Niederschrift Nr. 01/2008

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1 Niederschrift Nr. 01/2008 über die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses der Gemeinde Holdorf am Dienstag, , um 17:00 Uhr im Kindergarten St. Barbara, Handorf-Langenberg Es nahmen an der Sitzung teil: Die Ausschussmitglieder: Als beratende Mitglieder nahmen teil: Es fehlte: Von der Verwaltung nahmen teil: Gast: Elisabeth Vodde-Börgerding (Vorsitzende) Inge Schuster Ludger Westerhoff (in Vertretung für Rainer Blömer) Norbert gr. Schlarmann (ab TOP 3) Bernard Echtermann (in Vertretung für Jan-Dierk Brand; bis TOP 4) Mario Stickfort (bis TOP 7) Manuela Rocks Udo Schlarmann Pfarrer Kenkel Beate Decker Maria Bornhorst Katharina Prang Rolf Bergmann Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister Heiner Themann, Allg. Vertreter des Bürgermeisters Sebastian Wolke, Verw.-Ang., zugleich Protokollführer Frau Olga Heinz (Integrationslotse) Beginn: Ende: 17:00 Uhr 20:00 Uhr Im Vorfeld der Jugend- und Sozialausschusssitzung begrüßt die Leiterin des Kindergartens St. Barbara Frau Anneliese gr. Schlarmann die Ausschussmitglieder und die Gäste. Die für die Krippengruppe verantwortlichen Erzieherinnen Frau Chojnacki und Frau Lehde stellen ihre Arbeit vor. TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die Vorsitzende, Ratsfrau Elisabeth Vodde-Börgerding, eröffnet um 17:00 Uhr die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die Beschlussfähigkeit und die Reihenfolge der Tagesordnung fest. 1

2 TOP 2: Genehmigung der Niederschrift Nr. 06/2007 vom Die Niederschrift über die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses Nr. 06/2007 vom wird mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt. TOP 3: Vorstellung der Integrationslotsen und deren Aufgaben Frau Vodde-Börgerding stellt den Ausschussmitgliedern Frau Olga Heinz vor. Sie nimmt mit Frau Nelli Rosenke und Frau Maria Beck ehrenamtlich die Aufgabe des Integrationslotsen in Holdorf wahr. Frau Heinz stellt sich kurz vor und berichtet über Ihre Tätigkeit als Integrationslotse. Hierbei sollen freiwillig engagierte Integrationslotsen Ausländer bzw. Aussiedler bei der Orientierung in ihrer neuen Umgebung, bei sprachlicher, gesellschaftlicher und beruflicher Integration hilfreich zur Seite stehen. Voraussetzung ist die Teilnahme an einem Qualifizierungskurs. Unterstützung erhalten sie u. a. von den Mitarbeitern des Jugendmigrationsdienstes. Herr gr. Schlarmann nimmt an der Sitzung teil. Bürgermeister Dr. Krug bedankt sich bei Frau Heinz für ihr ehrenamtliches Engagement und überreicht ihr einen Blumenstrauß. TOP 4: Mitteilungen des Bürgermeisters a) Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die für den geplante diesjährige Seniorenfahrt in den Herbst verschoben werden muss. Grund ist die bereits an diesem Termin stattfindende Fahrt der Seniorengemeinschaft Handorf-Langenberg. b) Bürgermeister Dr. Krug stellt den neuen Datenspiegel der Gemeinde Holdorf vor. Dieser ist u. a. im Rathaus erhältlich. c) Der Jahresbericht 2007 für die Tagesmütter des Bildungswerks Dammer Berge e. V. liegt vor. Dieser kann bei Interesse im Rathaus bei Herrn Wolke, Zimmer 4, eingesehen werden. d) Bürgermeister Dr. Krug stellt die Verkehrs- und Kriminalstatistik des Polizeikommissariats Vechta für das Jahr 2007 vor. In Holdorf gab es im Jahr 2007 insgesamt 124 Verkehrsunfälle. Im Bereich zwischen Handorf und Damme, in den Jahren 2002 bis 2004 noch Verkehrsunfallschwerpunkt, gab es in den Jahren 2005 bis 2007 keine weiteren Unfälle. Auch im Jahr 2008 will die Polizei auf eine verstärkte Präsenz im Straßenverkehr hinwirken, um die Gesamtzahl der Verkehrstoten zu senken. 2

3 Die Anzahl der Straftaten in Holdorf beträgt 468 bei einer Aufklärungsquote von 45 %. Der Anteil der Diebstahldelikte liegt bei ca. 40 %. Herr Echtermann verlässt um Uhr die Sitzung. TOP 5: Jugendtreff Holdorf -Verein Zukunft für Jugend Holdorf e. V. (Jahresbericht und Verwendungsnachweis des Zuschusses der Gemeinde Holdorf) - Weitere Bezuschussung ab dem Frau Vodde-Börgerding stellt als Vorsitzende des Vereins Zukunft für Jugend Holdorf e. V. den Jahresbericht vor. Auf der Hauptversammlung wurde ein neuer Vorstand gewählt. Vorsitzende bleibt wie bisher Frau Vodde-Börgerding, Andrea Wördehoff fungiert als 2. Vorsitzende und Inge Schuster bleibt Schatzmeisterin und übernimmt zusätzlich die Aufgaben der Geschäftsführung. Seit dem dieses Jahres erhält die Jugendpflegerin Frau Kolbeck Unterstützung durch den Erzieher Hans-Jürgen Gastes. Er ist über eine Maßnahme der Agentur für Arbeit im Jugendtreff tätig. In den Osterferien wurde eine Ferienbetreuung für Grundschulkinder angeboten. In den Sommerund Herbstferien soll dieses Angebot erneut gemacht werden. Für die Eltern fallen Kosten i.h.v. EUR 5,00 pro Kind und Tag an (Geschwisterkinder EUR 4,00). Für den Zeitraum nach den Sommerferien plant der Verein Zukunft Jugend Holdorf e. V. eine Hausaufgabenbetreuung und einen Mittagstisch für Schulkinder. Die Angebote des Jugendtreffs in Holdorf, Handorf-Langenberg und Fladderlohausen wurden von den Kindern und Jugendlichen sehr gut angenommen. Insgesamt gab es im Jahr Kontakte im Jugendtreff. Ein Großteil der Besucher ist zwischen 12 und 14 Jahren alt und besteht sowohl aus Einheimischen als auch aus Aussiedlern bzw. Immigranten. Frau Schuster erläutert den Ausschussmitgliedern den Kassenbericht des Vereins. Mit Fortschreibung des Kassenbestandes 2006 und den Einnahmen aus 2007 konnte ein Saldo von EUR ,11 verbucht werden. Abzüglich der Ausgaben für das Jahr 2007 i.h.v. EUR ,68 und zuzüglich der Barkasse der Jugendpflegerin (EUR 47,36) ergibt sich ein aktueller Kassenbestand von EUR ,79. Bürgermeister Dr. Krug weist darauf hin, dass der Verein aufgefordert wurde, Planungen für die kommenden fünf Jahre mitzuteilen. In der nächsten Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses soll über weitere Zuschüsse beraten werden. 3

4 TOP 6: Jahresbericht 2007 des Sozialamtes Herr Wolke erläutert den Ausschussmitgliedern die Entwicklung der Sozialhilfeausgaben in der Gemeinde Holdorf aus dem Jahr Eine Zusammenstellung der Zahlen und Übersichten zur Entwicklung der Sozialhilfeaufwendungen sind dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt. TOP 7: Kindergartenbedarfsplan der Gemeinde Holdorf ab TOP 8: Antrag des Kindergartens St. Dominikus (Ganztagsgruppe/Kleingruppe) (BV 38/2008) TOP 9: Sonderöffnungszeiten in den Holdorfer Kindergärten ab (BV 19/2008 Herr Themann stellt den Ausschussmitgliedern den Kindergartenbedarfsplan vor. Dieser ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Herr Stickfort verlässt um Uhr die Sitzung. Pfarrer Kenkel stellt im Anschluss die aktuellen Planungen der Kindergärten anhand der bekannten Abgänge und eingereichten Anmeldungen für das kommende Kindergartenjahr vor. Eine Übersicht ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Hiernach ist aufgrund des Platzbedarfs im Kindergarten St. Dominikus die Einrichtung einer Ganztags- und einer Kleingruppe erforderlich. Bürgermeister Dr. Krug hält ebenso die Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten St. Dominikus für möglich, zumal zukünftig vom Bund Fördermittel im Bereich der Betriebskosten von Krippengruppen in Aussicht gestellt werden. Herr Schlarmann weist auf die entstehenden Kosten von ca. EUR ,00 hin und beantragt den Verweis der Tagesordnungspunkte 7 bis 9 in die Fraktionen (bis zur nächsten Ausschusssitzung am ). Der Antrag von Herrn Schlarmann wird einstimmig angenommen. TOP 10: Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) an den Holdorfer Kindergärten (BV 20/2008) Herr Themann erläutert die der Einladung beigefügten Beschlussvorlage. Nach eingehender Beratung gibt der Jugend- und Sozialausschuss mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung folgende Beschlussempfehlung: Im Kindergartenjahr 2008/2009 wird eine FSJ-Stelle bereit gestellt. Der Praktikumsvertrag ist mit dem Kindergarten St. Dominikus abzuschließen; der Einsatz der Praktikantin/des Praktikanten hat in allen drei Kindergärten der Gemeinde Holdorf zu erfolgen. 4

5 Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine FSJ-Stelle auch halbiert und mit zwei Personen besetzt werden kann. TOP 11: Antrag des Kindergartens St. Barbara auf Übernahme der Kosten für eine Akustikdecke (BV 39/2008) Bürgermeister Dr. Krug beantragt die Verlegung dieses Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 12: Sachstand Seniorenbüro Bürgermeister Dr. Krug berichtet über ein zukünftig einzurichtendes Seniorenbüro. In Holdorf ist ein ehrenamtlich geführtes Seniorenbüro beabsichtigt. Es haben sich bereits zwei Personen bereit erklärt, diese Aufgabe ehrenamtlich zu übernehmen. Zudem ist ein übergeordnetes Seniorenbüro zuständig für den gesamten Landkreis Vechta geplant. Dieses kann eventuell durch das Land Niedersachsen gefördert werden. Hier gibt es momentan zwei Bewerber aus dem Landkreis Vechta. TOP 13: Anfragen gem. 10 der Geschäftsordnung und Anregungen a) Herr Schlarmann regt an, zukünftig den Ausschussmitgliedern die Zahlen und Daten von Berichten und Präsentationen der Sitzung vorab zukommen zu lassen, um sich besser darauf vorbereiten zu können. b) Herr gr. Schlarmann berichtet von der letzten Fraktionssitzung. Es wurde über die Familienförderung im Bäkeesch diskutiert. Weiterhin ist ein Aussiedleranteil von nicht mehr als 20 % vorgegeben. Hierzu sollte erneut beraten werde, bis zu welchem Zeitpunkt ein Aussiedler als solcher gilt und ab wann eine Integration als erfolgreich gilt. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, beschließt die Vorsitzende Frau Vodde-Börgerding um Uhr die Sitzung und bedankt sich für die rege Teilnahme. Protokollführer Bürgermeister Ausschussvorsitzende 5