PRIVATER REICHTUM ÖFFENTLICHE ARMUT?

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Renate Schulze
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1 PRIVATER REICHTUM ÖFFENTLICHE ARMUT? I M P U L S R E F E R A T M I T I N H A L T E N D E R T A G U N G P R I V A T E R R E I C H T U M Ö F F E N T L I C H E A R M U T? E V. A K A D E M I E B A D B O L L, U N D I N T E R N E T R E C H E R C H E N

2 ÜBERSICHT + ZIEL Übersicht Entwicklungen der letzten Jahre Privater Reichtum Einkommen Vermögen Öffentliche Armut Was tun? Steuerüberlegungen Ziel Begriffe bestimmen Fakten kennen und bewerten Lösungen suchen Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 2

3 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 3

4 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 4

5 - ENTWICKLUNGEN - Seit Ende der 90er Jahre zunehmende Konzentration von Top-Einkommen und Vermögen. Einige Gründe: Steuerentlastungen: Wegfall Vermögenssteuer Einkommenssteuer Spitzensatz gesenkt auf 45 % Kapitalerträge pauschal mit 25 % besteuert Höhere Unternehmenseinkommen Höhere Vermögenseinkommen Höhere Manager- und Fachkraft-Einkommen, aber stagnierende Einkommen in Mittelschicht, sinkende Einkommen im Niedriglohnbereich Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 5

6 PRIVATER REICHTUM: - EINKOMMEN - Mittelschicht verliert von 2000 bis 2010 an Real- Einkommen, Werte siehe DIW Tabelle (ca. -1.2%) Niedriglohnbereich verliert deutlich Leiharbeit, Minijobs, (Dauer)Praktika Umverteilung durch Steuern und soziale Sicherungssystem mildert Wirkungen Leichte Zuwächse bei Gutverdienern Einige exorbitant hohe Managergehälter Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 6

7 - STEUERN - Steueraufkommen: 50 % durch Einkommens- und Unternehmenssteuern 50 % durch indirekte Steuern (ärmere Schichten hierdurch stärker belastet) Einkommenssteuer -Progression: Niedriges bis mittleres Einkommen: kaum Steuerlast, da Freibeträge und steuerfreie Einkünfte (Frage: wer profitiert von Steuersenkungen?) Reichste 10 % zahlen ca. 22 % effektiv (ab /Jahr) Reichste 1 % (???) zahlen etwa 25 % effektiv Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 7

8 - VERMÖGENS- UND SCHULDENUHR - Nettoprivatvermögen in Deutschland Zuwachs 9181 pro Sekunde Das reichste Zehntel besitzt davon 66,6 % Zuwachs 6115 pro Sekunde Staatsverschuldung Zuwachs 634 pro Sekunde aus: abgelesen am , 19:41h Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 8

9 - ÖFFENTLICHE ARMUT - Durch Finanzkrise seit 2008 sind Staatsschulden um ca. 400 Mrd. angestiegen -> 30 % Zuwachs Durch Steuerausfälle, Konjunkturhilfen, Bankenrettungen Ca. 310 Mrd Haftungszusagen Deutschland Schuldenbremse Bund (ab 2016) und Land (ab 2020) müssen einen im Grundsatz strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen zwingt zu Haushaltskonsolidierungen: Einnahmen erhöhen, Ausgaben senken Berücksichtigung konjunktureller Einflüsse vorgesehen Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 9

10 ÖFFENTLICHE ARMUT - VERSCHULDUNG - Zahlen gelten für den Gesamt-Staat Bruttoinlandsprodukt 2011 ca Mrd.. aufgelaufene Gesamtverschuldung Ende 2011 ca Mrd., das sind rund 80% gemessen am BIP. Europäischen Stabilitätspakt ("Maastricht-Vertrag") verpflichtet, eine Grenze von 60% nicht zu überschreiten Neuverschuldung von 1%. Grenze des Erlaubten ist 3% gemessen am BIP jeder elften Steuer-Euro für Zinsen, je Einwohner ca Schulden aus abgelesen am Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 10

11 - ÖFFENTLICHE ARMUT - Banken- und Finanzkrise Staat (= Steuerzahler) haftet für Banken; hierdurch Staats- Schulden, die durch Kredite bei Banken bezahlt werden Staatsschuldenkrise Wegfall von staatlichen Einnahmen durch Reduzierung von Steuern (EinkommenST, AbgeltungsST, ErbschaftsST von Firmenerben) Auch: zu viel (legale) Steuerschlupf-Löcher, Steuer- Hinterziehung (legal und illegal) in Steueroasen, zu wenig Steuerprüfungen Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 11

- STAATS-EINNAHMEN 2008 - Aus: http://www.staatsverschuldung.de/einnahmen.htm, abgelesen am 7.4.

12 - STAATS-EINNAHMEN Aus: abgelesen am ; Quelle angegeben: Statistisches Jahrbuch Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 12

- STAATS-AUSGABEN 2008 - Aus: http://www.staatsverschuldung.de/einnahmen.htm, abgelesen am 7.4.

13 - STAATS-AUSGABEN Aus: abgelesen am ; Quelle angegeben: Statistisches Jahrbuch Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 13

14 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 14

15 DEFINITION VERMÖGEN Privat: Geld, Sach-, und Gebrauchsvermögen Geldvermögen: Bankkonten, Versicherungen, Kredite, Anteile an Kapitalgesellschaften (z.b. Aktien) und andere Wertpapiere Sachvermögen: Grundstücke, Immobilien, Tiere, Einrichtungsgegenstände, Patente etc. Gebrauchsvermögen: Autos, Yachten etc. in privater Nutzung Betrieb: Sachwerte in betrieblicher Nutzung (keine Kapitalgesellschaften) Staat: hohen Staatsschulden stehen z. Zt. noch staatliche Vermögenswerte in gleicher Größenordnung gegenüber; Nettovermögen fast aufgebraucht. Kapitalgesellschaften: Firmenwert = (meist) Aktienwert -> im Privatvermögen der Aktieninhaber enthalten Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 15

16 - VERMÖGENSVERTEILUNG - Gesamtes Volksvermögen 23 % im Besitz der obersten 1 % 53 % im Besitz der obersten 10 % 9 % im Besitz der unteren 70 % Unterschicht hat kein Vermögen, sondern Schulden Statistiken zu Superreichen ungenau oder nicht vorhanden Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 16

17 PRIVATER REICHTUM: - FINANZMARKT- Superreiche haben Vermögen massiv erhöht, aber dies Geld fließt häufig nicht in den Wirtschaftskreislauf ( arbeitet ), sondern fließt in die Finanzmärkte Instabile Finanzmärkte Blasenbildungen Crashs Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 17

18 VERMÖGENSSTEUER EINFÜHREN Aus Vermögen besteuern, Profiteure zur Kasse!, Verdi Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 18

19 PRIVATER REICHTUM ÖFFENTLICHE ARMUT - WAS TUN? - Stärkere Besteuerung großer Vermögen Vermögenssteuer wieder einführen (erfordert Neubewertung Immobilienbesitz) Einmalige Vermögensabgabe Erbschaftssteuer anpassen Stärkere Besteuerung hoher Einkommen/Kapital-Eink. Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge erhöhen oder progressiv besteuern Unternehmenssteuersätze anheben Spitzensteuersatz anheben Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 19

20 PRIVATER REICHTUM ÖFFENTLICHE ARMUT - WAS TUN? - Objekt / Kapitalverkehrssteuern anpassen? Finanztransaktionssteuer Grundsteuer Grunderwerbssteuer Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 20

21 - VERMÖGENSSTEUER - Art. 12 GG: Eigentum verpflichtet sein Gebrauch soll zugleich der Allgemeinheit dienen Vermögenssteuer 1995 für verfassungswidrig erklärt wegen Bevorzugung von Grundeigentum auf Privatvermögen; hohe Freibeträge bei Betriebsvermögen diskutiert Ausweichreaktionen sind wahrscheinlich (lt. DIW): Anpassungen bei Investitionen und Portfolios, Rechtsform, Finanzierung internationale Steuergestaltung, Steuerflucht/ -hinterziehung Geschätzter Mehrbetrag: 11 Mrd Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 21

22 - ERBSCHAFTSSTEUER - Jährlich werden schätzungsweise 150 bis 250 Milliarden Euro vererbt ; Länder bekommen davon ca. 4 Mrd = 2 %! Höhere Besteuerung großer Vermögen Unternehmensnachfolge in kleinen Unternehmen sichern Abbau Vergünstigungen für Betriebsvermögen auf kleine und mittlere Unternehmen beschränken (DIW) abschaffen (Beirat BMF) Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 22

23 - FINANZTRANSAKTIONSSTEUER- Hochfrequenzhandel und Spekulationen eindämmen Geschäfte in Schattenbanken verringern Probleme: Flucht an andere Börsenplätze Auslagerung von Banken Geschätzte Einnahmen: ca. 10 Mrd Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 23

24 - ABGELTUNGSSTEUER - Kapitalerträge werden pauschal mit 25 % versteuert d.h. das arbeitende Geld wird geringer besteuert als der arbeitende Mensch! Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 24

25 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 25

26 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 26

27 Vielen Dank für Eure / Ihre Aufmerksamkeit Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 27

28 FAKTEN: VERMÖGEN Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 28

29 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 29

30 Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 30

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32 - BEGRIFF: PRO KOPF EINKOMMEN - Pro Kopf (Mittleres) Einkommen: Durchschnittseinkommen Brutto-Sozialprodukt pro Einwohner Nicht bewertet: unentgeltliche Familien- oder Hausarbeit, Schwarzarbeit, ehrenamtliche Arbeit Vergleichsmaß für Länder und Entwicklungen, kaufkraftbereinigt In 2010 (Pro Kopf, Brutto, Vollzeit): 2747 Reales Pro Kopf Einkommen nach Inflation Begriff Wohlstand z.zt. In der Diskussion (Human Development Index) Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 32

33 - BEGRIFF: MEDIAN EINKOMMEN - Median Einkommen: Die Einkommenshöhe, welche die Bevölkerung in zwei gleich große Hälften teilt. Ist Median Einkommen geringer als Pro Kopf Einkommen, ist die Einkommensverteilung ungleich In 2010 (Median, Brutto, Vollzeitarbeit): 2421 Situation in Deutschland mittleres Nettoeinkommen pro abhängig Beschäftigtem (kaufkraftbereinigt auf Basis der Preise von 2005) 2000 (33,2 Millionen abhängig Beschäftigte) bei 1324 Euro/Monat, 2005 (33,4 Millionen abhängig Beschäftigte) bei 1300 Euro/Monat, 2010 (35,3 Millionen abhängig Beschäftigte) bei 1294 Euro/Monat. Aus Wikipedia abgerufen am Irene Demuth, SPD OV Immenstaad 33

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