Stephan Reiß-Schmidt Bezahlbarer Wohnungsbau Herausforderung für die Beteiligungskultur in der Stadtentwicklung

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1 Gesellschaft im Umbruch: Bürgerbeteiligung ist neu gefordert Stiftung Mitarbeit - Loccum, September 2016 Stephan Reiß-Schmidt Bezahlbarer Wohnungsbau Herausforderung für die Beteiligungskultur in der Stadtentwicklung

2 Bezahlbarer Wohnungsbau - Beteiligungskultur 1. Demografische Entwicklung und Wohnungsbedarf 2. Mehr bezahlbarer Wohnungsbau 3. Beteiligungskultur in der Stadtentwicklung 4. Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung - Beispiele 5. Schlussfolgerungen und Fragen Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

3 2015 1,5 Mio. Einwohner 310 km² Stadtgebiet Einwohner/km² ,7 Mio. Einwohner 310 km² Stadtgebiet Einwohner/km²

4 Wohnungssituation und zukünftige Entwicklung 17,50 15,00 Erstbezugsmieten erreichen Höchstwert von rund 17 /m² Baulandpreise Wiedervermietung Bj. bis 1948 Wiedervermietung Bj. ab 1949 Erstbezug Mietpreise in Euro/m² 12,50 10,00 7, Indexw ert (1985 = 100) 5, Datengrundlage: IVD Preisspiegel, Gutachterausschuss München Jahresbericht Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

5 Wohnungsbauprogramm Wohnen in München V Zielzahlen WiM V Programm [WE] EOF/ Kommunales Förderprogramm 900 München Modell Eigentum 300 München-Modell Miete Belegrechte, Bestandsankauf Einkommensüberschreiter Genossenschaften / Baugemeinschaften 200 Summe Gesamtvolumen : 800 Mio. kommunale Mittel Ziel Baurechtschaffung: WE p.a. - zukünftig WE p.a. Baufertigstellungen: WE p.a. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

6 Verfahrensgrundsätze Sozialgerechte Bodennutzung seit 1994 Bei jeder Schaffung von neuem Baurecht übernehmen die Eigentümer durch städtebaulichen Vertrag gem. 11 BauGB die Kosten und Lasten für ursächliche Erschließung, Grünflächen, soziale Infrastruktur etc. sowie einen 30% - Anteil geförderten Wohnungsbau - insgesamt bis zu 2/3 der durch Planung ausgelösten Bodenwertsteigerung. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

7 Wohnungssituation und zukünftige Entwicklung Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

8 Eingriffsreserve und Bindungsauslauf WE Eingriffsreserve, Bindungsabläufe von ohne Bau von mind geförderten WE pro Jahr sinkt die Eingriffsreserve weiter Ab 2016 rd fertiggestellte Sozialw ohnungen p. a. (ohne Ankauf Belegungsbindungen) Sozialw ohnungsbestand nicht (mehr) sozialgeb, bei Kommunalref. u. städt. Wohnungsges. Wohnungen Quelle: Sozialwohnungsdatei 2015 Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

9 Flächenpotentiale Wohnungsbau mittel-/langfristig Nachverdichtung mittelfristig* Nachverdichtung langfristig** Umstrukturierung mittelfristig* Umstrukturierung langfristig Neuentwicklung mittelfristig Neuentwicklung langfristig Insgesamt ca WE ca WE ca WE ca WE ca WE ca WE ca WE Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

10 Strategien der langfristigen Siedlungsentwicklung 1. Umstrukturierung 2. Qualifizierte Verdichtung 3. Stadt weiter bauen Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

11 Wachsende Stadt zunehmende Betroffenheit Verdichtung und Umstrukturierung erzeugen Betroffenheit bei Bürgerinnen und Bürgern Beschleunigung von Planungen, Bauprojekten und Veränderungen im Wohnumfeld Nutzung von Flächen mit städtebaulichen Problemen: Lärm, Feinstaub, Altlasten usw. Zunehmende Flächenkonkurrenz Grün Bauland für Wohnungsbau Oft geringe Akzeptanz von Nachverdichtung - auch mit (geförderten) Wohnungen Steigende Infrastrukturbedarfe, insb. Kindertageseinrichtungen, Schulen Zunehmende Verkehrsbelastung Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

12 Wachsende Stadt zunehmende Betroffenheit Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

13 Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung Bürgerbeteiligung braucht die Kommunikationsbereitschaft und Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung, Bauträgern und Bürgerschaft Politik Verwaltung Transparenz, Verlässlichkeit, Kommunikation auf Augenhöhe Bürgerschaft Bauträger Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

14 Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung Bürgerbeteiligung hat in München Tradition 1968: Gründung des "Münchner Forum" als "Kommunikationszentrum für alle Probleme der Stadtentwicklung und eine Art öffentliches Laboratorium zur Prüfung von Planungsideen der Stadt oder aus der Mitte der Bürgerschaft." Außerhalb der Stadtverwaltung, aber von ihr finanziell unterstützt. Seit damals kritische Auseinandersetzung mit Zielen und Projekten der Stadtentwicklung. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

15 Zielbereiche und strategische Handlungsfelder integrierter Stadtentwicklung Leitmotiv: Stadt im Gleichgewicht Im Mittelpunkt stehen individuelle Entfaltung und Lebensumfeld. Orientierung nach außen und Wirkung nach innen sollen im Gleichgewicht stehen. Die Vielfalt soll gefördert werden, ohne den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu gefährden. Dabei werden die Grenzen des Wachstums und die globale Verantwortung berücksichtigt. 4

16 Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung Perspektive München Planung im Prozess durch zuverlässige Information und auf Dauer angelegte Kommunikation. Öffentlichkeitsarbeit und eine aktive Beteiligungskultur als zentrale Elemente der Perspektive München seit Förderung von Dialog und Kooperation, integraler Sichtweise und gleichberechtigter Teilhabe an der Stadtentwicklung. Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements. Wachstumsdruck führt zu steigendem Bedarf an Interessenausgleich. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

17 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Beispiele: Nachfolgenutzung Ehemalige Bayernkaserne Nachverdichtung Schweizer Viertel Wohnen für Alle - Hochäckerstr./Püchbergerstr. - Dantebad - Frankfurter Ring/Schmalkaldenerstr. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

18 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Beispiel ehem. Bayernkaserne Neues Quartier mit 48 ha und für rund Wohnungen Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

19 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Städtebauliches Wettbewerbsverfahren Bayernkaserne Verzahnung von Planungsphasen mit Bürgerbeteiligung Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

20 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Bayernkaserne frühzeitige Einbindung Februar 2012 Auftakt- und Werkstattgespräche Wesentliche Anregungen und Empfehlungen flossen in die Auslobung des städtebaulichen Wettbewerbs ein Podiumsdiskussion zum Start des Wettbewerbs - Rund 100 Bürgerinnen und Bürger konnten sich einbringen. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

21 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Nachverdichtung Schweizer Viertel 600 Wohnungen durch Nachverdichtung 30 % geförderter Wohnungsbau Bauliche Ergänzung durch Aufstockungen und Neubauten (mögl. auf versiegelten Flächen) Bürger-Workshop ( ) vor der Bürgerversammlung - Anwohner bringen ihre Bedenken ein Protest und Anträge auf der Bürgerversammlung: 300 Unterschriften von betroffenen Anwohnern und der Bürgerinitiative Pro-Fürstenried Antrag der Bürgerinitiative wurde angenommen: Ja zur Nachverdichtung, aber mit Maß und Ziel! Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

22 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Süddeutsche Zeitung, Süddeutsche Zeitung, Süddeutsche Zeitung, Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

23 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Nachverdichtung Schweizer Viertel Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

24 Münchner Praxis der projektbezogenen Bürgerbeteiligung Planungsverfahren Schweizer Viertel Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung fließen in das Planungsverfahren ein. Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

25 Sonderprogramm Wohnen für Alle Wohnen für Alle: Zusätzlich ca EOF- geförderte Wohnungen durch GWG und GEWOFAG sowie private Investoren Anlass: rasant steigender Bedarf an gefördertem Wohnraum. Ziel: je WE durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und die private Wohnungswirtschaft bis Konzept Münchner Mischung: Wohnbauprojekte dezentral und integrierend über das Stadtgebiet verteilt; auf städtischen und privaten Flächen; für Alle : Zielgruppe v.a. Familien mit geringem Einkommen, junge Berufstätige sowie anerkannte Flüchtlinge; Gewährleistung einer sozial stabilen Stadtentwicklung und Fokus auf Integration. Abb.: GEWOFAG Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

26 Sonderprogramm Wohnen für Alle Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

27 Sonderprogramm Wohnen für Alle Münchner Merkur Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

28 Sonderprogramm Wohnen für Alle Parkplatzüberbauung am Dantebad Bauherr: Städt. Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG Vierstöckiger Holzbau über Parkplatz 100 Wohnungen Holz-Modulbauweise: vorgefertigte Bauteile einfache Ausstattung, kurze Bauzeit Günstiger Wohnraum für Singles und Familien mit niedrigem Einkommen, z.b. Erzieherinnen, Krankenpfleger, Geflüchtete, Alleinerziehende SZ Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

29 Sonderprogramm Wohnen für Alle Projekt Frankfurter Ring/Schmalkaldenerstr. Realnutzung: Bolzplatz FNP: Allg. Wohngebiet Planung: 60 Wohneinheiten Bauherr: Städtische Wohnungsbaugesellschaft GWG Konflikt zwischen dringendem Wohnungsbedarf und Freiflächendefizit im Stadtteil: 1061 Unterschriften und Protest des Bezirksausschusses SZ Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

30 Schlussfolgerungen und Fragen Schlussfolgerungen - Empfehlungen Frühzeitig, und nicht erst wenn die Bagger rollen beteiligen! Informations- und Transparenzpflichten beachten! Rechenschaftspflicht zum Umgang mit Bürgerempfehlungen; Würdigung in Beschlussvorlagen! Mindeststandards für Beteiligungs-Qualität verbindlich regeln! Nicht nur kritische Nachbarn beteiligen, sondern versuchen, alle Betroffenen zu erreichen: Kinder, Jugendliche, Migranten, Wohnungssuchende Gute Bürgerbeteiligung braucht Zeit, Ressourcen und Kompetenzen! Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

31 Schlussfolgerungen und Fragen Fragen Rahmenbedingungen: Was muss geklärt sein, bevor ich beteilige? Wie definiere ich Grundlagen und Rahmenbedingungen, was ist verhandelbar? Welchen Handlungsspielraum habe ich für Beteiligung? (Ressourcen Zeit Projektziele) Wann ist der richtige Zeitpunkt für ein Beteiligungsverfahren? Methode: Durch Öffentlichkeitsarbeit überzeugen oder frühzeitige Beteiligung? Handlungsdruck: Wie lässt sich Handlungsdruck vermitteln und methodisch bewältigen? Wie lässt sich der Beteiligungsprozess planen? Welche Phasen gibt es? Wie können Ziel- und Nutzungskonflikte bewältigt werden? Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtentwicklungsplanung Stephan Reiß-Schmidt Loccum

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