SIK-Vertragsvorlagen. AGB SIK und neue SIK-Vertragsvorlagen. IT-Beschaffungskonferenz 2016 in Bern 7. Fachsession. Andreas Marti Rechtsanwalt, LL.M.
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- Bernd Schuler
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1 AGB SIK und neue SIK-Vertragsvorlagen SIK-Vertragsvorlagen IT-Beschaffungskonferenz 2016 in Bern 7. Fachsession Andreas Marti Rechtsanwalt, LL.M. 1
2 Was bringen mir die neuen SIK-Vertragsvorlagen inkl. dazugehörigen Hilfsmittel? 2
3 Aufgabenstellung Ziel: Zusätzliche Unterstützung der Nutzerinnen und Nutzer der AGB SIK durch zusätzliche Hilfsmittel bei der Vertragsgestaltung Möglichkeit der einfachen Erstellung typischer Verträge Einbindung der AGB SIK in Verträge Beschränkung zusätzlicher Inhalte auf offene, in den AGB SIK erwähnte Regelungen Allgemeine Anwendungshilfen und weiterführende Tipps für Nutzerinnen und Nutzer (soweit sinnvoll) 3
4 Aufgabenstellung «Out of Scope»: Grossverträge und risikoreiche Verträge Cloud Computing / Service-Verträge aufgrund umfangreicher Gestaltungsmöglichkeiten und fehlendem Fokus der AGB SIK auf solche Verträge (allenfalls später möglich) Regelungen von in den AGB SIK nicht direkt erwähnten Abweichungen und Ergänzungen Inhalte von möglichen Anhängen, wie z.b. SLA, Spezifikationen von Leistungen etc. 4
5 AGB SIK + fünf neue Vertragsvorlagen WKV 1 WPV 5 AGB SIK 2015 DLV 2 SLV 4 HKV 3 5
6 Übersicht SIK-Vertragsvorlagen und neue Hilfsmittel Vertragsvorlagen Wegleitung Checkliste I Checkliste II Fünf typische Vertragsvorlagen Erklärung zur Anwendung der SIK-Vertragsvorlagen zusammen mit AGB SIK Auswahlhilfe für geeigneten SIK- Vertragsvorlagen und Hinweise zu Spezialfällen «Baukastensystem» für weitere Klauseln und weiterführende Hinweise 6
7 Vorgehen 1. Identifikation offene Klauseln und Inhalte gemäss AGB SIK, Ausgabe Januar 2015 (Exkurs: Aufbau AGB SIK, Ausgabe Januar 2015) 7
8 Vorgehen 2. Qualifikation Klausel Notwendige Generalklausel: Abweichungen zu AGB SIK benötigen Erwähnung in Vertragsurkunde Optionale Klausel Alternative Klausel für Abweichung Rangfolge Optionale Klausel 8 Notwendige Spezifikationen Leistungsbeschreibung in Platzhaltern. Präzisierung in Anhang möglich Notwendige Spezifikation Instruktion
9 Vorgehen 3. Zuweisung Klauseln Notwendige Klausel allg. Notwendige Klausel VV Optionale Klausel Alternative Klausel allg. Optionale Klausel allg. Alternative Klausel VV Optionale Klausel VV Alternative Klausel Optionale Klausel VV Alle SIK- Vertragsvorlagen Einzelne SIK- Vertragsvorlagen Checkliste II 9
10 Vorgehen 4. Ergänzung Input in einzelnen SIK-Vertragsvorlagen: Optionen, Erklärungen und Hinweise in Kursivtext Verschiedene Optionen zur Auswahl Erklärungen zum auszufüllenden Inhalt und weiterführende Hinweise 10
11 Vorgehen 5. Ergänzung Input in einzelnen SIK-Vertragsvorlagen: Vorschlagstext in Normalschrift, zusätzliche variable Textstellen und Varianten Vorgeschlagener Text pro Option, insgesamt von äusseren Eckklammern [ ] begrenzt Zusätzliche variable Textstellen mit Varianten [ / ] Zusätzliche variable Textstellen innerhalb Vorschlagstext [ [ ] ] 11
12 Vorgehen 6. Fünf SIK-Vertragsvorlagen: WKV 1 DLV 2 HKV 3 SLV 4 WPV 5 Vertrag für werkvertragliche Leistungen Vertrag für IKT-Dienstleistungen Vertrag für den Kauf von Hardware Vertrag für Software-Lizenzen Vertrag für die Wartung von Hardware und die Pflege von Software 12 (Exkurs: Aufbau Vorlage anhand Beispiel SLV 4 / Vertrag für Software-Lizenzen)
13 Vorgehen 7. Checkliste II weitere optionale Klauseln und Hinweise: Beispiel optionale Klausel zu Haftung 13
14 Vorgehen 8. Checkliste II weitere optionale Klauseln und Hinweise: Beispiel Hinweis auf Generalklausel 14 (Exkurs: Aufbau Checkliste II)
15 Vorgehen 9. Wegleitung zur Unterstützung Hinweis: Die Verwendung der AGB SIK 2015 als auch der SIK-Vertragsvorlagen erfolgt in jedem Fall auf eigene Verantwortung des jeweiligen Nutzers unter notwendiger Berücksichtigung der Bedürfnisse im Einzelfall und Beachtung anwendbarer Gesetze. (Exkurs: Aufbau Wegleitung) 15
16 Vorgehen 10. Checkliste I: Auswahl richtige SIK-Vertragsvorlage 16 (Exkurs: Aufbau Checkliste I) Direkte Anwendbarkeit der hier bezeichneten Vertragsvorlage bei Bejahung der jeweiligen Frage unter A. Zusätzliche Hinweise für die erweiterte Anwendung bei Bejahung der jeweiligen Frage unter B.
17 ZF: Was bringt mir die Verwendung von SIK- Vertragsvorlagen? Einfachere Verträge können bereits mit der jeweiligen SIK-Vertragsvorlage finalisiert werden. Wichtigster Inhalt pro Vertrag wird vorskizziert und gebräuchliche Optionen werden bereits in der jeweiligen Vorlage vorgeschlagen. Oft kann es bei Ausschreibungen nützlich sein, einen ersten groben Vertragsentwurf in den Ausschreibungsunterlagen einzufügen. Damit kann auch das Risiko späterer Schwierigkeiten bei den Vertragsaushandlungen reduziert werden. 17
18 ZF: Was bringt mir die Wegleitung? Unterstützung bei Anwendung der SIK-Vertragsvorlagen und der dazugehörigen Checklisten. Sämtliche gelbmarkierten und in Eckklammern stehende Inhalte in SIK-Vertragsvorlagen sind zu bearbeiten, um sicherzustellen, dass nicht wesentliche Inhalte bei der Vertragsgestaltung vergessen gehen. 18
19 ZF: Was bringt mir die Checkliste I? Erleichterung Auswahl der richtigen SIK-Vertragsvorlage durch Checkliste I A: Direkte Verwendung für typische, einfache Vertragsverhältnisse B: Weiterführende Tipps für die Verwendung für atypische, komplexere Vertragsverhältnisse und Spezialfälle 19
20 ZF: Was bringt mir die Checkliste II? Einfache Erweiterung der jeweiligen SIK- Vertragsvorlage durch vorgeschlagene Musterklauseln. Ermöglichung von Spezialregelungen, ohne dass SIK- Vertragsvorlagen selbst überladen werden. Hinweise zu möglichen Stolpersteinen in der Praxis und weiterführende Tipps zu einzelnen Klauseln der AGB SIK. 20
21 Wo finde ich die SIK-Vertragsvorlagen? 21
22 Beispiele für Anwendungsfälle 1. Lizenz-Erwerb einer Standardsoftware 2. Programmierung einer notwendigen kleinen Zusatzsoftware für ein einzelnes Amt 3. Im Rahmen einer Ausschreibung soll ein Spezialist zur Beratung und Unterstützung bei der Durchführung der Ausschreibung beigezogen werden 4. Eine Gemeinde beschafft für sämtliche Angestellten neue Drucker 5. Für eine selbst entwickelte Software soll die laufende Pflege und der Support durch eine Drittfirma sichergestellt werden. 6. Die gesamte IT-Infrastruktur einer Stadt soll auf ein überregionales Rechenzentrum übertragen werden 22
23 Fragen? 23
24 Fazit SIK-Vertragsvorlagen 24
25 Viel Erfolg! Andreas Marti Rechtsanwalt, LL.M FSDZ Rechtsanwälte & Notariat AG Zugerstrasse 76b CH-6340 Baar Tel
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