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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Inge Höger, Dr. Ilja Seifert, Kathrin Senger-Schäfer, Kersten Steinke, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Krankenhausinfektionen vermeiden Tödliche und gefährliche Keime bekämpfen Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: ImKrankenhauserworbeneInfektionensinddiemitAbstandhäufigsteForm vonernsthafteninfektionskrankheitenindeutschlandundzugleicheineder häufigstentodesursachen.nachschätzungenderdeutschengesellschaftfür KrankenhaushygienesterbendaraninDeutschlanddeutlichmehrMenschenals andenfolgenvonverkehrsunfällen,illegalendrogen,aidsundselbsttötungenzusammen.imepidemiologischenberichtdereuüberinfektionskrankheitenvon2010wirddiezunahmevonkrankenhausinfektionenals größtegefahrnochvorderbedrohungdurchpandemischeinfluenzaundhiv eingeordnet.verlaufendieinfektionennichttödlich,könnensietrotzdem schwerwiegendeschädigungenanverschiedenenorganenhervorrufen.bleibendebehinderungenundamputationenkönnendiefolgesein.dieserzustand istnichttolerierbar,deshalbmüssendringendwirksamemaßnahmenergriffen werden,umdiesegefährlichenkeimezubekämpfenundinfektioneninkrankenhäusern zu vermeiden. DurchunsachgemäßenundzuhäufigenEinsatzvonAntibiotikaentstehenvermehrtResistenzengegendieverwendetenWirkstoffe.FallsdieüblichenAntibiotikanichtmehrwirksamsind,sprichtmanvonmultiresistentenKeimen.Als derwichtigstedieserkeimegiltderstaphylococcusaureus,gegendendas AntibiotikumMethicillinnichtmehrwirksamist (MRSA).Aberauchandere BakterienspielenhiereineRolle,zumBeispielExtended-Spectrum-Betalaktamase-bildende (ESBL-)StämmevonKlebsiella,Escherichiacoliundanderen gramnegativenbakterien.lautkrankenhaus-infektions-surveillance-system hatsichdiezahldieserinfektionenbeiintensivpatientinnenund-patientenin Deutschlandvon2003bis2009verfünffacht.InsbesondereMenschenmit schwachemimmunsystem,kinderundälteresowiemenschenmitoffenen Wunden sind gefährdet. EineumfassendeStrategiezurBekämpfungvonmultiresistentenKeimenumfasstsowohldieVermeidungvonResistenzbildungenalsauchdieVorbeugung undbekämpfungvoninfektionen.deshalbmussderkampfgegenmultiresistentekeimeinallenbereichendesgesundheitssystemserfolgen.fürdie Resistenzbildungistzubeachten,dassrund80ProzentderAntibiotikaimBereichderniedergelassenenÄrzteundnur20ProzentimKrankenhausbereich eingesetztwerden.inderinfektionsbekämpfungnehmenkrankenhäuserdurch diekonzentrationvonpatientinnenundpatienteneinenherausragendenplatz ein.hierkönnendieneuaufgenommenenpatientinnenundpatientenaufeine

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Kolonisationgechecktwerden unabhängigvonkrankheitssymptomen.allerdingsistdiebehandlungeinlangfristigerprozess,derimbereichderniedergelassenenärzteweiterbegleitetwerdenmuss.damitarbeitendeinkrankenhäusernauchkeimeübertragenkönnen,mussauchdaskrankenhauspersonal im umfassenden Sinne regelmäßig überprüft werden. ErfahrungenausdemAuslandweisendaraufhin,dasseingroßerTeilderInfektionendurchbekannte,teilseinfacheMaßnahmenvermeidbarist.WissenschaftlicheUntersuchungenzeigen,dassdieseMaßnahmensowohlfürKrankenhäuser alsauchfürdassolidarsystemzueinsparungenbzw.minderausgabenführen können. IndenNiederlandenwerdenbeiderAufnahmeindasKrankenhauseffektive TestsaufmultiresistenteKeimedurchgeführtundMenschenmitunsicherem Statusvorerstisoliert.PatientinnenundPatientenausDeutschlandgeltenin niederländischenklinikenimmeralsrisikoundwerdensolangeisoliertuntergebracht,biseinnegativesuntersuchungsergebnisaufmultiresistentekeime vorliegt. EinewesentlicheUrsachefürdashoheNiveauderKrankenhausinfektionsrate indeutschlandistdieerheblichearbeitszeitverdichtungindenkrankenhäusern.denbeschäftigtenfehlthäufigdiezeit,umdiebekanntenrichtlinienund EmpfehlungenderFachgesellschafteneinhaltenzukönnen.Diezunehmende PrivatisierungderstationärenGesundheitsversorgungundOutsourcingerhöhen dendruck,nichtnurwirtschaftlich,sondernprofitabelarbeitenzumüssen. DasszunehmendgeringerqualifiziertesPersonaleingesetztwird,verstärktdarüber hinaus das Problem. ZubeklagenistindenletztenJahreneinAbbauderZahlderLehrstühlefür HygieneundUmweltmedizinumüberdieHälfte.FürdieempfohlenenMaßnahmenwerdendamitnureinVierteldererforderlichenFachkräfteausgebildet. Der113.ÄrztetagimJahr2010bemängelte,dassdamitdieWissenschaftlichkeit desfacheshygieneverlorengingeunddievermittlungfachlicherinhalteder HygieneinderuniversitärenLehredesÄrztenachwuchsesinsgesamtsonicht mehr realisiert werden könne. AuchwenndasBundesministeriumfürBildungundForschungimMai2010 nachdringendenappellenineinerexpertenanhörungzueinemantragder FraktionDIELINKE.imAusschussfürGesundheitam25.März2009 innerhalbdeswettbewerbsumdie GesundheitsregionenderZukunft dasforschungskonzept AktionsbündnisgegenmultiresistenteKeime aufgelegthat, sinddringendeffektivemaßnahmenvonseitendesbundesgesetzgebersund derlandesgesetzgebergeboten,umverpflichtungenundanreizezursenkung von nosokomialen Infektionen zu schaffen. EinebeimRobertKoch-Institut (RKI)angesiedelteKommissionnach 23Absatz2desInfektionsschutzgesetzes (IfSG)hatbereitsweitreichendeRichtlinien aufgestellt.allerdingssinddieeinhaltungdieserrichtlinienwedervorgeschrieben noch die Nichteinhaltung mit Sanktionen belegt. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, durchänderungendesinfektionsschutzgesetzes,einschlägigerfinanzierungsregelungenundweiterergesetzesowiedurcheinekooperationmitdenländern diehohezahlvonkrankenhausinfektionenunddarausresultierenderkrankheits-undtodesfällemitdermöglichstumfassendenumsetzungderfolgenden Maßnahmen zu verringern: 1.UmdenvonderKommissionfürKrankenhaushygienebeimRKIaufgestelltenRichtlinienzurflächendeckendenUmsetzungzuverhelfen,erhältdas BundesministeriumfürGesundheitdenAuftrag,sichfürdieSchaffungbun-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/4489 deseinheitlicher,wirksamersanktioneneinzusetzen.diegesundheitsämter überwachenweiterhindieeinhaltungderrki-richtlinienundverhängen bei Verstößen diese Sanktionen. 2.EsistgrundsätzlicheineMeldepflichtfürInfektionenmitmultiresistenten Keimeneinzuführen.ZudenEinzelheitensolldieRKI-Kommissiondem BundesministeriumfürGesundheitregelmäßigundöffentlichVorschläge nachmaßgabederhäufigkeit,dergefährlichkeit (Mortalität,GradderMultiresistenz) und nach Art der Besiedlung unterbreiten. 3.EssinddieVoraussetzungendafürzuschaffen,dassalleKrankenhäusermit ausreichendpersonellenkapazitätenausgestattetwerdenkönnen.nurso lassensichdiearbeitszeitverdichtungundderqualifikations-bzw.fachkompetenzverlustandenkrankenhäusern,diezueinemmangelanversorgungsqualitätimallgemeinenundhygienischenmängelnimbesonderen führen, abbauen. 4.KrankenhäusermüssendieBetreuungdurchÄrztinnenundÄrztefürHygiene (bzw.durchfachärztinnenund-ärzteandererrichtungenmitderzusatzbezeichnungkrankenhaushygieniker)unddurchhygienefachkräftesicherstellen.hygienefachkräftemüssenzumindesteinezusatzqualifikationentsprechendderrki-richtliniebesitzen.dieerforderlicheanzahlvonärztinnenundärztenwiefachkräftenistnachdemkalkulationsschlüsselder RKI-RichtliniedifferenziertnachdemGesamtspektrumeinerEinrichtungzu ermitteln.ausnahmenvondieserregelkönnennurineinemübergangszeitraumvonfünfjahrengewährtwerdenundnursolangewieeinmangelan entsprechend ausgebildeten Ärztinnen und Ärzten herrscht. 5.ImZusammenwirkenmitdenLändernistdaraufhinzuwirken,dassLehrstühlefürHygieneandenUniversitätenerhaltenbzw.wiederauf-undausgebautwerden.NursokönnenneuestewissenschaftlicheErkenntnisseinder erforderlichenbreitegeneriertunddaserforderlichefachpersonalinzukunft gesichertwerden.ergebnissederhygieneforschungmüssenumgehendindie ärztlicheaus-undfortbildungeinfließen.auchdasfachpersonalinden GesundheitsämternkanndadurchpersonellmitHygienikernaufgestockt werden, damit es seiner Aufsichtspflicht qualifiziert nachkommen kann. 6.DieVergütungsregelungenundInvestitionszuschlägesindsoauszugestalten, dasskeineanreizezumumgehenderrichtliniennachnummer1gegeben werden.damitsollbewirktwerden,dassdieeinführungunddauerhafte DurchführungvonwirksamenPräventionsstrategienund-maßnahmengegenKrankenhausinfektionenfürdieKrankenhäuserauchbetriebswirtschaftlichsinnvollsind.NachderBehandlungvonmitmultiresistentenKeimen infiziertenpatientinnenundpatientenimkrankenhausistauchimambulantenbereichdieweiterbehandlungunddieerstattungderdafürerforderlichen Leistungen durch die Krankenkassen zu gewährleisten. 7.UmneueResistenzbildungenbeiMikroorganismenzuminimieren,sindAntibiotikainderambulantenundstationärenVersorgungkontrollierteinzusetzen.DazuerstellteinegeeigneteKoordinierungsstelle (z.b.dasrki)möglichstunterzuhilfenahmedermedizinischenfachgesellschaftenleitlinien zur richtigen Antibiotikaanwendung. 8.DieAntibiotikaverwendunginderkommerziellenTierhaltungistaufdas tiermedizinischnotwendigemaßzubeschränken.einintensivesmonitoring dermultiresistentenkeime,diebeinutztierenbzw.beihumanerkrankungen imumfelddernutztierhaltungenauftreten,mussaufeinfrühwarnsystem ausgerichtetsein,dasdieepidemiologischeverbindungzumultiresistenten KeimeninKrankenhäusernerfasst.DazumussdieForschungundEntwicklungzupräventivenStrategienundvonErsatztherapienzurAntibiotikaanwendung in der Veterinärmedizin ausgebaut und gefördert werden.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Gleichzeitigistzuprüfen,obeineWirkstofftrennungfürAntibiotikatherapieninderHuman-undVeterinärmedizindurchgängigvollzogenwerden kann.hierbeiistdiebehandlungvonhaustierenzuberücksichtigen.weiterhinisteu-weitdiestriktereglementierungvonantibiotika,dieüber Futtermittel verabreicht werden, erforderlich. 9.BeiderAuswahldergeeignetenMaßnahmen,z.B.einesumfassenden ScreeningsbeiderAufnahmeinsKrankenhaus,sindauchdieBeispieleerfolgreichereuropäischerNachbarländer,wiebeispielsweisederNiederlande oder Dänemark, heranzuziehen. 10.ÜberdieFinanzierungdererforderlichenMaßnahmensetztsichdieBundesregierungmitdenLänderninsBenehmen.FüretwaigefinanzielleMehrbelastungen der Kommunen ist ein finanzieller Ausgleich vorzusehen. Berlin, den 20. Januar 2011 Dr. Gregor Gysi und Fraktion Begründung InDeutschlanderleidetetwajeder/jedezwanzigstebisdreißigstePatient/PatientinineinemKrankenhauseineKrankenhausinfektion (nosokomialeinfektion). DieGesundheitsberichterstattungdesBundesgehtbei16,9Millionen (2006) PatientinnenundPatientenvon500000bis800000Infektionenjährlich 1 und vonetwa20000bis ,3 TotenjedesJahraus;dassindmindestens55, wenn nicht gar 110 Tote pro Tag. StaphylococcusaureusgiltalsderwichtigsteimKrankenhauserworbene Krankheitserreger,derlangeZeitdurchAntibiotikazutherapierenwar.Über langezeitfastimmerwirksameantibiotikawarendiepenicilline,z.b.methicillin.1990betrugderanteildesmethicillinresistentenstaphylococcusaureus (MRSA)gegenüberdemmethicillinsensiblenStaphylococcusaureus (MSSA) anallenstaphylococcus-aureus-isolatenindeutschlandetwa1,7prozent, 10Jahrespäterregionalbiszu15Prozentundgegenwärtigdurchschnittlich 18,5Prozent 4.DerEinsatzvonReserveantibiotikabelastetdiePatientinnenund Patienten häufig stärker mit unerwünschten Nebenwirkungen. 30bis50Prozent 3 dieserinfektionensinddurchdaseinhalteneinfacherund bekannterregelnderhygienevermeidbar.empirischebeispieleausangrenzendenstaaten insbesondereausdenniederlanden zeigen,dassauchnoch deutlichgeringereinfektionszahlenerreichbarsind.nachdemdramatischen Anstiegvon1990bis2005hatsichdieSituationinDeutschlandbeiknapp 20ProzentMRSAunterallenuntersuchtenStaphylococcus-aureus-Stämmen stabilisiert.dennochfindenweiterhinhunderttausendevermeidbareinfektionen jedes Jahr statt. KrankenhausinfektionensindmiteinemhöherenKrankheits-undSterberisiko, verlängertemkrankenhausaufenthaltundhierdurchbedingtenerheblichen 1 Gesundheitsberichterstattung des Bundes, Heft 8, Nosokomiale Infektionen. 2DienosokomialeInfektionalsTodesursache.Gesundheitswesen56 (1994) Inst.,Zastrow KD, Schöneberg I. 3Delvelopingqualityofcarethroughinformationsystem (Worning,AnneMarie;Mertens,Ralf (WHO/ Europe) Journal of healthcare materiel management Jan/Feb European Antimicrobial Resistance Surveillance Study.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/4489 MehrkostenundhöherenKostenfürdieAntibiotikatherapieverbunden.Bei deninfiziertenpatientinnenundpatientenverlängertsichderkrankenhausaufenthaltum5,7bis23,7tage 5.DieunzuverlässigenDatenrührenauchdaher, dassesbiszum1.juli2009garkeinemeldepflichtfürmrsa-infektionengab. DiejetztbestehendeMeldepflichtistaufMRSA-NachweiseinBlutundLiquor beschränktunderfasstdahernureinenkleinenteildertatsächlicheninfektionen.diesoerhobenen,lückenhaftendatenkönnenkaumzurverbesserungdes Infektionsschutzes beitragen. GehtmanineinerBeispielrechnungdavonaus,dass400000Patientenzehn TagezusätzlichimKrankenhausverbleiben,ergibtdiesvierMillionenvermeidbarePflegetage.DasRobertKoch-Institutgehtvonca.zweiMillionen Pflegetagenaus.BeimittlerenKostenvon750EuroproTagbedeutetdiesalso vermeidbare Kosten von 1,5 bis 3 Mrd. Euro pro Jahr. HinterdiesenZahlenverbergensichvorallemaberauchtragischeEinzelschicksale.InsbesonderePatientenmiteinemrelativschwachenImmunsystem sindbetroffen,alsooftneugeborenesowieälteremenschen.inzahlreichen BundesländernwurdentrotzwiederholterAppelleimmernochkeineKrankenhaushygieneverordnungenverabschiedet,diedringendnotwendigwären.Die vorliegendenregelnzurvermeidungvoninfektionenwerdenimalltagder Krankenhäuser häufig nicht befolgt. DieEinsetzungvonspeziellausgebildetenÄrztenundvonHygienefachkräften inkrankenhäusernisterforderlich,umdiegeeignetenundfortlaufendandie neuestenwissenschaftlichenerkenntnisseanzupassendenmaßnahmeninden Krankenhäusernzuetablieren,zuüberwachenundumeinBewusstseinfürdie NotwendigkeitderMaßnahmenherzustellen.Ansonstenwerdenleichtvermeidbare Infektionen weiterhin schwerste Schäden anrichten. DieHygienefachkräftehabendieAufgabe,infektionsprophylaktischeMaßnahmendurchzuführen.InsbesonderesollensieHygienepläne,dieauchDesinfektions-,Sterilisations-undReinigungspläneenthaltenmüssen,aufstellenundderenEinhaltungüberwachen.FürdiemöglichststringenteEinhaltungderHygienerichtlinienhabendieverantwortlichenÄrztinnenundÄrztezusorgenund damit für ein Zurückdrängen der Infektionen. DerErhalt,Auf-undAusbauvonLehrstühlenfürHygieneandenUniversitäten hatpriorität,weilohnezusätzlichefachärztediesituationnichtverbessertwerdenkann.unteranerkennungderautonomiederhochschulenundderverantwortungderländerfürdiebildungs-undhochschulpolitikmussdiebundesregierungzumindestinderkultusministerkonferenzunnachgiebigaufdiespeziellegefährdungderöffentlichengesundheitdurchdiesituationderhygieneausbildunghinweisenundaufänderungdrängen.indenletztenzehnjahren wurden15instituteaufgelöst,lediglichzwölfnehmenheutedieseaufgabenoch wahr 6.EinzelneLänder,wiebeispielsweiseBayern,habenimganzenLandnicht einespezielleausbildungs-undforschungsstätte.zubegrüßensindvorwärtsweisendeaktivitäten,wiedasimherbst2010vondenuniversitätengreifswald undrostockentwickeltecurriculumzumerwerbderzusatzqualifikationkrankenhaushygienefürbereitspraktizierendeärztinnenundärzteandererfachrichtungen. EinigeRegioneninDeutschlandmacheninSachenVermeidungvonKrankenhausinfektionenauchFortschritte:SofandimSaarlandkürzlicheinregelhaftes ScreeningneuaufgenommenerPatientenstattmitdemErgebnis,dassetwa 5 Gesundheitsberichterstattung des Bundes, Heft 8, Nosokomiale Infektionen (S. 14). 6 Prof. Dr. Axel Kramer, Direktor des Instituts für Hygiene und Umweltmedizin der Universität Greifswald.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode jeder/jedefünfzigsteneuaufgenommenepatient/patientinmrsa-trägerwar unddamitdeutlichmehralserwartet.daseuregio-netzwerkinnordrhein- Westfalenmiteinerdeutsch-niederländischenKooperationversucht,andie niederländischenerfolgeanzuknüpfen.auchinberlinwurdeeinnetzwerkzur Vermeidung von MRSA und anderen Krankenhausinfektionen etabliert. DieUniversitätGreifswaldhateineUntersuchungdurchgeführt,beideralle Risikopatientinnenund-patientensowieallePatientinnenundPatienteninsensiblenBereichenaufMRSAgetestetwurden.BiszumVorliegeneinesnegativen ErgebnisseswurdenallePatientinnenundPatienteninIsolierstationenuntergebracht.Esgab18-malhäufigeralserwartetpositiveErgebnisse.Beieinem positivenergebnisfandenweitereuntersuchungensowieeineentsprechende Behandlungstatt.DieinderKlinikBeschäftigtenwurdenebenfallsgetestet. NichtnurdieKrankenhausinfektionenkonntenreduziertwerden,sondernauch finanziell rechnete sichdasprogramm: WirmüssenzehnMRSA-Infektionen projahrvermeiden,umnichtdraufzuzahlen.daserreichenwirleicht,so ProfessorAxelKramervomGreifswalderInstitutfürHygieneundUmweltmedizin 7.VieleKrankenhausleitungenvermuten,dasseinewirkungsvolle StrategiegegenKrankenhauskeimebetriebswirtschaftlichnichtsinnvollseiund unterlassendiese.eineregelhafteuntersuchungmitentsprechenderbehandlungerforderträumliche,personelleundmaterielleressourcen.deshalbwird ofterstgarnichtaufmrsauntersuchtundauchnichtentsprechendgehandelt. Daserwähnte,mitUnterstützungderBundesregierunginstallierte,HIC@RE- KonzeptinderGesundheitsregionOstseeküstewillgegendieAusbreitung multiresistentererreger (MRE)ein innovatives,bevölkerungsbezogenes,integriertesundevidenzbasiertesmre-interventions-management 8 entwickeln. InsofernwirddiesesProjektnichtnurvonKrankenhäusernverfolgt,sondernes habensichnebendenuniversitätsklinikenvongreifswaldundrostockinsgesamt 46 Partner im Netzwerk BioCon Valley für dieses Projekt interessiert. DieseProjektesindsehrzubegrüßenundsiekönnenauchneueImpulsebringen.DasVorgehengegenvermeidbareKrankenhausinfektionenkannaber nichtalleinfreiwilligenprojektenvorortüberlassenwerden,sondernder Kampf gegen vermeidbare Infektionen muss bundesweit geführt werden. DieVorbilderDänemarkundNiederlandezeigeneindrucksvoll,dasseinenationaleinheitlichdurchgesetztePräventionsstrategiedieAusbreitungvon MRSAdrastischzureduzierenvermag.Aufgrundderpraktischzeitgleichen DurchsetzungähnlicherStrategienseitAnfangder70er-JahreinbeidenLändernkonntedasVorkommenvonMRSAjeweilsbiszumjetzigenZeitpunktauf unter 1 Prozent aller Staphylococcus-aureus-Stämme begrenzt werden. ResistenzenbildensichnichtnurdurchAntibiotikaanwendungbeiMenschen, sondernauchbeitieren.sosinddurchübermäßigenantibiotikagebrauchin dermassentierhaltungsehrvieleschweinemrsa-träger.lauteinembericht derärztezeitungsind28von40untersuchtenbetriebenpositivgetestet worden 9.EineÜbertragungvonSchweinzuMenschistmöglichundfindetin derkommerziellentierhaltunganscheinendhäufigstatt:nachdemselbenartikelwurden39von122indertierhaltungbeschäftigenpositivaufeine MRSA-Kolonisationgetestetundimmerhin7von53Familienangehörigen. Das ist deutlich mehr als im Durchschnitt der Bevölkerung. 7 Ärzte Zeitung, 6. Juni www.hicare.de/hosting/bcv/website.nsf/urlnames/hicare_concept. 9 Ärzte Zeitung, 5. Mai 2008.

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8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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