Mein Recht vor Gericht

Transkript

1 Hans-Joachim Musielak Mein Recht vor Gericht Rechte und Pflichten im Zivilprozeß Springer

2 nhaltsverzeichnis i i Verwendete Abkürzungen X r 1 Was will dieses Buch? 1 Wie läuft ein Zivilprozeß ab? 2 Die Vorbereitung 2 Die mündliche Verhandlung 3 Mehrere Termine 6 Soll ich klagen? 7 Das Prozeßrisiko 7 Belastungen durch einen Prozeß 9 Der Klügere gibt nach.". 11 Welches Gericht ist zuständig? 12 Die verschiedenen Rechtswege 12 Die Gliederung der Zivilgerichtsbarkeit 13 Kindschafts-, Unterhalts- und Ehesachen 14 Besondere Zuständigkeiten 15 Örtliche Zuständigkeit 16 Parteivereinbarungen 18 f Brauche ich einen Rechtsanwalt? 19 t 1 Wie erhebe ich Klage? 22 ~1 Was kostet mich der Prozeß? 25 Die Anwaltsgebühren 25

3 V nhaltsverzeichnis Streitwert 26 Sonstige Kosten 27 Beispiel für die Berechnung von Anwaltsgebühren 28 Die Gerichtskosten 30 Kostenschuldner 31 Prozeßkostenhilfe 32 1 Wie verhalte ich mich am besten gegenüber einer Klage? 36 Anerkennung der klägerischen Forderung 37 Die Führung des Prozesses durch die Partei selbst 38 Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung durch den Beklagten 40 Widerklage 41 1 Haben Sie Beweise? 42 Was erwartet mich in der mündlichen Verhandlung? 45 Pflicht zum persönlichen Erscheinen 45 Der Beginn der mündlichen Verhandlung 46 Die Stellung der Anträge 47 Der Parteivortrag 47 Die Beweisaufnahme. 48 Das weitere Verfahren 54 Öffentlichkeit der Verhandlung 54 Kann ich einen Richter ablehnen? 56 Geschäftsverteilung. 56 Ausschließung von der Ausübung des Richteramtes 56 Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit., Soll ich mich vergleichen? 59 Vergleichsbereitschaft als unverzichtbare Voraussetzung 59

4 nhaltsverzeichnis V Die Vor- und Nachteile eines Vergleichs 59 Der Prozeßvergleich 61 Der Anwaltsvergleich 61 Ruhen des Verfahrens 62 r~~1 ch habe einen Termin zur mündlichen Verhandlung versäumt. Was nun? 63 Wann ist man säumig? 63 Wann ergeht ein Versäumnisurteil? 64 Einspruch gegen ein Versäumnisurteil 65 Kann ich die Klage noch nachträglich ändern? Die Klage hat sich erledigt. Was ist zu tun? 71 ch habe den Falschen verklagt. Wie verhalte ich mich? 73 Rücknahme oder Umstellung der Klage 73 Besonderheiten in der zweiten nstanz 74 Fälle der Rechtsnachfolge 75 Falsche Parteibezeichnung 76 Falscher Empfänger 77 Streitverkündung - was ist das? 78 ch habe den Prozeß gewonnen, was jetzt? 82 Die Erstattung von Prozeßkosten 82 Die Zwangsvollstreckung des Urteils 85 ch habe den Prozeß verloren, was jetzt? 95 Unanfechtbares Urteil 95 Berufung 96 Revision! 99 Soll ich ein Rechtsmittel einlegen? 100 r Es eilt: Arrest und einstweilige Verfügung 101 Einstweiliger Rechtsschutz 101 Arrest 102

5 V nhaltsverzeichnis Einstweilige Verfügung 107 Das Mahnverfahren, eine Alternative zur Zahlungsklage 111 n welchen Fällen kann ein Mahnverfahren. durchgeführt werden? 111 Der Antrag 112 Mahnbescheid 113 Vollstreckungsbescheid 114 Kann ich mich gegen eine Zwangsvollstreckung wehren? 117 Die zu erfüllenden Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 117 Vollstreckungserinnerung 118 Vollstreckungsgegenklage 120 Drittwiderspruchsklage 121 Besondere Härten für den Schuldner 122 Einstweilige Anordnungen Kann ich mich gegen ein rechtskräftiges Urteil wehren? 125 Die Rechtskraft 125 Die Abänderungklage 127 Die Nichtigkeits- und Restitutionsklage 128 Die Klage wegen sittenwidriger Schädigung Besondere Verfahren 133 Der Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozeß Verfahren in Kindschaftssachen 135 Schiedsgerichtliche Verfahren Der Scheidungsprozeß 140 Der Scheidungsantrag 140 Vertretung durch Anwälte 141 Das zuständige Gericht 141 Folgesachen 142 Das Verfahren 143

6 nhaltsverzeichnis X Einstweilige Anordnungen 145 Das selbständige Beweisverfahren 147 Zweck 147 Voraussetzungen 148 Antrag 148 Durchführung der Beweisaufnahme und weiteres Verfahren 149 Das Verfahren zur Abgabe einer Offenbarungsversicherung 151 Wann muß eine Offenbarungsversicherung abgegeben werden? 151 Einleitung des Verfahrens 152 Durchführung des Verfahrens 153 Der Arbeitsgerichtsprozeß 155 Gerichte.155 Verfahren 156 Zwangsvollstreckung 158 Rechtsmittel 158 Mahnverfahren ' 160 Kündigungsschutzprozeß ch bin Zeuge 161 Pflicht zum Erscheinen und Aussagen und die insoweit bestehenden Ausnahmen 161 Rechtsfolgen einer Verletzung der Pflicht zum Erscheinen und Aussagen 163 Die Vernehmung des Zeugen 164 Zeugeneid 166 Ende der Vernehmung und Entlassung des Zeugen 167 ch werde Handelsrichter. Was ist meine Aufgabe?. 168 Ernennung zum Handelsrichter 168 Die Verhandlung in Handelssachen 170 Beratung und Abstimmung 171

7 X SM1 nhaltsverzeichnis Anhang 1: Tabelle für die Gebühren von Rechtsanwälten (alte Bundesländer) 173 Hül Anhang 2: Tabelle für die Gebühren von Rechtsanwälten (neue Bundesländer) CT3 Anhang 3: Tabelle für die Gerichtskosten (alte Bundesländer) 175 Anhang 4: Tabelle für die Gerichtskosten (neue Bundesländer) 176 Sachregister 177