Das Verfassungsprinzip der Toleranz unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes

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1 AolÖOÖ Anne Debus Das Verfassungsprinzip der Toleranz unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhalt Literaturverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 63 Kapitel 1: Von der Toleranz zur Religionsfreiheit - Eine historische Genese 67 Kapitel 2: Toleranz - Eine grundsätzliche Standortbestimmung Abschnitt: Die rechtshistorische und die ethisch-sittliche Komponente des Begriffes Toleranz' mit ihren rechtlichen Bezügen Abschnitt: Zwischen Anerkennung und Indifferentismus: Toleranz und ihre Erscheinungsformen Abschnitt: Toleranz im Recht und notwendige Abgrenzungen 112 a) Neutralitätsprinzip 114 b) Paritätsprinzip 117 c) Toleranzprinzip 118

3 Kapitel 3: Das Toleranzprinzip im juristischen Schrifttum Abschnitt: Der Inhalt des Toleranzprinzips 119 a) Die 'erste normative Ebene' des Toleranzprinzips 120 b) Die 'zweite normative Ebene' des Toleranzprinzips Abschnitt: Die Rollen des Toleranzprinzips 123 a) Das Toleranzprinzip als Grundlage einer vom Staat auszufüllenden Rolle eines 'Wahrers und Hüters der Toleranz' 124 aa) im Falle widerstreitender Grundrechtsausübung der Staatsbürger innerhalb staatlich organisierter Räume 125 bb) bei Konfliktlagen im gesamtgesellschaftlichen Raum 130 b) Das Toleranzprinzip als Grundlage eines von den Staatsbürgern selbst zu leistenden Ausgleichs widerstreitender Positionen 131 c) Das Toleranzprinzip als Grundrechtsschranke des Art. 4 GG 133 d) Das Toleranzprinzip als ein in allen Grundrechten zum Ausdruck gebrachter Grundsatz 135 e) Das Toleranzprinzip als ein Art. 4 GG zugeordneter Grundsatz 135 f) Weitere Inhalte des Toleranzprinzips Abschnitt: Die dem Toleranzprinzip und der Haltung der Toleranz beigegebenen Definitionen 137 a) Sich auf die Verfassung als speziellem Gebiet der Rechtsordnung beziehende Definitionen

4 aa) mit appellativem Charakter 137 bb) mit grundsätzlichem Charakter 137 b) Sich auf die gesamte Rechtsordnung beziehende Definitionen 138 aa) mit appellativem Charakter 138 bb) mit grundsätzlichem Charakter 139 c) Sich auf die zentrale Rolle des Toleranzprinzips im pluralistischen Gemeinwesen beziehende Definitionen 139 d) Sich auf die Funktion des Toleranzprinzips als Interpretationshilfe und Konfliktlösungsmittel beziehende Definitionen 140 Kapitel 4: Toleranzgrenzen - Das Problem ihrer Existenz, ihre Begründung und ihre Inhalte Abschnitt: Die grundsätzliche Problematik und die Ursachen des Untergangs der Weimarer Republik Abschnitt: Die Toleranzgrenzen" im Grundgesetz, ihre theoretische Begründung und ihre Inhalte 146 Kapitel 5: Das Toleranzprinzip und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Abschnitt: Politischer Bereich 155 a) BVerfGE 5, (KPD) 155 b) BVerfGE 13, (Auswirkungen eines Parteiverbotes)

5 c) BVerfGE 47, (Wahlwerbung) Abschnitt: Religiös-weltanschaulicher Bereich 157 a) BVerfGE 12, 1-5 (GlaubensabwerbungATabak-Fall) b)bverfge 19, (Kirchensteuer in glaubensverschiedener Ehe) 157 c) BVerfGE 24, 236 ff. (Lumpensammler-/ Rumpelkammer-Fall) 158 d) BVerfGE 28, (Wehrdienst/KdV-Verfahren) e) BVerfGE 31, 58 ff. (Spanier-Fall) 158 f) BVerfGE 32, 98 ff. (Gesundbeter - 330c StGB) g) BVerfGE 33, (Eidesverweigerung aus Glaubensgründen) 159 h) BVerfGE 35, (Kreuz im Gerichtssaal) 159 i) BVerfGE 41, (Simultanschule mit christlichem Charakter im überlieferten badischen Sinn) 160 j) BVerfGE 41, 65 ff. (christl. Gemeinschaftsschule k) BVerfGE 47, (Sexualkundeunterricht) 161 I) BVerfGE 52, (Schulgebet) 161 m) BVerfGE 93, 1-37 (Kreuz/Kruzifix im Klassenzimmer) 162 Kapitel 6: Der Inhalt des Toleranzprinzips in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes Abschnitt: Die 'religiöse' und die 'politische Toleranz' als Begriff (BVerfGE 12, 1-5 und 32, 98 ff. einerseits sowie BVerfGE 5, ; 13, und 47, andererseits) Abschnitt: Die zweifelhafte Verwendung des Terminus Toleranz' im Rahmen der Beschreibung des Verhältnisses zwischen Bürger und Staat 171 a) religiös-weltanschaulicher Bereich

6 aa) BVerfGE 28, (Wehrdienst während des KdV-Verfahrens) 171 bb) BVerfGE 33, (Eidesverweigerung aus Glaubensgründen) 176 b) politischer Bereich - BVerfGE 5, (KPD), - BVerfGE 13, (Auswirkungen eines Parteiverbotes), - BVerfGE 47, (Wahlwerbung) Abschnitt: Die Verwendung des Toleranzprinzips an Stelle des einschlägigen Neutralitätsprinzips a) BVerfGE 41, (Simultanschule mit christl. Charakter im überlieferten badischen Sinn) und BVerfGE 41, 65 ff. (christl. Gemeinschaftsschule bayerischer Prägung) 181 b) BVerfGE 52, (Schulgebet) 185 aa) auf Initiative der Schüler 185 bb) auf Initiative der Lehrkraft 186 c) BVerfGE 35, und 93, 1-37 (Kreuz im Gerichtssaal / im Klassenzimmer) Abschnitt: Das Toleranzprinzip als Topos bei der Behebung eines durch die widerstreitende Rechtsausübung verschiedener Rechtsträger entstandenen Konfliktes 203 Kapitel 7: Toleranz heute - Auf Seiten des Staates Abschnitt: Die 'erste normative Ebene' des Toleranzprinzips

7 a) Erster Teilaspekt 211 b) Zweiter Teilaspekt Abschnitt: Die 'zweite normative Ebene' des Toleranzprinzips Abschnitt: Toleranz innerhalb der Entwicklungsphasen des Rechts 218 a) Toleranz im Vorfeld der konstituierenden Phase der Rechtsentwicklung 218 b) Toleranz innerhalb der konstituierenden Phase der Rechtsentwicklung 220 aa) Toleranz innerhalb der konstruktiven politischen Arbeit 220 bb) Toleranz in Form freiwilliger Selbstbeschränkung des Gesetzgebers bei der Gesetzgebung 223 c) Toleranz innerhalb der Phase der Anwendung konstituierter Rechtsnormen durch die vollziehende und rechtsprechende Gewalt 227 aa) in Gestalt der Rechtsauslegung 227 bb) in Gestalt der Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips 229 d) Toleranz in der Nachfolge positiven Rechts 231 Kapitel 8: Toleranz heute - Auf Seiten der Staatsbürger Abschnitt: Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Abschnitt: Toleranz der Staatsbürger im Bereich des Religiös-Weltanschaulichen als Konsequenz

8 3. Abschnitt: Zur Notwendigkeit der Staatsbürgertugend der Toleranz im gesamtgesellschaftlichen Raum als weitere Folge Abschnitt: Voraussetzungen für die Umsetzung einer als B ü r g e r z i e l b e s t i m m u n g verstanden Bürgerverantwortung für Toleranz 242 a) Theoretische Grundlagen 242 aa) Bewußtseinswandel 242 bb) Erziehung 246 b) Rechtliche Manifestation 249 aa) Toleranz als 'Grundpflicht' 250 bb) Toleranz als Bürgerzielbestimmung 253 Anhang 255 I. Auszüge aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes 255 II. Auszüge aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes

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