WasIhnen dieses Buchbietet 13. Teil 1: Die zehn wichtigsten Kündigungsfälle 15

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1 WasIhnen dieses Buchbietet 13 Teil 1: Die zehn wichtigsten Kündigungsfälle 15 1 Betriebsbedingte Kündigungeinzelner Mitarbeiter Beispiele für betriebsbedingte Kündigungsgründe Auftragsrückgang/Umsatzrückgang Betriebs- und Betriebsteilstilllegung/Outsourcing Arbeitsverdichtung/Konzentration Einführung neuer Betriebsabläufe oder technischer Neuerungen Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Unternehmerische Entscheidung Kriterium: Wegfall des Arbeitsplatzes Kriterium: Keine alternative Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder Unternehmen Kriterium: Kündigung als Ultima Ratio Kriterium: Richtige Sozialauswahl Der Fall: Kann Frau H. gekündigt werden? Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? Schritt: Soziale Rechtfertigung einer Kündigung Schritt: Liegt eine unternehmerische Entscheidung vor? Schritt: Keine alternative Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder Unternehmen? Schritt: Kündigung als Ultima Ratio Schritt: Richtige Sozialauswahl Schritt: Leistungsträgerklausel Schritt: Wie muss der Betriebsrat beteiligt werden? Schritt: Welche Fristen sind bei der Kündigung zu beachten? Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? Prüfschema Arbeitshilfen 37 2 Kündigungwegen Stilllegungeiner Abteilung Beispiele für Stilllegungen von Abteilungen Unrentabilität/zu teure Produktion Umstrukturierung/Organisationsänderung 40 7

2 2.1.3 Rationalisierung/Outsourcing Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Unternehmerische Entscheidung? Kriterium: Keine alternative Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder Unternehmen Kriterium: Kündigung als Ultima Ratio Kriterium: Richtige Sozialauswahl Kriterium: Anzeige der Massenentlassung Kriterium: Interessenausgleich/Sozialplan Kriterium: Interessenausgleich Kriterium: Sozialplan Der Fall: Stilllegung einer IT-Abteilung Schritt: Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit Schritt: Unterrichtung des Betriebsrats notwendig? Schritt: Interessenausgleich/Sozialplan Schritt: Sozialplan Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? Schritt: Soziale Rechtfertigung der Kündigungen Schritt: Richtige Sozialauswahl Schritt: Leistungsträgerklausel Schritt: Wie ist der Betriebsrat zu beteiligen? Schritt: Welche Fristen sind bei der Kündigung zu beachten? Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? Prüfschema Arbeitshilfen 70 3 Kündigungbei Betriebsübergang Beispiele für den Betriebsübergang Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Tatbestand des Betriebsübergangs Kriterium: Rechtsfolge des Betriebsübergangs Der Fall: Verkauf der Cafeteria Frage 1: Liegt ein Betriebsübergang von Aauf Cvor? Frage 2: Kann der Servicekraft Ddurch Agekündigt werden? Frage 3: Hat Dgegen Ceinen Wiedereinstellungsanspruch? Frage 4: Kann Ader Servicekraft Ekündigen? Prüfschema Prüfschema 1: Liegt ein Betriebsübergang vor? Prüfschema 2: Kündigung wegen Betriebsübergang? Prüfschema 3: Wiedereinstellungsanspruch Arbeitshilfen 92 8

3 4 Ihr Mitarbeiter isthäufig krank? Beispiele für krankheitsbedingte Kündigungen Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Ist die Gesundheitsprognose negativ? Kriterium: Sind betriebliche Interessen beeinträchtigt? Kriterium: Sie müssen die Interessen gegeneinander abwägen Der Fall: Herr Aist ständig krank Schritt: Liegt eine besondere Kündigungsschutznorm vor? Schritt: Wie groß ist der Betrieb? Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund im Sinne des KSchG? Schritt: Wie muss der Betriebsrat beteiligt werden? Schritt: Welche Fristen sind zu beachten? Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? Prüfschema Arbeitshilfen Ihr Mitarbeiter istalkoholisiert Beispiele für Kündigungen wegen Alkohol Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Liegt eine Alkoholerkrankung vor? Kriterium: Ist die Gesundheitsprognose negativ? Kriterium: Sind betriebliche Interessen beeinträchtigt? Kriterium: Sie müssen die Interessen gegeneinander abwägen Der Fall: Herr Aist mal wieder betrunken Schritt: Welche Rechtsvorschriften sind anwendbar? Schritt: In welcher Form ist der Betriebsrat zu beteiligen? Schritt: Welche Kündigungsfristen sind zu beachten? Schritt: Wie sollte die Kündigungserklärung aussehen? Prüfschema Arbeitshilfen Ihr Mitarbeiter kommt häufig zu spät? Beispiele für verhaltensbedingte Kündigungen Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Liegt ein kündigungsrelevantes Verhalten vor? Kriterium: Milderes Mittel Abmahnung Kriterium: Sonstige mildere Mittel zur Beseitigung der verhaltensbedingten Störung Kriterium: Umfassende Interessenabwägung Der Fall: Herr Akommt zu spät Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 145 9

4 Schritt: Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung? Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes? Schritt: Liegt überhaupt ein kündigungsrelevantes Verhalten des Avor? Schritt: Liegt eine Abmahnung vor? Schritt: Kann die verhaltensbedingte Störung durch andere mildere Maßnahmen beseitigt werden? Schritt: Umfassende Interessenabwägung Schritt: Beteiligung des Betriebsrats Prüfschema Arbeitshilfen Ihr Mitarbeiter fehlt unentschuldigt? Beispiele für verhaltensbedingte Kündigungen Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Der Fall: Herr Ameldet sich nicht krank Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? Schritt: Kommt der allgemeine gesetzliche Kündigungsschutz zur Anwendung? Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes? Schritt: Liegt ein kündigungsrelevantes Verhalten des Avor? Schritt: Ist eine Abmahnung erforderlich? Schritt: Lässt sich die Störung nur durch Kündigung des Abeseitigen oder sind sonstige mildere Mittel vorhanden? Schritt: Interessenabwägung: Überwiegen die Interessen des Bdie Interessen des A? Schritt: Muss der Betriebsrat beteiligt werden? Prüfschema Arbeitshilfen Ihr Mitarbeiter begeht einen Vertrauensbruch? Beispiele für außerordentliche Kündigungen Fehlverhalten des Arbeitnehmers Gründe in der Person des Arbeitnehmers Betriebsbedingte Gründe Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist Außerordentliche Kündigung von ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Liegt ein wichtiger Grund vor? Kriterium: Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar Kriterium: Wurde die zweiwöchige Kündigungserklärungsfrist eingehalten? Der Fall: Herr Animmt geheime Unterlagen mit nach Hause Schritt: Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten?

5 Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund nach 626 BGB? Schritt: Liegt ein wichtiger Grund vor? Schritt: Ist die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Abwägung der Interessen für den Bunzumutbar? Schritt: Wird die zweiwöchige Kündigungserklärungsfrist eingehalten? Prüfschema Arbeitshilfen Ihr Mitarbeiter begeht eine Straftat? Beispiele für außerordentliche Kündigungen Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Der Fall: Betriebsrat Abeurlaubt sich selbst und wird handgreiflich Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund nach 626 BGB? Schritt: Liegt ein wichtiger Grund vor? Schritt: Ist die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Abwägung der Interessen für den Bunzumutbar? Schritt: Wird die zweiwöchige Kündigungserklärungsfrist von B eingehalten? Schritt: Haben Sie die Zustimmung des Betriebsrats? Prüfschema Arbeitshilfen Kündigungaußerhalb des Kündigungsschutzgesetzes Beispiele für Kündigungen außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? Kriterium: Ist der Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt? Kriterium: Ist die Kündigung sittenwidrig? Kriterium: Verstößt die Kündigung gegen Treu und Glauben? Der Fall: Ihre Mitarbeiterin erleidet einen Schicksalsschlag Schritt: Welche Rechtsvorschriften sind anwendbar? Schritt: Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes Schritt: Ist die Kündigung sittenwidrig Schritt: Liegt ein Verstoß gegen das Maßregelungsverbot vor Schritt: Ist die Kündigung treuewidrig Schritt: Muss der Betriebsrat beteiligt werden? Schritt: Welche Fristen sind zu beachten? Schritt: Liegt eine ordnungsgemäße Kündigungserklärung vor? Prüfschema Arbeitshilfen

6 Teil 2 Grundlagen, Übersichten, Exkurse Die Grundlagen Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz Gilt das AGG überhaupt für Kündigungen? Was ist eine Benachteiligung im Sinne des AGG? Wer muss eine Diskriminierung beweisen? Diskriminierungsmerkmal als Kündigungsgrund Der Fall: Die diebische Schichtführerin Die Sozialauswahl unter dem AGG Abfindungen unter dem AGG Kündigungsfristen unter dem AGG Unkündbarkeitsregelungen unter dem AGG Inhalt und Form einer Kündigung Was muss eine Kündigung beinhalten? Wie sieht eine korrekte Kündigung aus? Wer ist berechtigt zu kündigen? Wie wird eine Kündigung übermittelt? Welche Fristen müssen eingehalten werden? Anhörung des Betriebsrats Besonderer Kündigungsschutz Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen Hat der Arbeitnehmer einen Abfindungsanspruch? Welche Fristen gelten bei Kündigungsschutzklagen? Außerordentliche und sittenwidrige Kündigungen Für welche Betriebe gilt das Kündigungsschutzgesetz? Extra: Betriebliches Eingliederungsmanagement Die Regelung im Überblick Die Regelung im Einzelnen Exkurs: Änderungskündigung Übersicht:Kündigungsgründe 281 Stichwortverzeichnis