AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

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1 AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Kommentar zu den 305 bis 310 BGB von Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Dr. Birger Bonin, Prof. Dr. Olaf Deinert 3. Auflage AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Däubler / Bonin / Deinert wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Arbeitsvertrag, Arbeitsentgelt Arbeitsrecht Verlag Franz Vahlen München 2010 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Däubler / Bonin / Deinert

2 Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Kommentar zu den 305 bis 310 BGB

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4 AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht Kommentar zu den 305 bis 310 BGB von Dr. Wolfgang Däubler Professor an der Universität Bremen Dr. Birger Bonin Richter derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesgerichtshof und Dr. Olaf Deinert Professor an der Universität Göttingen 3. Auflage Verlag Franz Vahlen München 2010

5 Zitiervorschlag: Däubler/Bonin/Deinert/Däubler 309 Rn. 2 Verlag Franz Vahlen im Internet: beck.de ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff )

6 Vorwort Die Schuldrechtsmodernisierung hat auch im Arbeitsrecht wesentliche Veränderungen gebracht, die mittlerweile immer sichtbarer werden. Neben kleineren Akzentverschiebungen im Recht der Leistungsstörungen geht es insbesondere um die Einbeziehung der Arbeitsverträge in die AGB-Kontrolle. Ihr widmet sich der vorliegende Kommentar. Inzwischen liegt eine große Zahl von BAG-Entscheidungen vor, die dem Arbeitsvertragsrecht zum Teil neue Konturen gegeben haben. Sie darzustellen und weiterzudenken ist das wichtigste Anliegen der dritten Auflage. Gleichwohl bleiben einige Fragen offen, bei denen eigenständige Lösungsvorschläge angemessen sind. Auch passt sich die Praxis erst allmählich an das neue Recht an. Die Darstellung folgt der Systematik des Gesetzes. Im Interesse einer leichteren Handhabung sind jedoch im Anhang zu 307 BGB insgesamt 69 Klauseln zusammengestellt, deren rechtliche Zulässigkeit sich nicht von selbst versteht. Dazu gehören nicht nur bekannte Problemfälle wie Rückzahlungsklauseln, Freiwilligkeitsvorbehalte und Ausschlussfristen. Auch für Versetzungsklauseln, Optionsprogramme und Zielvereinbarungen haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert. Zur Überraschung mancher Beobachter bieten insbesondere das Transparenzprinzip und die Unklarheitenregel der schwächeren Seite oft mehr Schutz als die überkommenen Grundsätze des Arbeitsvertragsrechts. Der Kommentar wendet sich nicht nur an den forensisch tätigen Juristen. Adressaten sind vielmehr auch alle, die die frühere Praxis kritisch überprüfen und bei der Vertragsgestaltung keine rechtlichen Risiken eingehen wollen. Eberhard Dorndorf war mit Rücksicht auf andere Verpflichtungen schon bei der Vorauflage aus dem Kommentarprojekt ausgestiegen. Seinen Part haben Birger Bonin und Olaf Deinert übernommen. Wir danken ihm für die Grundlegung, die er mit seinem Teil geschaffen hat. Rechtsprechung und Literatur sind bis Februar 2010 verarbeitet, wichtige Urteile bis Juni 2010 nachgetragen. Kritik und Anregungen sind jederzeit willkommen. Bremen, Karlsruhe und Göttingen Im Juni 2010 Wolfgang Däubler Birger Bonin Olaf Deinert V

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8 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV Einleitung... 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Buch 2. Recht der Schuldverhältnisse Abschnitt 2. Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag a Einbeziehung in besonderen Fällen b Vorrang der Individualabrede c Überraschende und mehrdeutige Klauseln Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit a Umgehungsverbot Inhaltskontrolle Anhang zu Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit Anwendungsbereich Stichwortregister IX