Hanns-Jürgen Wiegand. Direktdemokratische Elemente in der deutschen Verfassungsgeschichte. ffirn BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

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1 Hanns-Jürgen Wiegand Direktdemokratische Elemente in der deutschen Verfassungsgeschichte ffirn BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Erster Teil Prolegomena zu einer Verfassungsgeschichte direktdemokratischer Elemente in Deutschland Erstes Kapitel: Direktdemokratische Elemente als Gegenstände der deutschen Verfassungsgeschichte in ihrer Bedeutung für aktuelle Verfassungsinterpretationen und Verfassungsreformen 3 Zweites Kapitel: Begriffe und Strukturen 24 Zweiter Teil Verfassungsgeschichtliche Entwicklung Drittes Kapitel: Direktdemokratische Elemente in der Weimarer Republik Direktdemokratische Elemente in der Vorgeschichte der Weimarer Verfassung Direktdemokratische Elemente unter der Herrschaft des monarchischen Konstitutionalismus Einführung direktdemokratischer Elemente in die republikanische Verfassungsordnung Die Diskussion nach dem Zusammenbruch des Kaiserreichs Volksabstimmungen in Länderverfassungen Volksabstimmungen in den Entwürfen zur Reichsverfassung Volksabstimmungen in den Beratungen der Weimarer Nationalversammlung Verfassungsausschuß Plenum Die Volksgesetzgebung zwischen 1919 und Die Reichs- und die Ländergesetzgebung Anwendungsfälle Verbandsinitiierte Volksbegehren 71

3 VIII Inhaltsverzeichnis Der Fall Fürstenenteignung" Der Fall Panzerkreuzer-Verbot" Der Fall Freiheitsgesetz" Volksbegehren am Ende der Weimarer Republik Parlamentsauflösungen in den Ländern Die staatswissenschaftliche Diskussion Die Diskussion bis zu den ersten Anwendungsfällen im Reich Diskussionen im Gefolge der ersten Anwendungsfalle Reformdiskussionen in der Endphase der Weimarer Republik Diskussionen um Abhilfen einzelner Verfahrensmängel Diskussionen unter dem Aspekt der Reichsreform" Staats- und parteientheoretische Stellungnahmen Gesamtbild 133 Viertes Kapitel: Volksabstimmungen im nationalsozialistischen Staat Regelung und Praxis Das Gesetz über Volksabstimmung" vom 14. Juli Die Volksabstimmung vom 12. November Die Volksabstimmung vom 19. August Die Volksabstimmungen vom 10. April Volksabstimmungen in der nationalsozialistischen Staatsrechtswissenschaft Gesamtbild 161 Fünftes Kapitel: Direktdemokratische Elemente vor und bei der Entstehung des Grundgesetzes Zur Sichtweise der Vorgeschichte des Grundgesetzes Direktdemokratische Elemente in der Vorgeschichte des Grundgesetzes Verfassungsdenkschriften des Widerstands gegen das nationalsozialistische Regime Das konservative Spektrum Das liberale Spektrum Das sozialdemokratische Spektrum 171

4 Inhaltsverzeichnis IX 2.2 Gesamtbild Konzeptionen von Parteien SPD KPD und SED Das christlich-demokratische Spektrum Die Liberalen Deutsche Partei Gesamtbild Direktdemokratische Elemente in westzonalen Landesverfassungen zwischen 1946 und Einzelne Landesverfassungen Gesamtbild Direktdemokratische Elemente in der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes Von der Londoner Konferenz bis zum Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee Beratungen und Entscheidungen des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee Beratungen und Entscheidungen des Parlamentarischen Rates Volksgesetzgebung Referenden über Verfassungsannahme und Verfassungsänderung Verfassungsannahmereferendum Verfassungsänderungsreferendum Territoriale Volksabstimmungen Art. 29 GG Weimarer Verfassungstradition in den Verhandlungen über Art. 29 GG Art. 118 GG Sonstige Volksabstimmungsprojekte Die Entstehung von Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG Zum Gesamtbild der Verzichte des Parlamentarischen Rats auf direktdemokratische Elemente 232

5 X Inhaltsverzeichnis Sechstes Kapitel: Direktdemokratische Elemente in der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland Entwicklungshorizont Auseinandersetzungen um die Einführung direktdemokratischer Elemente in das Grundgesetz Politische und rechtspolitische Auseinandersetzungen Die Ära Adenauer Die Ära Erhard und die Zeit der Großen Koalition Die Epoche der sozialliberalen Koalition Der Ausgang der Ära Schmidt und die Ära Kohl bis zur Wiedervereinigung Die Auseinandersetzung in der SPD in den achtziger Jahren Die Debatte um die Einführung von Volksabstimmungen in das Grundgesetz im Zuge der Wiedervereinigung Die Entwicklung in der DDR Der Entwurf des Kuratoriums für einen demokratisch verfaßten Bund deutscher Länder" Der Hofgeismarer Entwurf' Direktdemokratische Elemente in Landesverfassungen nach Die Verhandlungen der Verfassungsreformkommissionen Die Beratungen der Kommission Verfassungsreform" des Bundesrates Die Beratungen der Gemeinsamen Verfassungskommission" Die Eingangsberatung vom 14. Mai Die öffentliche Anhörung Die Schlussdebatte vom 11. Februar

6 Inhaltsverzeichnis XI Die Beratungen im Bundestag, im Bundesrat und im Vermittlungsausschuß Die politische Diskussion bis zur Gegenwart Die Grundzüge der wissenschaftlichen Diskussion direktdemokratischer Elemente Stellungnahmen von der zweiten Hälfte der vierziger bis zur zweiten Hälfte der fünfziger Jahre Diskussionen in den sechziger Jahren Der Perspektivenwechsel in den achtziger Jahren Kontroversen vor der Wiedervereinigung Die Diskussion von den neunziger Jahren bis zur Gegenwart Die direktdemokratische Praxis in den Bundesländern Repräsentative Fälle aus älterer und neuerer Zeit Volksgesetzgebung in Bayern Volksgesetzgebung in anderen Bundesländern Gesamtbild Rechtliche Probleme der Volksgesetzgebung Auseinandersetzungen bis in die erste Hälfte der neunziger Jahre Grenzen der Volksgesetzgebung im Zulassungsverfahren Zulassungsbeschränkungen unter dem Aspekt der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere der Gewaltenteilung, und des Demokratieprinzips Sonstige Kontroversen unter dem Aspekt des Demokratieprinzips Zulassungsbeschränkungen unter föderalen, kompetenziellen Aspekten Begrenzungen auf den Verfahrensstufen des Volksbegehrens und des Volksentscheids 451

7 XII Inhaltsverzeichnis Probleme der Realisierung des Demokratieprinzips durch einzelne Verfahrensregelungen Zur rechtsstaatlichen Sicherung von Rechten der Abstimmungsberechtigten und der Betreiber im Verfahren Volksgesetzgebung und parlamentarische Gesetzgebung Gegenwärtige Auseinandersetzungen um Verfahrensreformen., 464 Siebentes Kapitel: Direktdemokratische Elemente in der Schweiz und in den USA Schweiz USA 504 Achtes Kapitel: Direktdemokratische Elemente in der Europäischen Union 509 Neuntes Kapitel: Verfassungsrechtliche Erwägungen zu gegenwärtigen Gesetzentwürfen als Rahmen einer künftigen verfassungsgeschichtlichen Entwicklung auf der Ebene des Bundes Der Gesetzentwurf der Regierungskoalition von 2002/ Problemstellung und Prüfungsmaßstab Verfassungsrechtliche Überprüfung Der Gesetzentwurf für bundesweite Volksentscheide" der Vereinigung Mehr Demokratie" von 1999 / Darstellung Verfassungsrechtliche Überprüfung 541 Zehntes Kapitel: Ausblick Anhang Quellenverzeichnis 561 Literaturverzeichnis 566 Personenregister 617