1. KAPITEL: TECHNIK DER GIROÜBERWEISUNG I. Inner- und außerbetriebliche Überweisung II. Dauerauftrag und Sammelüberweisung...
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- Anna Ackermann
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1 VORWORT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINLEITUNG GANG DER DARSTELLUNG KAPITEL: TECHNIK DER GIROÜBERWEISUNG I. Inner- und außerbetriebliche Überweisung II. Dauerauftrag und Sammelüberweisung KAPITEL: RECHTLICHE GRUNDLAGEN DER GIROÜBERWEISUNG I. Überweisungsrichtlinie 97/5/EG II. Überweisungsgesetz vom 21. Juli Weisungsmodell nach alter Rechtslage Vertragsmodell nach neuer Rechtslage KAPITEL: GIROÜBERWEISUNG ALS KOMPLEXER RECHTSVORGANG I. Valutaverhältnis II. Deckungsverhältnis Pflichten des überweisenden Kreditinstituts Pflichten des Überweisenden III. Inkassoverhältnis Anspruch auf Gutschrift Anspruch aus Gutschrift IV. Interbankenverhältnis Zahlungsvertrag Abrechnungsverkehr der Deutschen Bundesbank KAPITEL: GIROÜBERWEISUNG ALS BGB-ANWEISUNG I. Enger Anweisungsbegriff des BGB Leistungsgegenstand der Anweisung
2 2. Mittelbarkeit der Anweisung Formzwang der Anweisung...54 a) Schriftlichkeit...55 b) Schriftlicher Annahmevermerk...56 aa) Praktische Bedeutung...57 bb) Diskussion der Gesetzesverfasser...58 cc) Eigene Interessenabwägung...59 II. Erweiterter Anweisungsbegriff der Literatur Entwicklungsgeschichte der Anweisung...62 a) Einfluss durch die römische Delegation...63 b) Einfluss durch den Wechsel Tatbestandsmerkmale der extravaganten Anweisung...67 a) Dreifache Personenbeziehung der Anweisung...67 b) Doppelermächtigung der Anweisung...68 c) Simultanleistung der Anweisung...68 d) Abstraktion der Annahme...70 III. Einordnung der Giroüberweisung als extravagante Anweisung Einordnung der Giroüberweisung nach der Literatur...74 a) Bargeldersatz (Cohn und Cosack)...74 b) Anweisungsermächtigung (Späing)...75 c) Verschiedene Auslegungsmöglichkeiten (Ulmer)...77 d) Anweisung im weiteren Sinne (Meyer-Cording)...78 e) Abstrakte Ermächtigung (Kupisch)...79 f) Theorie der Doppelnatur (Canaris)...80 g) Ausschließlichkeitstheorie (Häuser)...82 h) Einordnung der Giroüberweisung nach neuerer Literatur Eigene Einordnung der Giroüberweisung...86 a) Reduktion auf ein»dreipersonenverhältnis«...86 b) Doppelermächtigung der Giroüberweisung...88 aa) Leistungsermächtigung...88 bb) Erhebungsermächtigung...91 c) Simultanleistung der Giroüberweisung...92 d) Abstraktion der Gutschrift KAPITEL: RECHTSNATUR DER GUTSCHRIFT...97 I. Auswertung der Materialien und erster Kommentierungen
3 II. Gutschrift als abstraktes Schuldversprechen (Rümelin) III. Strukturelle Differenzen zwischen 780 BGB und 784 BGB IV. Diskussion zur Anwendung von 780 BGB oder 784 BGB Lösung des Formproblems über 780 BGB Lösung des Formproblems über 784 BGB Stellungnahme zur Lösung des Formproblems KAPITEL: PARALLELEN DER BARGELDLOSEN ZAHLUNGSSYSTEME I. Einheitliche Rechtsstruktur der bargeldlosen Zahlung Bargeldersatzfunktion als Grundlage der Untersuchung Anweisung als Grundmodell der bargeldlosen Zahlung Unterschiede zwischen den Zahlungsformen Fazit zur einheitlichen Rechtsstruktur II. Besondere Risiken der bargeldlosen Zahlung BGB als Grundlage der Risikozuordnung Risikozuordnung im bargeldlosen Zahlungsverkehr a) Haftung im Valutaverhältnis b) Haftung im Deckungsverhältnis c) Haftung im Inkassoverhältnis d) Haftung im Interbankenverhältnis e) Fazit zur Risikozuordnung KAPITEL: ANWEISUNGSRECHT IN DER SCHWEIZ UND ÖSTERREICH I. Anweisungsrecht in der Schweiz II. Anweisungsrecht in Österreich KAPITEL: HARMONISIERUNG DES ZAHLUNGSVERKEHRS (SEPA) ZUSAMMENFASSUNG DES 1. TEILS KAPITEL: AKTUELLE SITUATION DES ÜBERWEISUNGSVERKEHRS KAPITEL: BEREICHERUNGSRECHTLICHE GRUNDLAGEN I. Leistungs- und Nichtleistungskondiktion II. Bereicherungsrechtlicher Leistungsbegriff III. Bereicherungsrechtliche Leistungsbeziehungen Parteien nach dem bereicherungsrechtlichen Ansatz Parteien nach dem anweisungsrechtlichen Ansatz
4 3. Parteien nach der Rechtsprechung des BGH Fazit zu den Leistungsbeziehungen IV. Grundsätze für den Bereicherungsausgleich Bereicherungsausgleich in der Kausalbeziehung Wertungskriterien von Canaris KAPITEL: BEREICHERUNGSAUSGLEICH IN FÄLSCHUNGSFÄLLEN I. Girovertragliche Risikoverteilung II. III. Bereicherungsausgleich nach Rechtsprechung und Literatur Neuere Entscheidungen des BGH a) Begründung der Entscheidungen b) Analyse der Begründung Wertungskriterien der Literatur a) Strenger Ausschluss des Durchgriffs (Wieling) b) Sphärentheorie (von Caemmerer und Möschel) c) Veranlassungstheorie (Putzo und Köndgen) d) Differenzierungstheorie (Canaris) e) Durchgriffstheorie (Kupisch und Lieb) Eigene Lösung zum Bereicherungsausgleich Bereicherungsanspruch gegen den Kontoinhaber a) Bereicherungsrechtlicher Ansatz b) Anweisungsrechtlicher Ansatz c) Fazit zur Zuordnung der Buchgeldzahlung Bereicherungsanspruch gegen den Empfänger a) Vereinbarkeit mit dem Anweisungsschema b) Bereicherung des Empfängers c) Bereicherungsanspruch als Nichtleistungskondiktion d) Bereicherung»auf Kosten«des Kreditinstituts e) Vermögensverschiebung ohne rechtlichen Grund f) Einschränkungen des Bereicherungsdurchgriffs aa) Durchgriff nur bei positiver Kenntnis bb) Durchgriff nur bei zumindest fahrlässiger Unkenntnis Bereicherungsanspruch des Kontoinhabers KAPITEL: ABWEICHENDE RISIKOVERTEILUNG IM GIROVERTRAG I. Auswirkungen vertraglicher Pflichtverletzungen
5 II. Auswirkungen der AGB KAPITEL: RISIKOVERTEILUNG IM ONLINE-BANKING I. Verfahren des Online-Banking Internetbanking (PIN/TAN-Verfahren) a) Technische Absicherung des Internetbanking b) Sicherheitsrisiken des Internetbanking Homebanking (HBCI-Verfahren) a) Technische Absicherung des Homebanking b) Sicherheitsrisiken des Homebanking II. Haftung für Missbrauch des Online-Banking Haftung für Missbrauch nach den AGB Wirksamkeit der Haftungsregelung Modifizierungen der Haftungsregelung a) Grundsätze zum beleggebundenen Zahlungsverkehr b) Grundsätze zur Rechtsscheinhaftung c) Grundsätze zum Beweis des ersten Anscheins aa) Anscheinsbeweis im EC-Kartenverfahren bb) Übertragbarkeit auf das Online-Banking cc) Erschütterung des Anscheinsbeweises III. Haftung für technische Störungen des Online-Banking Haftung für Übermittlungsfehler Haftung für Fehlfunktionen des EDV-Systems a) Pflichtverletzung des Kreditinstituts b) Verschulden des Kreditinstituts c) Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung durch AGB ZUSAMMENFASSUNG DES 2. TEILS SCHLUSSBETRACHTUNG LITERATUR
Abkürzungsverzeichnis... XI. A. Einleitung...1. I. Ausgangspunkt und Fragestellung II. Gang der Darstellung... 2
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