IMPRESSUM. Texte und Bilder Ämter/ Fachbereiche Altmarkkreis Salzwedel. Herausgeber Landrat Michael Ziche

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2 IMPRESSUM Herausgeber Landrat Michael Ziche Altmarkkreis Salzwedel Kreisverwaltung Karl-Marx-Straße Salzwedel Telefon: 03901/ Telefax: 03901/ Internet: Redaktion Büro des Landrates Pressestelle Birgit Eurich Texte und Bilder Ämter/ Fachbereiche Altmarkkreis Salzwedel Druck und Verarbeitung Hausdruckerei

3 Inhaltsverzeichnis 1. Politik und Verwaltungssteuerung Der Landrat Öffentlichkeitsarbeit Interkommunale Zusammenarbeit Umsetzung des Regionalmarketings in der Altmark Höhepunkte und richtungweisende Beschlüsse im Landkreis Der Kreistag in Zahlen Wichtige Kreisdaten Personal Finanzen Schwerpunkte des Kreishaushaltes Beschlussfassung STARK II Vorläufige Ergebnisrechnung Schuldenentwicklung Eröffnungsbilanz Altmarkkreis Salzwedel zum Vollstreckungsaußendienst Rechnungsprüfung Ordnung Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Fischerei-, Jagd- und Waffenangelegenheiten Versammlungsrecht Hilfe für psychisch Kranke und Schutzmaßnahmen Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Kommunale Verkehrsüberwachung Aktion Du bist mein Schutzengel Weitere Ordnungsangelegenheiten Brand- und Katastrophenschutz Führerscheinwesen / KfZ Zulassungen Regionale Entwicklung / Bau Regionale Entwicklung Bundesprogramm Kommunal-Kombi Bundesprogramm Bürgerarbeit Modellregion Kalbe-Arendsee Leader - Initiative zur Entwicklung ländlicher Räume Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft Zukunftsfeste Breitbandversorgung Öffentlicher Personennahverkehr Hochbau Maßnahmen des Konjunkturpaketes II Maßnahmen mit Förderung aus EU-Mitteln Tiefbau Liegenschaftsmangement Bauordnung Umwelt Wasserwirtschaft Naturschutz und Landschaftspflege Untere Forstbehörde... 77

4 Immissionsschutz Abfallwirtschaft Bildung, Jugend, Kultur und Sport Bildung Schulen Kreismusikschule Kreisvolkshochschule Jugend und Familie Kindertagesstätten Jugendfreizeiten Jugendarbeit Einrichtungen der Erziehungshilfe Entwicklung Hilfen zur Erziehung Netzwerk Kinderschutz Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Familienbündnis Kultur- und Sport Veranstaltungen Museen Freiwillige Leistungen im Bereich Kultur und Sport Künstler- und Stipendiatenhaus Soziales und Gesundheit Soziales Leistungen nach dem SGB II (Kosten der Unterkunft) Leistungen der Sozialhilfe in Einrichtungen Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen Gesundheit Fachbereich Gesundheitsförderung und Prävention Fachbereich Impfwesen / Mortalitätsstatistik Fachbereich Jugendärztlicher Dienst Fachbereich Sozialpsychiatrischer Dienst (SpDi) Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Wirtschaft und Tourismus Erneuerbare Energien und Elektromobilität Projekte des Regionalbudgets Von Unternehmen Messen und Ausstellungen Handwerk Besondere Ereignisse Programm zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Stärken vor Ort und Lokales Kapital ego.-pilot

5 Politik und Verwaltungssteuerung 1.1. Der Landrat Öffentlichkeitsarbeit Neue Homepage In Sachen Öffentlichkeitsarbeit sind uns in diesem Jahr drei Schritte nach vorn gelungen. Am ist der neue Internetauftritt online gegangen. Eine in frischen Farben konzipierte Startseite mit einem direkten Kontaktformular zum Landrat wurde von den Nutzern bisher gern angenommen. Neben schon bewährten Diensten, wie dem Bürgerservice, dem Sitzungsdienst und dem Kfz-Wunschkennzeichen sind viele neue Funktionen dazugekommen. Vor allem wichtige Daten, Leistungen und Partner werden sowohl für die Bürger, die Wirtschaft, den Landkreis und auch für Touristen abgebildet. Startseite Die bisherige Anzahl der Aufrufe der Homepagenutzer sprechen für sich. Aktuell wird zum die Leistung Bauherrenauskunft auf dem Portal freigegeben, so dass zukünftige Bauherren den Bearbeitungsstand ihrer Baugenehmigung online einsehen können.

6 T-Shirts Pünktlich zum Sachsen-Anhalt- Tag in Gardelegen am wurden die neuen T- Shirts fertig, so dass sich die Mitarbeiter des Landkreises in einem einheitlichen Outfit zeigen konnten. Die Auszubildenden haben sich bereit erklärt diese zu präsentieren. Der Altmarkkreis Salzwedel stellt sich vor mit neuer Imagebroschüre! Als drittes Vorhaben ist in gemeinsamer Projektarbeit mit den Fachbereichen die neue Imagebroschüre entstanden. Mit den Schwerpunkten Wirtschaft, Tourismus und Kultur werden nicht nur wichtige Fakten weitergegeben, es werden auch die lebenswerten und liebenswerten Facetten des Altmarkkreises Salzwedel herausgestellt. Mit dem ein oder anderen Alleinstellungsmerkmal soll das Interesse geweckt werden. Einzusehen auch unter Interkommunale Zusammenarbeit Der Landrat hat auch in diesem Jahr mit den Hauptverwaltungsbeamten aus den Einheits- und der Verbandsgemeinde die interkommunale Zusammenarbeit fortgesetzt. Die 3. Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten fand am 27. April 2011 in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität in Diesdorf mit folgender Tagesordnung, statt: 1. Vorstellung der Ergebnisse Evaluierung der Nahversorgungssituation für den Altmarkkreis Salzwedel BE: Herr Köhler, Ministerium Landesentwicklung u. Verkehr LSA Herr Körner, IWD market research GmbH Magdeburg

7 Anpassungspflicht/-verlangen bezüglich der Einhaltung der brandschutzrechtlichen Anforderungen und der Barrierefreiheit an öffentlich zugänglichen baulichen Anlagen BE: Dezernatsleiter II, Herr Prehm 3. Stand der Vorbereitung der Optionskommune Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket BE: Dezernatsleiter III, Herr Gnodtke 4. Umsetzung der Aufgaben des Feld- und Forstordnungsgesetzes Sachsen-Anhalt BE: Dezernatsleiter II, Herr Prehm 5. Sonstiges - Meinungsaustausch zu Fragen Energie- und Klimaschutz - Informationen im Rahmen der ILEK-Förderung - Stand zum Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft - Vorlage des Verwaltungsberichtes 2011 Die 4. Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten wurde am 09. November 2011 in Klötze einberufen. Folgende Tagesordnung wurde bearbeitet: 1. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets mit dem Schwerpunkt des Ausbaus und der Absicherung der Schulsozialarbeit im AK Salzwedel BE: Amtsleiter Jugend- und Schulamt, Herr Mußbach Amtsleiter Sozialamt, Frau Gießler 2. Erfahrungsbericht des Altmarkkreises Salzwedel zur Einführung der Doppik BE: Amtsleiter Kämmerei u. Hauptamt, Herr Baumann 3. Würdigung des ehrenamtlichen Engagements im Altmarkkreis Salzwedel BE: Dezernatsleiter III, Herr Gnodtke 4. Sonstiges

8 Umsetzung des Regionalmarketings in der Altmark Unter der Federführung der altmärkischen Landräte Michael Ziche und Jörg Hellmuth sowie von IHK Vizepräsident Adolf Fehse hat seit 2010 eine Arbeitsgruppe aus regionalen Vertretern in mehreren Workshops einen Lösungsansatz zur Umsetzung eines Regionalmarketings in der Altmark erarbeitet. Bild: Volksstimme, v.l. Jörg Hellmuth, Adolf Fehse, Michael Ziche Organisiert und moderiert wurden die Workshops von Frau Bettina Quäschning (Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbh). Zu den definierten Zielen der Arbeitsgruppe gehören die Steigerung des Bekanntheitsgrades sowie die Profilierung der Altmark als Lebens- und Wirtschaftsraum. Am 16. Mai fand der so genannte Landrätekonvent in der Geschäftsstelle der IHK Magdeburg in Salzwedel statt. Hierbei wurden 26 Absichtserklärungen von Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung der Altmark unterzeichnet. Seit Juni laufen die Vorbereitungen für die Antragsstellung bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Das Projekt mit dem Titel Interregionale Zusammenarbeit der Region Altmark mit der Region Oststeiermark (Republik Österreich) zur Entwicklung eines Regionalmarketings wurde im Rahmen des Programms Sachsen-Anhalt Interregional eingereicht. Die Antragsunterlagen liegen seit Mitte Oktober vor. Die Projektlaufzeit beträgt 2 Jahre und der Projektstart war für den geplant. Seit dem liegt der vorläufige Maßnahmebeginn für das Projekt vor. Der Kooperationspartner ist das Regionalmanagement Oststeiermark, mit dem die Altmark seit 2009 erfolgreich im Rahmen des EU-Projektes RUBIRES zusammenarbeitet. Das Projekt ist in drei Bausteine untergliedert. Der 1. Baustein hat das strategische Regionalmarketing zum Thema, hierbei stehen die Situationsanalyse, die Vision zur Entwicklung der Region und die Definition von Produkten u.a. im Vordergrund. Der 2. Baustein, das taktische bzw. operative Regionalmarketing umfasst in erster Linie die Erarbeitung des Marketingkonzeptes, welches an Externe vergeben wird. Der 3. Baustein beinhaltet die Erarbeitung eines geeigneten Geschäfts-, Finanzierungs- und Organisationsmodells. Parallel laufen seit August Aktivitäten bei den Wirtschaftsjunioren Altmark. Hierzu hat sich ein Arbeitskreis aus sieben Mitgliedern zusammengefunden. Dazu gehören André Rummel (IHK Magdeburg), Carolin Steinfeld (Altmark-Klinikum ggmbh), Diana Woll (PVGS), Frank Platte (Plattform Werbeagentur), Marko Wolf (Hotel zur Wolfsschlucht,

9 Regionalausschuss Altmark), Stefan Quisdorf (Eco Advice GmbH&Co.KG), Stefanie Michaelis (Regionale Planungsgemeinschaft Altmark), Tim Kühne (Plattform Werbeagentur). Ein 1. Treffen der Gruppe fand im Rahmen einer Orientierungsphase statt, da nicht alle Mitglieder in die seit 2010 laufenden Aktivitäten integriert waren. Zudem wurde ein Positionspapier verfasst. Im Rahmen eines 2. Treffens wurde der Antrag und die Exkursion in die Oststeiermark Anfang November 2011 besprochen. Mitte Oktober trafen sich die Mitglieder zu einem ersten Versuch einer Netzwerkanalyse, der möglichen Akteure für die Umsetzung des Projektes. Ende Oktober traf sich der Arbeitskreis zusammen mit den beiden Landräten. Hierbei wurden die bisherigen Aktivitäten vorgestellt und die weitere Unterstützung der Landräte für das Projekt eingeholt. Die Kinder mit ihren Eltern übergaben den Landräten Jörg Helmut und Michael Ziche ihren Wunschzettel Bild: vst. Anfang November fuhren Vertreter aus der Altmark in die Oststeiermark. Mit dabei waren Eike Trumpf (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck), Christine Maczutajtis (Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land), Tobias Platte (Mitglied Vorstand Regionalverein Altmark), André Rummel (IHK Magdeburg), Herr Wullschläger und Herr Schulz sowie Vertreter der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark( Steffen Kunert, Gerhard Faller-Walzer und Stefanie Michaelis). U.a. wurden Kontakte zwischen der Wirtschatfskammer Graz und der IHK sowie der Jungen Wirtschaft und den Wirtschaftsjunioren Altmark geschlossen Höhepunkte und richtungweisende Beschlüsse im Landkreis Neujahrsempfang des Altmarkkreises Salzwedel Landkreis auf der Grünen Woche in Berlin Jahre SOMACOS Waldbrandschutzkonferenz Bibliothekskonferenz Kreistag Verschmelzung der Stadtwirtschaft GmbH Gardelegen auf die Deponie GmbH Altmarkkreis Salzwedel

10 Entscheidung zur Errichtung des Eigenbetriebes Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel ; Beschluss der Satzung des Eigenbetriebes; Bildung des Betriebsausschusses Prioritätenliste Schlaglochprogramm Besuch MP Prof. Dr. Böhmer im Altmarkkreis Filmprämiere Wir bleiben hier Auftaktveranstaltung Lokales Netzwerk Kinderschutz Jahre Männergesangsverein Jahrstedt Jahre ASTKA Jahre Kreisschützenverband Jahre Freilichtmuseum Festveranstaltung Kreistag Eilentscheidung des Landrates zur Ausgestaltung/Wahrnehmung der Aufgaben des Bildungs- und Teilhabepaketes Bestellung von ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 des Eigenbetriebes Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Altmarkkreises Salzwedel Jahre Gemischter Chor Immekath e.v Sachsen-Anhalt-Tag in Gardelegen Jahre Sportgemeinschaft Drömling Dannefeld Jahre Lebenshilfe Altmark-West GmbH Jahre Heimatverein Kalbe

11 Sonderkreistag Übergabevereinbarung zwischen der Agentur für Arbeit und dem Altmarkkreis Salzwedel Unterzeichnung Rahmenübergabevereinbarung Jobcenter Kreistag v.l. Michael Ziche, Marina Kermer, Arnold Schulze Information zum Konzeptwettbewerb zur Zukunftsfähigkeit der Altmark-Klinikum ggmbh Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung des Eigenbetriebes Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr Jahre Busbetrieb Heuer Jahre AWO Kalbe Jahre Landschaftssanierung GmbH Jahre Männerchor Eintracht Gardelegen Offizielle Übergabe Neubau Musikschule Schlüsselübergabe durch Landrat Michael Ziche an den Leiter der Musikschule Falk Kindermann

12 Jahre Comenius Schule Jahre Behindertensportverband Europäisches Kulturfest Freilichtmuseum Diesdorf Jahre Sportverein Immekath Jahre Imkerverein Eintracht 1886 e.v. Beetzendorf Landkreisversammlung Ländliche Räume gleichwertig gestalten Bild: Altmarkzeitung Die Mitglieder des Landkreistages tagten im Hansehof in Salzwedel Das Gremium hat während seiner zweitägigen Versammlung in Salzwedel in einem Grundsatzbeschluss folgende Forderungen aufgemacht: Gleichwertige Lebensverhältnisse - Regionale Fördermittelentscheidungen - Ausbau der Straßeninfrastruktur - Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs - Sichere Energieversorgung Breitbandversorgung - Medizinische Versorgung - Angebote für Familien - mit Kindern Angemessene Finanzausstattung Kreistag Bericht des Seniorenbeirates Resolution zu den geplanten Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich Eröffnungsbilanz zum Richtlinie zur Verleihung der Ehrengabe für Verdienste im Ehrenamt Freiwillig etwas bewegen - Vereinsforum des Altmarkkreises Salzwedel Konferenz Daseinsvorsorge 2030 Kita-Mobil Jahre PUG-Kauf Kreistag Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 des Altmarkkreises Salzwedel Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 des Eigenbetriebes Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel Entscheidung betreffend der zukünftigen strategischen Ausrichtung der Altmark- Klinikum ggmbh Beschluss zur gemeinsamen Absichtserklärung der Landkreise und Gemeinden in der Altmark zur zukunftsfesten Breitbandversorgung

13 Projektantrag Strategie zur Optimierung der regionalen Wirtschaftsstruktur infolge der Verbesserung der überregionalen Verkehrsanbindung in der Altmark Projektantrag Zukunftsfeste Breitbandversorgung in der Altmark Beschlüsse über die Errichtung von Ganztagsschulen am Standort Klötze und Salzwedel Beschlüsse zur Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung/Antrag auf Ausnahmegenehmigung für die Förderschule für Lernbehinderte in Klötze und für die Grundschule in Solpke 1.3. Der Kreistag in Zahlen Fraktionen des Kreistages : Veränderungen Fraktion/Name Anzahl der Mitglieder Vorsitzende/r CDU 16 Matthias Mann SPD 10 Jürgen Barth DIE LINKE 8 Gabriele Gruner FDP 4 Lutz Franke Grüne/Freie Liste 4 Frank Rossau Beratende Ausschüsse: Ausschuss Vorsitzende/r Finanzausschuss Klaus Ewertowski (CDU) Ordnungsausschuss Horst Bretschneider (Die LINKE) Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und ländliche Entwicklung Jost Fischer (CDU) Umweltausschuss Uwe Hundt (CDU) Bauausschuss Norbert Hundt (SPD) Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit Dr. Hans-Joachim Becker (SPD) Bildungsausschuss Angelika Scholz (DIE LINKE) Ausschuss für Sport und Kultur Carsten Borchert (CDU) Beschließende Ausschüsse: Ausschuss Kreisausschuss Jugendhilfeausschuss Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Innovations- und Gründerzentrum des Altmarkkreises Salzwedel (IGZ) Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel Vorsitzende/r Landrat Michael Ziche Rosemarie Landorff (CDU) Landrat Michael Ziche Landrat Michael Ziche

14 Übersicht über Sitzungen des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel: Kreistag I. Wahlperiode II. Wahlperiode III. Wahlperiode IV. Wahlperiode Sitzung am: Sitzung am: Sitzung am: Sitzung am: letzte Sitzung:. letzte Sitzung: letzte Sitzung: letzte Sitzung: am gesamt 41 gesamt 36 gesamt 29 gesamt Sitzungen Übersicht über Sitzungen des Kreisausschusses des Kreistages: Kreisausschuss I. Wahlperiode II. Wahlperiode III. Wahlperiode IV. Wahlperiode Sitzungen der Fachausschüsse: I. WP II. WP III.WP IV. WP HuF Finanzen 15 RPA ROK Ordnung 8 WVT WVE 12

15 UNLR Umwelt 8 Bau Bau 13 SFG SFG 9 Bildung Bildung 9 Sport Sport/Kultur 10 Kultur Jugendhilfe Unterausschuss Jugendhilfe Unterausschuss 10 2 Gesamt Gesamt 96 Teilnahme an den Sitzungen der Kreistage: I. Wahlperiode II. Wahlperiode III. Wahlperiode IV. Wahlperiode Beste Teilnahme mit 97,9 % mit 97,9 % mit 97,9 % mit 93,02 % mit 93,02 % mit 97,7 % Schlechteste Teilnahme mit 73,5 % mit 69,4 % mit 67,44 % mit 62,8 % Tagungsorte 14 x auswärts Kalbe, 2 x Klötze, 2 x Gardelegen, Arendsee, Beetzendorf, Dähre, Brunau, Letzlingen, Mieste, 2 x Stendal, Kusey Salzwedel (gemeinsame Tagung mit Stendal) Salzwedel Salzwedel Anzahl der Kreistags- und Kreisausschussbeschlüsse - Längste und Kürzeste Sitzungen des Kreistages und des Kreisausschusses der I.-IV. Wahlperiode: I. WP II. WP III. WP IV. WP Kreistags beschlüsse Kreisausschuss beschlüsse Längste

16 KT-Sitzung 5 h 20 min 2 h 30 min 2 h 45 min 3 h 5 min Kürzeste KT-Sitzung min min min min Längste KA-Sitzung h h h 55 min h Kürzeste KA-Sitzung min min min min 1.4. Wichtige Kreisdaten Einwohner Gebiet Einheitsgemeinde Stadt Arendsee Einheitsgemeinde Stadt Kalbe/Milde Einheitsgemeinde Stadt Klötze Einheitsgemeinden Hansestadt Salzwedel Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Verbandsgemeinde Beetzendorf Gesamt: Altmarkkreis Salzwedel Bevölkerungsdichte 39,26 EW/km² Gesamtfläche Landwirtschaftliche Fl. Forstfläche Siedlungsfläche Verkehrsfläche ha ha ha ha ha

17 Erhebungen / Statistiken ( Quelle: Statistisches Landesamt)

18 Personal Personalbestand und Verteilung der Arbeitszeit Der Altmarkkreis Salzwedel beschäftigte zum Stichtag Mitarbeiter (Beamte, Tariflich Beschäftigte und Azubis). Er wird auch in diesem Jahr seiner sozialen Verantwortung über das gesetzliche Maß hinaus gerecht, da zum schwerbehinderte und 23 gleichgestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt sind. in Personen Gesamt davon Stand weiblich männlich Beamte Tariflich Beschäftigte Azubis Gesamt Von den 515 Mitarbeitern (ohne Azubis) sind 151 Mitarbeiter teilzeitbeschäftigt und 67 befinden sich in Altersteilzeit. Die Anzahl der Teilzeitarbeitsverhältnisse (reguläre Teilzeit und Altersteilzeit) mit z.zt. 218 Mitarbeitern ist somit im Vergleich zum Vorjahr um 7 Mitarbeiter gesunken. in Personen Gesamt darunter darunter in ATZ Stand Teilzeit (ohne ATZ) Arbeitsphase Freizeitphase Beamte Tariflich Beschäftigte Gesamt Entwicklung der Mitarbeiterzahl (Stand ) Anzahl d. Mitarbeiter Anzahl d. Mitarbeiter

19 Altersstruktur In 2011 ist der Altersdurchschnitt der Mitarbeiter des Altmarkkreises Salzwedel mit 48,70 Jahren im Vergleich zu 2010 annähernd gleich geblieben. Die folgende Grafik zeigt die Verteilung in den einzelnen Altersgruppen Bis 19 2,4% ,1% ,5% ,7% ,0% ,3% Summe: 100,0% Personalkosten Plan 2005 Plan 2006* Plan 2007* Plan 2008* Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012* Summe Personalkosten Euro Plan 2005 Plan 2006* Plan 2007* Plan 2008* Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012* Haushaltsjahr * Abweichungen durch Haustarifvertrag * Abweichungen 2012 durch Gründung Eigenbetrieb Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel sowie Änderungen in der Aufbauorganisation

20 Einstellungen und Austritte Durch den Fachkräftemangel und der hohen Zahl der Abgänge, bedingt durch den hohen Altersdurchschnitt in der Verwaltung, sind in der Zeit von 2003 bis 2011 insgesamt 84 Einstellungen erfolgt. Aber auch die gesetzesbedingte Übertragung von neuen Arbeitsaufgaben (Funktionalreform) machte Einstellungen erforderlich Gesamt ausgelernte Azubis extern Funktionalreform Einstellungen Gesamt Einstellungen Die nachfolgende Übersicht zeigt die erfolgten Austritte von 2003 bis 2011 gegliedert nach den einzelnen Austrittsgründen Gesamt Altersrentner Ende Altersteilzeit Auflösungsvertrag befristetes Arbeitsverhältnis betriebsbedingte Kündigung 1 1 Erwerbsunfähigkeit gerichtlicher Vergleich Kündigung AG Kündigung AN Tod Vereinbarung 1 1 Dienstunfähigkeit-Ruhestand 0 Ende Wahlperiode 2 2 Austritte Gesamt

21 Austritte Die folgende Grafik gibt einen Überblick über die erfolgten Einstellungen und Austritte:. Übersicht Einstellungen-Austritte Einstellungen Gesamt Austritte Gesamt Altersteilzeit Durch das Auslaufen des Tarifvertrages zur Regelung der Altersteilzeit zum nutzten viele Mitarbeiter des Altmarkkreises Salzwedel noch die Chance eine entsprechende Altersteilzeitvereinbarung abzuschließen. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Entwicklung der Beschäftigten in Altersteilzeit. Altersteilzeit (Stand ) Arbeitsphase Freizeitphase Gesamt

22 Altersteilzeit Arbeitsphase Freizeitphase Gesamt Ausbildung Der Altmarkkreis Salzwedel bietet in jedem Jahr jungen Menschen die Chance auf Ausbildung und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Zukunftschancen der Jugendlichen im Kreis. Am 01. August 2011 begannen 4 junge Altmärkerinnen ihre Ausbildung zu Verwaltungsfachangestellten in der Kreisverwaltung. Neben der klassischen Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte bildet der Altmarkkreis je nach Bedarf zudem Straßenwärter, Kauffrauen für Bürokommunikation sowie Lebensmittelkontrolleure aus. Derzeit befinden sich insgesamt 20 Auszubildende in einer Ausbildung beim Altmarkkreis Salzwedel, davon: 12 Verwaltungsfachangestellte ( 11 Frauen und 1 Männer) 4 Kauffrauen für Bürokommunikation 1 Straßenwärter Fünf Auszubildende beendeten 2011 erfolgreich ihre Ausbildung, wovon 3 in unbefristete Teilzeitarbeitsverhältnisse übernommen wurden und 2 zum neugegründeten Eigenbetrieb Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel wechselten. Zeugnisausgabe der Verwaltungfachangestellten am v.l. Agneta Schwitzer, Patrick Adler, Stefan Fütz, André Wichmann, Marie-Sophie Lingstädt)

23 Finanzen 2.1.Schwerpunkte des Kreishaushaltes Beschlussfassung Der Kreistag des Altmarkkreises Salzwedel beschloss in seiner Sitzung am 06. Dezember 2010 die Haushaltssatzung 2011 mit einem Fehlbedarf in Höhe von Laut Verfügung vom 10. Januar 2011 sah das Landesverwaltungsamt Halle von einer Beanstandung der Beschlüsse des Altmarkkreises Salzwedel über die Haushaltssatzung für 2011 und die IX. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes ab. Gleichzeitig wurde angeordnet, dass durch den Landrat eine haushaltswirtschaftliche Sperre in Höhe von zu verfügen ist. Zur Sicherstellung des Haushaltsausgleichs wurde durch den Landrat des Altmarkkreises Salzwedel am 09. Februar 2011 eine modifizierte Haushaltssperre in o. g. Höhe verfügt. Die Genehmigung des genehmigungspflichtigen Teilbetrages von des in 3 der Haushaltssatzung auf festgesetzten Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde erteilt. Am 29. August 2011 beschloss der Kreistag die 1. Nachtragshaushaltssatzung Für den Altmarkkreis Salzwedel stand im Fokus einer 1. Nachtragshaushaltssatzung die Notwendigkeit, die Finanzierung der Ganztagsschule Karl-Marx in Gardelegen in der mittelfristigen Finanzplanung darzustellen. Darüber hinaus gab es wesentliche Änderungen im Teilplan Soziales, die aus der Gründung des Eigenbetriebs Jobcenter Altmarkkreis Salzwedel resultieren. Dazu wurde die in 3 der Haushaltssatzung 2011 festgesetzte Verpflichtungsermächtigung von auf festgesetzt. Zur Finanzierung des Eigenmittelanteils ist innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung eine Kreditaufnahme von in 2012 und neu in Höhe von in 2013 vorgesehen. Mit Verfügung vom 04. Oktober 2011 sah das Landesverwaltungsamt Halle von einer Beanstandung des Beschlusses über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 ab. Die Genehmigung des genehmigungspflichtigen Teils des in 3 der 1. Nachtragshaushaltssatzung auf neu festgesetzten Gesamtbetrages der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen für die Ganztagsschule Karl-Marx in Gardelegen wurde erteilt. Für den Altmarkkreis Salzwedel ergibt sich für das Haushaltsjahr 2011 folgendes Haushaltsvolumen: Ergebnisplan Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 0

24 Außerordentliche Aufwendungen 0 Außerordentliches Ergebnis 0 Jahresergebnis Finanzplan Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kredittilgung) Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzierungsmittelveränderung Im Jahr 2011 wurde keine neue Kreditaufnahme für Investitionen geplant. Bei der ausgewiesenen Finanzierungstätigkeit (Kredittilgung/Kreditaufnahme) handelt es sich um Umschuldung von bestehenden Krediten und deren planmäßige Tilgung STARK II Der Altmarkkreis Salzwedel wird mittels des Programms STARK II insgesamt rund Mio. (Gesamtbetrag für den Landkreis ) Investitionskredite umschulden. Das Land stellt einen Gesamtbetrages von 5,384 Mio. als Tilgungszuschuss zur Verfügung, das entspricht dem für den Altmarkkreis Salzwedel geplanten Budget. Den Grundsatzbeschluss zur Nutzung des STARK II-Programms hat der Kreistag in seiner Sitzung am gefasst. Der Antrag sieht vor, im Jahr 2011 insgesamt 7 Darlehen mit einer Laufzeit zwischen 14 und 24 Jahren umzuschulden. Nach Abzug der Tilgungsleistungen wird der Schuldenstand zum 31. Dezember 2011 voraussichtlich betragen. Der Altmarkkreis Salzwedel hatte zum 31. Dezember 2010 noch einen Schuldenstand in Höhe von Vorläufige Ergebnisrechnung 2011 Mit dem 1. Nachtragshaushalt 2011 wird eine deutliche Ergebnisverbesserung, die unter anderem auch durch die Umstellung von Bewertungsmethoden im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz erreicht wurde, ausgewiesen. Vor allem die Erhöhung der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten als auch die Reduzierung der Abschreibungen nehmen positiven Einfluss auf das Jahresergebnis in Höhe von

25 Darüber hinaus kann davon ausgegangen werden, dass die Schuldendiensthilfe im Rahmen des STARK II-Programms in Höhe von zu weiteren Ergebnisverbesserungen im Rahmen der Haushaltsausführung 2011 führen wird. Ertragssituation 2011 Mit dem 1. Nachtagshaushalt 2011 ist gegenüber dem Ursprungshaushalt ein Zuwachs an Erträgen in Höhe von zu erwarten, wovon aus dem Kontenbereich Zuwendungen und allgemeine Umlagen und aus der ertragswirksamen Auflösung der Sonderposten resultieren. Neben der Anhebung der Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung auf 27,6 Prozentpunkte ( ) erhöhen sich die Landeszuweisungen nach 11 Abs.1 KiFöG ( ) sowie die Zuweisungen für das Bildungs- und Teilhabepaket. ( ) Überblick der Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz Zuweisungen nach Finanzausgleichsgesetz , , , , , , ,54 Aufwandssituation 2011 Die Aufwendungen erhöhen sich im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltes um So ziehen z.b. ertragswirksame Zuweisungen für Kindertagesstätten bzw. für das Bildungsund Teilhabepaket entsprechende Aufwendungen nach sich. Steigende Belastungen im Bereich Jugendhilfe sowie der Aufbau des Eigenbetriebes Jobcenter beeinflussten die Gesamthaushaltssituation maßgeblich. Außerdem sind mit dem 1. Nachtragshaushalt für den Eigenbetrieb Jobcenter Euro für Baumaßnahmen vorgesehen. Weitere Mittel werden im Rahmen von überplanmäßigen Aufwendungen zur Verfügung gestellt. Außerdem werden am Standort Klötze zusätzliche für die Aufstellung, Inbetriebnahme sowie den geplanten Abtransport für Bürocontainer zusätzlich benötigt. Die Transferleistungen und Umlagen binden pro Jahr i.d.r. um 46 bis 48 % der Gesamtaufwendungen. Dazu gehören unter anderem die, die im Bereich der Sozialhilfe entstehen.

26 Die Aufwendungen für Sozialhilfe setzen sich aus mehreren Beträgen: Soziales, Ausgleichsleistungen für politisch Verfolgte im Beitrittsgebiet sowie der Grundsicherung nach SGB II zusammen. Entwicklung der Aufwendungen für die Sozialhilfe , , , , , , ,00 Im Aufgabenbereich der Jugendhilfe entstehen die Aufwendungen als Zuweisungen an Gemeinden für Kindertagesstätten (2011 rund 13 Mio. ) Aufwendungen für Hilfen zur Erziehung (rund 6 Mio. ). Der Kostenanstieg für stationäre Unterbringung in Heimen, in Pflegefamilien, aber auch die Eingliederungshilfe autistischer Schüler ist enorm. Mit geeigneten Mitteln unter Berücksichtigung auch von Vergleichszahlen aus anderen Landkreisen soll zukünftig der Jugendhilfeaufwand allerdings in Grenzen halten werden. Entwicklung der Aufwendungen für die Jugendhilfe , , , , , , , ,00

27 Die Personalaufwendungen wurden im Haushaltsjahr 2011 in Höhe von veranschlagt. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis aus 2010, welches mit Euro ausgewiesen wird, bedeutet dies einen Zuwachs von Der Planansatz bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wird für das Haushaltsjahr 2011 mit beziffert. Allerdings zeichnet sich ab, dass vor allem durch steigende Kosten für Energie, Wasser/Abwasser und Müll sowie die bereits erwähnten überplanmäßigen Aufwendungen zur Inbetriebnahme des Eigenbetriebes Jobcenter der Planansatz überschritten wird. Durch Einsparungen in anderen Kontenbereichen werden diese Mehraufwendungen gedeckt. Finanzplan 2011 Für das Haushaltsjahr 2011 wird insgesamt eine verbesserte Finanzsituation prognostiziert. Mit ca. 4,1 Mio. wird der Saldo aus Verwaltungstätigkeit ausgewiesen. Damit wird der Landkreis in die Lage versetzt, die planmäßige Tilgung von Krediten in Höhe von aus Finanzmittelüberschüssen zu bedienen. Der planmäßige Saldo aus Investitionstätigkeit weist im Haushaltsplan 2011 einen Finanzüberschuss in Höhe von aus. Die Finanzierung der Investitionsausgaben wird vor allem durch Zuweisungen des Landes sowie durch FAG-Mittel zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für Kreisstraßen sowie durch pauschale Investitionszuweisungen gesichert. Kassenliquidität 2011 Fehlende liquide Mittel werden durch Kassenkredite ausgeglichen. Dies war auch im Jahr 2011 der Fall. So betragen die Zinsen für in Anspruch genommene Kassenkredite ,53 (Stand ). Kassenkredite wurden vorrangig im ersten Halbjahr in Anspruch genommen. Der diesjährige Höchstbetrag an Kassenkrediten beläuft sich auf ,10 und liegt damit deutlich unter dem des Vorjahres. Eine Übersicht der in Anspruch genommenen Kassenkredite ist dem nachfolgenden Diagramm zu entnehmen. Kassenkredit Kr editbetr ag ,00 Zinssatz 2,50% ,00 2,00% , ,00 1,50% ,00 1,00% ,00 0,50% ,00 0,00 0,00% Januar Januar Febr uar Mär z Apr i l M ai Juni Jul i August September Oktober November Dezember Betr ag Zei tr aum Zi nssatz

28 Schuldenentwicklung Nach Abzug der Tilgungsleistungen wird der Schuldenstand zum 31. Dezember 2011 voraussichtlich betragen. Der Altmarkkreis Salzwedel hatte zum 31. Dezember 2010 noch einen Schuldenstand in Höhe von Maßgeblichen Einfluss auf die sehr positive Entwicklung im Jahr 2011 hat die Inanspruchnahme des Entschuldungsprogramms STARK II. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Entwicklung des Schuldenstandes je Einwohner ( in Euro): Entwicklung des Schuldenstandes je Einwohner Altmarkkreis Salzwedel 448,10 438,67 501,36 604,74 614,35 665,77 657,37 646,22 651,71 657,44 650,87 640,71 631,32 611,29 592,07 567,93 540,18 LK in Sachsen-Anhalt 322,91 351,26 371,84 403,10 415,35 424,57 432,72 444,18 447,62 447,09 443,90 434,99 423,11 400, Eröffnungsbilanz Altmarkkreis Salzwedel zum Landrat Michael Ziche warb auf der Kreistagssitzung am mit einem flammenden Plädoyer für ein positives Votum für die Eröffnungsbilanz Wir haben alles richtig gemacht, dass wir den Weg zur Einführung der Doppik konsequent gegangen sind. Der Altmarkkreis Salzwedel ist einer der wenigen Landkreise im Land-Sachsen-Anhalt, der seit dem Haushaltsjahr 2009 mit der Doppik arbeitet. Meilensteine auf dem Weg zur Eröffnungsbilanz vom Der Kreistag des Altmarkkreises Salzwedel legte mit seinen Beschlüssen die Grundlagen für die Erstellung der Eröffnungsbilanz Informationsdrucksache 254/2005 Kenntnisnahme über die Einführung NKHR im Land Sachsen- Anhalt Beschluss: Zum beginnt der AMK SAW mit der Erfassung der Geschäftsvorfälle nach dem System der doppelten Buchführung Beschluss: Produktbuch des AMK SAW wird erstellt welches untergliedert ist in 21 Teilpläne und 109 Produkte

29 Erforderliche Schritte und Zeiträume zur Schaffung der Grundlagen für die Eröffnungsbilanz Gebäudebewertung / Grundstückserfassung Der Landkreis verfügt über insgesamt Flurstücke mit einer Gesamtfläche von m². Das entspricht einem Buchwert von 10,8 Mio. Der Gebäudebestand zum umfasst 108 Gebäude sowie 28 weitere bauliche Anlagen verteilt auf 33 Standorte, das entspricht einem Buchwert von 72,5 Mio Bewertung des Infrastrukturvermögens Der Altmarkkreis Salzwedel hat zum Stichtag ( ) ein Straßennetz von 514,278 km. Bei der Bewertung wurden alle Brücken und Durchlässe (47) sowie alle Verkehrsschilder mit berücksichtigt. Insgesamt wurde für das Infrastrukturvermögen ein Buchwert in Höhe von 39,5 Mio. ermittelt. 2008/2009 Erfassung/ Bewertung des beweglichen Vermögens Anfang 2009 erfolgte die körperliche Inventur aller Vermögensgegenstände. Der Buchwert beträgt 810 T Bewertung der Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Die Anteile des Landkreises an verbundenen Unternehmen und das Sondervermögen gehören zur Bilanzposition Finanzanlagevermögen. Der Buchwert beträgt 10,4 Mio.. Auflösung von Sonderposten (erhaltene Förderungen) Als Sonderposten werden öffentliche Zuweisungen und Zuschüsse bilanziert, welche der Landkreis zur Förderung von Investitionen erhalten hat. Der Buchwert beträgt 60,7 Mio bis Anfang Ermittlung/Berechnung von Rückstellungen Für Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien, für Altersteilzeit und Pensionsverpflichtungen wurden Rückstellungen in Höhe von 11,7 Mio. gebildet. Bilanzsumme: ,29 Euro Der Kreistag hat auf seiner Sitzung am die Eröffnungsbilanz einstimmig angenommen Vollstreckungsaußendienst Der rein zahlenmäßige Vergleich zwischen den einzelnen dargestellten Jahren ist geprägt von mehr oder weniger deutlichen Veränderungen konnten die positiven Vorjahresergebnisse nicht fortgesetzt werden. Die Hauptursache liegt im krankheitsbedingten

30 Ausfall von mehreren Mitarbeitern in der Vollstreckung(z.T. Langzeitkranke). Im Jahr 2011 wurden wieder mehr Fälle bearbeitet und abgerechnet. Trotzdem wirkt sich die Gebietsreform, bezüglich der Anzahl der zu bearbeitenden Fälle auch weiterhin aus, da die Zuständigkeit auf die größeren Städten übergegangen ist. Im Jahr 2012 (ab April) wird das komplette Stadtgebiet Gardelegen auch von der Stadt Gardelegen bearbeitet. Im Personalentwicklungskonzept des Landkreises werden diese Veränderung entsprechend berücksichtigt. Die Erfolgsquote (79,66% der bearbeiteten Fälle) ist auch 2011 weiterhin als positiv einzuschätzen. Abgerechnete Fälle Ergebnislose Fälle Bearbeitete Fälle Abgerechnete Beträge/Euro (26,88 %) , (20,71 %) , (20,84 %) , (15,89 %) , (19,64 %) , (20,34 %) , Abgerechnete Fälle Ergebnislose Fälle Bearbeitete Fälle Rechnungsprüfung Prüfung von Auftragsvergaben Die Auftragsvergaben sind in jedem Jahr für die politischen Gremien und für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse. Dem RPA wurden bis einschließlich insgesamt 93 Vergaben zur Prüfung vor der Auftragsvergabe vorgelegt. Die Anzahl der Vergaben hat nach der vollzogenen Gebietsreform in den Gemeinden zum Ende des Programms Konjunkturpaket II aufgrund der Haushaltslage bzw. noch nicht bewilligter Zuwendungen im Jahr 2011 wieder etwas abgenommen. Die Vorlage richtet sich nach den bestehenden Vergabeordnungen bzw. nach den Forderungen der Zuwendungsgeber, die auf der Grundlage geprüfter Submissionsergebnisse die Bewilligungen erteilen.

31 Dadurch ist die Zahl der geprüften Vergaben nicht identisch mit der Zahl der tatsächlich vergebenen Aufträge. Die nachstehende Übersicht stellt die Anzahl der Vergaben im Vergleich zu den Vorjahren dar: Jahr Hinweis: Die Stadt Salzwedel ist nicht enthalten, weil dort das eigene Prüfungsamt tätig ist. Die nachstehende Statistik stellt die Aufteilung der Vergaben auf den Landkreis und die kreisangehörigen Gemeinden und Zweckverbände dar: Vergebende Stelle Verwaltungsgemeinschaften/ Gemeinden Hinweis: ohne Stadt Salzwedel (eigenes RPA) Wasserverbände Zwischensumme Landkreis 1. SG Hochbau SG Tiefbau Ordnungsamt SG Schulverwaltung Hauptamt Umweltamt Sozialamt St.-Stelle Personal Amt f. ländl. Entwicklung Summe Landkreis Summe Vergaben insgesamt Prüfung von Verwendungsnachweisen (VN) Die Prüfung der Verwendungsnachweise ist eine weitere Arbeitsaufgabe des RPA, die in jedem Jahr erheblichen Aufwand erfordert wurden 111 Verwendungsnachweise geprüft, die mit 70 VN überwiegend in den gemeindlichen Bereich fallen. 41 VN betreffen den Landkreis. Insgesamt 40 VN von Gemeinden (22) und Landkreis (18) betreffen allein Fördermittelabrechnungen nach dem Konjunkturpaket II. Aus dem Konjunkturpaket II waren in 2011 insbesondere die großen Maßnahmen noch abzurechnen. Im Vergleich zum Vorjahr ist hier die Zahl der Prüfungen aber wieder gesunken. - In 2010 wurden 170 VN geprüft. hier hohe Anzahl wegen Konjunturpaket II - In 2009 wurden 124 VN geprüft. - In 2008 wurden 105 VN geprüft. - In 2007 wurden 135 VN geprüft.

32 Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinden und des Landkreises Die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse ist die Hauptaufgabe des Rechnungsprüfungsamtes. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 ist für den Altmarkkreis vorbereitet. Zunächst musste die Eröffnungsbilanz vorliegen und geprüft werden. Diese Prüfung ist inzwischen abgeschlossen und der Altmarkkreis Salzwedel verfügt damit als erster Landkreis über eine geprüfte Eröffnungsbilanz in Sachsen-Anhalt. (Stadt Magdeburg ist auch bereits geprüft). Der Kreistag hat am die geprüfte Eröffnungsbilanz bestätigt. In den kreisangehörigen Gemeinden und VG erfolgt in 2011 die Prüfung der Jahresrechnungen 2009 und Derzeit werden noch Prüfungen in der Einheitsgemeinde Gardelegen, Einheitsgemeinde Klötze, Einheitsgemeinde Arendsee, Einheitsgemeinde Kalbe/Milde vorgenommen. Offen sind noch die Prüfungen der Jahresrechnungen 2009 und 2010 in der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf. In den Wasserverbänden sind Wirtschaftsprüfer tätig. Es wird vom RPA aber ein Bestätigungsvermerk nach der Eigenbetriebsverordnung gefordert. Die Wasserverbände sind für das Wirtschaftsjahr 2010 alle geprüft und die Bestätigungsvermerke sind erteilt. Geprüft sind die Eröffnungsbilanz und der Jahresabschluss 2009 vom Zweckverband Regionale Planungsgemeinschaft. Ebenfalls abgeschlossen ist die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 vom Fremdenverkehrsbetrieb Arendsee (Eigenbetrieb der EG Stadt Arendsee). Zuständig ist das RPA für den Jahresabschluss des Jahres 2010 des Studieninstitutes Sachsen- Anhalt (SIKOSA). Diese Prüfung ist abgeschlossen, die Geschäftsführung ist in der Mitgliederversammlung am in Magdeburg entlastet worden. Offen ist die Prüfung des Tourismusverbandes Altmark e.v. Tangermünde, wobei hier nach letztem Kenntnisstand der Jahresabschluss 2010 auch noch nicht fertig gestellt war. Überörtliche Prüfungen in den Gemeinden und Zweckverbänden 2011 erfolgten keine überörtlichen Prüfungen durch das RPA in den kreisangehörigen Gemeinden. Das RPA ist lt. 126 Abs. 1 GO LSA zuständig für Gemeinden bis Einwohner. In größeren Gemeinden ist der Landesrechnungshof zuständig. Die Stadt Salzwedel wurde 2011 vom Landesrechnungshof geprüft, weil die Stadt durch die Eingemeindungen mehr als Einwohner hat. Für die kommunalen Zweckverbände ist das Rechnungsprüfungsamt hier nicht mehr zuständig. Nach 126 Abs. 1 GO LSA ist die Zuständigkeit auf den Landesrechnungshof übergegangen. Nach Erkenntnissen des RPA ist 2011 eine Prüfung beim Wasserverband Gardelegen durchgeführt worden.

33 Ordnung 3.1. Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Im Jahre 2010 wurden bis zum in der hiesigen Bußgeldstelle insgesamt 445 Ordnungswidrigkeitsanzeigen bearbeitet, im Jahre 2011 waren es bis zum insgesamt 342. Erhebliche Rückgänge sind im Bereich der Schulpflichtverletzungen zu verzeichnen. Die Durchsetzung des Nichtraucherschutzes ging von der Zuständigkeit her (ab Einwohner) auf die Einheitsgemeinden/Verbandsgemeinde über. Durch die Vielzahl waffenrechtlicher Kontrollen in den Jahren 2010 und 2011, im Besonderen der Waffenschränke, erhöhten sich hier u. a. insbesondere die Fallzahlen der Ordnungswidrigkeiten. Ebenso wurden im Jahre 2011 mehrfach Kontrollen an Fischereiteichen bzgl. der Fischereischeine durchgeführt und somit 24 Schwarzangler festgestellt. Weiterhin wurden in nachfolgend aufgeführten Bereichen Ordnungswidrigkeiten verfolgt: Ordnungswidrigkeiten Schulpflichtverletzungen insgesamt, davon Grund- und Sekundarschulen Berufsbildende Schulen Gymnasien Sonderschulen Ausländerrechtliche Verstöße Verstöße gegen d. Lebensmittelgesetz Verstöße gegen d. Tierseuchengesetz Verstöße gegen das Tierschutzgesetz Verstöße gegen d. Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Umweltrechtliche Verstöße, davon Wassergesetz Abfallgesetz Naturschutzgesetz Bundesimmissionsschutzgesetz Waldgesetz Gewerbe- sowie handwerkrechtliche Verstöße, Schwarzarbeit Straßenverkehrsgesetz Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz Verstöße gegen das Unterhaltsvorschussgesetz Verstöße gegen das Bundesausbildungsförderungsgesetz Gesundheitsdienstgesetz Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz Verstöße gegen das Jagd- und Waffengesetz, davon Bundesjagdgesetz Landesjagdgesetz Fischereigesetz Waffengesetz Sprengstoffgesetz Verstöße gegen das Feld- und Forstgesetz Verstöße allgemeiner Art Verstöße gegen das Düngemittelgesetz 0 2 5

34 Aktivitäten auf dem Gebiet der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung im Altmarkkreis Salzwedel im Jahre 2011 Insgesamt wurden 91 Nachkontrollen in den Städten und Gemeinden durchgeführt. 10 Fälle wurden bearbeitet wegen des Verdachts der unerlaubten Gewerbe- bzw. Handwerksausführung des Verdachts der illegalen Beschäftigung Verletzung der Anzeigepflicht 3 x wurde Bußgeld ausgesprochen 1 x Abgabe an Zoll Umwandlung von Bußgeldern für Schulbummelei in allgemeinnützige Arbeit: Geldbußen von Kindern und Jugendlichen können nicht vollstreckt werden. Im Jahre 2011 wurden gegen Kinder und Jugendliche Bußgelder in Höhe von insgesamt ,70 festgesetzt Fehlstunden kamen bei der Schulbummelei zusammen. Bei Nichteinbringung von Geldbußen kann auf Antrag der Bußgeldstelle von den zuständigen Jugendrichtern die Geldbuße in gemeinnützige Arbeit umgewandelt werden. Im Jahre 2011 wurden an den Jugendrichter bis zum Anträge gestellt. Die abzuarbeitenden Arbeitsstunden betrugen insgesamt 1702 Stunden. Abgearbeitet wurden davon 490 Stunden im Jahre Verwahrung von Führerscheinen, nachdem von Bußgeldstellen auferlegte Fahrverbote rechtskräftig geworden sind: Führerscheine Führerscheine Führerscheine Ordnungsrechtlicher Jugendschutz Jugendschutzkontrollen: In Zusammenarbeit mit der Polizei und den zuständigen Sachbearbeitern der Einheitsgemeinden und der /Verbandsgemeinde wurden durch den Altmarkkreis Salzwedel repressive Maßnahmen und insgesamt fünf entsprechende Kontrollen im Interesse der Einhaltung der Vorschriften des ordnungsrechtlichen Kinder- und Jugendschutzes sowie der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durchgeführt. Die Kontrollen erfolgten in Einrichtungen, die besonders von Jugendlichen besucht werden. In den Objekten selbst wurden keine Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt. Außerhalb einer Tanzgaststätte tranken Jugendliche Alkohol, leere Flaschen befanden sich rund um das Objekt. Hier wird es im Jahre 2012 eine entsprechende Nachkontrolle geben. In einem Tanzlokal wurde die Sperrzeit nicht eingehalten. Hier wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren durch die Hansestadt Salzwedel eingeleitet.