Compliance Due Diligence und M&A

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1 Compliance Due Diligence und M&A Oliver Jung Rechtsanwalt, Partner Düsseldorf,

2 Beispiel: Ferrostaal Quelle: 2

3 Compliance Due Diligence: Mehrwert Normale Due Diligence Prüfung der wirtschaftlichen Kennzahlen (Financial Due Diligence) Prüfung von Rechtsrisiken (Legal Due Diligence) zumeist beschränkt auf bestimmte Rechtsbereiche (Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Vertragsrecht) Prüfung von Sanktionsrisiken und Reputationsrisiken wenn überhaupt - nur en passant Compliance Due Diligence Gezielte Prüfung von Sanktions- und Reputationsrisiken Prüfung nach Compliance- Risikobereichen Ziele: Minimierung von Compliance- Risiken vor Übernahme (Vertragsanpassungen) Einpreisung von Compliance- Risiken Minimierung von Compliance- Risiken nach Übernahme (sofortige Etablierung eines Compliance Management- Systems) 3

4 M&A: Compliance-Risiken Unternehmenskaufverträge können Compliance-Risiken nur unvollständig erfassen, wenn diese vor dem Kauf nicht bekannt sind Compliance-Risiken werden regelmäßig vollständig an Erwerber weitergegeben Mit Übertragung von Gesellschaften / Anteilen sofortige strafrechtliche und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftung der neuen Eigentümern / Geschäftsführer für Compliance- Verstöße, selbst wenn diese ihren Ursprung bereits in der Zeit vor dem Erwerb haben Bei Erwerb von Unternehmen ohne Compliance-Programm: sofortige zivilrechtliche Haftung von neuen Eigentümern / Geschäftsführern (Siemens-Urteil) 4

5 Compliance Due Diligence: Modularer Ansatz Prüfung von spezifischen compliance-relevanten Risikobereichen (erweiter- und anpassbar nach Target und Branche) Strafrechtliche Risiken (Beispiele) Einsatz Vertriebsberater Einsatz Subunternehmer Einladungen / Geschenke Betrug Datenschutzrecht Kartellrecht Compliance- Organisation Arbeitsrechts- Compliance 5

6 Compliance Due Diligence: Drei-Säulen-Modell Erste Säule: Abfragephase Abfrage von Informationen und Anforderung von Unterlagen bei Target Zweite Säule: Forensische Prüfung Plausibilisierung der Informationen durch forensische Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit sowie Risikoanalyse Dritte Säule: Juristische Prüfung Abhängig vom Ergebnis der Risikoanalyse juristische Prüfung von Sachverhalten Minimierung von Compliance-Risiken Einpreisung von Compliance-Risiken Beliebige Kombination der Säulen möglich (Beispiele: Prüfung Beraterverträge alle drei Säulen, Kartellrechtsprüfung erste und dritte Säule) 6

7 Compliance / Wirtschaftsstrafrecht bei MKRG Compliance- Beratung Internal Investigations (Interne Untersuchungen) Corporate Defense (Unternehmensverteidigung) Individual Defense (Individualverteidigung) 7

8 Unsere Rechtsgebiete Wirtschaftsstrafrecht Steuerstrafrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Korruptionsstrafrecht Insolvenzstrafrecht Arztstrafrecht Medizinstrafrecht Pharmastrafrecht Bankstrafrecht Kapitalmarktstrafrecht Börsenstrafrecht IT-Strafrecht Medienstrafrecht Umweltstrafrecht Kartellrecht Kartellstrafrecht Kartellordnungswidrigkeitenrecht Datenschutzrecht Datensicherheitsrecht Wertpapierhandelsrecht Kreditwesenrecht Versicherungsrecht Börsenrecht 8

9 Compliance-Beratung: Schwerpunkte Gesellschaftsrechtliche Compliance (Corporate Compliance) Strafrechtliche Compliance (Criminal Compliance) Wettbewerbsrechtliche Compliance (Anti-Trust Compliance) Compliance im Handels- und Exportbereich (Trade Compliance) Datenschutzrechtliche Compliance (Data Protection Compliance) Steuerrechtliche Compliance (Tax Compliance) Compliance in regulierten Branchen (Regulatory Compliance) 9

10 Compliance-Beratung: Unsere Leistungen Einrichtung oder Überarbeitung von Compliance Management Systemen Überprüfung oder Optimierung der Compliance-Organisation Durchführung von Compliance-Risikoanalysen Compliance-Schulungen für Führungskräfte und Mitarbeiter Durchführung von Compliance Audits / Begutachtung von Compliance-Strukturen Einrichtung von Hinweisgebersystemen bzw. Ombudsmann- Systemen Abwehr bzw. Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen nach Compliance-Verstößen (Forensic Services) 10

11 Internal Investigations: Unsere Leistungen Durchführung von Internal Investigations zur Aufklärung von Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder sonstigen Compliance-Verstößen Rechtliche Begutachtung von ermittelten Sachverhalten auf sanktionsrechtliche Risiken bzw. im Hinblick auf zivilrechtliche Haftungsfragen und arbeitsrechtliche Folgen Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Minimierung sanktionsrechtlicher sowie zivilrechtlicher Risiken Überwachung der Umsetzung der Handlungsempfehlung und ggf. Begutachtung des Umsetzungsgrads 11

12 Corporate Defense: Unsere Leistungen Verteidigung Ihres Konzerns / Unternehmens in Ermittlungsoder Sanktionsverfahren Koordinierung einer Sockelverteidigung für Ihr Unternehmen Umgang mit Anfragen von Ermittlungsbehörden während eines laufenden Ermittlungs- oder Sanktionsverfahrens Umgang mit Presseanfragen während eines laufenden Ermittlungs- oder Sanktionsverfahrens Analyse und Unterstützung bei der Umsetzung (einstweiliger) arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegen verdächtige Mitarbeiter Umgang mit Kunden während laufender Ermittlungs- oder Sanktionsverfahrens Umgang mit Wettbewerbern während laufender Ermittlungsoder Sanktionsverfahrens 12

13 Individual Defense: Unsere Leistungen Verteidigung von natürlichen Personen (Unternehmensinhaber, Führungskräfte und Mitarbeiter) gegen sanktionsrechtliche Vorwürfe aus dem Bereich des Wirtschaftsstraf und ordnungswidrigkeitenrechts Ggf. Koordination von Sockelverteidigungen Abwehr bzw. Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen nach Compliance-Verstößen (Forensic Services) 13

14 Oliver Jung Rechtsanwalt, Partner Seit 2015: Partner bei Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbh, Düsseldorf : Partner bei Peters Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Düsseldorf : Associated Partner bei Noerr LLP, Düsseldorf : Justitiar und Leiter verschiedener Rechtsund Compliance-Abteilungen in DAX- und MDAX- Konzernen : Associate Clifford Chance, Frankfurt am Main 2005: Zulassung als Rechtsanwalt 14

15 Haben Sie Fragen? Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Trinkausstraße Düsseldorf Oliver Jung Rechtsanwalt, Partner Telefon: 0211 / Telefax: 0211 / jung@mkrg.com 15