2. Die personalen Anforderungen an die Betriebsrätearbeit

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Klaus Küchler
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Inhaltsverzeichnis I. Die Rahmenbedingungen der Betriebsrätearbeit 11 1.

1 Inhaltsverzeichnis I. Die Rahmenbedingungen der Betriebsrätearbeit Zur Geschichte der Betriebsverfassung 11 Das Betriebsrätegesetz von Gespaltene Interessenvertretung bis heute 13 Der Neubeginn - Betriebsräte der ersten Stunde 14 Betriebsrätegesetzgebung nach Der politische Konflikt um das Betriebsverfassungsgesetz Die personalen Anforderungen an die Betriebsrätearbeit Die Beziehung zwischen Betriebsrat und Belegschaft 21 Unterschiedliche Erwartungen Die Kontrahenten und ihre Macht 24 Die Beziehungen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber Der Einfluß wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedingungen auf die Interessenvertretung 26 Brachliegende Betriebsräte- und Arbeitnehmerrechte in der Hochkonjunktur 28 Rechtsverweigerungsstrategie der Arbeitgeber gegenüber dem Betriebsverfassungsgesetz Aggressive statt partnerschaftliche Unternehmer Handlungsspielräume der Betriebsräte Unternehmensziel und Betriebsratsziel Management- und Personalführungssysteme 39 II. Die Betriebsräteorganisation Geschäftsordnung für den Betriebsrat Der Gesamtbetriebsrat und seine Zuständigkeit 46 Zuständigkeit aus eigenem Recht 47 Sonderbefugnisse des Gesamtbetriebsrats 48 Die Betriebsräteversammlung nach 53 BetrVG 48 Zuständigkeit nach Übertragung durch den Betriebsrat Der Konzernbetriebsrat 50 Wann liegt ein Konzern im Sinne des 18 AktG vor? 51 Welchen Sinn Konzernbetriebsräte haben können

2 III. Die Ausschüsse des Betriebsrats (Gesamtbetriebsrats) Der Wirtschaftsausschuß als Informationsorgan des Betriebsrats 54 Aufgaben des Wirtschaftsausschusses 54 Verwertbare Unterlagen statt»spielmaterial«55 Worüber die Unternehmen dem Wirtschaftsausschuß Auskunft geben müssen 57 Die innere Ordnung des Wirtschaftsausschusses 59 Informationspflicht der Wirtschaftsausschußmitglieder 59 Informationsgewinnung im Wirtschaftsausschuß 61 - Orientierungsfragen 61 Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten an Sitzungen des Wirtschaftsausschusses Der Betriebsausschuß ( 27 BetrVG) 68 Zuständigkeit des Betriebsausschusses festlegen Die weiteren Ausschüsse des Betriebsrats 70 Arbeitsaufträge der Ausschüsse bestimmt der Betriebsrat 70 Zusammensetzung der Ausschüsse 70 Selbständigkeit der Ausschüsse 71 Ausschußgliederung 72 Beispiel einer Ausschußgliederung 72 Kommissionen, Kernkommissionen, Projektgruppen 74 IV. Organisierte Interessenvertretung der Betriebsräte gegenüber Unternehmensmanagement Ziele der Betriebsräteorganisation Das betriebsverfassungsrechtlich bedingte»liniensystem«76 3. Stabstellen der Betriebsrätearbeit 76 Beispiel Betriebsräteorganisation Freigestellte Betriebsratsmitglieder 78 Betriebsratsmitglieder und wie sie entlohnt werden Erforderliche Literatur für die Betriebsratstätigkeit 82 Grundausstattung Die gesetzlichen Anforderungskriterien an die Betriebsratstätigkeit 86 Gesetze, Rechtsbestimmungen, Vorschriften und Anordnungen, die der Betriebsrat kennen sollte 87 6

3 V. Schulung und Fortbildung von Betriebsratsmitgliedern 92 Funktionsbild 93 Das Verfahren der Bildungsfreistellung 94 VI. Information und Kommunikation Die Betriebsversammlung 97 Die Pflichtversammlung 97 Weitere Betriebs- und Abteilungsversammlungen 97 Außerordentliche Betriebs- und Abteilungsversammlungen 98 Initiativrechte für Betriebsversammlungen 98 Vorbereitung von Betriebsversammlungen 99 Form der Betriebsversammlung 100 Zeitpunkt und Dauer der Betriebsversammlung 100 Der richtige Versammlungsraum 101 Teilnahmeberechtigte Arbeitnehmer 103 Themen der Betriebs- und Abteilungsversammlungen 103 Ratschläge für einen guten Redner 105 Der Bericht des Betriebsrats 105 Leitung der Betriebsversammlung 106 Anfragen und Kritik Sprechstunden des Betriebsrats 108 Zugangsrecht zum Betriebsrat durch Sprechstunden nicht eingeschränkt Betriebsinterne Info-Blätter des Betriebsrats 110 Auf den Inhalt, nicht auf die Aufmachung, kommt es an Wie man Kontakt zur Presse hält 112 Die Pressemitteilung 113 Berichte des Betriebsrats an die Presse Werkszeitschriften Informations- und Kommunikationsmodelle 116 Beispiel Betriebseinschränkungen 117 Beispiel Personalplanung 118 Informationsdiagramm Vorstand - Belegschaft 119 VII. Protokolle Informative und beweiskräftige Protokolle 120 Protokollführung 120 7

4 Protokolleinsicht Zur Form der Protokolle 122 Sprachliche Form 123 Schrifttechnische Form 123 VIII. Betriebsräteadministration Raumplanung 125 Belegschaftsnähe des Betriebsratsbüros 126 Minimalausstattung eines Betriebsratsbüros für unterschiedliche Betriebsgrößen Planungsmittel/Planungshilfsmittel Geräte und Demonstrationsmittel Textverarbeitung ' 130 Schreibmaschinen 130 Diktiergeräte Registratur- und Ablagesystem Statistik, Gebrauch und Mißbrauch 137 Wie beweiskräftig ist Statistik 137 Betriebsstatistiken kritisch begegnen 139 Zur Technik der grafischen Darstellung 140 IX. Betriebsrat und Datenschutz 143 Dateien im Betriebsratsbüro Keine Verpflichtung des Betriebsrats auf das Datengeheimnis 143 Verfahren über Datenabruf schriftlich festlegen 144 Beteiligungsrechte an Personalinformationssystemen 145 X. Die Einigungsstelle 146 Einigungsstelle nicht um jeden Preis 146 Fallbezogene Einigungsstelle 146 Zuständigkeit der Einigungsstelle 147 Zusammensetzung der Einigungsstelle 148 8

5 XI. Dokumentation 149 Formulare und Vereinbarungsmuster 1. Muster einer Vereinbarung für eine Rahmenregelung über die Einführung eines integrierten Personalinformations- und -Verarbeitungssystems Muster einer Geschäftsordnung für den Betriebsrat Muster einer Geschäftsordnung für den Wirtschaftsausschuß eines Unternehmens, in dem ein Betriebsausschuß nach 27 BetrVG nicht besteht Muster einer Geschäftsordnung für den Wirtschaftsausschuß eines Unternehmens, in dem ein Betriebsausschuß nach 27 BetrVG besteht 165 5a. Mitteilung an die Geschäftsleitung b. Mitteilung an Gewerkschaft 167 5c. Mitteilung an die Organmitglieder Besuchsnachweis von Sprechstunden nach 39 BetrVG 168 6a.Anwesenheitsliste (Betriebsrat) Aushang Betriebsversammlung a.ankündigung Betriebsversammlung an die Geschäftsleitung b.ankündigung Betriebsversammlung an die Gewerkschaft Initiativ-Blatt für Anfragen 172 9a. Mitteilung über GBR-Sitzung an Geschäftsleitung 173 9b. Mitteilung an die Gewerkschaft 173 9c. Mitteilung an die Organmitglieder 174 9d. Anwesenheitsliste (Gesamtbetriebsrat) Beispiel eines Jahresterminplans für die Sitzungstätigkeit eines Gesamtbetriebsrats bei Unternehmen bis Beschäftigte Muster einer Geschäftsordnung für Betriebsräteversammlungen nach 53 BetrVG von Unternehmen mit mehr als Beschäftigten Musterbetriebsvereinbarung über die Anwendung der Gebührenerfassung durch Telefonanlage (Typ...) Prüf liste für Seminare nach 37 Abs. 6 BetrVG Beschlußmuster für den Betriebsrat zu 37 Abs. 6 BetrVG 181 9

6 15. Mitteilung des Betriebsrats an den Arbeitgeber über Entsendung eines Betriebsratsmitglieds/Jugendvertreters zu einem Seminar nach 37 Abs. 6 BetrVG Muster einer Strafanzeige wegen Ordnungswidrigkeit Muster eines Schreibens des Betriebsrats an den Arbeitgeber zur Erklärung des Scheiterns von Verhandlungen zur Einleitung eines Verfahrens vor der Einigungsstelle gem. 76 BetrVG Muster eines Schreibens des Betriebsrats an das Arbeitsgericht wegen Bildung einer Einigungsstelle gem. 76 BetrVG Beschwerdeformular Informationsblatt für Neueingestellte Beispiel für Auszug aus dem Handelsregister 189 Über den Autor

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