Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich.

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 17. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN OBERGIESING Vorsitzender: Horst Walter Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Horst Walter An alle Bezirksausschussmitglieder, Behördenvertreter, Pressevertreter und Gäste Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: /1/2 Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de Privat: Bacherstraße 2, München Telefon: Telefax: ba17-horstwalter@mnet-mail.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am Dienstag, den , um 19:30 Uhr im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht barrierefrei zugänglich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge Aufstellung zweier Abfalleimer in der Watzmannstraße; Bürgerantrag vom ; FF: UA Umwelt Einebnung der Treppe des Gehwegs vor den Häusern Schwanseestraße 28-40; Bürgerantrag vom ; FF: UA Verkehr Gehsteigparker in der Schwanseestraße; Bürgerschreiben ( ) vom ; FF: UA Verkehr

2 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Anträge/Anfragen 4. Budget 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Heimatbühne Obergiesing e.v.; für die Maßnahme: Theaterproduktion "Begegnung am Wetterkreuz"; Antragssumme: ,69, davon zuschussfähig ,69 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (ED); AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher-Grünwalder Forstes e.v.; für die Maßnahme: Waldfest am ; Antragssumme: 1.000,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; FF: UA Umwelt AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Heilig Kreuz Giesing; für die Maßnahme: "Around the BOZ in 80 years" vom ; Antragssumme: 9.070,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; AntragstellerIn: Initiative Williams Wetsox GbR Bluesband; für die Maßnahme: Straßenfest in der Kistlerstraße am anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 600,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; AntragstellerIn: Initiative "Kofelgschroa"; für die Maßnahme: Straßenfest in der Kistlerstraße am anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 500,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; AntragstellerIn: Initiative "Trio Bardolino"; für die Maßnahme: Straßenfest in der Kistlerstraße am anlässlich der 850-Jahr-Feier; Antragssumme: 500,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; AntragstellerIn: Theaterprduktion "In Zwischen"; für die Maßnahme: Theaterprojekt "In Zwischen" von Juni - Juli 2008; Antragssumme: 4.000,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.v.; für die Maßnahme: Ferienspielaktion vom ; Antragssumme: 3.950,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ; FF: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport AntragstellerIn: "Raggasnoda Click"; für die Maßnahme: Auftritt der Hip-Hop-Band beim Straßenfest in der Kistlerstraße am anlässlich der 850-Jahr- Feier; Antragssumme: 675,- ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom ;

3 4.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: "Ukraina" Gesellschaft zur Förderung ukrainischer Kultur in Deutschland mit Sitz in München e.v.; für die Maßnahme: Woche der ukrainischen Kultur anlässlich des 10. Jahrestages der "Ukraina" Gesellschaft vom in München; Antragssumme: 5.000,- ; Antrag vom ; AntragstellerIn: Münchner Stadtbibliothek Giesing; für die Maßnahme: Unterstützung der Leseförderungsaktion: Sommerleseclub Giesing am ; Antragssumme: 260,- ; Antrag vom ; FF: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport 5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Deisenhofener- / Herzogstandstraße; Projekt-Nr. 0704; Antrag auf Vorbescheid - Baumbestand Herzogstandstraße (vertagt aus der Sitzung vom ) Vollzug von 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Hohenschwangaustraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Az.: ; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom ) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens (vertagt aus der Sitzung vom , vorläufige Stellungnahme abgegeben) Vollzug von 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom ) Vollzug von 3 der BA-Satzung; Anhörung zu einem Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Rückgebäude und Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Genehmigung einer Kleinst-Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; hier: Tegernseer Landstraße 77 (Müller-Brot-Filiale); Zuleitung des KVR vom ; Beschluss des BA 17 vom Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; hier: Rotwandstraße 28; Zuleitung des KVR vom ; Beschluss des BA 17 vom

4 5.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen Straßenausbauprojekt Pennstraße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau vom Straßenausbauprojekt Untersbergstraße; Anfrage des Baureferats-Tiefbau vom zu einer Vereinfachung des Verfahrensablaufs Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Baufälle im 17. Stadtbezirk Unterrichtung durch das Kommunalreferat vom über die Nichtausübung eines Vorkaufsrechts, Anwesen in der Tegernseer Landstraße Unterrichtungen durch das Sozialreferat im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Anwesen in der Zehentbauernstraße; Mitteilung vom Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Miteilungen des KVR Kleingaststätte "Schwansee-Lounge", Schwanseestraße; Mitteilung vom SSW mit regelmäßigen Musik- und Theaterdarbietungen "Zur Freundschaft", Wieskirchstraße; Mitteilung vom SSW "Kärntner Stuben", Weinbauernstraße; Mitteilung vom SSW "Diamantka", Weinbauernstraße; Mitteilung vom Ausbau der Fasangartenstraße; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom zu den weitergeleiteten Bürgerschreiben aus der Sitzung vom Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Sitzungsvorlage Nr / V 11037; Hinweis/Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Sitzungsvorlage Nr / V 00182; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 bis 2012; Sitzungsvorlage Nr / V 00183; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Anträge Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen Kostenlose Nutzung des MVV für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres - im gesamtem MVV-Innenraum; Antrag von Herrn Paul vom (vertagt aus den Sitzungen vom und ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen

5 5.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Vollzug des BayKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen (in Kindertageseinrichtungen); Kath. Kirchenstiftung Zu den Heiligen Engeln; Abdruck des Bescheids vom Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) , Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Anträge Sonstiges 5.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Zusätzlicher Behindertenparkplatz in der Schlierseestraße; Bürgerschreiben vom (vertagt aus der Sitzung vom ) Frage zur Sicherheit der Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Stadelheimer Straße / Tegernseer Landstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens vom sowie an den BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Leistungsprogramm 2009 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG); Fahrplanwechsel Dezember 2008); Zuleitung der MVG vom zur Anhörung bzw. Unterrichtung Neue Radverkehrsroute Untergiesing-Obergiesing-Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark; Empfehlung der Bürgerversammlung im 17.Stadtbezirk vom ; Anhörung durch das Baureferat zum Beschlussentwurf für den Bauausschuss am Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Falkensteinstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung Pkw-Parkzone Perlacher Straße westlich AGFA-Werkszufahrt; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Behinderung der Buslinie 220 durch geparkte Fahrzeuge in der Lincolnstraße bei der Einmündung Cincinnatistraße; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom und verkehrsrechtlichen Anordnung vom zur Einrichtung einer absoluten Haltverbotszone Anträge Sonstiges

6 5.4 UA Umwelt Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Mobilfunk; Suchkreismeldung München-Walchenseeplatz II; Mitteilung des Referates für Gesundheit und Umwelt vom ; Möglichkeit einer Äußerung gegenüber dem Netzbetreiber Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6. Sonstige Fälle 6.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

7 6.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Schnellstmöglicher Verkauf der stadteigenen Wohnungen im Wohnquartier Weißen-see-/ Schwansee-/Chiemgau- und Pöllatstraße einschließlich Anwesen Pöllatstraße 11 an die städtische Wohnungsgesellschaft Gewofag;*Realisierung eines Senioren-Wohnprojekts nach dem Bielefelder Modell in mindestens einem Drittel der WohnungenErhalt des Anwesens Pöllatstraße 11 und Integration in das Pflegekonzept; Schnellstmögliche Umsetzung der, nach dem Programm WOH- NEN am RING der Sozialen Stadt Giesing, möglichen und dringend erforderlichen Schallschutzmaßnahmen Antrag der SPD-Fraktion vom ; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei vom Berichte der Beauftragten 7.1 Ausländer/Innen 7.2 Baumschutz Einzelfälle Anwesen in der Scharfreiterstraße; 1 Linde; Anhörung vom Baumbestandspläne 7.3 Behinderte 7.4 Genderfragen 7.5 Kinder 7.6 Jugend 7.7 Senioren/Innen 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau und Planung UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport UA Verkehr UA Umwelt UA Kultur, Vereine, Initiativen 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil Mit freundlichen Grüßen gez. Horst Walter Vorsitzender des BA 17 -Obergiesing-