Protokoll der 42. AStA-Sitzung vom ( )

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1 Protokoll der 42. AStA-Sitzung vom ( ) Beginn: 12:20 Ende: 14:30 Anwesende: Jan, Ben, Lisa B., Alex, Daniela, Christian, Max, Johannes Z. Redeleitung: Johannes Z. Protokoll: Alex TOP 0: Begrüßung TOP 1: Formalia TOP 2: Termine TOP 3: Berichte TOP 4: Gäste TOP 5: GEW-Stellenausschreibung TOP 6: Lehramts LAT TOP 7: Stand up Unterstützung TOP 8: Verein Blumen für Stukenbrock TOP 9: ABS-AE, ABS Fahrtkosten TOP 10: ABS Trägerverein TOP 11: AE-Versteuerung TOP 12: Steuerberatung TOP 13: Anaconda Jubiläum TOP 14: Psychologie Master Zugang TOP 15: AE Jan Hendrik TOP 16: StiB TOP 17: BAS-Vorstandssitzung TOP 18: Spülmaschine TOP 19: Freiheit statt Angst Demonstration TOP 20: Intern TOP 21: Infoveranstaltung Bürgerwache TOP 22: Anträge TOP 23: Sonstiges TOP 0: Begrüßung Johannes Z. begrüßt die anwesenden AStA Mitglieder und Gäste. TOP 1: Formalia Alte Protokolle liegen jetzt (zum Teil erneut) gesammelt vor: 20. (Jan S.) 23. (Alex) 24. (Alex) 25. (Carmen) 30. (Jan) 32. (Johannes R.) 33. (Alex) 35. (Johannes R.) 38. (Johannes Z.) 40. (Max) Alle Protokolle werden vorbehaltlich der in den vorliegenden Ausdrucken vermerkten Änderungen angenommen. Seite 1 von 8

2 TOP 2: Termine h Welthaus: Vorbereitendes Treffen für die Aktion Stand up deine Stimme gegen Armut 4.9. Dortmund: Anti Nazi Demonstration 4.9. BAS Vorstandssitzung in Bielefeld 8.9. RAST NRW Uni Köln Berlin: Freiheit statt Angst Demonstration Paderborn: LAT h Bühren Hegensdorf: Anti Abschiebungs Demonstration Lehramts LAT an einem Mittwoch um den 22. herum. Genauer Termin noch unklar TOP 3: Berichte Neben Pooldienst und dem gemeinsam organisierten Singer Songwriter Konzert am Dienstag den gab es letzte Woche die folgenden aktuelle Themen bei den Referaten: Jan: Körber: Gespräch mit Körber wegen des StuPa Beschlusses dass die 10 Verwaltungsgebühr für Studiengebührenspätzahler unsozial sind, Versteuerung der AStA AEen und? AStA AEen müssen laut einem Urteil eines Verwaltungsgerichts versteuert werden Körber hatte sich diesbezüglich mit dem 35. AStA abgesprochen und war der Ansicht, dass dieser die Umstellung noch umgesetzt hätte. Das StuPa hat in einem Antrag kritisiert, dass 10 Gebühren anfallen wenn man seine Studiengebühren nicht bis zum zusammengekratzt hat. Es wäre sozialer wenn man dafür noch bis Ende der Semesterferien Zeit hätte. Körber verwies auf die mit dem AStA erfolgte Abstimmung des Rückmeldetermins und der Kosten und die Zwangsbedingungen die verwaltungstechnisch bestünden. Jan erinnerte ihn daran dass dieser Kompromiss allerdings nicht zufriedenstellend für die Studis sei was zu dem StuPa Beschluss geführt hat. LAT: LAT: Thematisch ging es um die Studienplatzvergabe in Köln wo bekanntlich keine ausreichenden Master Kapazitäten vorhanden sind. Organisatorisch ist zu vermerken dass es wieder keine Nominierung für den weiblichen LAT-Ko gab. Christiane Schmidt noch kommissarisch bis September im Amt. Danach ist der Posten vakant. ABS-VV: ABS VV. Unproduktive VV. Keine Beschlüsse bis Sonntag Abend. Erst zum Schluss Bewegung und die über den Verteiler bekanntgemachten Beschlüsse. Das ABS sollte eigentlich gerade jetzt aktiv werden, weil die Studiengebührenabschaffung in Reichweite ist. Ob dies gelingt scheint angesichts des Verlaufs der VV allerdings fraglich. Trägerverein für das ABS soll gegründet werden um die Geschäftsführung zu finanzieren und wir müssen uns überlegen ob wir a) dem Trägerverein beitreten wollen und b) was finanzieren Idee: Eine AE für einen Monat orientiert am BAFöG Höchstsatz Struktur die geschaffen werden soll: Trägerverein, ABS und Vollversammlung Sonstiges: Ausstehende Protokolle eingetrieben. Seite 2 von 8

3 Daniela: Alex: Ben: Lisa: Urlaub Beratungsfälle Beratungsflyer Probleme mit den Plakatwänden: Plakate auf Schallschutzwänden bisher geduldet Jetzt Plaketten angebracht dass nicht mehr aufgehängt werden darf. Allerdings weiß im Rektorat niemand was von einem Beschluss dass dies nicht mehr genehmigt sei. Anscheinend Initiative von Frau Piehler die die Plakate an den Wänden als nicht passend zum Gesamtbild der Uni betrachtet. Lisa versucht mehr herauszufinden. Problematik mit den Masterplätzen in der Psychologie Max: Bio-Einkaufskollektiv Beratungsflyer Christian: Johannes Z.: Neue Rechtsschutzversicherung abgeschlossen Gespräch mit Körber wegen IT TOP 4: Gäste Malin und eine weitere Vertreterin des Anaconda: Das Anaconda wird 25 Jahre alt Anlässlich dieses Jubiläums soll eine Veranstaltungswoche stattfinden Der vorläufige Planungsstand dieser Woche und die daraus resultierende Kalkulation wird präsentiert. Seite 3 von 8

4 Zusätzlich zu ihren eigenen Mitteln will das Anaconda für die Aktion einen Zuschuss von 3100 Der Finanzer bestätigt, dass dieses Geld im aktuellen Haushalt noch zur Verfügung steht, dem Anliegen aus seiner Sicht also nichts im Wege steht Genderoffene Veranstaltungen sind auch teilweise geplant aber bei sensiblen Themen wäre es besser, das geschlossen zu machen. Für die geplante Fotoausstellung wird angeregt, diese auch nach der Aktionswoche noch zu nutzen, da die Kosten dafür relativ hoch ausfallen. Antrag 42.1: Der AStA bezuschusst die Jubiläumswoche des Anaconda mit einem Betrag von bis zu Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Vertreter der Fachschaft Psychologie: Es gibt nicht ausreichend Masterplätze für alle Bewerber was zu einem NC für den Master Psychologie geführt hat. Dieser liegt nach inoffiziellen Informationen bei 1,5, was dazu führt, dass mehr als die Hälfte der Bielefelder Bachelor Absolventen keinen kriegen. Bielefeld hat bei der Einführung des BA/MA Systems keine UniQuote realisiert, in der Hoffnung, dass die anderen Unis folgen. Diese haben das allerdings nicht gemacht sondern haben spezielle Module angeboten die dazu führen dass ihre Studierenden zwar in Bielefeld studieren können, die Bielefelder aber nicht woanders. Die Fachschaft war davon ausgegangen, dass, wie lange kommuniziert worden war, für jeden Bachelor ein Master zur Verfügung steht. Lisa und die Psychologie Fachschaft kümmern sich um eine Pressemitteilung. Jan S.: Bei der von uns bezuschussten Infoveranstaltung zu der Nazi Demonstration in Bad Nenndorf, die in der Bürgerwache stattfand, sind vom Betreiber der Bürgerwache nach der Veranstaltung überraschende Nachforderungen gekommen. Entgegen der Planung fielen noch zusätzlich 37,50 für die Technik an. Wir kritisieren einhellig diesen Umstand, dass die Vereinbarung einseitig im Nachhinein geändert wurde. Antrag 42.2: Der AStA bewilligt die Übernahme der Nachforderung von 37,50 für die Technik bei der Veranstaltung im Vorfeld der Nazi Demonstration. Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Seite 4 von 8

5 TOP 5: GEW-Stellenausschreibung Die GEW will eine neue Beratung anbieten und sucht daher in einer Stellenausschreibung nach Leuten, die sich dafür interessieren. Die Frage die sich nun stellt, ist, ob wir diese Stellenausschreibung über die HP bewerben und sie in die Beratungszeiten mit aufnehmen? Da es eine Stelle ist von der die Studischaft direkt profitieren wird und es sich um ein nichtkommerzielles Angebot handelt, ist Konsens, dass wir beides tun werden. TOP 6: Lehramts LAT Verschoben wegen Krankheit der Referenten und einer einzigen Zusage aus Köln aber noch kein neuer Termin Soll an einem Mittwoch in ca. einem Monat stattfinden. Bis dahin sollte noch eine ProtokollantIn gefunden werden. TOP 7: Stand up Unterstützung Aktion Stand up - Deine Stimme gegen Armut Fragen die sich dazu stellen: Wollen wir die Aktion durch Mensabeflyerung unterstützen? Soll unser Logo auf die Flyer? Keine Einwände. Jan kommuniziert dass wir mitmachen. TOP 8: Verein Blumen für Stukenbrock Bittet um das bewerben des Antifaschistischen Workcamps, das am Antikriegswochenende d.h. vom in Stukenbrock stattfindet. Keine Einwände, das auf der HP und in der PP zu bewerben. TOP 9: ABS-AE, ABS Fahrtkosten Die Fahrtkosten zur ABS VV wurde mit per Abstimmung gebilligt. Um den ABS zu unterstützen wollen wir mit gutem Beispiel vorangehen und für die neue Geschäftsführung einen Monat einer AE übernehmen und hoffen dass die anderen Hochschulen dem Beispiel folgen. Antrag 42.2: Falls auf der nächsten ABS VV eine neue Geschäftsführung gewählt wird, wird der AStA eine Monats-AE für diese i.h.v. einmalig 640 finanzieren. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 10: ABS Trägerverein Vertagt auf nächste Woche. Jeder soll sich mit den über den Verteiler kommunizierten Informationen beschäftigen und sich ein Meinungsbild bilden. Seite 5 von 8

6 TOP 11: AE-Versteuerung Muss dringend angegangen werden. Zurzeit noch ein Sachbearbeiter im Finanzamt der das ganze nicht verfolgt. Bei Wechsel kann das aber auch flott wieder anders aussehen. Dazu soll im neuen AStA auch eine Debatte stattfinden wie das am besten geregelt wird. Abgesehen von den steuerlichen Dingen kann eine Regelung wie auch immer sie auch aussehen wird auch politische Konsequenzen haben. Politische Konsequenzen: Je nachdem wie man die Versteuerung regelt: Ist es Arbeit, keine Arbeit? Klingt doof aber Ausländische Studierende haben nur ein begrenztes Arbeitsstundenkontingent. Wenn die AStA Stunden jetzt (und auch noch im Nachhinein) als Arbeitsstunden gezählt werden kann das Aufenthaltsrechtliche Folgen haben. Wird es ein Dienstverhältnis? Mini Jobber? Nur ein Mini Job an der Uni zulässig, etc. Johannes kümmert sich drum dass es spätestens im nächsten AStA zeitnah erledigt werden Frank von der aufenthaltsrechtlichen Beratung ansprechen wie das am besten geregelt werden kann! TOP 12: Steuerberatung Körber hat angeregt eine Steuerberatung in Anspruch zu nehmen. Das Sekretariat meint sie könnten sich auch um die Versteuerung der AStA AEen kümmern so wie sie es bei den Beratungs AEen schon tun. Körber empfahl einen Steuerberater in Bünde der mal im AStA gearbeitet hat und an den man sich vielleicht wenden könnte. Johannes Z. Kümmert sich drum TOP 13: Anaconda Jubiläum Siehe Gäste TOP 14: Psychologie Master Zugang Siehe Gäste TOP 15: AE Jan Hendrik Hat im Zuge der Erneuerung der IT des AStA Mehrstunden in der Größenordnung von 35 angesammelt Antrag 42.3: Nach Stundenzettel werden weitere 350 an Jan Hendrik ausgezahlt Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 1 Seite 6 von 8

7 TOP 16: StiB Das StiB ist praktisch vollständig. Nach der Korrekturleseaktion vom Wochenende fehlt als große Änderung nur noch die Aktualisierung der Liste der Hochschulgruppen. Max kümmert sich hauptverantwortlich um die Fertigstellung insbesondere um das finden eines Setzers und Layouters. Lisa versucht nochmal Thorben und Hendrik anzusprechen. Wenn diese nicht wollen, werden wir das professionell machen lassen. Auf der Sitzung werden weitere Wünsche laut was noch rein soll. Die genannten kümmern sich um die unten genannten Abschnitte: Checklist: Johannes Z. Easy Going: Johannes Z. Outback: Jan Unistrukturen: Alex AG freie Bildung soll noch rein. Troubleshooting: Johannes Z. Privacy: Lisa Mobility: Keine weiteren Änderungen Empowerment: Max Neue Deadline ist Samstag Nacht. Ben liest am Sonntag noch abschließend Korrektur und Max gibt es hoffentlich am Mo zum Layout. TOP 17: BAS-Vorstandssitzung FH soll sich um einen Raum kümmern. Falls dies nicht gelingt, wird über den AStA ein Raum an der Uni besorgt. TOP 18: Spülmaschine Ben macht am Freitag mit nem Spezl die Küche. Antrag 42.4: Der AStA finanziert Hanwerksbedarf für die Küche i.h.v. 50. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 19: Freiheit statt Angst Demonstration Auf einer früheren Sitzung wurden 400 Unterstützung beschlossen. Die Idee war, einen Bus zu mieten um (mit Eigenbeteiligung) Bielefelder Studierende nach Berlin zu bringen FoeBud Koordinator gesucht, da Carmen die nächsten 2 Wochen weg sein wird. Seite 7 von 8

8 Bus sollte cancelbar sein. Johannes Z. macht Abstimmung mit FoeBud. Auto für Plakatieraktion kann vom AStA gemietet werden, um es günstiger zu bekommen. TOP 20: Intern TOP 21: Infoveranstaltung Bürgerwache Siehe Gäste TOP 22: Anträge Workshop zu Studienstrukturen in Schweden Konferenz in Schweden zu allen Themen die gerade im BA/MA Rahmen auch in Deutschland aktuell ist: Prüfungsformen nach Bologna, Lehralternativen, Evaluation, Qualitätssicherung etc. SLK 5 schickt Lisa auf die Tagung und übernimmt die Tagungskosten und den Flug und erhofft sich dabei Informationen über die Internationale Situation rund um Bologna und Kontakte zu interessanten Referenten die man auch nach Bielefeld einladen könnte. Da Lisa voraussichtlich im neuen AStA aktiv sein wird und die Erkenntnisse dann auch den Studis zugute kommen, evtl. bei einer Veranstaltung zusammen mit dem SLK 5, haben wir auch ein Interesse daran. Antrag 42.5: Der AStA übernimmt einen Teil der Übernachtungskosten für die Konferenz zur Studienstruktur für eine Person für 5 Tage nach dem Tagessatz i.h.v. 40 ; insgesamt also 200. Ja: 4 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 23: Sonstiges Nichts Seite 8 von 8