Unterbringung und Versorgung von Menschen auf der Flucht in der Stadt Esslingen

Transkript

1 Unterbringung und Versorgung von Menschen auf der Flucht in der Stadt Esslingen Hegensberg Liebersbronn- Kimmichsweiler-Oberhof Bürgerinformation VA Stadt Esslingen am Neckar 1

2 Ablauf 1. BM Dr. Raab: Begrüßung und Einführung 2. Frau Deutschmann - Leitende Referentin CVJM 3. Herr Weißenborn Dekan Ev. Gesamtkirchengemeinde 4. Herr Sigler, Untere Aufnahmebehörde Landratsamt 5. Herr Bergmann, Amt für Soziales und Sport: Projekt Asyl 6. Herr Friz, Amt für Soziales und Sport: Informationen zum Bürgerengagement 7. Herr Schneider, Abteilung Stadtplanung Esslingen: Vorstellung der Standorte 8. Herr Eberhard, Dezernent für Infrastruktur: Informationen zum Waldheim 9. Herr Muckenhaupt, Sachgebiet Sonderbauten: Informationen zur Gebäudeplanung CVJM Gelände 10.Frau Hegele, Sozialdienst für Flüchtlinge, AWO: Informationen zur sozialen Betreuung 11.Ihre Fragen 2

3 Massiver Anstieg der Flüchtlingszahlen im 2. Halbjahr 2015 > 1 Mio

4 Beschluss Gemeinderat: vorl. Unterbringung 1. Anfang 2015 lautete die Prognose, 600 Flüchtlinge muss der LK bis Ende 2016 in Esslingen unterbringen. 2. Innerhalb weniger Monate hat sich diese Prognose auf rund verdreifacht. 3. Trotz der enormen Anstrengungen kann der Bedarf an Unterbringungskapazitäten - trotz größerer Notunterkünfte - bis Ende 2016 nur knapp gedeckt werden Stadt Esslingen am Neckar 4

5 Beschluss Gemeinderat: Anschlussunterbringung 1. Anschlussunterbringung in Verantwortung der Stadt Auch hier - analog - Verdreifachung der Zahl unterzubringender Flüchtlinge: Und vor allem: Bereits 2016 muss die Stadt für über 500 Neubürger Wohnraum schaffen 2. Beschluss des Gemeinderats kostengünstigen Wohnraum zu schaffen durch Veräußerung/zur Verfügungstellung städtischer Baugrundstücke - hier geht es am Schnellsten - Entwicklung von Flächen für Wohnbebauung 2015 Stadt Esslingen am Neckar 5

6 Integration als Gemeinschaftsaufgabe Evangelische Gesamtkirche CVJM TV Hegensberg Bürgerausschuss Ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger Stadtverwaltung Danke! 2015 Stadt Esslingen am Neckar 6

10 Prognose des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Voraussichtlich über 1 Million für das Jahr 2015 Gründe für Anpassung der Prognose: Zugänge in der zweiten Jahreshälfte größer Zunahme der Migration über die Ägäis und den Balkan Keine Entspannung im Nahen Osten, am Horn von Afrika und in Nordafrika. 2 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

11 Türkei 2 Mio Flüchtlingen durch Bürgerkrieg in Syrien / UNHCR 9/2015 Syrien 7,6 Mio in Syrien in umliegenden Ländern 7,6 Mio 3,8 Mio Libanon 1 Mio Irak 0,2 Mio Jordanien 0,6 Mio

12 Verteilung nach Königsteiner-Schlüssel Baden-Württemberg 12,9 % Flüchtlinge Juni Flüchtlinge November Flüchtlinge 2015 weit über Flüchtlinge 12 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

13 Erstaufnahme erfolgt in einer Landeserstaufnahmestelle (LEA). Gesundheitsüberprüfung Stellung des Asylantrags (mindestens Registrierung) Danach Zuweisung an die unteren Aufnahmebehörden der Stadt- und Landkreise zur vorläufigen Unterbringung. Landkreis Esslingen: 5,76 % der Flüchtlinge in Baden-Württemberg seit Oktober 2015 wöchentlich 270 Flüchtlinge / im Monat ca Menschen 13 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

14 Entwicklung der Quote zur Aufnahme und geplante Unterbringungsmöglichkeiten Quote Plan Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

15 Die untere Aufnahmebehörde Landkreis Esslingen 15 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

16 Betreuung und Verwaltung 5 Wohnheimverwaltungsbereiche (Esslingen, Filderstadt, Kirchheim, Nürtingen, Hochdorf). Weitere geplant. Aktueller Verwaltungsschlüssel in den Unterkünften 1:140. Zusätzlich sind Hausmeister für die jeweiligen Objekte im Kreis eingesetzt. Die Leistungs- und Krankenhilfesachbearbeitung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) wird über zusätzliche Mitarbeiter direkt im Landratsamt getätigt. Der Regelbedarf für eine alleinstehende erwachsene Person = 359 / Monat. Auszahlung der Leistungen nach dem (AsylbLG) erfolgt monatlich im Voraus über Scheck oder Überweisung auf das Girokonto. Die Sozialbetreuung der Flüchtlinge erfolgt durch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Hier ist ein Betreuungsschlüssel von 1:100 in der Umsetzung. 16 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

17 Derzeitige Unterbringungsvarianten Gemeinschaftsunterkunft in Modulbauweise. Gemeinschaftsunterkunft in bestehendem Objekt. (z.b. ehemaliges Hotel oder Arbeiterwohnheim). Einzelwohnungen und Wohnhäuser. Notunterkunft mit Wohncontainern. Notunterkunft in Sporthallen. Notunterkunft in Gewerbehalle. Aktuell: über 80 Unterkünfte in 30 Kommunen ca Plätze von 4 Plätze (Wohnung) bis 280 Plätze (Gewerbehalle) 17 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

18 18 Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Esslingen

20 Drei Verfahrensschritte zur Unterscheidung Erstaufnahme Vorläufige Unterbringung Anschlussunterbringung bis zu 6 Monaten Bis Abschluss des Asylverfahrens, jedoch höchstens 24 Monate Soweit und solange erforderlich

21 Modifiziertes dezentrales Konzept der Stadt Esslingen 17,4 % Quote wird erfüllt In einzelnen Bürgerausschussbezirken können mehrere Unterkünfte vorgesehen werden Die Kapazität der Unterkünfte kann von bisher max. 70 Personen abweichen - verbleibt aber im zweistelligen Bereich Städtebaulich integrierte Lage (Einkaufen, Kita/Schule etc. ) Eigentumsrechtlich verfügbar (vorzugsweise städtisches Eigentum) Planungsrechtlich genehmigungsfähig (Baurecht) Dem Landkreis werden drei Fläche zur Errichtung von Notunterkünften (Kapazität 300 Plätze) unter festgelegten Konditionen angeboten

22 Beschluss Gemeinderat: Anschlussunterbringung Veräußerung städtischer Baugrundstücke zur Schaffung von kostengünstigem Wohnraum Nr. Flurstück Fläche Grundfläche Gebäude 1 Rohrackerweg Flst. 1415/6 2 Brühlstraße Flst Seestr. 60 Flst. 558/1 Geschossfläche Gebäude Anzahl WE Anzahl Bewohner m² 308 m² 847 m² m² 338 m² 929 m² Anmerkungen 971 m² 290 m² 800 m² 9 27 Grundstück gehört SWE; genehmigte Bauvoranfrage für 5 WE liegt vor 500 m² 150 m² 412 m² Im Holzberg Flst. 4304/1 5 Rotenackerstraße 1.311m² 393 m² m² Flst Mülbergerstraße m² 385 m² m² Flst Alleenstraße m² m² m² m² gewerbliche Baufeld 1 Wohnen Nutzung im EG 8 Am schönen Rain 560 m² m² Erbpacht EWB SUMME m² Stadt Esslingen am Neckar 22

23 Beschluss Gemeinderat: Anschlussunterbringung Entwicklung von Flächen zur Schaffung von kostengünstigem Wohnraum Geschossfläche Anzahl Anzahl Bewohner WE Traifelbergstraße m² TV Hegensberg m² VFL Post m² Greut m² SUMME m² Stadt Esslingen am Neckar 23

24 Wohnraumversorgungskonzept für städtische Grundstücke - 25 % Zielgruppen I und II (mit Belegungsrechten) - 25 % Zielgruppe III (Miete) - 25 % Zielgruppe IV (Eigentum) - 25 % frei verfügbar Zielgruppe I: Wohnungen mit Belegungsrechten zugunsten der Stadt Zielgruppe II: (Altersgerechte) Wohnungen mit Belegungsrechten für Senioren und Kleinhaushalte Zielgruppe III: Mietwohnungen für mittleres Einkommen, Haushalte mit 2 bis 4 Personen, Zielgruppe IV: Preiswertes Wohnungseigentum für mittleres Einkommen, Familien mit Kindern 2015 Stadt Esslingen am Neckar 24

26 Engagement für Flüchtlinge Gute Nachbarschaft und Unterstützung der Integration Angelehnt an das dezentrale Konzept Eigenständige lokale Unterstützungskreise an den Standorten der Gemeinschaftsunterkünfte Unterschiedliche Arbeitsgruppen organisieren die Angebote vor Ort (Sprache, Begegnung, ) Stadtweite Vernetzung und Erfahrungsaustausch 2015 Stadt Esslingen am Neckar 26

27 Engagement für Flüchtlinge Gute Nachbarschaft und Unterstützung der Integration Willkommen Freizeit (z.b. Sport, Kochen, Gärtnern, Spielen) Arbeit Wohnen Koordination Öffentlichkeitsarbeit Finanzen und Fundraising 2015 Stadt Esslingen am Neckar 27

28 Engagement für Flüchtlinge Gute Nachbarschaft und Unterstützung der Integration Ablauf zur Gründung von Unterstützungskreisen Initiativkreis zur Vorbereitung der Gründung Gründungsveranstaltung Bildung von Arbeitsgruppen Vereinbarung künftiger Arbeitsstrukturen Unterstützungskreis Hegensberg-Liebersbronn Erstes Initiativkreis Treffen: 21. Jan Uhr - Liebersbronner Str. 35 Saal des Evangelischen Gemeindehauses Hegensberg-Liebersbronn Vorläufiger Willkommens-Treff Angebot bis der Unterstützungskreis arbeitsfähig ist 2015 Stadt Esslingen am Neckar 28

30 Stadt Esslingen am Neckar 30

31 Beschluss Gemeinderat: Vorläufige Unterbringung PLAN BEDARF bis Ende Rennstraße Pulverwiesen Schenkenbergstraße Spitalsteige 8 5. Brunnenwiesenweg 8 6. Klosterallee (incl. Nachverdichtung) 7. Robert-Koch-Str. 99 (incl. Nachverdichtung) 8. Kornhalde 91 (incl. Nachverdichtung) 9. Bernhard-Denzel-Weg 91 (incl. Nachverdichtung) 10. Katzenacker 99 (incl. Nachverdichtung) 11. Neue Weststadt CVJM Römerstraße Dornierstraße Flandernturnhalle Turnhalle Zell 140 SUMME (+30) 2015 Stadt Esslingen am Neckar 31

32 Römerstraße Freifläche CVJM 300 Plätze Stadt Esslingen am Neckar 32

33 Unterbringung von Menschen auf der Flucht Römerstraße 1 Evang. Gesamtkirchengemeinde Essl. 130 Plätze Stadt Esslingen am Neckar 33

34 Teilfläche TV Hegensberg 35 WE 2015 Stadt Esslingen am Neckar 34

36 GEMEINSCHAFTSUNTERKUNFT WALDHEIM RÖMERSTRASSE 6. März Bereich Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

38 GEMEINSCHAFTSUNTERKUNFT WALDHEIM RÖMERSTRASSE Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

40 Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Esslingen, Römerstraße Stadtplan Harthausen Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

41 Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Esslingen, Römerstraße Luftbild Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

42 Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Esslingen, Römerstraße Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

43 Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Esslingen, Römerstraße KONZEPT Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

44 Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Esslingen, Römerstraße KONZEPT Landratsamt Esslingen SG Sonderbauten

54 Frau Hegele, Sozialdienst für Flüchtlinge, AWO

56 Ansprechpartner & Weiteres Weitere Informationen unter Kontaktadresse Unterstützungskreis Hegensberg-Liebersbronn Erstes Initiativkreis Treffen: 21. Jan Uhr - Liebersbronner Str. 35 Saal des Evangelischen Gemeindehauses Hegensberg- Liebersbronn

57 Vielen Dank