. Schritt BAMF / ZABH Aufnahme > Fingerabdruck/ Fotografieren/ Regionale Verteilung (nach Königsteiner i Schlüssel ) l ) 2. Schritt Erstaufnahme-Einrichtung Einrichtung (für Brbg. EH, FFO ) > Unterbringung/ Essen/ persönliche hygienische Sachen/ Gesundheitscheck, Gesundheitsversorgung/ wöchentliches Taschengeld/ 3. Schritt BAMF- Anhörung > Einzelentscheidender / Dolmetscher / Rechtsbeistand, Begleitperson / Anhörungsfragenkatalog/ Anhörungsprotokoll / Bescheid Die Atmosphäre der Anhörung ist von großer Bedeutung für den Verlauf des Verfahrens! 4. Schritt Zuweisung > in ein kommunales Flüchtlingsheim oder eine Wohnung

7 5. Schritt Bescheid des BAMF 5a) Anerkennung als Asylberechtigte (Artikel 16a GG) oder nach 60 Abs. 1 AufenthG (Flüchtlingsschutz) oder nach 60Abs Abs. 2-7 AufenthG (Abschiebeverbot, Abschiebehindernis) 5b) Ablehnungsbescheid unbegründet (zwei Wochen Klagefrist) oder unbeachtlich oder offensichtlich unbegründet (eine Woche Klagefrist) 5c) Falls negativer Bescheid im Gerichtsverfahren Verhandlungen > VG > OVG: wenn Zulassung der Berufung abgelehnt wird, dann: Abgeschlossenes Asylverfahren und > Aussetzung der Abschiebung > Duldung

8 FLÜCHTLINGSGRUPPEN Status Hintergrund Ausweis Asylsuchende Zur Durchführung des Asylverfahrens Aufenthaltsgestattung (AsylbLG) Geduldete oder Duldungs-Flüchtlinge Negative Asylentscheidung Duldung Kettenduldung (AsylbLG) Anerkannte Flüchtlinge Positive Aufenthaltserlaubnis Asylentscheidung GG / GFK / (ALG II) Altfallregelung g etc. Subsidiärer Aufenthalt Abschiebehindernisse (nach 18 Monaten Duldung ohne eigenes Verschulden) Aufenthaltserlaubnis nach 25 Abs. 5 AufenthG (AsylbLG)

9 AUFNAHMEQUOTEN DER BUNDESLÄNDER (KÖNIGSSTEINER SCHLÜSSEL) 9

10 AUFNAHME VON ASYLBEWERBERN 2014 Bundesrepublik Deutschland Personen Land Brandenburg ca. 3,1 % 6313 Personen Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer 31,5 %. 10

11 HERKUNFTSLÄNDER 2014 BUNDESWEIT Syrien Erstanträge, Serbien Erstanträge Eritrea Erstanträge Afghanistan Erstanträge Albanien Erstanträge t Personen aus den sicheren Herkunftsländern Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina Asylerstanträge 11

12 ENTSCHEIDUNGSZAHLEN UNTER DEN TOP-TEN-HERKUNFTSLÄNDERN TEN IM BISHERIGEN JAHR 2014 Deutlich > überproportional hoher Anteil an positiven Entscheidungen Syrien 89,3 % Irak k739% 73,9 Eritrea 55,2 % Afghanistan 46,7 % Andere Herkunftsländer Bsp. Iran 51,8 % 12

13 AUFENTHALTSGRUNDLAGEN Anerkennungen als Asylberechtigte Anerkennungen als Flüchtling gem. Gewährung von subsidiärem Schutz Feststellung eines Abschiebungs- verbotes 13

14 ZUGÄNGE IN DER ZABH DER ERSTAUFNAHMEEINRICHTUNG EISENHÜTTENSTADT Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Januar 2015 Frankfurt (Oder) 14

15 HAUPTHERKUNFTSLÄNDER 2014 BRANDENBURG Syrien Republik Serbien (Abschiebung aus der ZABH) Russische Föderation Eritrea Kamerun Pakistan Afghanistan Kenia Vietnam Tschad 15

16 Auf Wiedersehen und danke für Ihre Aufmerksamkeit! Angela Fleischer RAA Frankfurt (Oder) 16