Parteiensystem im Umbruch?

Transkript

1 Parteiensystem im Umbruch? Oskar Niedermayer Stiftung Demokratie Saarland, März 2012

2 Fragestellungen Strukturveränderungen im Parteiensystem? Machtperspektiven 2013? abnehmende gesellschaftliche Verankerung des Parteiensystems? Delegitimierung des Parteiensystems?

3 Strukturveränderungen im Parteiensystem?

4 Parteiensystem nach der Jahrtausendwende Fluides Fünfparteienssystem 5 Parteien im Bundestag relativ offene Wettbewerbssituation zwischen den Volksparteien relativ offene Wettbewerbssituation zwischen den drei kleineren Parteien neue Koalitionsperspektiven

5 Parteiensystem bei der BTW Parteien im Bundestag Mobilisierungsschwäche der beiden Volksparteien Beginn einer neuen Asymmetrie zugunsten der Union? relativ offene Wettbewerbssituation zwischen den kleinen Parteien; Vorteile FDP

6 Mobilisierungsfähigkeit von Union und SPD (Anteil an den Wahlberechtigten in Prozent) % < 40% 41% 44% 24% SL 2009: CDU: 22,2%, SPD 17,9% 16%

7 Ergebnisse der Großparteien (%) CDU/CSU SPD

8 Ergebnisse der kleinen Parteien (%) FDP GRÜNE LINKE

9 Neueste Entwicklung Die beiden Großparteien stabilisieren sich Die Grünen entwickeln sich zur dritten Kraft im Parteiensystem Die FDP steckt in einer tiefen Krise Die LINKE schwächelt Eine neue Partei macht von sich reden: Die PIRATEN

10 Politische Stimmung seit BTW 2009 (FGW)

11 Neue Struktur noch unklar 3, 4, 5 oder 6-Parteiensystem?

12 Machtperspektiven 2013?

13 Stimmenanteile mögl. Koalitionen seit BW 09 (%; FGW, Projektion; sonst. P. herausgerechnet) /09 12/09 3/10 6/10 9/10 12/10 3/11 6/11 9/11 12/11 3/12 Union/FDP SPD/GRÜ SPD/GRÜ/LIN Union/GRÜ SPD/GRÜ/FDP SPD/GRÜ/PP

14 Machtperspektiven noch unklar 3, 4, 5 oder 6-Parteiensystem?

15 Abnehmende gesellschaftliche Verankerung des Parteiensystems?

16 Mitglieder der SPD und CDU

17 Mitglieder der SPD und CDU im SL

18 2,0 1,8 1,6 1,4 1,2 1,0 0,8 0,6 0,4 0,2 0,0 Rekrutierungsfähigkeit (Parteimitglieder in % der Beitrittsberechtigten) CSU SPD CDU

19 Mitglieder der anderen Parteien

20 Mitglieder der anderen Parteien SL

21 Rekrutierungsfähigkeit des PS (Parteimitglieder in % der Beitrittsberechtigten; alle Parteien) 4,5 4,0 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 0,5 0,0 4% West Ost Gesamt %

22 Abnehmende Gesellschaftliche Verankerung des Parteiensystems vor allem durch die anhaltende Rekrutierungsschwäche der Volksparteien

23 Delegitimierung des Parteiensystems? Starke und zunehmende Parteienverdrossenheit?

24 Parteienverdrossenheit Negative evaluative Orientierung gegenüber allen im Bundestag vertretenen Parteien

25 Evaluative Orientierung gegenüber den Parteien Begeisterung (alle +) Wohlwollen (durchschnittlich +) Indifferenz (durchschnittlich neutral) Skepsis (durchschnittlich -) Verdrossenheit (alle Parteien -)

26 60 50 Parteiorientierungen (%) Begeisterung Wohlwollen Indifferenz Skepsis Verdrossenheit k.a /I 06/II 07/I 07/II 08/I 08/II 09/I 09/II 3%

27 Es gibt in Deutschland keine gravierende und mit der Zeit zunehmende Verdrossenheit mit den im Bundestag vertretenen Parteien