Nationalismus, Ausgrenzung und die Krise in Europa. Patrick Schreiner, Hannover,

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Martina Hartmann
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1 Nationalismus, Ausgrenzung und die Krise in Europa 1

2 Übersicht 1. Ideologien der Ungleichheit / Ungleichwertigkeit 2. Deutschland einige Schlaglichter 3. Nationalismus und Ausgrenzung in Europa 4. Schlussfolgerungen 2

3 1. Ideologien der Ungleichheit / Ungleichwertigkeit 3

4 Ideologien der Ungleichheit / Ungleichwertigkeit Nationalismus Ausgrenzung Rassismus Neoliberalismus Marktradikalismus Rivalität und Konkurrenz Leistungs -Prinzip 4

5 Ideologien der Ungleichheit / Ungleichwertigkeit Mehr als Analogie: Standort-Nationalismus Nationale Wettbewerbsstaaten Neomerkantilismus Individuelle Verantwortung für Erfolg des eigenen Nationalstaats Leistung und Nützlichkeit statt Solidarität Gewinner und Verlierer, innen und außen 5

6 2. Deutschland einige Schlaglichter 6

7 Deutschland einige Schlaglichter Beispiele aus dem politischen Diskurs Ökonomische Überheblichkeit Neomerkantilistischer Exportwahn Hintergrund: Diskurs der Normalisierung von Nation Vorurteile: Faule Südeuropäer Gewerkschaften Armutseinwanderung 7

8 Quelle: Europäische Kommission, eigene Berechnung und Darstellung Deutschland einige Schlaglichter Entwicklung der Reallöhne, , in Prozent Slowenien Irland Dänemark Großbritannien Finnland Griechenland Schweden Polen Niederlande Frankreich Spanien Österreich Portugal Italien Euroraum Germany

9 Deutschland einige Schlaglichter Außenhandelssaldi in Europa, , in Mrd. Euro Rest-Überschuss Schweden Österreich Niederlande Irland Italien Frankreich Deutschland Rest-Defizit Großbritannien Griechenland Portugal Spanien Saldo EU-27 Quelle: Europäische Kommission, eigene Berechnung und Darstellung

10 Deutschland einige Schlaglichter Jetzt auf einmal wird in Europa Deutsch gesprochen! (Volker Kauder, CDU, 2011) 10

11 Deutschland einige Schlaglichter Ohne Schröders Agenda 2010 stünde Deutschland heute nicht so gut da. [ ] Rot-Grün senkte Steuern, lockerte den Arbeitsmarkt auf und verschärfte mit Hartz IV den Anreiz zur Arbeitssuche. Aus fünf Millionen ohne Job sind heute weniger als drei Millionen geworden; das Defizit tendiert gen null. [ ] Ein solcher Umbau steht Frankreich und Co. noch bevor. [ ] Eine bittere Medizin, doch eine andere gibt es für Europa nicht. (Josef Joffe, Die Zeit, ) 11

12 Deutschland einige Schlaglichter Hätten sich aber alle Mitgliedstaaten an die europäisch vereinbarten Grenzwerte gehalten und durch Reformen dafür gesorgt, dass sich ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöht, dann wäre die Wirtschafts- und Währungsunion selbst mit einer schwach ausgeprägten Wirtschaftsunion niemals in eine solche Krise geraten. (Angela Merkel, 2012) 12

13 Deutschland einige Schlaglichter Es geht auch darum, dass man in Ländern wie Griechenland, Spanien und Portugal nicht früher in Rente gehen kann als in Deutschland. Wir können nicht eine Währung haben und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig. (Angela Merkel, 2011) 13

14 Deutschland einige Schlaglichter Arbeitnehmer-Jahresarbeitszeit, Stunden-Durchschnitt, 2011 Quelle: OECD, eigene Berechnung und Darstellung 14

15 Deutschland einige Schlaglichter Arbeitnehmer-Renteneintrittsalter, Durchschnitt, 2011 Quelle: OECD, eigene Berechnung und Darstellung 15

16 Deutschland einige Schlaglichter Deutschland hat wahrlich Besseres verdient, als unter dem Zinsdiktat einer neuen Banca d Italia mit Sitz in Frankfurt schleichend seinen Wohlstand zu verlieren. (Malte Fischer, Wirtschaftswoche, 2013) 16

17 3. Nationalismus und Ausgrenzung in Europa 17

18 Nationalismus und Ausgrenzung in Europa Ökonomische Überheblichkeit / Reaktionen darauf Deutschland, Österreich, Finnland Italien, Griechenland Regionaler Separatismus Spanien Erfolge extrem rechter Parteien Griechenland, Schweden, Finnland, Ungarn 18

19 Nationalismus und Ausgrenzung in Europa Das verschuldete Sizilien droht, das Griechenland Italiens zu werden. (Federico Rampini, La Repubblica, 2012) Wir sind nicht Griechenland! (Giorgio Napolitano, 2012) 19

20 Nationalismus und Ausgrenzung in Europa Populismus Italien, Österreich Ausgrenzung von Migrant/inn/en und Flüchtlingen Griechenland, Frankreich, Portugal, Deutschland Ausgrenzung ethnischer Minderheiten Ungarn, Rumänien Ausgrenzung sozialer Minderheiten, Klassenhass Großbritannien, Griechenland 20

21 Nationalismus und Ausgrenzung in Europa Ein bedeutender Teil der Zigeuner ist nicht geeignet, unter Menschen zu leben. Sie sind Tiere. Diese Tiere sollen nicht sein dürfen. In keiner Weise. Das muss gelöst werden sofort und egal wie. (Zsolt Bayer, 2013) 21

22 Nationalismus und Ausgrenzung in Europa Sehen Sie sich im Supermarkt, im Bus und zunehmend auf der Straße um, sie begegnen einer ständig wachsenden Zahl an tätowierten, lauten, im Mund faulenden Prolls, mit widerlichen Gören im Schlepptau, [ ]. Es ist besser, diese Leute einfach zu meiden. (Dominic Sandbrook, Daily Mail, 2012) 22

23 4. Schlussfolgerungen 23

24 Schlussfolgerungen Nationalismus und Ausgrenzung in Europa nehmen sehr vielfältige Formen an. sind kein Phänomen von rechtsaußen, aber sind nach rechtsaußen anschlussfähig. sind keine neuen Phänomene, sondern knüpfen an Bestehendes an, verschärfen und verändern dieses. 24

25 Schlussfolgerungen Nationalismus und Ausgrenzung stützen Austeritätsund Kürzungspolitik Erklärung und Begründung für Gewinner und Verlierer Moralisieren: Überlegenheit und Schuld Legitimation für Verelendung und Sozialabbau Ablenken von Neoliberalismus und Krise als Ursachen des Elends 25

26 Vielen Dank! 26

Der Sammelband»Nation Ausgrenzung Krise«untersucht

nationalistischen Denkens im Kontext der aktuellen

Sebastian Friedrich / Patrick Schreiner (Hg.

27 Der Sammelband»Nation Ausgrenzung Krise«untersucht Formen und Auswirkungen ausgrenzenden und nationalistischen Denkens im Kontext der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa. Sebastian Friedrich / Patrick Schreiner (Hg.): Nation Ausgrenzung Krise. Kritische Perspektiven auf Europa. 236 Seiten, 18,00 EUR. ISBN

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