Protokoll. Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf Datum:

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1 Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf Datum: Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste 0. Protokoll der letzten Sitzung 1. Wahl Sprecher/Sprecherin 2. Wahl stellv. Sprecher/Sprecherin 3. Wahl Schriftführer (eine Bereitschaftserklärung liegt vor) Vorbereitung einer Vorlage zur Information an die BVV über das Bezirksamt 4. Änderung der Geschäftsordnung 5. Finanzbericht 2004 (Tischvorlage) 6. BERLIN - barrierefrei (2 Tischvorlagen) 7. Vorstellung Projekt Grün-Park GmbH (Koreanischer Garten) 8. Arbeitsplan Sonstiges/Informationen Beirat Trägervertretung Jobagentur Ombutsrat SGB II Seniorenwandertag September 2005, Planung MAE und ABM für 2005 Abfrage für MigrB Zu 0.: Protokoll wurde bestätigt Zu 1.und 2. : Herr Thomas Wechsel und Frau Angela Besuch haben sich bereit erklärt, eine der beiden Funktionen zu übernehmen. Fr. Besuch, Herr Wechsel und Herr Hoppe werden ein Abstimmungsgespräch dazu führen und den Beirat in der Märzsitzung über das Ergebnis informieren. Zu 3.: Schriftführerin wird Fr. Liane Borchert (Mitarbeiterin BehindB). Zu 4.: Eine überarbeitete Fassung wird im März vorgelegt. Die Mitglieder einer Arbeitsgruppe (Fr. Wassmannsdorf, Fr. Besuch und Hr. Hoppe) werden diese überarbeitete Fassung erarbeiten. Zu 5.: - Finanzbericht wurde bestätigt. - Es wurde ein einstimmiger Beschluß gefaßt, dem Haus am Niederfeld nachträglich 30,00 (also gesamt 80,00 ) für die Präsentationsmappen zur Starteraktion Berlin barrierefrei zu überweisen. - Geschäftsgrundlage der Bank für Sozialwirtschaft hat sich verändert. Es werden jetzt neu Kontoführungsgebühren in Höhe von 7,00 monatlich verlangt. Es wird durch Herrn Hoppe geprüft, ob es Banken gibt, die ohne Kontoführungsgebühr das Konto des Beirates einrichten. Es wird ebenfalls die Variante über das Bezirksamt geprüft.

2 Zu 6.: - Es wurden zwei Anträge auf Verleihung des Signets Berlin barrierefrei gestellt. Herr Hoppe hat beide Einrichtungen besucht und befürwortet die Verleihung. Es die Firma DATCON und die Begegnungsstätte Ringkolonnaden. Das Signet soll zusammen mit einer Urkunde übergeben werden. Die Herstellung dieser Urkunde wird von Herrn Hoppe über das Bezirksamt realisiert. (Bei Problemen ist die Nordberliner Werkgemeinschaft ggmbh behilflich.) - Hr. Hoppe hat 10 MAE nach SGB II beantragt. Diese sollen zukünftig den Bezirk begehen und die Kriterien für die Verleihung des Signets kontrollieren. - Der Erholungspark Marzahn und das Eastgate sind als nächste Einrichtungen für die Auszeichnung mit dem Signet geplant. - Die Grundkriterien für die Verleihung des Signets werden mit dem Protokoll verschickt. Eine aus der Diskussion entstandene Anregung über eine mögliche Schutzgebühr für das Signet wird von Hr. Hoppe an Hr. Marquardt herangetragen. - Mindestens zwei Vertreter der Arbeitsgruppe (Hr. Götze, Fr. Besuch, Hr. Haase und Mitarbeiter aus dem Bezirksamt) werden zukünftig die Objekte besichtigen und eine Befürwortung oder Ablehnung für die Verleihung des Signets aussprechen. Es werden dann jeweils Tischvorlagen für die Beiratssitzung vorbereitet. Zu 7.: Information über die Gestaltung des Koreanischen Gartens und Angebot zur Einsicht der Pläne an alle Beiratsmitglieder. Kritik über die sehr schlechte Erreichbarkeit des Erholungsparkes mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Kritik wird durch Hr. Hoppe an die AG des Bezirksamtes herangetragen. Am ist eine Bezirksrundfahrt mit Vertretern der BVG und der Arbeitsgruppe. Es gibt eine Liste über Schwachstellen des neuen Verkehrskonzeptes im Bezirk. Auf diese wird das Problem des Erholungsparkes nachgetragen. Zu 8.: - Sondersitzung des Beirates am oder am zum Thema Metrolinienkonzept der BVG einzuladen sind Herr Beiersdorf (Fraktion der PDS) und Fr. Reyer (BVG). Der Beirat hat mit einer Stimmenthaltung diese Sondersitzung beschlossen. - Einladung des Bezirksbürgermeisters - Einladung des Tiefbauamtes zusammen mit der Polizei - Aktionstag weitere Themen sind jederzeit möglich Zu 9.: Das JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf bildet einen Beirat aus möglichst vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Vom Beirat soll ebenfalls eine Nominierung erfolgen. Die Benennung sollte unter Angabe von Name, Adresse und einer Beschreibung, wie diese Entscheidung getroffen wurde, erfolgen. Dabei ist zu beachten, dass der/die Vertreter/in: - kein Vereinsmitglied ist - nicht in der Geschäftsführung eines Vereins tätig ist - keine abhängig beschäftigte Person ist - keine Verbindung zum JobCenter hat

3 - aus unserem Bezirk kommt bzw. tätig ist Herr Detlef Haase hat seine Bereitschaft zur Mitarbeit in diesem Beirat erklärt. Der Beirat für Menschen mit Behinderungen hat sich einstimmig für die Nominierung entschieden. Eine Vertreterin für den Ombutsrat wurde bereits durch Hr. Hoppe gemeldet. Die Aufgabe übernimmt Fr. Knauth. Seniorenwandertag im September 2005 im Schlosspark Biesdorf wird nach einstimmiger Meinung des Beirates wieder organisatorisch begleitet. Für die konkrete Unterstützung bildet sich eine kleine Arbeitsgruppe. Für die Planung der ABM und MAE für 2005 wurden durch Hr. Hoppe 60 MAE-Kräfte für den Schwerpunkt Mobilitätshilfe beantragt. Der dafür eingesetzte Regieträger plant den Einsatz der Kräfte und ist für alle organisatorischen Belange verantwortlich. Zusätzlich wurden weitere 10 MAE-Kräfte für die bereits erwähnte Aktion Berlin barrierefrei beantragt. Eine Entscheidung über die Bewilligung oder Ablehnung der beantragten Kräfte obliegt dem Jobcenter. Abfrage Kommunalanalyse der Migrantenbeauftragten zum Themen Rechtsextremismus und Demokratie gefährdende Phänomene in Ma-He ergab keine Ansatzpunkte bei den im Beirat vertretenen Vereinen und Verbänden. Hinweis auf die möglich Anmietung von Versammlungsräumen durch die NPD oder anderer Gruppen mit rechtem Hintergrund. Es wurde eine Liste über entsprechende Vereine gewünscht. Hinweis an das BA geben, dass die Formulierung im BA-Beschluss nicht korrekt ist! Herr Blum verteilte Unterschriftslisten gegen die Streichung des Blindengeldes. Diese Listen werden mit dem Protokoll verschickt und sind bis zu nächsten Sitzung des Beirates zurück zu schicken. Eine Einladung zur Sondersitzung wird verschickt, sobald das endgültige Datum der Sitzung feststeht. Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf Sondersitzung am Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste Gäste: Frau Monika Reyer, Bezirksmanagerin der BVG Herr Koop, Behindertenbeauftragter der BVG Herr Beiersdorf, Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der PDS

4 10. Protokoll der letzten Sitzung 11. Abstimmung zur nächsten Sitzung (Datum und Tagesordnung) 12. Metrolinienkonzept der BVG Zu 0.: Protokoll wurde bestätigt Zu 1.: Der Beirat hat beschlossen, am (regulärer Termin) zu tagen. 0. Protokollkontrolle 1. Auswertung der Sondersitzung 2. Vorstellung und Diskussion der überarbeiteten Geschäftsordnung des Beirates (Anlage) 3. Bericht von Herrn Haase über die Beiratssitzung des JobCenters 4. Sonstiges Zu 2.: Die Sondersitzung wurde dazu genutzt, um ein Gespräch über die Probleme im Zusammenhang mit der Neustrukturierung der Metrolinien mit den o.g. Gästen zu führen. Herr Hoppe gab bekannt, dass das Bezirksamt eine Arbeitsgruppe BVG 2005 Plus gebildet hat und Mitglied dieser AG ist. Von dieser AG wurde bereits ein Forderungskatalog über anzustrebende Veränderungen erstellt. Dieser wurde der BVG mit der Bitte um Prüfung übergeben. Es wurden allgemein interessierende Fragen behandelt u.a.: - Absenkung der Busse nicht ausreichend gewährleistet; Klapprampen werden nicht immer ausgefahren Bitte der BVG: Buslinie, Datum, Uhrzeit aufschreiben und an das Beschwerdemanagement der BVG schicken. Telefonzentrale Nummer: kann ebenfalls genutzt werden. - Buslinie 197 Der Berufsverkehr wird hier auch in starkem Maße durch Schülerund Einkaufsverkehr überlagert. Der Einsatz eines Verstärkers wäre sinnvoll. Die Fahrten bis Falkenberg sind bis Prerower Platz zu verlängern, um die Verknüpfung mit dem Hohenschönhausener Busnetz zu gewährleisten. Viele Fahrgäste können insbesondere im Bereich Alte Hellersdorfer Gothaer Straße wegen Überfüllung der Fahrzeuge nicht mitgenommen werden. - Buslinie 195 Auslastung nicht immer gewährleistet und da könnte ein größerer Takt angestrebt werden. Die Gabelung der Linie in Richtung S-Bahnhof Marzahn oder Poelchaustraße wäre auch eine Variante. - Buslinie: 194 Auf Grund der Fahrgastnachfrage bei der entfallenen Linie 391 ist die Linie im Zuge der Linie 191 bis S-Bahnhof Kaulsdorf zu verlängern. Das neue Einkaufszentrum eastgate ist nicht barrierefrei durch die S-Bahn zu erreichen. Der Rhinknoten stellt ebenfalls eine Problemstelle dar. - Am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße fehlen die Anschlussverbindungen. - Die Verbindung nach Alt Marzahn sollte wieder auf direktem Wege hergestellt werden. - Die Linie X 54 fährt am Sonntag nicht! X 69 fährt am Wochenende ebenfalls nicht. - Beschilderung an den Haltestellen oder in den Verkehrsmitteln zu klein und ist erschwerend für Sehbehinderte. Außenansagen können wegen des

5 Geräuschpegels den Anwohner nicht zugemutet werden. Die Innenansagen sollen verbessert werden. - Durch die neue Tarifregelung ab 1. August 2004 sind die Fahrkarten nur noch in einer Richtung gültig. Deshalb ist eine Optimierung der Anschlüsse um so wichtiger. - Umsteigeprobleme am Blumberger Damm sind gravierend. Eine Änderung wird angestrebt. Die Gartenschau ist nicht mehr so leicht zu erreichen. Gerade hier sollte für die Behinderten eine Änderung herbeigeführt werden. - Die Krankenhäuser sollten barrierefrei erreicht werden. Bei Einkaufszentren und Heimen sollten auch keine Probleme auftreten. - Das Fehlen eines Fahrplanbuches stellt viele Behinderte vor große Probleme. Das Internet ist nicht für alle Menschen zugänglich. Herr Beiersdorf erklärte: - Die Senatsverwaltung trägt eine nicht unwesentliche Rolle für der Planung des ÖPNV. Parallelverkehr Straßenbahn, Bus usw. ist nicht mehr realisierbar. Die genannten Probleme sind bekannt und es wird an einer Verbesserung gearbeitet. Es lassen sich jedoch nicht alle Wünsche erfüllen, denn die Verkehrsplaner haben das letzte Wort. - Es wird eine Befragung durch die PDS zu Verkehrsbedürfnissen erfolgen, um die Problemlagen zu erkennen. (Anlage) - Der Einsatz von behindertengerechten Fahrzeugen auf den Linien der Tram 16 und 18 wird angeregt. Der Einsatz eines Verstärkers M6 soll ebenfalls abgeprüft werden. - Frühere Fahrzeiten für die Berufstätigen werden angestrebt. - Der Sonderfahrdienst (Telebus) wird verändert. Genauere Informationen dazu werden zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt. Durch Herrn Koop wurde ergänzt: - ab 2009 sollen neue Straßenbahnen fahren, Testfahrten erfolgen bereits - Haltestelle Rhinstraße wird als Problem gesehen und dazu sind weitere Absprachen mit der Senatsverwaltung geplant; Fahrgastzählung wird dann auch vorgelegt - S-Bahnhof Marzahn wird mit Aufzügen versehen werden - Die optimale Gestaltung der Umsteigemöglichkeiten bei unterschiedlicher Taktung gestaltet sich äußerst schwierig. Die Berechnung der konkreten Umsteigezeiten läßt sich nicht realisieren. - Die Fahrplanauskunft ist auf den Internetseiten der BVG zu finden. Eine gedruckte Variante ist nicht vorhanden und kann durch die laufenden Änderungen auch nicht kostengünstig hergestellt werden. Frau Reyer informierte die Anwesenden darüber, das die Tram 16 auch am Samstag im Einsatz ist. Die Hauptströme sind abzuwarten. Frau Reyer hat sich die geschilderten Probleme notiert und wird diese in der Planungsrunde vortragen.

6 Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf am Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste 13. Protokollkontrolle und Auswertung der Sondersitzung 14. Diskussion/Beschluss Geschäftsordnung 15. Bericht von Herrn Haase über den Beirat des JobCenters 16. Sonstiges TOP 0: Protokoll wurde bestätigt. Der Beirat wird das Thema des ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf ständig verfolgen. Der bisher gute Kontakt zur BVG wird weiterhin gepflegt. Alle Beiratsmitglieder sind aufgefordert, grundsätzliche Probleme an Herrn Hoppe oder Frau Reyer heran zu tragen. Der Kundendienst der BVG soll verstärkt in Anspruch genommen werden. Die Arbeitsgruppe des Bezirksamtes tagt monatlich und die Belange der Menschen mit Behinderungen werden dort durch Herrn Hoppe vertreten. Die Hoffnungen auf Veränderungen nach der Sondersitzung sollten nicht zu groß sein. Die Mittel der BVG sind durch den Senat von Berlin drastisch gekürzt worden und der Handlungsspielraum damit sehr eingeschränkt. Der Beirat wird auf Fehlentscheidungen durch die BVG hinweisen und sich für die Probleme der Menschen mit Behinderungen einsetzen. TOP 1: 1. Grundlagen und Zielsetzung: ohne Veränderung 2. Ergänzungen zur Mitgliedschaft: - Ist ein Mitglied verhindert, muss eine Entschuldigung erfolgen. - Der/die Vertreter/in hat die gleichen Rechte und Pflichten wie das Mitglied. - Bei 3-maligem Fehlen fragt die Geschäftsführung im Verein nach. Die Kontrolle soll jedoch vom Verein ausgeübt werden. 3. Ergänzungen zur inhaltlichen Arbeit: - Jeder Bürger aus Marzahn-Hellersdorf hat das Recht, sich an den Beirat zu wenden. - Finanzordnung als Ergänzung zur GO wird durch Herrn Dr. Kukla erarbeitet und als Anhang an die GO geheftet. 4. Organisation des Beirates: ohne Veränderungen Die Geschäftsordnung wurde mit Veränderungen einstimmig beschlossen. TOP 2: Am konstituierte sich der Beirat des JobCenters. Es sind 10 Vertreter/innen aus den Bereichen: Arbeitgeber, -nehmer, Gewerkschaften, Fachhochschule für Wirtschaft und Technik, Fachhochschule für Sozialpädagogik, vom Caritasverband, die Frauenvertreterin, Vertreter des Migrantenbeirates und Herr Haase im Beirat.

7 Die Mitglieder sind alle berufen worden und die Sitzungen sind nicht öffentlich. Vorsitzender für ein halbes Jahr ist Herr Haase und danach wird Frau Petra Beck (Frauenvertreterin) diese Funktion übernehmen. Die Aufgabe des Beirates wird es sein, die Arbeitsgemeinschaft in grundsätzlichen Fragen der Umsetzung des SGB II zu beraten und ggf. Empfehlungen an die Geschäftsführung auszusprechen. Der Tagungsrhythmus wurde zweimonatlich festgelegt vorerst jedoch in monatlichen Abständen. Herr Haase erarbeitet eine Geschäftsordnung für den Beirat Herr Haase bittet den Beirat um Informationen, die er mit in den Beirat des JobCenters nehmen kann. Diese müssen schriftlich eingereicht werden Sollte es Stellen geben, wo MAE möglich wären und nicht genutzt werden, dann bitte an Herrn Haase melden. TOP 3: - Die neue Statistik über Behinderte per liegt vor. In unserem Bezirk leben Personen mit Behinderungen eine starke Steige-.rung. Die Statistik wird als Anlage mitgeschickt. Auf den Internetseiten des Behindertenbeauftragten wird sie ebenfalls veröffentlicht. - Aktion Berlin barrierefrei: 1. TAP soziokulturelles Zentrum wurde von Herrn Hoppe besichtigt und für behindertengerecht beurteilt. Es erfüllt u.a. die Grundkriterien für die Betreuung geistig behinderter Menschen. Abstimmung: einstimmig für die Verleihung des Signets 2. Erholungspark Marzahn (ausgenommen der Koreanische Garten) zum Frühlingsfest am soll die Auszeichnung öffentlich erfolgen. Die Einwände und Befürwortungen wurden diskutiert und gegeneinander abgewogen und der Beirat hat sich für die Verleihung des Signets einstimmig entschlossen. Die Öffentlichkeitswirksamkeit sollte vom Beirat genutzt werden. In der Arbeitsgruppe Berlin barrierefrei sind das Wirtschaftsamt, Bauund Wohnungsaufsichtsamt, Herr Götze, Herr Haase, Frau Besuch und Herr Hoppe. Diese AG wird zukünftig Herrn Hoppe mehr bei der Besichtigung und Beurteilung der sich bewerbenden Objekte unterstützen. Herr Blum bat darum, nachträglich in diese AG aufgenommen zu werden. - Für die Tagesordnung der nächsten Sitzung hat Herr Haase folgenden Vorschlag: Informationen über Telebus und Taxi es sollte dazu ein Vertreter der Senatsverwaltung eingeladen werden. Wenn es nicht möglich ist, wird das Ordnungsamt eingeladen zum Thema:...????? - Herr Blum erinnerte an die Unterschriftslisten, um gegen die Streichung des Blindengeldes zu kämpfen. - Sprecher/innenwahl: Bewerbungsliste wird geschlossen. Es sind vier Bewerbungen eingegangen. Die Wahl erfolgt in geheimer Wahl am Es werden Stimmzettel vorbereitet und nach der Wahl gleich ausgezählt. Die Verfahrensweise wurde einstimmig beschlossen. - Das Treffen der AG Berlin barrierefrei wird von Herrn Hoppe allen Mitgliedern mitgeteilt.

8 Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf am Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste 17. Protokollkontrolle 18. Bericht des Landesbeauftragten, Herrn Marquard, zum Thema Telebus 19. Wahl Vorsitzende/r und Sprecher/in 20. Bericht von Herrn Haase über den Beirat des JobCenters 21. Sonstiges TOP 0: Protokoll wurde bestätigt. TOP 1: Herr Marquard berichtete ausführlich über die schwierigen Verhandlungen und das Ergebnis. Der Telebus heißt ab 01. Juli 2005 mobilcap Fahrdienst für Menschen mit Behinderung im Land Berlin. In der Berliner Behinderten-Zeitung der Juni-Ausgabe wird ausführlich über die Veränderung berichtet. Alle anwesenden Beiratsmitglieder haben eine Zeitung erhalten. Allen anderen Beiratsmitgliedern wird sie mit dem Protokoll zugeschickt. Bei Bedarf können auch weitere Exemplare verschickt werden. Es haben noch nicht alle berechtigten Nutzer den Brief vom Landesamt für Gesund-heit und Soziales erhalten. Dieser Personenkreis sollte sich keine Sorgen machen, die Briefe gehen noch raus und der eigentlich bereits verstrichene Termin zur Zurücksendung spielt keine Rolle. Die Magnetkarte mit den persönlichen Daten, die für die Abrechnung der Fahrten notwendig ist, wird an alle nach Eingang des Antra-ges verschickt. Die Berechtigten müssen auf ihrem SB-Ausweis das AG haben. Das T ist nicht unbedingt erforderlich, wird meistens beim Umtausch des Auswei-ses nachgetragen. Die Fahrten dürfen bis zur Stadtgrenze und nur in Ausnahmefällen 5 km darüber hinaus gemacht werden. Die vom Land Berlin dafür zur Verfügung gestellten Mittel werden bis 2007 auf 7,1 Mio gekürzt. Der ÖPNV wird schrittweise barrierefrei (Busflotte in 2-3 Jahren); die U-Bahn ist bereits zu und die S-Bahn zu barrierefrei. In der anschließenden Diskussion wurde angeregt, Informationsmöglichkeiten für Mehrfachbehinderte einzurichten. Mobilitätsberater wären sinnvoll. Die Angebote des ÖPNV sind teilweise für Menschen ohne Computer nicht zu nutzen. Diese Angebote müssen von Stadtteilzentren, Vereinen und Projekten an die Behinderten herange-tragen werden. Die bereits bekannten Schnupperkurse bei der BVG sollten mehr genutzt werden. TOP 2:

9 Die Wahl konnte auf Grund der zu geringen Anzahl der Beiratsmitglieder nicht durchgeführt werden. Alle nicht anwesenden Beiratsmitglieder werden hiermit aufgefordert, ihren Stimmzettel in einen an das Büro des Behindertenbeauftragten adressierten Briefumschlag ohne Absender zu schicken. Die Unterlagen müssen bis Ende August zurückgeschickt werden. Dann werden zwei Vertreter/innen des Beirates zusammen mit Herrn Hoppe und Frau Borchert die Stimmen auszählen und in der Septembersitzung das Ergebnis verkünden. TOP 3: Es gibt einen Behindertenvertreter im JobCenter, der jedoch keine Möglichkeit zur Einflußnahme auf die Betreuung und Beratung behinderter Menschen hat. Den Be-reich der Behindertenversorgung gibt es nicht mehr und damit keine gesonderte Beratung. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist Spitzenreiter bei der Anzahl der Angebote für Jugendliche. Es gibt keine Aufstellung über die möglichen MAE. Es wurden bisher nicht alle Möglichkeiten für diese MAE ausgenutzt. Die Probleme aus der Leistungsabteilung des JobCenters sind nach wie vor sehr groß. Jedoch die Arbeit der Vermittler und Fallmanager entwickelt sich positiv. Es gibt keine statistischen Angaben über die Höhe der beschäftigten behinderten Mitarbeiter/innen in Unternehmen. Es soll Unternehmen geben, die ihre Mitarbeiter zur Beantragung eines SB-Ausweises drängen und ihnen damit den Arbeitsplatz erhalten zu wollen, um die Quote der behinderten Beschäftigten zu erfüllen. Herr Müller und Herr Schoel nehmen immer an den Beratungen des Beirates teil. TOP 4: - Vorstellung des Vereins Jahresringe e.v. durch Frau Dr. Zilch es werden kostenlosen Computerkurse angeboten. Die Trainer kommen zu den Menschen nach Hause. Es wäre auch machbar, dass die Trainer in die Projekte und Vereine kommen. Telefonische Anfragen sind unter: möglich. - Informationen zum Wandertag sind noch nicht bekannt. Werden schnellstmöglich nach Rückfrage bei Frau Kruse von der Seniorenvertretung an alle verschickt. - In der Böhlener Str. wird im Kreuzungsbereich ein Übergang gebaut. - An der Riesaer Straße wird eine Ampel aufgestellt. - Die Mobilitätshilfe über das KIZ ist angelaufen. Es wurden die ersten MAE eingestellt. Anfragen können gerichtet werden an KIZ Marzahn Kommunikations- und Integrationszentrum, Senioren- und Behindertenbegleitung Marzahn, Beschäftigungswerk des Berliner Behindertenverbandes e.v., Bruno-Baum-Straße 58 60, Berlin, Tel./Fax Tagesordnung September: - Gespräch mit Vertreter/innen des Ordnungsamtes - Bekanntgabe des Wahlergebnisses Vorsitzende/r und Sprecher/in - Bericht vom Beirat des JobCenters - Sonstiges

10 Eine Einladung wird rechtzeitig verschickt. Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf am Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste 1. Protokollbestätigung 2. Gespräch Frau Sturm vom Ordnungsamt 3. Bekanntgabe des Wahlergebnisses Sprecher/in und stellv. Sprecher/in 4. Bericht vom Beirat des JobCenters 5. Informationen/Sonstiges Information an die Beiratsmitglieder: Das KIZ Marzahn muss bis die Räume in der Bruno-Baum-Str räumen. Das Haus wurde an den Verein Mitra e.v. übergeben, um eine zweisprachige Kita und weitere Projekte des Vereins in diesem Haus anzusiedeln. Leider gibt es noch keinen neuen Standort für das KIZ. TOP 1: Protokoll wurde bestätigt. Tagesordnung ebenfalls. TOP 2: Frau Sturm, Leiterin Außendienst des Ordnungsamtes: - Von den geplanten 32 Dienstkräften sind z.z. 26 Stellen besetzt und durch Krankheit und Urlaub ist es oft nur möglich, zwei Doppelstreifen täglich zu schicken. Das ist natürlich zu wenig, doch der Verteilerschlüssel für den Bezirk wurde vom Senat mit 32 Dienstkräften festgelegt. Nicht jeder aus dem zentralen Überhangspool ist für diese Arbeit einsetzbar oder bereit dazu. - Schichtdienst der Mitarbeiter/innen von Uhr - Telefonische Erreichbarkeit ist dem beigefügten Flyer zu entnehmen. - Aufgabenteilung in Überwachung des ruhenden Verkehrs ( der Kräfte des OA) und Allgemeiner Ordnungsdienst ( der Kräfte). Unterscheidung zwischen privatem und öffentlichem Straßenland muss beachtet werden. - Große Probleme bereitet der einfach weggeworfene Müll. - Streifen werden teilweise in Begleitung der Polizei geschickt. - in Ma-He werden ca bis Euro durch Knöllchen eingenommen - Hinweis an alle Autofahrer: Parken in einer engen Straße ist nur erlaubt, wenn der Abstand vom Außenspiegel bis zum gegenüberliegenden Bordstein mindestens 3,10 m beträgt. Es muss kein Schild darauf hinweisen, dass man dort nicht parken darf! - Bei Parksündern wird immer das mildeste Mittel angewendet. Es wird nicht immer ein Auto umgesetzt, nur weil es auf einem Behindertenparkplatz steht. Wenn Ausweichmöglichkeiten vorhanden sind zum Zeitpunkt des Parkens wird nur ein Knöllchen geschrieben. - Die von Herrn Haase eingereichten Fragen werden in einem persönlichen Gespräch mit Frau Sturm geklärt. (v.: Herr Hoppe, Terminvereinbarung) - Anfrage von Beiratsmitgliedern:

11 1. In der Auersbergstraße an der Kaiserskaufhalle ist die Bitumeinfassung abgefahren. Kann dort der Schaden beseitigt werden? 2. Anfrage an das Tiefbauamt zu den Bauarbeiten in der Böhlener Str. TOP 3: Die zugeschickten Wahlunterlagen wurden durch Herrn Hoppe und Fr. Borchert ausgezählt. Es lagen 10 gültige Stimmzettel vor. Ergebnis: Frau Besuch wurde mit 8 Stimmen als Sprecherin gewählt. Frau Wassmannsdorf und Herr Götze erhielten jeweils 4 Stimmen als Stellvertreter/in. Beschlossene Wahl: Sprecherin: Frau Besuch 2 Stellvertr.: Frau Wassmannsdorf und Herr Götze Herr Hoppe bereitet eine Vorlage für das Bezirksamt vor. TOP 4: Alle anwesenden Beiratsmitglieder erhielten dazu eine Tischvorlage. Den fehlenden Mitgliedern wird diese mit dem Protokoll zugeschickt. TOP 5: - Anfrage an den Beirat: Der Aktionstag 2005 könnte etwas zeitlich verschoben an die Sozialtage 2006 angedockt werden. Nähere Informationen dazu sind in der Anlage dabei. Einstimmig hat sich der Beirat für die Teilnahme ausge-sprochen. - Finanzordnung für den Beirat wurde verteilt bzw. wird den nicht anwesenden zugeschickt und ist auf dem nächsten Beiratssitzung ein TOP. - Fragebogen der Gleichstellungsbeauftragten und des Agenda 21-Beauftragten wird mitgeschickt. Bitte ausgefüllt zur nächsten Sitzung mitbringen!!! - Informationen und Einladung zu Lokales soziales Kapital 2006 in der Anlage - Information durch Herrn Götze: Erneuter Antrag auf Zusammenlegung der Ausschüsse Gleichstellung, Behinderung und Migranten wurde durch Herrn Ehling eingereicht. - Anfrage von Herrn Blum: Ist der Aufzug zur Eröffnung des EASTGATE am S- Bahnhof Marzahn fertig? Er ist zur Zeit im Bau. Der Aufzug am Einkaufszentrum/Fußgängerbrücke ist dann immer geöffnet und nicht an die Öffnungszeiten des EASTGATE gebunden. Der Bau eines Aufzuges in Richtung Knorr-Bremse wird weiter begründet, liegt jedoch sehr weit hinten in der Prioritätenliste. - Die Nordberliner Werkgemeinschaft ggmbh hat eine neue Außenstelle im Mylauer Weg 1 mit 60 Plätzen eröffnet. Per sind 24 Schulabgänger angemeldet. Es werden auch Praktikumsplätze angeboten. Das Objekt in der Weißenfelser Str. ist weiter im Gespräch. Es soll ein erneuter Antrag an das BA gestellt werden. Die nächste Sitzung findet am um Uhr im KIZ Marzahn statt. Einladungen werden nicht gesondert verschickt. 1. Protokollkontrolle, 2. Aktionstag, 3. Finanzordnung, 4. Bericht JobCenter, 5. Sonstiges und Informationen

12 Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf am Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste 6. Protokollbestätigung 7. Sozialtage und Finanzordnung 9. Bericht vom Beirat des JobCenters 10. Informationen/Sonstiges TOP 1: Protokoll wurde bestätigt. Tagesordnung ebenfalls. TOP 2: Frau Wassmannsdorf: Es steht nur ein Tisch für alle Aussteller (Ausschuss Behind, Behind.beirat und alle Projekte) zur Verfügung. Es wird eine zeitliche Staffelung für die Präsentation nach Absprache durch Frau Wassmannsdorf erstellt. Die endgültige Planung geht den Ausstellern rechtzeitig zu. Die insgesamt 9 eingegangenen Anmeldungen werden berücksichtigt. Am findet im East Gate die Feinabstimmung statt. Es werden Einladungen durch Frau Kruse verschickt. Dieser Termin ist bitte durch alle Aussteller wahrzunehmen. Bitte jeweils eine Person schicken, die auch zu den Sozialtagen anwesend sein wird. TOP 3: Die Finanzordnung muss überarbeitet werden. Die Neufassung ist als Anlage dabei. Die durch Herrn Dr. Kukla erarbeitete Finanzordnung wurde mit einer Änderung einstimmig beschlossen. Eine Überarbeitung machte sich jedoch erforderlich, nachdem ein Gespräch mit der Allgemeinen Verwaltung des Bezirksamtes erfolgt war. Es besteht die Möglichkeit beim BA ein kostenfreies Konto einzurichten. TOP 4: - Anzahl der ALGII-Bezieher gestiegen, dabei sehr hohe Anzahl jugendlicher Arbeitsloser - Übernahme der Wohnkosten für junge ALG-Bezieher unter 25 Jahren ungeklärt - Bewilligungsbescheide wurden ab zeitlich gestaffelt erteilt - Es gibt nach wie vor keinen Schwerbehindertenbeauftragten im JobCenter bzw. in der Arbeitsagentur. Die Fallmanager haben zwar eine Ansprechpartnerin, aber für die Betroffenen ist keine Stelle geschaffen worden. Das ist ein sehr großes Problem und muss unbedingt bei der Trägervertretung durch Herrn Dr. Klett auf die Tagesordnung gesetzt werden. - Das Ablaufsystem im JobCenter wird positiv bewertet. Der Umgang mit den Menschen erfolgt vernünftig. - Herr Haase zieht Ende 2005 aus Berlin fort. Es muss durch den Beirat ein/e neue/r Delegierte/r festgelegt werden. Die Zugangsvoraussetzungen haben sich nicht verändert. Die Beratungen des Beirates des JobCenters finden jeweils am 2. Mittwoch jeden zweiten Monat statt. Bitte Vorschläge für eine neue Besetzung zur Dezembersitzung mitbringen.

13 TOP 5: - Tag der offenen Tür in der NBW, Böhlener Str. 51 am von Uhr - Vorstellung der Sozialstudie am im Kontaktcafé von Lebensnähe e.v. - Einladung zum Landesbeirat Frau Besuch und Herr Hoppe nehmen den Termin war am Terminabsprache durch das Ordnungsamt mit Herrn Haase nach dem möglich - Bewerbung Signet Berlin barrierefrei durch die Schwimmhalle Helmuth Behrendt (Helene- Weigel-Platz 9) Nach Einschätzung durch mehrere Beiratsmitglieder wurde die Verleihung befürwortet. Abstimmung: einstimmig befürwortet - neue Adresse des KIZ-Marzahn: Murtzaner Ring 15 -!!! nächste Sitzung am um Uhr in der NBW, Mylauer Weg 1!!! 1. Protokollkontrolle 2. Finanzbericht Sonstiges/Informationen 4. Bürgermeistersprechstunde ( ab 18:00 Uhr) 5. geselliges Beisammensein 2006 findet die erste Beiratssitzung am Der genaue Ort wird noch mitgeteilt. Protokoll Beirat für Menschen mit Behinderungen Marzahn-Hellersdorf am Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste 11. Protokollbestätigung 12. Sozialtage und Finanzabrechnung / Kontoführung 14. Bericht vom Beirat des JobCenters 15. Informationen/Sonstiges 16. gemütliches Beisammensein Herr Hoppe und Herr Dr. Klett waren für die Sitzung entschuldigt. Frau Besuch führte die Beiratssitzung. Ein Schreiben des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. TOP 1: Protokoll wurde bestätigt. Tagesordnung ebenfalls. Herr Stephan begrüßte alle Sitzungsteilnehmer und stellte die Werkstatt kurz vor. Sie wurde im Mai 2005 für 60 Plätze eröffnet und bietet den behinderten Menschen eine sinnvolle Zuverdienst-möglichkeit. Es werden u.a. Kataloge für Hotels verpackt, Kosmetik für den Handel in die entspr. Verpackung gesteckt, defekte Handys auf den ihren Zustand kontrolliert usw. Die Auftragspalette ist vielfältig und die Aufträge sind auch weiterhin vorhanden. Anschl. erfolgte eine Besichtigung der Werkstatt.

14 TOP 2: Frau Wassmannsdorf: Die endgültige Planung der Sozialtage ist noch nicht abgeschlossen. Im Januar wird dazu die nächste Beratung durchgeführt. Die Durchführung der Sozialtage erscheint doch kompli-zierter als gedacht. TOP 3: Die Finanzabrechnung (Tischvorlage) wurde einstimmig beschlossen. Lediglich bei den Einnahmen Erfolgsbeteiligung 2004 muss ein Komma eingefügt werden (34,18 ). Tischvorlage zum gebührenfreien Konto des Beirates wurde ebenfalls verteilt. Die Tischvorlagen werden den nicht anwesenden Beiratsmitgliedern mit dem Protokoll zugeschickt. TOP 4: Herr Haase erinnerte an die dringend notwendige Regelung, wer für ihn in den Beirat des Jobcenters delegiert wird. Gleichzeitig sollte der Beirat auch eine Vertretung benennen. Der Beirat sollte an den Bürgermeister, als Vorsitzender der Trägervertretung, einen Brief schreiben, in dem der Beirat des Jobcenters gebeten wird, das Protokoll der Beiratssitzungen an Herrn Hoppe zu senden, bis wieder eine Delegierung aus dem Beirat für Menschen mit Behinderungen erfolgte. Die Zugangsvoraus-setzungen haben sich nicht verändert. Der Beirat verabschiedete sich von Herrn Haase und dankte für die sehr gute Zusammenarbeit. TOP 5: Frau Besuch informierte über die Themen des Treffens mit dem Landesbeirat. - Die WM barrierefrei zu gestalten wird als nicht realisierbar eingeschätzt. Das Signet wird im Zentrum und rund um die Stadien verstärkt verteilt. Der Verein Com City AG prüft die Örtlichkeiten in Charlottenburg-Wilmersdorf. In Marzahn-Hellersdorf ist hierzu eine Vorabsprache mit dem Verein Jahresringe e.v. getroffen worden. Die U-Bahn-Station am Olympiastation soll einen Aufzug erhalten. Rollstuhlgerechte Gestaltung des Olympiastadions macht Fortschritte. Autodiskreption als sehr lobenswert erwähnt. - Es sollen berlinweit neue Telefonsäulen konzipiert werden (500 Exemplare). - Das Thema Telebus ist noch nicht abgeschlossen. Die letzte Ausschreibung ging an WBT. Zur Zeit gibt es erhebliche Probleme. Das Weihnachtsgeschäft wird noch von CityFunk abgewickelt. - Der Beirat soll im Landesgleichstellungsgesetz verankert werden. Damit wird der bezirkliche Beirat gestärkt. Vorschläge für die Jahresplanung: Herr Blum: Das Tiefbauamt soll wieder eingeladen werden. Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht. Bitte für die Jahresplanung weitere Vorschläge für Arbeitsschwerpunkte benennen. Frau Meiran: Die Eingänge im Eastgate sollten überprüft werden. Sie sind nicht für Rolli-Fahrer geeignet! -!!! nächste Sitzung am um Uhr in den Räumen des KIZ im Murtzaner Ring 15!!! 1. Protokollkontrolle 2. Jahresplanung Delegierung in den Beirat Jobcenter 4. Informationen/Sonstiges - Die Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für behinderte Menschen Berlin e.v. führt am von Uhr eine Veranstaltung Barrierefreie Wohnungen durch. In der Anlage ist das Einladungsschreiben für alle Interessierten.