Menschenrechte und Unternehmen

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1 David Buntenbroich Menschenrechte und Unternehmen Transnationale Rechtswirkungen freiwilliger" Verhaltenskodizes PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1 Gegenstand der Untersuchung 1 2 Gang der Darstellung 3 3 Grundlagen 4 I. Transnationale Unternehmen 4 1. Definition 4 2. Transnationale Unternehmen auf dem Weltmarkt 6 3. Der Status transnationaler Unternehmen im Völkerrecht 7 II. Menschenrechte 8 III. Unternehmen und Menschenrechte - Fälle aus der Praxis Ölförderung in Nigeria Sklavenarbeit in Brasilien Arbeitsbedingungen in China 14 Kapitel 1 Entwicklung transnationaler Standards der Corporate Social Responsibility 17 4 Verhaltenskodizes und Standardsetzung 17 I. Verhaltenskodex - eine Definition 17 II. Ursprung und Entwicklung der Verhaltenskodizes 18 III. Beteiligte Akteure 21 IV. Soft Law-Charakter der Verhaltenskodizes 23 V. Beitrag der Verhaltenskodizes zur Entstehung einheitlicher Standards 24 5 Standardsetzung durch internationale Organisationen (IGOs) 24 I. Beteiligte IGOs Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Internationale Arbeitsorganisation (ILO) Vereinte Nationen 27 II. Verhaltenskodizes internationaler Organisationen Entwicklungsgeschichte der IGO-Verhaltenskodizes 31 a. OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen 31 b. Dreigliedrige Grundsatzerklärung über Multinationale Unternehmen und Sozialpolitik der ILO 32 c. (UN-)Normen für die Verantwortlichkeiten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen im Hinblick auf die Menschenrechte 33 d. UN Global Compact Form und Verbindlichkeit 37 a. OECD-Leitsätze 37 XI

3 XII b. Dreigliedrige Grundsatzerklärung 39 c. UN-Normen 39 d. UN Global Compact 42 e. Fehlende völkergewohnheitsrechtliche Verbindlichkeit Adressaten 45 a. OECD-Leitsätze 45 b. Dreigliedrige Grundsatzerklärung 47 c. UN-Normen 48 d. UN Global Compact Menschenrechtliche Bestimmungen 50 a. OECD-Leitsätze 50 b. Dreigliedrige Grundsatzerklärung der ILO 50 c. UN-Normen 52 d. UN Global Compact Verhältnis der IGO-Verhaltenskodizes untereinander 56 III. IGOs als standardsetzende Institutionen 57 i 6 Standardsetzung durch private Akteure 58 I. Beteiligung privater Akteure im Rahmen (staatlicher) internationaler Organisationen 58 II. Nichtstaatliche Organisationen (NGOs) NGOs als standardsetzende Institutionen Verhaltenskodizes nichtstaatlicher Organisationen (Auswahl) 62 a. Social Accountability 8000 (SA8000)" von Social Accountability International 62 b. Menschenrechtsgrundsätze für Wirtschaftsunternehmen von Amnesty International 64 c. ISO Social Responsibility Standard 64 III. Transnationale Unternehmen Standardbildung durch Unternehmen Prinzip der Freiwilligkeit Verhaltenskodizes transnationaler Unternehmen 68 a. IKEAIWAY Standard 68 b. Novartis Corporate Citizenship Guidelines 69 c. H&M Verhaltenskodex 70 d. Äquator-Prinzipien 71 IV. Gewerkschaften Globale Gewerkschaftsföderationen Globale Rahmenvereinbarungen zwischen globalen Gewerkschaftsföderationen und transnationalen Unternehmen 73 a. Globale Rahmenvereinbarungen: ein neuer Trend 73

4 XIII b. Vertragliche Bindung oder bloße Absichtserklärungen?.. 74 (1) Wortlaut der Vereinbarungen 75 (2) Zweck der Vereinbarungen 79 (3) Schlussfolgerung 80 c. Standardsetzung Menschenrechtliche Bestimmungen in globalen Rahmenvereinbarungen (Auswahl) 81 a. Grundsätze sozialer Verantwortung bei Bosch 82 b. Vereinbarung zwischen der Freudenberg-Unternehmensgruppe und der ICEM sowie der IG BCE 83 c. Vereinbarung zwischen LUKOIL und ICEM 84 7 Menschenrechtliche Standards in Verhaltenskodizes: Analyse 84 I. Angesprochene Themenkomplexe 85 II. Abzeichnung von Trends 86 III. Ausrichtung an internationalen Standards 89 IV. Vereinheitlichung durch Dialog - der Beitrag von Multi- Stakeholder-Initiativen 92 8 Zwischenergebnis 92 Kapitel 2 Verhaltenskodizes als Auslegungsmittel 95 9 Darstellung am Beispiel der Sittenwidrigkeit von Verträgen 97 I. Unwirksamkeit von Verträgen wegen Sittenwidrigkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz Anerkennung des Prinzips in allen Rechtsordnungen Gute Sitten", ordre public und public policy 99 II. Quasiuniverseller Grundkonsens über die Sittenwidrigkeit bestimmter Vertragsinhalte: transnationaler ordre public 101 III. Konkretisierung des Begriffe gute Sitten und ordre public durch Verhaltenskodizes Auswirkungen von soft law auf gute Sitten und ordre public Kriterien 106 a. Grad der Verbreitung und Zustimmung 107 b. Sachnähe Zwischenergebnis 110 Kapitel 3 Durchsetzung der Verhaltenskodizes Umsetzungsbestimmungen in Verhaltenskodizes internationaler Organisationen 113 I. Umsetzungsverfahren der OECD-Leitsätze Nationale Kontaktstellen OECD-Ausschuss für Investitionen 115 a. Koordination und Aufsicht 115 b. Zentrales Auslegungsorgan für die OECD-Leitsätze 116

5 XIV II. Auslegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten bezüglich der Anwendung der Dreigliedrigen Grundsatzerklärung Durchsetzung der Verhaltenskodizes transnationaler Unternehmen 118 I. Trend zur verstärkten Implementierung 118 II. Einbindung der Unternehmenskodizes in Verträge Einbeziehung in Arbeitsverträge Einsatz von Verhaltenskodizes in AGB Sanktionsmechanismen 122 a. Vertragskündigung als ultimaratio 122 b. Positive Durchsetzung Durchsetzung globaler Rahmenvereinbarungen 126 I. Durchführungsbestimmungen 126 II. Anwendung auf Zulieferer und Vertragspartner Hybride Durchsetzungsmöglichkeiten am Beispiel des Umsetzungsverfahrens der UN-Normen Zwischenergebnis 132 Schlussüberlegungen: Die normative Kraft der Verhaltenskodizes 135 I. Verhaltenskodizes zwischen Freiwilligkeit und Verbindlichkeit 135 II. Rechtsnormative Folgen Verhaltenskodizes als Teil einer transnationalen Rechtsordnung 136 a. Der transnationale ordre public im Rahmen des transnationalen Wirtschaftsrechts 138 b. Beitrag von Verhaltenskodizes zur Werteordnung des transnationalen Wirtschaftsrechts Ausblick: Verhaltenskodizes und die Transnationalisierung des Völkerrechts 142

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