Irans Kampf um Respekt: Das unkooperative Verhalten bei den Verhandlungen um das Atomprogramm

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1 Irans Kampf um Respekt: Das unkooperative Verhalten bei den Verhandlungen um das Atomprogramm von Isabella Hermann Erstauflage Diplomica Verlag 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Leseprobe Textprobe: Kapitel 4, Der Konflikt um das iranische Atomprogramm von : Der Sicherheitsrat verabschiedet mehr und mehr Resolutionen; Iran baut mehr und mehr Zentrifugen. Im Folgenden soll deutlich gemacht werden, dass sich der Iran im Allgemeinen und in dem Verhalten bezüglich des Konflikts um sein Atomprogramm nicht von den USA respektiert fühlt. Das Fallbeispiel erscheint sehr prägnant, weil innerhalb eines jeden Respektelements deutlich Mängel ersichtlich sind. Aus Gründen der unangemessenen Berücksichtigung durch die USA zeigt sich der Iran immer weniger kooperativ, so dass sich der bereits bestehende Konflikt zunehmend verschärft. Durch sein Verhalten und die Auseinandersetzung zwingt der Iran die USA jedoch durch die Brisanz des Konfliktes ihn stärker zu berücksichtigen, als sie dies vorher taten. Zu Beginn soll einführend der Zeitverlauf und die Problematik um das Atomprogramm skizziert werden. Im Anschluss folgt in einem geschichtlichen Abriss eine Darstellung des hohen Selbstbildes des Iran, sowie der Verlusterfahrungen der eigenen Bedeutung im internationalen System in jüngerer Vergangenheit, da beides verstärkend auf einen wahrgenommenen Mangel an Respekt wirkt. Bevor die konkreten Mängel an Respekt im Verhalten der USA anhand der aufgestellten Elemente in dem Konflikt selbst dargestellt werden, folgt eine kurze Zusammenfassung der iranisch-amerikanischen Beziehungen von der Revolution 1979, die die Grundlage für das Verhalten der USA legte, bis zum Beginn der Präsidentschaft von George W. Bush im Jahr 2001, die eine neue Härte in Rhetorik und Außenbeziehungen brachte. Nach der Darlegung des Respektmangels durch die USA folgt ein Hinweis auf vorhandene Double Standards und schließlich wird gezeigt, dass Iran durch sein konfliktreiches, konfrontatives Verhalten bestimmte Respektbezeugungen der USA erzwingen konnte und dass Respekt ein eigenes Handlungsmotiv ist, da der Iran seine materiellen Interessen durch das konfliktreiche Verhalten weniger wirksam durchsetzen kann, oder sogar behindert. 4.1, Die Problematik um das iranische Atomprogramm: Der Konflikt selbst dreht sich um die Forderung Irans, einen vollständigen Brennstoffkreislauf zur Anreicherung von Uran um nach eigenen Angaben ein rein ziviles Atomenergie-Programm aufbauen zu wollen. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich gegenüber diesen Ambitionen Irans sehr skeptisch, weil das Land mit der selbstständigen Anreicherung von Uran heimlich eine Atombombe konstruieren könnte. Der Konflikt besteht folglich nicht nur zwischen dem Iran und den USA allein, allerdings steht außer Frage, dass eine Einigung ob ihrer Stellung im internationalen System wesentlich von den USA abhängt (vgl. El Baradei 2008; Perthes 2008: 128). Hier soll nur eine grobe Einführung gegeben werden, damit für die nachfolgende Analyse die Problematik und der Zeitverlauf des Konflikts deutlich werden , Die Anfänge des iranischen Atomprogramms:

3 Ein ziviles iranisches Atomprogramm wurde bereits unter Schah Mohammad Reza Pahlavi mit westlicher Unterstützung gestartet, so halfen die USA schon in den 1960er Jahren beim Bau eines Forschungsreaktors in Teheran. Nach der Gründung der iranischen Atomenergiebehörde (AEOI), schloss Iran im Jahr 1974 mit der deutschen Siemens Kraftwerke Union einen Vertrag über die Errichtung eines Atomreaktors in Busher zur Stromerzeugung ab. Außerdem trat Iran im selben Jahr dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) bei und verpflichtete sich dadurch zur rein zivilen Nutzung von Atomenergie (vgl. Lotfian 2008: 159). Nach der islamischen Revolution im Jahr 1979 wurde das Programm gestoppt, weil Ayatollah Khomeini Atomtechnologie und Abhängigkeit vom Westen ablehnte; Massenvernichtungswaffen wurden prinzipiell aus ethischen Gründen als nicht mit dem Islam vereinbar abgelehnt (vgl. Perthes 2008: 89). Ende der 1980er Jahre wurde das Programm jedoch offiziell aus wirtschaftlichen Gründen wieder aufgenommen, um einen optimalen Energiemix zu erhalten und die technologische Fortentwicklung zu sichern. Mit russischer Hilfe konnte der Reaktor in Busher soweit fertig gestellt werden, dass Ende Februar diesen Jahres erste Testläufe möglich waren (vgl. Wergin 2009). Zwar wurde bereits zur Herrschaft des Schah an dem rein zivilen Charakter des Programms gezweifelt, nach der Wiederaufnahme des Programms zeigten sich die USA allerdings überzeugt davon, dass Iran heimlich Nuklearwaffen herstellen will, auch wenn Iran seine Verantwortung gegenüber dem NPT bis heute betont (vgl. Lotfian 2008: 159f.). Tatsächlich hatte es der Iran jedoch versäumt, die Anschaffung von Geräten und Technologien zur Anreicherung von Uran für zivile Zwecke bei der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu melden wie es der NPT vorsieht (Perthes 2008: 90). Begründet wird diese Verletzung des NPT dadurch, dass sich kein Mitgliedstaat des Vertrages offiziell dazu bereit erklärt hatte, das iranische Programm zu unterstützen (Nirumand 2006: 21) , Der Konflikt um das Atomprogramm ab 2003: Ende des Jahres 2002 kamen geheime Projekte u.a. der Aufbau von Uran- Anreicherungsanlagen in Natans und eines Schwerwasserreaktors in Arak an die Öffentlichkeit. Die Entwicklung dieser Anlagen hatte der Iran nicht an die IAEA gemeldet, wie es der NPT vorsieht. Aufgrund internationalen Drucks unterzeichnete Iran Ende 2003 das Zusatzprotokoll zum NPT, das den Inspektoren weitere Befugnisse einräumt, wie die Möglichkeit, kurzfristig angesetzte Kontrollen in beliebigen Anlagen durchzuführen; jedoch erfolgte keine Ratifikation durch das iranische Parlament. Ziel aller Verhandlungen mit Iran war von Anfang an die Aussetzung der Urananreicherung, die die EU-3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien), der sich später auch der Hohe Repräsentant der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana anschloss, als Verhandlungspartner primär auf diplomatischen Wege zu erreichen suchten. Im Jahr 2004 vereinbarten die EU-3 mit Iran, dass dieser die Anreicherung von Uran, solange weitere Verhandlungen im Gange sind, suspendiert. Verhandlungen endeten im August 2005 ergebnislos, weil Iran auch für wirtschaftliche Anreize nicht bereit war, die Anreicherung von Uran aufzugeben. Die USA, die bis 2005 wegen des Engagements im Irakkrieg wenig sichtliches Engagement zeigten, schalteten sich nach der Wiederwahl von George W. Bush zum Präsidenten aktiv ein. Durch die Bush-Administration, die sich kritisch und zweifelnd gegenüber der europäischen

4 Herangehensweise zeigte und darauf setzte Iran durch Drohungen zur Aufgabe des Programms zu bewegen, sowie durch die Wahl des konservativen Mahmud Ahmadinedschad zum Präsidenten des Iran, der einen konfrontativen Kurs einschlug, verschärfte sich der Konflikt und wurde Ende 2005 von der IAEA an den UN-Sicherheitsrat überwiesen. In diesem Jahr begann das als robuste Diplomatie (Perthes 2008: 94) zu bezeichnende und bis wenigstens Ende 2008 andauernde Wechselspiel zwischen Iran, USA, EU, Internationaler Atomenergie-Behörde (IAEA) und dem UN-Sicherheitsrat nach dem Prinzip Zuckerbrot und Peitsche. Durch UN-Resolutionen die bisher letzte von vier wurde 2008 verabschiedet mit Sanktionsdrohungen bzw. konkreten politischen und wirtschaftlichen Sanktionen sowie gleichzeitigen anreizorientierten Angeboten sollte der Iran dazu bewogen werden, das gesamte Atomprogramm offen zu legen, sowie die Urananreicherung zu stoppen. Diese war nach den ergebnislosen Verhandlungen mit den EU-3 im Sommer 2005 zuerst wieder in einer Vorstufe durchgeführt und Anfang 2006 vollständig begonnen worden was wegen der Entfernung von Siegeln der IAEA an der Anreicherungsanlage in Natans auch als Aufkündigung des Zusatzprotokolls zum NPT verstanden wurde. So legten die EU-3 und die restlichen Mitglieder des Sicherheitsrates China, Russland und die USA die Gruppe wird demgemäß wahlweise als 3+3 bzw. nach der Tatsache, dass Deutschland kein permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist, als P5+1 bezeichnet im Juni 2006 und im Juni 2008 jeweils verbesserte Angebote vor, deren Annahme durch UN-Sicherheitsratsresolutionen forciert werden sollte. Daneben betrieben die USA und auch Israel eine offensive Politik der militärischen Drohungen, die auf Seiten der USA nach einem Geheimdienstbericht (NIE) Ende des Jahres 2007, nach dessen Informationen ein geheimes, ausschließlich militärisches Atomprogramm des Iran im Jahr 2003 eingestellt wurde, zurückgefahren wurde. Bis dato werden die Forderungen nach Aussetzung der Urananreicherung in den Resolutionen vom Iran ignoriert (vgl. Lotfian 2008: 158ff; Mattair 2008: 88ff.; Perthes 2008: 90ff). 4.3, Das Verhältnis zwischen USA und Iran seit der islamischen Revolution: Das Verhältnis zwischen USA und Iran kann seit der Revolution von 1979, die die prowestliche monarchische Herrschaft von Schah Mohammad Reza Pahlavi beendete, als zerrüttet und feindlich bezeichnet werden. Ein Redakteur einer iranischen Zeitung fasst die Situation zusammen: Die USA akzeptieren unsere Realität bis heute nicht. Sie glauben, die islamische Revolution sei nur ein Unfall gewesen (zitiert nach Perthes 2008: 72) , Das Verhältnis bis zum Amtsantritt von George W. Bush: Nachdem die Revolutionäre im Iran ein theokratisches Regierungssystem errichtet und die iranische Ölproduktion verstaatlicht hatten, wurden die diplomatischen Beziehungen auf Seiten der USA komplett zum Erliegen gebracht und iranisches Vermögen in Banken der USA eingefroren (vgl. Fayazmanesh 2008: 13ff.). Einen entscheidenden Punkt stellt hier die so genannten Geiselnahme von Teheran dar, bei der 52 US-Diplomaten über ein Jahr lang in der US-Botschaft in Teheran als Geiseln festgehalten wurden. Auf Irans Proklamation ein Vorreiter des Islamismus zu sein und offensiv die Revolution in andere Länder exportieren zu wollen, reagierten die USA mit einer Politik der Eindämmung durch verschiedene Sanktionen und

5 wirtschaftliche Boykotte sowie einer Politik zur Herbeiführung eines Regimewechsels durch Unterstützung demokratischer Kräfte und oppositioneller Gruppen (vgl. Fayazmanesh 2008: 1f.). Diese Politik wurde bis zum Ende der Regierung von George W. Bush nicht abgeändert, auch wenn Iran der Doktrin des Revolutionsexports abgeschworen hat und die iranische Außenpolitik in den 1990er Jahren mit Beginn der Präsidentschaft Rafsandschanis zunehmend einen defensiven und rationalen Charakter annahm. Das zeigt sich daran, dass vermehrt nationale Interessen wie Erhöhung der Sicherheit, Erhaltung des Nationalstaates und des politischen Systems, die wirtschaftlichen Weiterentwicklung und der Aufbau von Beziehungen zu den Nachbarstaaten verfolgt (vgl. Reissner 2008: 33f.), sowie Kontakte in wirtschaftlicher Hinsicht zu den USA gesucht wurden. Dem entsprechend wurden in den 1990er Jahren zwei große Investitionsangebote der Regierung Rafsandschani im iranischen Öl- und Gassektor einmal ging es um den Bau einer Pipeline im Iran, einmal um die Beteiligung einer US-Ölfirma an iranischen Ölvorkommen unter der Präsidentschaft Bill Clintons ausgeschlagen (vgl. Ansari 2008: 109ff., Mafinezam 2008: 49ff.) Zudem lancierte Clinton 1996 den Iran Libya Sanctions Act, der im iranischen (und libyschen) Öl- oder Gassektor investierende ausländische Firmen mit Strafzahlungen belastete und der für den Iran bis zum jetzigen Zeitpunkt Gültigkeit hat. So waren die Länder in den jeweiligen öffentlichen Politiken des anderen, auch wenn offizielle Beziehungen fehlten, äußerst präsent. Dabei scheint das Verhältnis zum Iran in der offiziellen US-Außenpolitik einen Sonderstatus inne zu haben und sogar mythic proportions (Ansari 2008: 108) anzunehmen. Das Bestehen der eindämmenden US-Politik zeigt sich mehr auf emotive elements (Ansari 2008: 108) wie dem nicht verwundenen Geiseldrama in Teheran, Khomeinis Titulierung der USA mit großer Satan oder den Peinlichkeiten um die Iran-Contra-Affäre unter der Präsidentschaft Ronald Reagan begründet, als auf rationale außenpolitische Überlegungen (vgl. ebd.). Auch wenn unter Clinton jegliche Annährung verhindert wurde, erhielt das Verhalten der USA und Iran nach dem Amtsantritt von Bush und den Anschlägen vom 11. September eine neue von Mythen angetriebene ideologische Aufgeladenheit und eine abrupte Härte, die sich auch in der Rhetorik abzeichnete (vgl. Ansari 2008: 107ff.). Das Verhältnis, das folglich geprägt war von einer continuation of the cold war between the United States and the Islamic Republic (Katouzian 2008: 7) scheint sich zu einem regelrechten Antagonismus ausgeprägt zu haben (vgl. Reissner 2008: 27) , Iran als rogue state auf der Achse des Bösen: Die Zuordnung von Staaten, die eine besondere Gefahr für die USA und die Welt darstellen, als rogue states, besitzt seit Ende des Ost-West-Konflikts mit dem Wegfall der Bedrohung durch die Sowjetunion in den USA Popularität. Der konkrete Begriff nahm bereits unter der Präsidentschaft von Bill Clinton einen festen Platz im Diskurs der politischen Führung ein und scheint nach den Terroranschlägen vom 11. September in der Amtszeit von George W. Bush weiter vermehrte Aufmerksamkeit erhalten zu haben (vgl. Hoyt 2000) obwohl sich Irans Verhalten wie beschrieben seit den 1990er Jahren deutlich rationalisierte. Ein rogue state ist in einer allgemeinen Definition ein Staat, der internationales Recht, internationale Konventionen oder

6 internationale Vertragswerke nicht achtet oder diese so auslegt, dass sie zu seinem eigenen Vorteil reichen (vgl. Chomsky 2001; Chomsky 2000: 1). Nach dieser allgemeinen Definition könnten die USA paradoxerweise selbst als rogue state, bezeichnet werden, weil sie etwa den Internationalen Strafgerichtshof für sich nicht anerkennen oder den Irak 2003 ohne UN-Mandat angegriffen haben (vgl. ebd. 2001). Aus US-Sicht sind mit dem Begriff solche Staaten gemeint, die sich durch Gewaltherrschaften mit radikaler Ideologie, eine Belagerungsmentalität, die Unfähigkeit zu konstruktiven internationalen Beziehungen und durch Angriffe auf die grundlegenden Werte der internationalen Gesellschaft auszeichnen (Rudolf 1999). Die spezifizierte Definition von rogue state in der National Security Strategy (NSS) aus dem Jahr 2002 von George W. Bush scheint erweitert um Punkte wie brutale Behandlung des eigenen Volkes, Bedrohung der Nachbarstaaten, Streben nach Massenvernichtungswaffen oder Sponsern von weltweitem Terrorismus (vgl. Bush 2002b) maßgeschneidert auf das Bild des Iran in den USA zu passen, der zu Beginn desselben Jahres in der State of the Union Address bereits zusammen mit Nordkorea und dem damals von Saddam Hussein regierten Irak auf der axis of evil verordnet wurde; die Definition von rogue state wird in ähnlicher Form in der NSS 2006 wieder aufgenommen (Bush 2006). Mit diesen Eigendefinitionen verwenden die USA den Begriff rogue state für Propagandazwecke, nicht für die objektive Analyse (vgl. Chomsky 2000:1; Lind 2007). So existiert in der Öffentlichkeit der USA ein Bild des Iran als ein Land von religiösem Fanatikern und Amerikahassern (vgl. Daniel 2001: 1), wodurch wiederum Unterstützung für eine Politik gewonnen wird, Iran nicht als gleichberechtigten Akteur zu behandeln, mit dem formale, offizielle diplomatische Beziehungen möglich sind oder auf Vernunft basierende Verhandlungen geführt werden können. Diese Stilisierung zu the enemy par excellence (Adib-Mogaddam 2008: 146) hat sich seit dem Fall von Saddam Hussein so weit verstärkt, dass Iran in dem anarchisch geprägten, hobbes schen Weltbild der USA als die größte Bedrohung für die Sicherheit bezeichnet wird (vgl. Adib-Mogaddam 2008: 146, Bush 2006: 20).