Drucksache 17 / Kleine Anfrage. 17. Wahlperiode. der Abgeordneten Katrin Möller (LINKE) Versorgungsgrad in Kita und Tagespflege 2012

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1 Drucksache 17 / Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Möller (LINKE) vom 31. Januar 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Februar 2013) und Antwort Versorgungsgrad in Kita und Tagespflege 2012 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder von 0 bis drei haben zum Stichtag ein Angebot in einer Kita oder in Tagespflege in Anspruch genommen (bitte aufgliedern nach en, Alter und Betreuungsumfang)? 2. Wie viele Kinder von drei bis zum Schuleintritt haben zum Stichtag ein Angebot in einer Kita oder in Tagespflege in Anspruch genommen (bitte aufgliedern nach en, Alter und Betreuungsumfang)? Zu 1. und 2.: Mit Stichtag befanden sich Kinder von 0 an bis zum Schuleintritt in der Kindertagesbetreuung. In den beigefügten Anlagen 1 und 2 sind die in Kindertageseinrichtungen in Anspruch genommenen nach Betreuungsumfang in den einzelnen Altersjahrgängen bis unter 6 und die nach en aufgelistet. Neben Kindern im Alter von 0 bis unter 6 befanden sich zum Stichtag auch Kinder über 6 in Kindertageseinrichtungen (insgesamt ). Dabei handelt es sich um gemäß 42 (3) Schulgesetz (SchulG) zurückgestellte Kinder. Eine Einbeziehung der über 6-Jährigen würde vor allem bezogen auf die die Zahlen verzerren. Die Anlage 3 beinhaltet - nach Alter und en gegliedert - die Beteiligung von Kindern an der Kindertagespflege. Zum Stichtag befanden sich Kinder unter 6 sowie 296 Kinder über 6 in der Kindertagespflege (insgesamt 5.741). Bezogen auf über 6-Jährige handelt es sich um Kinder mit ergänzendem Betreuungsbedarf. Die Kindertagespflege erfüllt besondere Bedarfsansprüche von Eltern zur Betreuung ihrer Kinder zu außergewöhnlichen Zeiten, d.h. auch außerhalb der Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen und Schulhorten. Die Anlage 4 weist in den Spalten Kita ergänzender Betreuungsbedarf sowie Schulhort ergänzender Betreuungsbedarf insbesondere die Inanspruchnahme von ergänzender Kindertagespflege aus. Darüber hinaus gibt die Anlage 4 Aufschluss über die Betreuungszeiten der Kinder in der Kindertagespflege. 3. Wie hoch ist der Versorgungsgrad in den jeweiligen Altersstufen gemessen an der Zahl der melderechtlich registrierten Kinder des jeweiligen Alters (bitte bezirklich aufschlüsseln und auch auf ganz Berlin bezogen darstellen)? 4. Wie viele der Kinder von 0 bis 3 bzw. von 3 bis zum Schuleintritt nutzten zum Stichtag das Angebot der Kita-Eigenbetriebe bzw. haben einen Platz in einer Einrichtung in freier Trägerschaft (bitte bezirklich aufschlüsseln und auch auf ganz Berlin bezogen darstellen)? Zu 3. und 4.: Die Anlagen 5 und 6 umfassen - auf der Grundlage der melderechtlich registrierten Kinder - die von Kindern unter drei sowie von Kindern im Alter von drei bis unter sechs differenziert nach Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Die Angaben sind darüber hinaus auf die einzelnen e bezogen; sie berücksichtigen außerdem die Verteilung der Kinder auf Kindertageseinrichtungen nach Trägergruppen. 5. In welchem Verhältnis steht in den einzelnen en die Zahl der angebotenen zu den in Anspruch genommenen n und wo werden gegenwärtig der dringendste Handlungsbedarf festgestellt (bitte Verhältnis in absoluten Zahlen und prozentual angeben)? Zu 5.: Gemäß 19 (5) Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KitaFöG) sind Träger von Kindertageseinrichtungen grundsätzlich verpflichtet, Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / quartalsweise die Anzahl und die Art der angebotenen n je Einrichtung zu melden. Angebotene werden dabei verstanden als, die in Kindertageseinrichtungen entsprechend dem Profil zur Verfügung stehen, unabhängig davon, ob sie aktuell belegt sind oder nicht. Zum Stichtag sind in Berlin insgesamt angeboten worden. Davon waren rd. 96 % ( ) belegt. Differenziert nach en ergibt sich folgender Überblick: Angebotene /finanzierte in Kindertages-einrichtungen in den Altersgruppen0 bis unter 3 und 3 bis zum Schuleintritt angebotene zum belegte/finanzierte Plätz Grad der Inaspruchnahme zum Mitte ,36% ,13% Pankow ,74% ,42% Spandau ,59% ,05% ,51% Neukölln ,92% ,88% ,05% Lichtenberg ,05% Reinickendorf ,35% Berlin ,81% Datenquelle: Fachverfahren ISBJ-KiTa Dezember 2012 Die Differenz zwischen angebotenen n n stellt die sogenannte kleine Schwankungsreserve nicht finanzierter freier von bis zu 10 v. H. dar; diese resultiert in der Regel aus noch nicht belegten oder durch Kündigung frei gewordenen n, die in der Folge vertraglich wieder gebunden werden. Sie gibt den Trägern den notwendigen Handlungsspielraum, auf einen aktuellen, sich verändernden Bedarf im Jahresverlauf, schnell zu reagieren. Der oben aufgezeigte Grad der Inanspruchnahme macht deutlich, dass insgesamt nur sehr geringe Schwankungsreserven vorgehalten werden, sodass bedarfsrelevante Handlungsspielräume nur eingeschränkt bestehen. 6. Wie viele Kita- wurden 2012 zusätzlich geschaffen (bitte bezirklich aufschlüsseln und Kita- für Kinder unter drei gesondert ausweisen)? 7. Wie bewertet der Senat angesichts der Entwicklung von Angebot und Nachfrage an Kita-n die Voraussetzungen, um den ab 1. August 2013 en Rechtsanspruch für jüngere Kinder in Berlin zu erfüllen? 8. Liegen nach Kenntnis des Senats gegenwärtig in Berlin Klagen von Eltern vor, weil der Rechtsanspruch ihrer Kinder auf einen Kita-Platz nicht erfüllt ist, und wenn ja, wie sind diese entschieden und wie bewertet der Senat diese Entscheidung(en)? 9. Wie bewertet der Senat die Voraussetzungen zur Erfüllung des ab 1. August 2013 en Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz in den Berliner en und in welcher Art und Weise trifft er Vorkehrungen für mög- liche Klagen von Eltern auf Erfüllung des Rechtsanspruchs? Zu 6., 7., 8. und 9.: Insgesamt sind im zurückliegenden Jahr ca neue geschaffen worden. Allein über das Landesprogramm Auf die, Kitas, los! wurden seit Juli 2012 ca geschaffen. Aus der Vergabe von Restmitteln im Rahmen des auslaufenden Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013 sind ca für Kinder unter drei entstanden. Etwa sind durch andere Maßnahmen, wie z.b. durch die Eigenaktivität von Trägern oder städtebauliche Förderungen, geschaffen worden. Berlin wird auch in diesem Jahr intensiv den bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung fördern. Im Rahmen des Landesprogramms stehen 16 Mio. Euro zur Verfügung sowie im Rahmen des anlaufenden neuen Bundesprogramms zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege in 2013 rund 15,2 Mio. Euro sowie weitere 12,4 Mio. Euro in Mit Hilfe von Mitteln aus dem Landesprogramm sollen in 2013 ca neue sowie aus dem Bundesprogramm bis zu neue (hier speziell für unter 3-Jährige) entstehen. Darüber hinaus wird auch künftig auf das Engagement und die Eigenaktivität der Träger gesetzt. Die wachsenden Bevölkerungszahlen der letzten Jahre zeigen, dass Berlin vor allem für junge Familien mit kleinen Kindern attraktiv ist. Vor diesem Hintergrund steht Berlin vor der besonderen Herausforderung eines zügigen bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Bund und Länder forcieren im Rahmen des Programms 2

3 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege ihre Aktivitäten, damit mit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten 1. Lebensjahr ausreichend zur Verfügung stehen. Anhängige Klagen in Berlin bezüglich eines nichterfüllten Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz sind dem Senat nicht bekannt. Berlin, den 22. Februar 2013 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mrz 2013) 3

4 Bevölkerung Bevölkerung Bevölkerung KA 17/11510 Anlage 1 in Kindertageseinrichtungen nach Betreuungsumfang in den einzelnen Altersjahrgängen und - Datenauswertung zum bis unter 1 Jahr 1 bis unter 2 2 bis unter 3 Mitte ,12% ,39% ,71% ,39% ,20% ,69% Pankow ,56% ,93% ,27% ,89% ,61% ,70% Spandau ,40% ,78% ,82% ,05% ,74% ,31% ,78% ,77% ,63% Neukölln ,56% ,37% ,37% ,06% ,21% ,86% ,05% ,09% ,40% Lichtenberg ,38% ,39% ,88% Reinickendorf ,66% ,54% ,17% Berlin ,04% ,89% ,71% Datenquellen: Melderechtlich registrierte Einwohner in Berlin (Einwohnerregister), Amt für Statistik Berlin-Brandenburg und Fachverfahren ISBJ-KiTa Dezember 2012

5 Bevölkerung Bevölkerung Bevölkerung KA 17/11510 Anlage 2 in Kindertageseinrichtungen nach Betreuungsumfang in den einzelnen Altersjahrgängen und - Datenauswertung zum bis unter 4 4 bis unter 5 5 bis unter 6 Mitte ,46% ,62% ,69% ,83% ,72% ,37% Pankow ,60% ,90% ,11% ,40% ,60% ,89% Spandau ,62% ,64% ,95% ,47% ,34% ,57% ,21% ,92% ,02% Neukölln ,57% ,54% ,52% ,63% ,18% ,91% ,69% ,17% ,76% Lichtenberg ,69% ,36% ,40% Reinickendorf ,20% ,00% ,88% Berlin ,68% ,22% ,55% Datenquellen: Melderechtlich registrierte Einwohner in Berlin (Einwohnerregister), Amt für Statistik Berlin-Brandenburg und Fachverfahren ISBJ-KiTa Dezember 2012

6 KA 17/11510 Anlage 3 Minderjährige in öffentlich geförderter Kindertagespflege zum Stichtag Altersgruppen 0 bis unter 1 Jahr 1 bis unter 2 2 bis unter 3 0 bis unter 3 (Sp. 1 bis 3) 3 bis unter 4 4 bis unter 5 5 bis unter 6 3 bis unter 6 (Sp. 5 bis 7) 0 bis unter 6 (Sp ) 6 bis unter 9 9 bis unter bis unter 14 6 bis unter 14 (Sp. 10 bis 12) 0 bis unter 14 Jahre (Sp ) Mitte Pankow Spandau Neukölln Lichtenberg Reinickendorf Insgesamt Datenquelle: Fachverfahren ISBJ-KiTa

7 KA 17/11510 Anlage 4 Betreuungszeiten in der Tagespflege zum bis einschl. 100 Stunden pro Monat über 100 bis einschl. 140 über 140 bis einschl. 180 über 180 *) Kinder mit besonderen Betreuungszeiten darunter Kita ergänzender Betreuungsbedarf individueller Betreuungsbedarf Schulhort ergänzender Betreuungsbedarf Mitte Pankow Spandau Neukölln Lichtenberg Reinickendorf Berlin Datenquelle: Fachverfahren ISBJ-KiTa Dezember 2012 *) In der zahl sind auch 296 Minderjährige über 6 Jahre enthalten.

8 KA 17/11510 Anlage 5 Betreuungssituation von Kindern unter 3 in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege - Datenauswertung zum Kinder Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen Kindertagespflege 0 bis unter 3 insgesamt Melderechtlich registrierte Einwohner - Stand der Eigenbetriebe (Sp.3+Sp.5) (Sp.7+Sp.9) Mitte ,95% 966 9,00% ,88% ,87% 512 4,77% ,64% Anteil der melderechtl. registrierten Kinder an der bevölkerung Betreu-ungsquote Kindertageseinrichtungen der freien Jugendhilfe Betreu-ungsquote ,02% 750 8,48% ,41% ,89% 392 4,43% ,33% Pankow ,90% ,21% ,91% ,12% 354 2,80% ,91% ,25% ,18% ,56% ,74% 533 7,49% ,24% Spandau ,08% ,60% ,02% ,62% 285 4,78% ,40% ,92% ,02% ,97% ,99% 454 6,69% ,68% ,44% 664 8,02% ,07% ,10% 631 7,63% ,72% Neukölln ,71% 672 7,06% ,67% ,73% 196 2,06% ,79% ,74% ,01% ,73% ,74% 193 2,92% ,66% ,51% ,06% ,08% ,15% 196 2,66% ,81% Lichtenberg ,03% ,67% ,37% ,04% 179 2,27% ,31% Reinickendorf ,45% 607 9,60% ,84% ,45% 319 5,05% ,50% Berlin ,00% ,87% ,08% ,95% ,33% ,28% Datenquellen: Melderechtlich registrierte Einwohner in Berlin (Einwohnerregister), Amt für Statistik Berlin-Brandenburg und Fachverfahren ISBJ-KiTa Dezember 2012

9 KA 17/11510 Anlage 6 Betreuungssituation von Kindern im Alter von 3 bis unter 6 in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege - Datenauswertung zum Kinder Kindertageseinrichtungen Kindertagespflege 3 bis unter 6 insgesamt Melderechtlich registrierte Einwohner - Stand Kindertageseinrichtungen der Eigenbetriebe Kindertageseinrichtungen der freien Jugendhilfe (Sp.3+Sp.5) (Sp.7+Sp.9) Mitte ,37% ,60% ,94% ,53% 115 1,17% ,71% Anteil der melderechtl. registrierten Kinder an der bevölkerung ,23% ,09% ,49% ,57% 35 0,45% ,02% Pankow ,88% ,30% ,23% ,53% 73 0,60% ,13% ,39% ,86% ,12% ,98% 129 1,85% ,82% Spandau ,27% ,92% ,18% ,10% 214 3,61% ,71% ,90% ,28% ,85% ,12% 99 1,33% ,45% ,72% ,64% ,73% ,38% 281 3,41% ,78% Neukölln ,27% ,63% ,57% ,20% 116 1,32% ,53% ,62% ,83% ,39% ,21% 20 0,32% ,53% ,84% ,98% ,83% ,81% 57 0,77% ,58% Lichtenberg ,57% ,19% ,51% ,69% 28 0,39% ,09% Reinickendorf ,92% ,30% ,78% ,08% 34 0,52% ,60% Berlin ,00% ,26% ,87% ,13% ,27% ,40% (6 Jahre und älter) Datenquellen: Melderechtlich registrierte Einwohner in Berlin (Einwohnerregister), Amt für Statistik Berlin-Brandenburg und Fachverfahren ISBJ-KiTa Dezember 2012