"Kommunale Energiekonzepte Management-Instrumente und Förderprogramme"

Transkript

1 "Kommunale Energiekonzepte Management-Instrumente und Förderprogramme" Expertennetzwerk für kommunale Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Klimaschutz 4. Netzwerktreffen

2 Gliederung Pflichtaufgabe kommunale Energie- und Klimaschutzpolitik Kommunen als Träger der Energiewende? Förderung kommunaler Klimaschutzaktivitäten Kommunalrichtlinie des BMU Beratungsleistungen für Kommunen Integrierte und Teil-Klimaschutzkonzepte Klimaschutzmanager Quartierskonzepte der KfW Klimaschutzkonzepte in der Praxis Anforderungen an die Inhalte Empfehlungen

3 Energie- und Klimaschutzpolitik k eine kommunale Pflichtaufgabe? allgemeine politische CO2 Minderungsziele oder EE Ausbaupläne des Bundes, der Länder und der EU verpflichten Körperschaften Gesetze enthalten Anforderungen (BauG, EnEV, EEWärmeG, EEG) Bauleitplanung, Raumordnungs- und Regionalplanung, Naturschutz Vorbildwirkung der Kommunen gefordert (EDL-R, EDL-G) Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels auch steigende Energiekosten zwingen zum Handeln in der Verwaltung für die privaten Haushalte für die Wirtschaft regionale Wertschöpfung als Chance durch Energieerzeugung durch Energieeffizienz Partizipation bei Energiewende, Re-Kommunalisierung Energiepolitik und Klimaschutz sind kommunale (Querschnitts-) Aufgaben!

4 Einflussfelder kommunaler Klimaschutz- und Energiepolitik Beschaffung von Energie und energieeffizienten Geräten und Anlagen Kommunale Gebäude Mobilität der Mitarbeiter, Fuhrpark personelle Ausstattung (Gebäude-, Klimaschutzmanager) Schulung und Motivation der Mitarbeiter (Anreizsysteme) Straßenbeleuchtung Stadtwerke / Konzessionsverträge Eigenbetriebe (der Kommunalwirtschaft) Abfallwirtschaft Wasser Ver- und Abwasser Entsorgung kommunale Wohnungsbaugesellschaft ÖPNV Straßen- und Radwegebau Schulprojekte Information und Motivation der Bürger und Zielgruppen (private Haushalte, ) Leitbild, Klimaschutzkonzept Kooperation mit Wirtschaft, Verbände und Organisationen (Agenda 21) Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, Hochschulen Tourismus (Regionalmarketing) Ordnungsrecht Kommunikation Energieberatung interne Organisation Daseinsvorsorge Abfallentsorgung Baurecht und Bauleitplanung Verkehrsplanung Abfallrecht Natur- und Umweltschutz Denkmalschutz Gebührensatzung

5 Kommunalrichtlinie seit 2008 Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Förderung von: Beratungsleistungen, Klimaschutzkonzepten, Klimaschutzmanagern (Personalkosten), Investitionen Wird jährlich fortgeschrieben, Veröffentlichung Okt. - Nov. Antragstellung im 1. Quartal des Jahres Förderquoten bis zu 100 % (in Abhängigkeit vom Haushaltslage der Kommune) i.d.r %

6 Entwicklung der KRL 2013 ca Anträge gestellt

7 Verteilung auf die Bundesländer

8 in der KSI geförderte Klimaschutzprojekte in Thüringen sind dünn gesät Quelle

9 Ausgangssituation Thüringen Ilm-Kreis: 2005 erstes Klimaschutzprogramm in Thüringen Kommunale Klimaschutzkonzepte in: Jena, Erfurt, Weimar, Ilmenau, Nordhausen, Gera, Zeulenroda, Oberhof, Meiningen Ilm-Kreis, Landkreis Gotha Klimaschutzmanager Weimar, Jena Nur teilweise im Rahmen der Kommunalrichtlinie gefördert

10 Antragsberechtigt sind: kommunale Antragsteller: Städte, Gemeinden und Landkreise sowie die von diesen gebildeten Verbünde und sonstigen Zusammenschlüsse < Einwohner gelten Besonderheiten öffentliche, gemeinnützige und kirchliche Träger von Schulen und Kindertagesstätten sowie Hochschulen und deren Träger Kirchen

11 eingeschränkt antragsberechtigt sind: 100 % kommunale Betriebe, Unternehmen und sonstige Einrichtungen (außer medizinische Einrichtungen und Kurbetriebe) Kulturelle Einrichtungen in privater oder gemeinnütziger Trägerschaft Behinderteneinrichtungen kommunale Wirtschaftsförderungsgesellschaften, private Unternehmen bzw. ein rechtsfähiger Zusammenschluss von mind. 50% der Unternehmen, die innerhalb eines Industrie- oder Gewerbeparks liegen

12 Förderschwerpunkte 2013

13 KlimaschutzmanagerIn Koordination / Management der Aktivitäten und Akteure in der Kommune Integration von Klimaschutzaspekten in die kommunalen Abläufe Initiierung und Steuerung von Klimaschutzprojekten mit der Verwaltung, Energieversorgern, Wirtschaft, Bürgern, NGO Umsetzung und Weiterentwicklung des Konzepts Presse- / Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Umweltbildung Anspruchsvolle Fachaufgaben benötigt hochqualifiziertes Fachpersonal

14 Quartierskonzepte und Sanierungsmanager KfW Programm 432 Zuschuss Energetische Stadtsanierung - Energiesparpotenziale in städtischen Quartieren ermitteln und bestmöglich ausschöpfen. Zuschuss in Höhe von 65 % der förderfähigen Kosten zur Erstellung von energetischen Konzepten und für Sanierungsmanager in der 1. Umsetzungsphase Kombination mit öffentlichen Fördermitteln möglich Die Zuschüsse können an privatwirtschaftliche oder gemeinnützige Akteure weitergegeben werden, z. B. an Stadtwerke, Wohnungsunternehmen, Wohnungsgenossenschaften oder Eigentümer von Wohngebäuden einsschl. Eigentümer-Standortgemeinschaften.

15 Antragsfenster Klimaschutz- und Teilkonzepte (IK + TK) Beratung Anfängerkommunen Investive Maßnahmen Klimaschutzmanagement (KSM) KSM - Anschlussvorhaben Ausgewählte Klimaschutzmaßnahme KfW 432 ganzjährig ganzjährig ganzjährig im 1. Jahr der Projektlaufzeit ganzjährig 18

16 Akteure BMU Förderrichtlinie Projektträger Jülich (in Berlin) Programmträger: Antragstellung, Bewilligung, Verwendungsnachweise Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz am Deutschen Institut für Urbanistik (difu). Beratung von Kommunen zu Förderprogrammen, Erfahrungsaustausch, Öffentlichkeitsarbeit, Wettbewerb, Praxisbeispiele KfW 432

17 Wer hilft noch? Landesenergieagenturen (ThEGA) Gemeinde und Städtebund Regionale Agenturen (NHZ) Andere Kommunen!!! Stadtwerke / EVU Sanierungsbeauftragte Anbieter (Ingenieurbüros, Hochschulen) (Ausschreibung kann u.u. auch Hilfe bei der Antragstellung und Projektabwicklung enthalten) Externe Berater (Leistungsbeschreibung, Ausschreibung, Projektsteuerung, Begutachtung)

18 Fazit Klimaschutz und Energiepolitik sind kommunale Aufgaben. Kommunen fehlen personelle und finanzielle Ressourcen und Knowhow, es stehen umfangreiche Förderprogramme zur Verfügung um das auszugleichen. Die Antragstellung setzt einen Beschluss der Kommunalvertretung und die notwendigen Eigenmittel im Haushalt voraus! Zeitliche Abfolge ist zu beachten, z.b. Beschluss noch 2013, Antragstellung I. Q. 2014, Bewilligung III. Q 2014, Ausschreibung und Bindung AN/ Auswahl Bewerber IV. Q 2014, Beginn 2015 Landesprogramme ergänzen die Bundesförderung 21

19 Klimaschutzkonzepte = strategische Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für Klimaschutzanstrengungen Merkmale: Maßgeschneidert für Ihre Kommune Welche Energieverbräuche bzw. Kosten habe ich? Wo liegen technische und wirtschaftliche CO2- Minderungspotenziale? Welche von Maßnahmen zur Senkung von CO2-Emissionen und Energieverbräuchen sind geeignet? Festlegung kommunaler Klimaschutzziele Controlling Konzept 22

20 Integrierte Klimaschutzkonzepte Berücksichtigung aller relevanter Handlungsfelder: eigene Liegenschaften, Straßenbeleuchtung, private Haushalte, Gewerbe / Handel / Dienstleistungen, Industrie, Verkehr, Abwasser, Abfall CC lizenz: Foto von Daniele Civello optional kann der Bereich Anpassung an den Klimawandel berücksichtigt werden Förderung: Zuschuss 65 % der Sach- und Personalkosten von fachkundigen Dritten

21 Bestandteile eines Klimaschutzkonzepts Ist-Analyse Energieverbrauch und erzeugung CO2 Emissionen Potenzialabschätzung Szenarien Maßnahmenkatalog Prioritäten, Kosten, Zuständigkeiten Controlling-Konzept zur Fortschreibung Leitbild Beteiligung Öffentlichkeitsarbeit 24

22 Energieverbrauch in Kommunen Typische Verteilung kommunaler CO2 - Emissionen nach Sektoren in % Industrie, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, Private Haushalte Verkehr 33 3 Kommune Nur 3 5 % der CO2 Emissionen einer Kommune werden typischerweise direkt von der Verwaltung verursacht: Ca. 2/3 des Energieverbrauchs für die Gebäude und davon in der Regel mehr als 60 % für die Schulen und Kitas. Typisch sind steigende Stromverbräuche, da die technische Ausstattung zunimmt. Durch steigende Energiepreise werden Einsparerfolge oft (über)kompensiert.

23 Datendimensionen Energieverbrauch Leitungsgebunden Strom Gas Fernwärme/-Kälte Sonstige Energieträger Kohle, Holz, Propan, Heizöl Treibstoffe Benzin Diesel Gas Energieerzeugung Strom fossil KWK Erneuerbare Energien PV, Wind, Biogas, Wasser Wärme Solarthermie Abwärme Erneuerbar Geothermie Holz Potenziale Erzeugung Flächen Wind Solar Forst-, Landwirtschaft Potenziale Effizienz Gebäude Sanierung, Neubau Verkehr Vermeidung Verlagerung Industrielle Prozesse Klimaschutz CO2 Bilanz Bilanzierungsmethode Treibhausgase CO2 Senken

24 Datendimensionen II Sektoren Wirtschaft GHD Private Haushalte Soziale Strukturen Kommune Gebäude Straßenbeleuchtung Abwasser Verkehr MIV, Güterverkehr, ÖPNV Abfall Haushalt, Gewerbe Verwertung Zeit Aktuelles Jahr Datenverfügbarkeit Zukunft Schrittweite Vergangenheit Bezugsjahr Regional Stadtquartier Ortsteile Gemeinden Klimafolgen Niederschläge Hochwasser Hitzewellen Flora/Fauna Land- und Forstwirtschaft Gesellschaftliche Entwicklungen Demografie Wirtschaftliche Entwicklung Soziale Entwicklungen Technische Entwicklungen

25 Klimaschutz- und Energiekonzepte 5% umgesetzt 10% bekannt 90% Evaluierung kommunaler Energiekonzepte 350 in NRW, 170 in Bayern aus den Jahren 1995 bis 2003

26 vor Antragstellung zu klärende Fragen Was für ein Konzept wird benötigt? Ist ein Klimaschutz-Teilkonzept für die Wärmenutzung im Quartier oder für die Liegenschaften vielleicht sinnvoller Wer soll beteiligt werden und in welcher Rolle? Bei Erarbeitung, zur Abstimmung und Entscheidung und bei Umsetzung Wie viel eigener Aufwand ist zu erbringen? Datenbeschaffung, Organisation Termine Abstimmung mit dem AN Wem vertraue ich die Leistung an? Wissenschaftlichem Institut, Ingenieurbüro Wer sind die Adressaten des Konzepts? Kommunale Politik und Verwaltung, Eigenbetriebe, Bürger, Wirtschaft Was soll mit dem Konzept erreicht werden? Strategiefindung, Datenbereitstellung, Motivation Worin besteht der Erkenntnisgewinn? Innovative Instrumente, maßgeschneiderte Maßnahmenliste oder 0815 Konzept aus Textbausteinen Wie ist es später umzusetzen? Wie ist die Umsetzung zu kontrollieren und Erfolge nachzuweisen? Personell, finanziell, organisatorisch

27 Empfehlungen für Leistungsbeschreibung Gute Beispiele für KSK zur Grundlage machen! Sind auf der Seite kommunaler-klimaschutz.de zu finden Sind bereits Daten verfügbar oder müssen Sie erhoben werden? z. B. Verkehrsuntersuchungen Sind bereits Studien und Gutachten der Länder, Bund vorhanden? z.b. zur Geothermie oder EE Potenzialen oder zu Klimafolgen Welche Informationen werden in welcher Tiefe gebraucht? Siehe dazu Datendimensionen Wie wichtig ist eine CO2 Bilanz im Vergleich zur Wirtschaftlichkeitsberechnung von Maßnahmen? Präzisieren und Priorisieren der Anforderungen Welche Zeiträume sollen betrachtet werden? Zeitliche Dimension aussagen zu 2050 bleiben zwangsläufig abstrakt Was soll eigentlich durch Kommunalvertretung beschlossen werden? 200 Seiten Konzept, Maßnahmenkatalog, Leitbild Gib es Alternativen zum Klimaschutzkonzept? Coaching Kommunaler Klimaschutz, Convent der Bürgermeister, Masterplan Klimaschutz,

28 Ausschreibung und Vergabe Ausschreibung von Leistungen die wissenschaftlich, beratend, empfehlend sind (ggfls. auch weiterbildend beteiligend): VOF, vorgeschaltete Teilnahmewettbewerb, Verhandlungsverfahren nutzen Referenzen der AN sind wichtig: seien sie aber nicht enttäuscht wenn Bausteine aus anderen Konzepten verwendet werden Nach der Vergabe ist vor der eigentlichen Arbeit: Kontrolle des Zeit- und Projektplans, Gliederung des Konzepts, Zwischenstände und Entwürfe der Texte, Organisation der Abstimmung erfordern Aufmerksamkeit und Zeit

29 Zusammenfassung Klimaschutzkonzepte sind eine Grundlage für die kommunale Energie- und Klimaschutzpolitik, sie ersetzen sie aber nicht sind nur sinnvoll wenn man auch umsetzen kann und will sie sind erfolgreich, wenn: an Erstellung die richtigen Akteure (nicht viele) beteiligt sind sie auf realistischen Annahmen nachvollziehbaren Daten beruhen die Klimaschutzkonzepte sich an kommunalen Handlungsoptionen orientieren und bei der Umsetzung viele Akteure einbezogen werden

30 Vielen Dank Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind. Albert Einstein

31 KlimaKommunal Udo Schmermer Energie + Klimaschutz + Beratung Mehr als 10 Jahre Erfahrung im Kommunalen Klimaschutz Weiterentwicklung des European Energy Award (eea) in Deutschland, insbesondere die Anpassung für Landkreise Entwicklung, Steuerung und Umsetzung von kommunalen Projekten (Energieberatungskonzept Erfurt) Veranstaltungen (Exkursion Energie erfahren ) Klimaschutz- und Energiekonzepte (Kyritz, Barleben) Projektleitung und -management in verschiedenen Förderprogrammen (EFRE Umweltentlastungsprogramm) IT Projekte (Anbieterdatenbank dena) udo.schmermer@klimakommunal.de 030 /