Beweiskraftige elektronische Archivierung

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1 Beweiskraftige elektronische Archivierung Bieten elektronische Signaturen Rechtssicherheit? Ergebnisse des Forschungsprojekts,,ArchiSig - Beweiskraftige und sichere Langzeitarchivierung digital signierter Dokumente" herausgegeben von Alexander Roftnagel Paul Schmiicker unter Mitarbeit von Norbert Anderl (Gmund/Osterreich), Petra Barzin (Darmstadt), Andreas Bed (Ludwigshafen), Hans-Bernd Bludau (Heidelberg), Ralf Brandner (Heidelberg), Wolfgang Farnbacher (Hannover), Stefanie Fischer-Dieskau (Kassel), Christian Frye (Darmstadt), Tobias Gondrom (Grasbrunn/Munchen), Achim Hochlehnert (Heidelberg), Antje Hollerbach (Heidelberg), Hella Horst (Grasbrunn/Munchen), Bernd Kappelhoff (Hannover), Thomas Kunz (Darmstadt), Ansgar Kutscha (Ludwigshafen), Ulrich Pordesch (Darmstadt), Roland Steidle (Kassel), Michael Tielemann (Nurnberg), Arnulf Winnecke (Hannover) Economica MedizinRecht.de

2 Inhaltsverzeichnis A. Zusammenfassung 1 B. Einleitung 5 1. Langzeitarchivierung elektronischer Dokumente - Problemstellungen und Lbsungsmoglichkeiten 5 2. Grundlagen Dokumentation und Archivierung Dokumentenmanagement- und Archivierungssysteme Architektur eines Archivierungssystems Archivserver Medienwechsel und Datenmigration Elektronische Signaturen Grundprinzip von Signaturverfahren Zertifikate und Zeitstempel Rechtlicher Rahmen 14 C. Anforderungen Rechtliche Rahmenbedingungen und Anforderungen Einleitung Aufbewahrung Interessen Aufbewahrungsdauer Aufbewahrung zur Gedachtnisstutze und Kommunikationshilfe Aufbewahrung zur prozessualen Beweissicherung Aufbewahrung zum Zweck der Kontrolle und Rechenschaft Aufbewahrung fur die Nachwelt Rechtliche Anforderungen an die Aufbewahrung Rechtliche Grundlagen der Aufbewahrung Grundsatzliche Zulassung der elektronischen Form Einbeziehung elektronischer Signaturen nach Signaturgesetz Beweisrechtliche Privilegierung elektronisch signierter Dokumente Datenschutz Allgemeine Grundprinzipien des Datenschutzes Bereichsspezifische Regelungen Fachspezifische Aufbewahrungsvorschriften Aufbewahrung im Verwaltungsrecht Aufbewahrung im Medizinrecht Die Aufbewahrung im Handels- und Steuerrecht Zwischenergebnis Langfristige Sicherheit elektronisch signierter Dokumente Langfristige Oberprufbarkeit der Integritat Bestimmung der Sicherheitseignung Neusignierung nach 17 SigV Langfristige Uberprufbarkeit der Authentizitat Problemstellung Verfugbarkeit der erforderlichen Verifikationsdaten Konsequenz 34 IX

3 3.5.3 Langfristige Lesbarkeit digital signierter Dokumente Problemstellung und Lb'sungsansatze Beglaubigung transformierter Dokumente Konsequenz Zusammenfassung Anwendungsunabhangige Anforderungen Langzeitaufbewahrung signierter Dokumente Abnehmende Sicherheitseignung von Algorithmen Aufbewahrung erforderlicher Verifikationsdaten Langzeitdatenformate und Transformation Anforderungen an die Ausgestaltung von Konzepten Hoher Beweiswert Performance Verkehrsfahigkeit Multiple Verwendbarkeit und Anpassbarkeit Wirtschaftlichkeit Integrierbarkeit in vorhandene Systemarchitekturen Sicherheit Daten- und Geheimnisschutz Signaturgesetzkonformitat Technische Standards und Normen PKI-Standards Internationale Standards Europaische Standards und Spezifikationen Nationale Standards und Spezifikationen Dokumentenmanagement-Standards Architektonische Standards Standards fur Protokolle und Metadatenverwaltung Zusammenfassung Anwendungsabhangige Anforderungen Medizinische Dokumentation Dokumenttypen, -klassen und -volumina Dokumenttypen und -klassen Volumina Geschaftsprozesse und Anwendungsfelder Integration in bestehende Anwendungssysteme Beispielhafte Systeme Schutz- und Beweisbedarf der Daten Zusammenfassung Dokumentation in der Landesverwaltung Elektronische Dokumente Dokumentklassen Dokumentenzusammenfiihrung Dokumentenvolumina Geschaftsprozesse und Anwendungsfelder 55 X

4 5.2.3 Ablageformen Integration in bestehende Anwendungssysteme Beispielhafte Systeme Schutz-und Beweisbedarf der Daten Zusammenfassung 59 D. Konzepte Grundsatze zur Langzeitsicherung elektronisch signierter Dokumente Geeignete Datenformate Einleitung Bewertungskriterien Transparenz und Standardisierung Stabilitat Presentation Sicherheit Bewertung ausgewahlter Nutzdatenformate Textformate und Beschreibungssprachen Graphikformate Audio-und Videoformate Datenformate im medizinischen Bereich Sonstige Austauschformate Zusammenfassung Bewertung ausgewahlter Signaturdatenformate Zertifikate Zeitstempel Zertifikatstatusinformationen Allgemeine Signaturdatenformate Zusammenfassung Fazit Archivzeitstempelung und Neusignierung Notwendigkeit einer beweiswerterhaltenden Neusignierung Anforderungen Existierende Konzepte ETSI-Spezifikationen Sigl-Spezifikationen Andere Ansatze ,ArchiSig"-Konzept ,,ArchiSig"-Archivzeitstempel Initiale Archivzeitstempelung Neusignierung eines Zeitstempels Neusignierung eines Hashbaums Anforderung und Verifikation Weitergehende Aspekte Integration Andere Selektion Datenobjektgruppen Verschlusselung 93 II XI

5 8.5.5 Fortfuhrung Andere Grunde fur eine Neusignierung Ausblick Verifikationsdaten zur langfristigen Uberprufung von elektronischen Signaturen Die Notwendigkeit der Verifikation Bestimmung der Verifikationsdaten Technische Betrachtung Zertifikatspfade Prijfung der Zertifikatsgultigkeit Ordnungsmaliigkeit des Zertifizierungsdienstes Zwischenergebnis Rechtliche Bewertung Anhaltspunkte nach dem Signaturgesetz Anhaltspunkte aus dem Verwaltungsverfahrensgesetz Anhaltspunkte aus dem Prozessrecht Zwischenergebnis Pragmatischer Ansatz Aufbewahrung von Verifikationsdaten Technische Moglichkeiten Beschaffung von Verifikationsdaten Form der Aufbewahrung Rechtliche Vorgaben Aufbewahrungspflicht Aufbewahrungsform Pragmatischer Ansatz Das,,ArchiSig"-Konzept Zugrundeliegende Anforderungen Vorhandene Ansatze Verifikationsmodell Verifikationsdaten Zertifikate Zeitstempel Sperrinformationen Archivstempel Umsetzung des,,archisig"-konzepts Ausblick Transformation signierter Dokumente Grundlagen Begriffsdefinition Transformationsformen Rechtliche Grundlagen Die amtliche Beglaubigung von Urkunden Die elektronische Beglaubigung Grundlegende Probleme der Transformation Die automatisiert erstellte Signatur 120 XII

6 Das Prasentationsproblem und dessen Losungsansatz Transformationsbeglaubigung nach Verwaltungsverfahrensgesetz Beglaubigungsvermerk XML-Basisschema des Beglaubigungsvermerks Verknupfung des Beglaubigungsvermerks mit dem Dokumentinhalt Prototypische Umsetzung der,,p-to-e"-transformation Rahmenbedingungen Verfahrens- und Programmbeschreibung Zusammenfassung Beriicksichtigung sicherheitsgeeigneter Algorithmen Feststellung der Sicherheitseignung Sicherheitsanforderungen an Algorithmen Nachlassende Sicherheitseignung Bewertungen der Sicherheitseignung von Algorithmen Probleme der manuellen Berucksichtigung Anforderungen und Lbsungsansatze Anforderungen an die automatische Auswertung Existierende Ansatze Das,,ArchiSig"-Konzept Ansatz Datenstrukturen Auswertungsverfahren Mogliche Berucksichtigung geheimer Parameter Umsetzung Implementierung Anwendungsszenario Ausblick Standardisierungsinitiativen zur Neusignierung und Verifikationsdatenspeicherung Notwendigkeiten der Standardisierung Standardisierungsgremien fur elektronische Signaturen Arbeiten im Rahmen der IETF Arbeiten im Rahmen von ISIS-MTT Arbeiten im Rahmen des VOI Zusammenfassung und Ausblick Anwendungsintegration von elektronischen Signaturen Einleitung Basisstatusmodell fur langfristig beweiskraftige Dokumente Erzeugung elektronischer Signaturen Aufbereitung des zu signierenden Dokuments Anforderungen an die Sicherheitssoftware Anzeige elektronisch signierter Dokumente Anzeige von Dokumentinhalten Anzeige von Signaturinformationen Verifikation elektronisch signierter Dokumente Verifikation im Erstellungsprozess Verifikation nach langerzeit 157 XIII

7 13.6 Anderungen elektronisch signierter Dokumente Anderungen mit Speicherung der Dokumenthistorie Anderungen ohne Speicherung der Dokumenthistorie Drucken elektronisch signierter Dokumente Elektronische Beglaubigungen Verweis auf das elektronisch signierte Dokument Neusignierung bei elektronisch signierten Dokumenten Realisierungsalternativen in Abhangigkeit von der Systemarchitektur Speicherung deremeuten elektronischen Signaturen Exportieren und Versenden elektronisch signierter Dokumente Lbschen elektronisch signierter Dokumente Dokumentenmanagement und Benutzerverwaltung Spezielle Workflowkomponenten Erweiterte Benutzerverwaltung Zusammenfassung 162 E. Evaluierung der Prototypen Anwendung des Prototyps im Universitatsklinikum Heidelberg Einleitung Anwendungsszenario Arztbriefschreibung Kurzbeschreibung der eingesetzten Produkte IS-H*MED SECUDE DevSuite IXOS-eCONserver Zertifizierungsdienste der DATEV Der Prototyp,,ArchiSig" Systemarchitektur Aufbau der Public-Key-lnfrastruktur Signaturintegration in IS-H*MED ,,ArchiSig"-Funktionen der SECUDE DevSuite Neusignierung im IXOS-eCONserver Evaluationsstudie aus Anwendersicht Studiendesign Studienergebnisse Zusammenfassung und Ausblick Anwendung des Prototyps in der niedersachsischen Landesverwaltung Grundanforderungen Architekturmodell Speicher- und Bearbeitungsebenen Ebene 1: Dokumenteneingang und -erstellung Posteingang herkbmmlicher Dokumente:,,P-to-E"-Transformation Einganguber Dokumentenerstellung durch Anwender Ebene 2: Elektronischer Kurzzeitspeicher zur Vorgangsbearbeitung Ebene 3: Elektronischer Langzeitspeicher Ebene 4: Elektronischer Staatsarchivspeicher 185 XIV

8 15.4 Weiteres Vorgehen Simulationsstudie Zielsetzung und Methode Zielsetzung Simulationsstudie als geeignete Methode Planung und Durchfuhrung der Studie Teilnehmer und ihre Aufgaben Falle Technik Ablauf der Studie Ergebnisse Rechtmafiigkeit Beweiswert Verfahrenstauglichkeit und Akzeptanz Sachverstandigenbegutachtung Fazit 203 F. Perspektiven Empfehlungen und Ausblick 205 G. Literatur Bucher und Zeitschriften Online-Publikationen Spezifikationen von Standards Richtlinien, Erlasse und sonstige Dokumente 216 H. Abbildungen und Tabellen 219 /. Glossar und Abkurzungen 221 J. Trademarks 233 K. Stichwortregister 235 L. Signaturgesetz 245 M. Verordnung zur elektronischen Signatur 255 N. Kurzvorstellung der Konsortialpartner 265 XV