Recherchen für «exotische» Länder

Transkript

1 Recherchen für «exotische» Länder Komplettierung der Ergebnisse aus etablierten Patentinformationsquellen mit den Treffern aus nationalen Datenbanken Frank Langlotz Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Bern, Schweiz

2 2 Ein Rechercheauftrag «Führen Sie eine Freedom-to-Operate-Recherche durch Der Schwerpunkt unseres Interesses liegt derzeit auf Europa sowie den MENA-Staaten (MENA = Middle East / North Africa) Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten, Algerien, Libanon und Jordanien, zuzüglich Südafrika»

3 3 Europa EP-Anmeldungen und -Patente Nationale Schriften AT, CH, DE, ES, FR, GB (sehr gut suchbar) CZ, IE, SE, (Titel und Zusammenfassung auf Englisch) NL, NO, PT, (Titel auf Englisch) BG, IT, TR, (unvollständig oder gar nicht suchbar)

4 4 Abdeckung der übrigen Länder DocDB LexisNexis Orbit.com PATBASE Patentscope SIP Thomson SA n/a n/a n/a n/a n/a n/a n/a AE n/a n/a n/a n/a n/a n/a n/a GC n/a EG n/a DZ n/a n/a LB n/a n/a n/a n/a n/a n/a n/a JO n/a n/a n/a n/a ZA Kursiv: wahrscheinlich lückenhafte Abdeckung = frei zugänglich = Derwent World Patents Index

5 5 Probleme Praktisch ausschliesslich rudimentäre bibliografische Daten Datenbestand Lückenhaft Seit längerem nicht aktualisiert Ohne Originaldokumente Einige Länder gar nicht verfügbar Nationale Datenbanken?

6 6 Saudi Arabien Zugriff auf Originaldokumente

7 7 Vereinigte Arabische Emirate?

8 8 Golf-Kooperationsrat Zugriff auf Originaldokumente

9 Ägypten 9

10 Algerien 10

11 11 Libanon Nur Markenrecherche

12 12 Jordanien Keine Online-Suche Patent Gazette (seit 1989) Stabile, schnelle Internetverbindung

13 Südafrika 13

14 14 Nationale Datenbanken berücksichtigen Wie soll man vorgehen? Wie findet man relevante Datenbanken? Wie greift man auf die Datenbanken zu? Wie kann man darin suchen und mit welcher Strategie? Was findet man? Welche Probleme können auftauchen?

15 15 Grundsätzliche Überlegungen Muss ich eine nationale Datenbank berücksichtigen? Wie vollständig ist meine üblicherweise verwendete Patentinformationsquelle? Gibt es eine nationale Datenbank Wie gut ist sie zugänglich (z.b. Sprache)? Was bietet sie über die «normale» Quelle hinaus? Wie effizient kann man suchen? Wie effizient kann man gefundene Treffer sichten? Habe ich für diesen Auftrag die notwendigen Ressourcen?

16 16 Schrittweises Vorgehen Normalerweise verwendetes Recherchewerkzeug (Un-)Vollständigkeit des betreffenden Landes ermitteln Erste relevante Treffer effizient ermitteln Erkenntnisse über Typische Anmelder Stichworte in der Originalsprache Nationale oder regionale Datenbank suchen Google / Bing WIPO-Verzeichnis EPO

17 17 Schrittweises Vorgehen «Erforschung» der nationalen Datenbank Recherche à la Sherlock Holmes Abgleich der gefundenen Dokumente Beschaffung der Original-Schriften

18 Sprache nationaler Websites (Griechenland) 18

19 Sprache nationaler Websites (Jemen) 19

20 20 Sprache nationaler Websites (Jemen) turbine

21 Sprache nationaler Websites (Jemen) 21

22 Sprache nationaler Websites (Brasilien) 22

23 23 Suche in nationalen Datenbanken Offenlegungsschriften und erteile Schutzrechte oft getrennt suchbar Textsuche meist sehr eingeschränkt Nur einzelne, klare Stichworte verwenden IPC fast immer verfügbar Eher breit suchen Groß-/Kleinschreibung variieren Schreibweise gemäß irgendeinem Treffer Leerzeichen variieren

24 24

25 25

26 26 Weitere Stolpersteine Keine Suchmöglichkeiten Eventuell «Gazettes» oder «Bulletins» Bibliografische Daten & Abbildung (erste Seite der Offenlegungsschrift) Originalsprache Unstabile Internetverbindung

27 27 Abgleich der Daten Einige der in den nationalen Datenbanken gefundenen Treffer wurden bei der Suche mit konventionellen Tools gefunden Abgleich der Treffermengen Problem: Nummern unterschiedlich Original: US 2007/ A1 Espacenet: US DEPATISnet: US A1 USPTO:

28 28 Beispiel: Ukraine Gebrauchsmuster Patent

29 29 Beschaffung der Originaldokumente In wenigen Fällen via Homepage möglich Betreffendes Patentamt kontaktieren? Via Patentinformationsanbieter

30 30 Schlussfolgerungen Vollständige Recherche für bestimmte Länder bedingt die Berücksichtigung nationaler Datenbanken Nutzung meist gratis und ohne separate Anmeldung Suche sehr aufwändig Sprachbarriere Internetverbindung Beschränkte, uneinheitlich Suchmöglichkeiten Kosten-/Nutzenabgleich im Vorfeld angezeigt Falls übliche Informationsquellen das betreffende Land abdecken: Suche als komplementäre Recherche durchführen Alternativ: Suche bei einem Dienstleister «vor Ort» in Auftrag geben