Die Aufteilung der Konzernleitung zwischen Holding- und Managementgesellschaft

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1 Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Band 157 Die Aufteilung der Konzernleitung zwischen Holding- und Managementgesellschaft Von Dr. Ronald U. Ruepp Rechtsanwalt, M.C.L. Schulthess Polygraphischer Verlag Zürich

2 VII INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI XXIII XXX EINLEITUNG 1 1. TEIL: MANAGEMENTGESELLSCHAFT, KONZERN UND KONZERNLEITUNG 2 1 MANAGEMENTGESELLSCHAFTEN 2 A. Einleitende Eingrenzung und Wesensumschreibung 2 B. Reale Erscheinungsformen von Managementgesellschaften 3 C. Gründe für die Bildung von Managementgesellschaften 6 D. Die Erscheinungsform der Managementgesellschaft als rechtlicher Organisationsform der Konzernleitung insbesondere 12 E.Abgrenzungen 13 F.Zusammenfassung 15 2 ZUM KONZERNRECHT 17 A. Zum Wesen des Konzerns 17 B. Die Beherrschung der Konzerngesellschaften durch die Holdinggesellschaft 19 C. Die rechtliche Behandlung des Konzerns 33 D.Zusammenfassung 37 3 ZUM RECHT DER KONZERNLEITUNG 39 A. Zum Inhalt der Konzernleitung 39 B. Die Konzernleitungspflicht 45 C. Weisungsrechte 50 D. Konzernleitungstätigkeit durch Doppelorgane 59 E. Zur Haftung für Konzernleitungstätigkeit 61 F.Zusammenfassung 70 4 ZUR PROBLEMATIK DER AUFTEILUNG DER KONZERNLEITUNG ZWISCHEN HOLDING- UND MANAGEMENTGESELLSCHAFT 71 A. Die Integration der Managementgesellschaft in die Konzernleitungsstruktur 71 B. Zu den Methoden der Aufteilung der Konzemleitung zwischen Holding-und Managementgesellschaft 75 C.Fragestellungen 75

3 VIII Inhaltsübersicht 2. TEIL: DIE ÜBERTRAGUNG VON KONZERNLEITUNGSKOMPETENZEN AUF DIE MANAGEMENTGESELLSCHAFT DURCH DIE HOLDINGGESELLSCHAFT 77 5 ZUR ÜBERTRAGUNG VON KONZERNLEITUNGSKOMPETENZEN AUF DIE MANAGEMENTGESELLSCHAFT IN DEN HOLDINGSTATUTEN 77 A. Die Übertragung von Konzernleitungskompetenzen in den Statuten der Holdinggesellschaft 78 B. Zur Übertragung von Konzernleitungsaufgaben durch Zuweisung der "Leitung", "Beratung" und "Koordination" der Konzerngesellschaften an die Managementgesellschaft 83 C.Zusammenfassung 84 6 DIE DELEGATION VON KONZERNLEITUNGSKOMPETENZEN AN DIE MANAGEMENTGESELLSCHAFT 86 A. Die Ungültigkeit der Kompetenzdelegation an die Managementgesellschaft 86 B. Nicht gültig an die Managementgesellschaft delegierbare Konzernleitungskompetenzen 95 C. Gültig auf die Managementgesellschaft delegierbare Konzemleitungskompetenzen 98 D.Zusammenfassung 99 7 DIE ÜBERTRAGUNG VON VORBEREITENDEN UND AUSFÜHRENDEN KONZERNLEITUNGSAUFGABEN AUF DIE MANAGEMENTGESELLSCHAFT 101 A. Die Übertragung von Vorbereitungs- und Ausführungsaufgaben auf Verwaltungsratsmitglieder und Dritte 101 B. Die Übertragung von vorbereitenden und ausführenden Konzernleitungsaufgaben auf die Managementgesellschaft 112 C. Auswirkungen der Übertragung von vorbereitenden und ausführenden Konzernleitungsaufgaben auf die Managementgesellschaft 121 D. Zusammenfassung 122

4 Inhaltsübersicht IX 3. TEIL: DIE ÜBERTRAGUNG VON KONZERNLEITUNGSKOMPETENZEN AUF DIE MANAGEMENTGESELLSCHAFT DURCH DIE ABHÄNGIGEN KONZERNGESELLSCHAFTEN DIE ÜBERTRAGUNG VON KONZERNLEITUNGSKOMPETENZEN DURCH DIE ABHÄNGIGEN KONZERNGESELLSCHAFTEN 123 A. Keine Übertragung von Weisungsbefugnissen auf die Managementgesellschaft 124 B. Die Übertragung von Verwaltungs- und Geschäftsfuhrungskompetenzen auf die Managementgesellschaft 124 C. Übertragbare Konzernleitungskompetenzen 126 D. Fazit DIE ÜBERTRAGUNG VON KONZERNLEITUNGSKOMPETENZEN DURCH DIE ABHÄNGIGEN KONZERNGESELLSCHAFTEN AUF WEISUNG DER HOLDINGGESELLSCHAFT INSBESONDERE 128 A. Keine Zentralisation von Weisungsbefugnissen bei der Managementgesellschaft 128 B. Die Zentralisation von Beratungs- und Koordinationsaufgaben bei der Managementgesellschaft 131 C. Die faktische Zentralisation von Konzernleitungskompetenzen bei der Managementgesellschaft 132 D. Zu den Besonderheiten der Haftung im Konzern bei der Zentralisation von Konzernleitungskompetenzen in der Managementgesellschaft 133 E. Zusammenfassung TEIL: 10 ZUM VERTRAGSVERHÄLTNIS DER HOLDINGGESELLSCHAFT MIT DER MANAGEMENTGESELLSCHAFT 139 A. Vorbemerkungen zur wirtschaftlichen Beziehung von Holding- und Managementgesellschaft 139 B. Mögliche Leistungsversprechen 140 C. Zu einzelnen Leistungen 143 D. Rechtsnatur und Rechtsanwendung 147 E. Hinweis auf andere wirtschaftlich motivierte Übertragungen von Geschäftsführungsaufgaben 148 F. Zusammenfassung 150

5 X Inhaltsübersicht 5. TEIL: 11 ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 151 A. Zusammenfassung 151 B.Fazit 155 C. Schlussbemerkungen 157

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