Verkehrsunfallflucht

Transkript

1 Praxis der Strafverteidigung 15 Verkehrsunfallflucht Verteidigerstrategien im Rahmen des 142 StGB Bearbeitet von Dr. Klaus Himmelreich, Carsten Krumm, Carsten Staub, Michael Nissen 6. neu bearbeitete und erweiterte Auflage Buch. XXIII, 425 S. Softcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21,0 cm Recht > Öffentliches Recht > Verkehrsrecht > Verkehrsrecht (Straße, Luft, Eisenbahn, Wasser), Personenbeförderung Zu Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort der Herausgeber... Autorenverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V VII XVII Einleitung I.ErläuterungenzurNeuauflage II.ZumThemaundzudenMotivendesTäters... 4 III. 142 StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort IV. 69StGB EntziehungderFahrerlaubnis... 6 V. 44StGB Fahrverbot... 7 VI. 111a StPO Vorläufige Fahrerlaubnis-Entziehung VII. 34StVO Unfall... 8 Teil 1 Verteidigungsstrategien zur Vermeidung von Anklage und Verurteilung I. Erstes Gespräch zwischen Verteidiger und Mandant InformationdesMandanten Erforschung des Sachverhalts und Strategien zur Schadenregulierung/Schadenreduzierung durch den Mandanten Entscheidung über das Aussageverhalten des Mandanten SchweigenderAngehörigen Verhalten gegenüber der eigenen Kfz-Haftpflichtversicherung FragenzurVollkaskoversicherung FragenzurRechtsschutzversicherung Vergütungsvereinbarung zwischen Verteidiger und Mandant II. Vorläufiger Verlust des Führerscheins, die richtigen Rechtsbehelfe III. Maßnahmen gegen einen Gerichtsbeschluss über die vorläufige EntziehungderFahrerlaubnisgem. 111aStPO IV. Akteneinsicht und zweites Gespräch des Verteidigers mit dem Mandanten V. Kontaktaufnahme des Verteidigers mit der Staatsanwaltschaft; Anfertigung einer Verteidigungsschrift (auch Schutzschrift oder Einlassung ) IX

3 VI. Frühzeitiges Einschalten eines Sachverständigen durch den Verteidiger Wann besteht Veranlassung, einen Sachverständigen einzuschalten? Beweisantrag oder Sachverständigengutachten im Auftrag der Verteidigung( Privatgutachten )? Was ist bei Beauftragung eines eigenen Sachverständigen zubeachten? VII. Wahlgegenüberstellung/Wahllichtbildvorlage/Wiedererkennen.. 71 Teil 2 Verteidigungsstrategien im Hinblick auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale des 142 StGB I.UnfallimöffentlichenStraßenverkehr Unfall ÖffentlicherVerkehrsraum a) BeispielefüröffentlichenVerkehrsraum b) Beispiele für nicht-öffentlichen Verkehrsraum c) Zusammenhang mit dem öffentlichen Verkehr d) Unbeachtliche Bagatellunfälle II.Unfallbeteiligter III.Feststellungsberechtigter IV.Feststellungen V.FalscheAngaben VI.Alkoholkonsum VII.FeststellungendurchanderePersonen( Dritte ) VIII.WartepflichtundWartedauer IX.Unerlaubtes Sich-Entfernen vomunfallort X.SpäterePflichterfüllung RückkehrnachsofortigerFlucht Nachträgliche Feststellungen(Abs.2) UnverzüglicheFeststellungen(Abs.2) TätigeReue(Abs.4) XI. Erlaubtes Sich-Entfernen vom Unfallort bei Festellungs- Verzicht oder Einwilligung des Feststellungs-Berechtigten (Tatbestandsausschließender) Verzicht des Feststellungs- BerechtigtenaufFeststellungenamUnfallort Rechtfertigungsgrund der auch mutmaßlichen EinwilligungzumSich-EntfernenvomUnfallort XII.SubjektiverTatbestand Wille des Unfallbeteiligten zur Ortsveränderung BedingterVorsatzoderFahrlässigkeit? X

4 3. Vorsatz hinsichtlich sämtlicher Tatbestandsmerkmale BesonderheitenbeiAlkoholkonsum XIII. Irrtumsfragen Tatbestandsirrtum Verbotsirrtum XIV.Strafmilderung XV.FahrerlaubnisentziehungoderFahrverbot Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen Grenzwert für Fahrerlaubnisentziehung ( bedeutender Fremd-Sach-Schaden oder Personen-Verletzung) a) Sonderfall:WirtschaftlicherTotalschaden b) SubjektiveSeitedesRegeltatbestands aa) Wissen umdieunfall-folgen (1) Dolusdirectus2.Grades (2) Anforderungen an das tatrichterliche Urteil (3) Grenzbereichsschäden (4) Täterhorizont/Beweisfragen bb) Vorwerfbares Nicht-Wissen (1) Vorsatz-/Fahrlässigkeitskombination (2) Grenzbereiche von Vorsatz und Fahrlässigkeit (3) Modifizierte Fahrlässigkeit (a) Erkennbarkeit (b) ObjektiveErkennbarkeit (c) SubjektiveErkennbarkeit (d) Beispielsfall (e) Irrtumsfragen cc) Bedeutender Schaden nach dem Vorstellungsbild des Betroffenen dd) Aufklärungsansätze/Verteidigungshinweise EntfallenderIndizwirkung StattFahrerlaubnisentziehungFahrverbot? Teil 3 Pflichten des Unfallbeteiligten nach 34 StVO Inhaltsverzeichnis Teil 4 Verteidigung in den Rechtsmittel-Instanzen I.ZieleeinerBerufung II.Bezeichnungnurals Rechtsmittel III.RechtsmittelundPunkte-Tilgung XI

5 Teil 5 Schulung, Nachschulung, Therapie, Verkehrs-Therapie und andere Schulungen/Trainings-Programme zwecks Wegfall oder Reduzierung von Fahrerlaubnis-Entzug und Fahrverbot Teil 6 Punkte-Tilgungs-Kurse Teil 7 Verkehrsunfallflucht im Ausland I.Einleitung II. Musterregelung zum Verhalten bei Unfällen (Wiener Weltabkommenvon1968) Teil 8 Auswirkungen einer im Ausland begangenen Unfallflucht in Deutschland I.AnwendbarkeitdesdeutschenStrafrechts II.RechtshilfeverkehrinStrafsachen III.Vollstreckungshilfe Europäisches Vollstreckungshilfe-Übereinkommen in Strafsachen Deutsch-österreichischerRechtshilfevertrag Deutsch-schweizerischerPolizeivertrag Schengener Übereinkommen über Geldbußenvollstreckung EU-Rahmenbeschluss zu Geldbußen-Vollstreckung IV.EuropäischerHaftbefehl V. Eintragung in das deutsche Bundeszentralregister VI.EintragungindasdeutscheVerkehrszentralregister VII.FührerscheinmaßnahmenimAusland Teil 9 Übersicht zur Rechtslage in einzelnen Ländern I.Belgien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift II.Dänemark Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht XII

6 3. Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift III.Frankreich Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift IV.Großbritannien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift V.Italien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift VI.Luxemburg Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift VII.Niederlande Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift VIII.Österreich Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift IX.Polen Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht XIII

7 3. Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift X.Schweiz Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift XI.Spanien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift XII.Tschechien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds a) Eintrittspflicht b) Anschrift Teil 10 Muster von Verteidigeranträgen bzw. sonstigen Verteidigerschreiben, Infos für den Beschuldigten und Sachverständigengutachten Muster 1 Verfahrenseinstellung bei geringem Fremdschaden, Ermöglichung unverzüglicher nachträglicher Feststellungen, Tatbestandsirrtum; keine Fahrerlaubnisentziehung mangels bedeutendemfremd-sach-schaden Muster 2 Keine Wahrnehmung einer möglichen Unfallbeteiligung; kein Vorsatz Muster 3 Verfahrenseinstellung bei kurzer Weiterfahrt; Tatbestandsirrtum; fehlendervorsatz Muster 4 Kein Fahrerlaubnis-Entzug, wenn Täter nicht von bedeutendem Fremd-Sachschaden ausgehenkonnte Muster 5 Kein Fahrerlaubnis-Entzug bei fehlgeschlagener tätiger Reue. 296 Muster 6 Unfall (mit bedeutendem Fremd-Sach-Schaden oder mit Körperverletzung): Kein Fahrerlaubnis-Entzug oder kürzere Sperrfrist auf Grund einer Nachschulung oder einer Therapie Muster 7 Schadens-Schätzung durch Täter entscheidend für Fahrerlaubnisentzug( Vorstellungsbild ) XIV

8 Muster 8 Information über die Verkehrsunfallflucht ( 142 StGB) und derenfolgen Muster 9 Information über den weiteren Fortgang des Strafverfahrens Muster 10 Information über den Ablauf eines Gerichtstermins; die Hauptverhandlung Muster11 Zeugenfragebogen Muster 12 Tabelle Welther : Geräusche bei typischen Kollisionen Muster13 Sachverständigengutachten Muster14 Sachverständigengutachten Muster15 Sachverständigengutachten Muster16 Sachverständigengutachten Muster17 Sachverständigengutachten Muster18 Sachverständigengutachten Muster19 Sachverständigengutachten Muster 20 Wahlgegenüberstellung/Wahllichtbildvorlage/Wiedererkennen Muster 21 Nichtbemerkbarkeit; kein bedeutender Fremdschaden; allenfallsnurfahrlässigkeit Muster 22 Nichtbemerkbarkeit durch generelle Ablenkung Muster 23 Nichtbemerkbarkeit durch konkrete unbewusste Ablenkung in Form einer geistigen Ablenkung (z.b. Trennungs-Schmerz und eingeschaltetes Auto-Radio) sowie durch eine konkrete bewusste Ablenkung in Form einer anders gelenkten Aufmerksamkeit/ Blickrichtung (z.b. Loch in Straße mit Warnbake darin) Muster24 Sachverständigengutachten Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XV