Das Menschenrecht auf inklusive Bildung in Deutschland endlich verwirklichen
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- Frank Geiger
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, Klaus Barthel, Willi Brase, Ulla Burchardt, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer, Michael Gerdes, Iris Gleicke, Kerstin Griese, Klaus Hagemann, Petra Hinz (Essen), Christel Humme, Daniela Kolbe (Leipzig), Ute Kumpf, Katja Mast, Thomas Oppermann, Florian Pronold, René Röspel, Marlene Rupprecht (Tuchenbach), Marianne Schieder (Schwandorf), Ulla Schmidt (Aachen), Silvia Schmidt (Eisleben), Swen Schulz (Spandau), Andrea Wicklein, Dagmar Ziegler, Manfred Zöllmer, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD Das Menschenrecht auf inklusive Bildung in Deutschland endlich verwirklichen Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Seitdem26.März2009istdieKonventionderVereintenNationenüberdie RechtevonMenschenmitBehinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) auchindeutschlandverbindlicherechtsgrundlage.dasrechtaufbildungfür MenschenmitBehinderungenwirdinArtikel24derKonventiongeregelt.DemnachhatsichDeutschlandverpflichtet, diesesrechtohnediskriminierungund aufdergrundlagederchancengleichheitzuverwirklichen.diesgiltgleichermaßenfürbund,länderundkommunenundsolldurcheininklusivesbildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen gewährleistet werden. DieMitgliedstaatenderEuropäischenUnionhabensichbereitsimJahr1990 entschlossen,behindertekinderundjugendlicheandenallgemeinenbildungssystemenzubeteiligen.dreijahrespäterratifiziertensiedierahmenbestimmungendervereintennationenfürdieherstellungderchancengleichheitfür Behinderte.DieBedürfnissederJugendlichenmitsonderpädagogischemFörderbedarfwurden2007inder ErklärungvonLissabon dokumentiert.es wurdedeutlich,dassdiebetroffenenkinderundjugendlicheneinengroßennutzeninderinklusivenbildungerkennen.vordiesemhintergrunderklärteder BildungsratderEuropäischenUnionimselbenJahrdiesonderpädagogische Förderungzueinemder16vorrangigenZiele.DieBeteiligungderMenschen amgesellschaftlichenlebenbeginntindenbetreuungs-undbildungseinrichtungen,deshalbhatsichdeutschlandgegenüberdereuropäischenunionverpflichtet,durcheineinklusivebildungspolitikallebenachteiligtenmenschen einzubeziehen. JedochistDeutschlandbislangweitentferntvonseineneigenenZielsetzungen: UnserderzeitigesBildungssystemistfürdiegroßeAufgabederInklusionnoch nichtrichtigvorbereitetundhatgroßennachholbedarfbeiderqualifizierung deslehrpersonals.dieserzustandoffenbartdasausmaßderherausforderung, vorderpolitikundgesellschaftgleichermaßenstehen.eingrundsätzlicherper-
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode spektivwechselistdringendnötig,daesohnechancengleichheitkeinegleichberechtigte Teilhabe geben kann. DeutschlandverstehtInklusionalseineAufgabefüralleEtappenundBereiche desbildungswesens vonderfrühkindlichenbildungüberschuleundberufseinstiegbishinzuhochschulenundweiterbildungseinrichtungen.einstiege sindzuermöglichen,übergängeimbildungswesendürfennichtweiterselektionsstufenbleiben.inklusionliegtdamitauchinderzuständigkeitallerstaatlichenebenen,einschließlichderkommunen,wennauchmitunterschiedlicher Verantwortung. AufgrunddesgrundgesetzlichenVerbotesderBildungszusammenarbeitzwischenBundundLändernistesdemBundbishernichtmöglich,Länderund KommunenbeiderschwierigenundfinanziellanspruchsvollenUmsetzungder BehindertenrechtskonventionderVereintenNationenwirksamzuunterstützen. HierzeigtsicherneutdieNotwendigkeitderAufhebungdesKooperationsverbots. DieHerausforderungInklusionalsChancefürdiegesamteGesellschaftbegreifen AufdemWegzueineminklusivenBildungssystembegegnetmaneinerReihe vonsorgenundängsten.elternvonkindernmitbehinderung,diebefürchten, dassihrkinddenherausforderungendergemeinsamenschulenichtgewachsen seinkönnte.eltern,diesorgehaben,dassdasbildungsniveaudurchdieteilhabevonkindernmitbehinderungsinkenkönnte.lehrerinnenundlehrerin denförderschulen,diedieentwertungihrerarbeitbefürchten.lehrerinnenund LehrerandenallgemeinenSchulen,diebereitsjetztschonoftvonderAufgabenvielfaltüberfordertzuwerdendrohen.DieunterfinanziertenKommunen, dieaußerstandesind,dienötigeninvestitionenindiebarrierefreieinfrastruktur zuleisten.alldiesesorgen,ängsteundbedenkensindnachvollziehbarund müssenernstgenommenwerden.daszieleinerinklusivengesellschaftistnur zuerreichen,wenndieinklusionsfähigkeitdermehrheitsgesellschaftgestärkt wird.diessollteeinekernkompetenzderinklusivenbildungwerden.ander personellenundsachlichenausstattungderbildungseinrichtungenmitdennotwendigenmittelnbemisstsichauchdiewertschätzungfürdieinklusivebildung. DieUN-BehindertenrechtskonventionistkeineBedrohung,sonderneinegroße Chance.SieistfüralleAkteureImpulsgeberfüreinegemeinsameUmgestaltung desdeutschenbildungssystems.dabeiistpolitikfürinklusionnichtaufminderheitenbeschränkt.voninklusiverbildungkönnenallekinderprofitieren.es mussdarumgehen,einqualitativhochwertigesbildungssystemfürallezu schaffen,einbildungssystem,indemjedeskindindividuellmitseinenstärken undschwächengefördertwird.jedeskindwirdsoaufgenommen,wieesistund erhältdieunterstützung,dieesbenötigt.heterogenitätalsausdruckvonindividualitätundnormalitätistnichtnurakzeptiert,sondernausdrücklichgewünscht. StädteundBildungseinrichtungenkonkretunterstützen lokalenetzwerkestärken AufdemWegzueineminklusivenBildungssystemwerdenstarkeLänder, StädteundGemeindengebraucht.GemeinsamesLernenvonMenschenmitund ohnebehinderungistnurmöglich,wenndienötigeinfrastruktur,pädagogische undpersonellevoraussetzungenundentsprechendeberatungsstellenvorhanden sind vonanfanganundwohnortnah.kindertagesstätten,schulen,hochschulenundeinrichtungenderweiterbildungmüssenbarrierefreiausgebautwerden, damit gemeinsamer Unterricht überhaupt ermöglicht werden kann.
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/10117 Darüberhinausgiltes,dieverschiedenenZuständigkeitenvorOrtbesseraufeinanderabzustimmen.EinAnsatzpunktaufBundesebenekönntendabeidievon derbundesregierunggeplantenlokalenbildungsbündnissesein,beidenenbisherderbereichderinklusivenbildungvölligfehlt.dabeisollteuntersuchtwerden,welchenbeitraglokalebildungsbündnissebzw.regionalebildungsnetzwerkeliefernkönnten,umaktivitätenfürinklusionzubündeln.zentrale FunktionensinddieKoordinierungallerAktivitäten,einezielgerichteteBildungsberatungundgeeigneteFortbildungsmaßnahmen.DazukönnenkommunaleInklusionspläneinitiiertundunterstütztwerden.StaatlicheEbenengeben imrahmenihrerjeweiligenzuständigkeitverbindlicheundnachprüfbareziele derbildungsentwicklungausundunterstützendierahmenbedingungen.vor OrtundimDialogmitdenBürgerinnenundBürgernkönnenverlässlicheRahmenbedingungenfürdieBildungseinrichtungenunddieAufgabenderweiteren Akteurebeschriebenwerden.DasErreichenderstaatlichenZielesollalsodurch dieverantwortungderakteurevorortundderenkenntnissederproblemeaus ersterhandbestimmtwerden.kommunaleinklusionsplänekönnenalsgrundlage für die vernetzte Arbeit aller Beteiligten dienen. Mitnehmenundstärken SelbstbestimmungundAutonomiederBetroffenenin allen Bildungsbereichen erhöhen UmdenSorgenundÄngstenzubegegnen,diemitdemZieleinerinklusivenGesellschaftundinsbesonderemiteineminklusivenBildungssystemverbunden sind,bedarfesderstärkunglokalernetzwerkeundallerbetroffenenstellen.es kommtzwardaraufan,dassdiepolitikimdialogmitdenbürgerinnenundbürgernverbindlichezielederinklusivenbildungundmaßnahmenzuihrerumsetzungalsrahmenformuliert,dochwirddiekonkreteausgestaltungunddieumsetzungvondenpraktikern,denelternundmenschenmitbehinderunginden EinrichtungenvorOrtgeleistet.DazumüssenalleBeteiligten Erzieherinnen underzieher,lehrerinnenundlehrer,studierendeunddozierende,elternund Betroffene,Behördenusw. mitgenommenwerdenaufeinemweg,derlangfristigangelegtist.bisherstoßendiebetroffenen,dieihrechancengleichheit einfordern,aufeinpolitischwiegesellschaftlichunvorbereitetesundzumteil reserviertesumfeld.ihreberechtigtenanliegenundansprüchemüssenjedoch ernsthaftaufgegriffenwerden.wichtigisthierbeibesonders,dasskeine EntscheidungenüberundohnedieBetroffenengetroffenwerden,dasieselbst AkteureeinergesellschaftlichenVeränderungseinmüssen.Kompetenteund umfassendeberatungsowieexzellentequalifizierungsinddiewichtigstenaufgaben,umselbstbestimmungundautonomiezuerreichen.vonanfanganmüssendievereineundverbände,diedieinteressenvonmenschenmitbehinderungvertreten,indiesenprozessmiteingebundenwerden.diepolitischen AkteureaufallenEbenenmüssendenDialogmitihnensuchen,umihreErfahrungenundKompetenzeninderUmsetzungderinklusivenBildungzuberücksichtigen. DieBeratungderBetroffenenbzw.ihrerElternsollbereitsimfrühkindlichen Bereichansetzen.ElternbekommendieGewissheit,dassihreKindermitBehinderungbereitsinderTageseinrichtungkompetentundliebevollgefördertwerden.DarüberhinausisteinequalifizierteBeratungderElternhinsichtlichdes ÜbergangsindieGrundschule,indieweiterführendenSchulenundhinsichtlich derweiterenstationenderbildungsbiographieunerlässlich.hierfürmussdie notwendigeinfrastrukturinformvonberatungseinrichtungenundinformationsstellengeschaffenwerden.natürlichrichtetsichdasberatungsangebot auchanelternvonkindernohnebehinderung.derenfragenmüssengenauso aufgenommenundbeantwortetwerden.ebensogiltessowohldaspersonalin denbildungsinstitutionenalsauchinentsprechendenberatungsstelleninausundfortbildungenfürdieseaufgabenzuqualifizierenundfürdiebedürfnisse vonmenschenmitbehinderungzusensibilisieren.diebisherspezialisierteund
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode nachzielgruppengetrenntepädagogikwirdzueinerunterstützendenundindividuellenpädagogikweiterentwickelt,dieallepädagogischenprofessionenumfasst.auchdieakteureundbetroffenenindenbildungseinrichtungenwerden durchkonkretemaßnahmenderbildungsberatungeinerseitsundderaus-und Fortbildungandererseitsnichtalleinegelassen.AndieStellederUnsicherheit odergefühltenüberforderungtrittsodiezuversicht,aneinemzukunftsorientiertenprozessbeteiligtzusein,indenmandiepersönlichenerfahrungenund Stärkeneinbringenkann.Veranstaltungen,Informationsmaterial,WeiterbildungsmaßnahmensindInstrumente,diezurStärkungbeitragenkönnen.Denn Einesistklar:DamitdieinklusiveBildungallenKindern,JugendlichenundErwachsenenzuGutekommt,musssiequalitativüberzeugen.Diesistnurdurch ein Zusammenwirken aller Akteure zu erreichen. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, a)kreise,städteundgemeindendabeizuunterstützen,netzwerkeundrahmenbedingungen für die inklusive Bildung vor Ort zu stärken und dafür: 1.zeitnahdieInitiativezurAbschaffungdesKooperationsverboteszwischen BundundLänderninderBildungszusammenarbeitaufderGrundlageeines neuenartikels104cdesgrundgesetzeszuergreifen,umeinegeeignetefinanziellezusammenarbeitzwischenbund,ländernundkommunenbeider UmsetzungdesMenschenrechtsaufinklusiveBildungzuermöglichen;mit denfraktionendesdeutschenbundestagessowiedenländernistdarüber unverzüglich in konstruktive Verhandlungen einzutreten; 2.durcheineverantwortlichegesamtstaatlicheFinanz-undSteuerpolitikden finanziellen Handlungsspielraum von Ländern und Kommunen zu stärken; 3.soschnellwiemöglichmitdenLändernundKommuneneinen Paktfür InklusiveBildung zuschließenunddiesenmitkonkretenprojekten,zielvorhabenundhinreichendenfinanziellenmittelnzuhinterlegen,umdieumsetzungderun-behindertenrechtskonventionimbereichderbildungzügig zu gewährleisten; 4.dieinklusiveBildungalseinAktionsfeldderlokalenBildungsbündnisseaufzunehmenundlokaleBildungsbündnissebzw.regionaleBildungsnetzwerke mitdendafürnotwendigenmittelnundrechtlichenvoraussetzungenauszustatten,umeinenwirksamenbeitragfürkommunaleinklusionspläneund deren Umsetzung leisten zu können; 5.gemeinsammitdenLänderndieSchaffungvonkommunalenNetzwerken und Inklusionsplänen zu fördern und zu fordern; 6.dieÖffentlichkeitsarbeitimBereichderinklusivenBildungzuverstärken. GemeinsammitdenLändernsollteeinenationaleMedienkampagneentwickeltwerden,dieInformationenzuZielenundMaßnahmenderUN-BehindertenrechtskonventionunddesPakteszurVerfügungstellt,aberauch Kontakte,InternetplattformenundregionaleBeratungsangebotefürdieBetroffenen benennt; 7.gemeinsammitdenLänderneineBeratungsstrukturaufzubauen,dieEltern, AkteureundMenschenmitBehinderungüberdieUmsetzungderinklusiven Bildunginformiertundberät.DabeiwerdenvorhandeneBeratungseinrichtungen im Rahmen einer regionalen Bildungsberatung einbezogen; b) eine inklusionsgerechte Bildungsinfrastruktur zu schaffen und dafür: 8.beiallenProjekten,dieBildungs-undLernräumebetreffen,denAspektder baulichenundkommunikativenbarrierefreiheitplanerischzuberücksichtigen und umzusetzen;
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ denAusbauderwohnortnaheninklusivenKindertagesbetreuungfürKinder unterdreijahrenfortzuführenundzuintensivierensowiezudessengunsten auf die Einführung eines sog. Betreuungsgeldes zu verzichten; 10.denbarrierefreienAusbauderGanztagsschulenzumpolitischenLeitzielzu erklärenunddurchdieaufhebungdeskooperationsverbotesmassivzu unterstützen,damitbis2020jedemkindundjugendlichenunabhängigvon seinemwohnortundderschulformeinganztagsschulplatzzurverfügung gestellt werden kann; 11.dieAnforderungenderinklusivenBildunganBildungs-undLernräumein diebauforschungdesbundesmitaufzunehmenunddieergebnisseden Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen; 12.gemeinsammitdenLänderneineBedarfs-undModernisierungsanalyseim Hinblick auf barrierefreie Lern- und Bildungsräume zu erstellen; 13.einbundesweitesProgrammzumbarrierefreienAus-undUmbaufürKindertagesstätten,SchulenundHochschulenzuinitiierenundfinanziellzu hinterlegen; 14.indiesemZusammenhangzuüberprüfen,obaktuelleProjektedesBundes, wiederhochschulpaktoderdieexzellenzinitiative,denbarrierefreienumbau von Bildungseinrichtungen fördern können; 15.indenLeistungenzurTeilhabeamgesellschaftlichenLebennachdemAchtenundZwölftenBuchSozialgesetzbuch (SGBVIIIundSGBXII)dieFörderung von persönlicher Assistenz konkret zu verankern; 16.gemeinsammitdenLänderndaraufhinzuwirken,dassdieKompetenzen undressourcenderbestehendensondersystemeimbildungswesenmöglichstindieregelsystemeüberführtwerdenundsodieinklusionakzeptiert, umgesetzt und gestärkt wird; c)diequalifizierungvonprofisfürinklusivebildungzuunterstützenunddafür: 17.gemeinsammitdenLänderndiegezielteAus-undWeiterbildungvonLehrerinnenundLehrernfürdieArbeitmitheterogenenLerngruppeninmultiprofessionellen Teams voranzutreiben; 18.gemeinsammitdenLänderneinderHerausforderungderinklusivenBildungentsprechendesfachlichesAngebotandenHochschuleninFormvon Lehrstühlen und Forschungseinrichtungen zu erhalten und auszubauen; 19.beiderEntwicklungeinerExzellenzinitiativezurLehrerbildungdenAspekt derinklusivenbildungalseinenentwicklungsschwerpunktzuberücksichtigen und als Querschnittsaufgabe zu begreifen; 20.dieverstärkteAus-undWeiterbildungfürdieneuenAufgabenderinklusivenBildungauchfürdasPersonalallerweiterenBildungsinstitutionenzu fördern, von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule; 21.gemeinsammitdenLänderndafürentsprechendeWeiter-undFortbildungsmaßnahmenfürdieLehrendenundMultiplikatorenderinklusivenBildung zurverfügungzustellen,damitdiesefürdieaufgabenadäquatqualifiziert werden; d)inklusivebildungzumgrundlegendenprinzipallerbildungspolitischenanstrengungen zu machen und dafür: 22.gemeinsammitdenLänderneinBeratungssystemaufzubauen,dassEltern vonkindernmitbehinderungunddiekinderselbstwährendihrerkomplettenbildungsbiographieumfassendüberbildungs-undbeschäftigungsmöglichkeiten berät;
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 23.imZusammenhangmiteinerumfassendenReformderLeistungenzurTeilhabefürMenschenmitBehinderungimSGBIXundSGBXIIgemeinsam mitdenländernaufdiezusammenführungdereingliederungshilfefür KinderundJugendlichemitBehinderungunterdemDachderKinder-und Jugendhilfe im SGB VIII (sog. Große Lösung) hinzuwirken; 24.gemeinsammitdenLändernMöglichkeitendesindividuellenNachteilsausgleichsfürdieZulassungzuallenBildungseinrichtungenundspäterenPrüfungenzuentwickeln,zumBeispieldenNachweisvonPraktikaalsQualifikation für die Hochschulzulassung; 25.gemeinsammitdenLänderndieHochschulenzurEntwicklungeigenerInklusionspläne zu unterstützen; 26.sichdafüreinzusetzen,dassdasvonderEuropäischenKommissionvorgeschlageneProgramm Erasmusfüralle fürdenzeitraum2014bis2020die finanzielleförderungdereuropäischenagenturfürentwicklungeninder sonderpädagogischen Förderung sicherstellt; e)fairechancenfürmenschenmitbehinderungzureingliederungindenarbeitsmarkt zu schaffen und dafür: 27.gemeinsammitdenLänderndieQuotederSchülerinnenundSchülerohne SchulabschlussendlichdeutlichzusenkenundhierbeidieFörderschulen besonders in den Blick zu nehmen; 28.gemeinsammitdenLändernundderBundesagenturfürArbeiteinzielgruppenspezifischesÜbergangsmanagementfürSchülerinnenundSchülermit Förderbedarf zu entwickeln und umzusetzen; 29.dieBeratungskapazitätenderMitarbeitenden,dieAnzahlderBerufsorientierungsmaßnahmensowiedieBerufseinstiegsbegleitunginZusammenarbeitmitdenKommunenundSchulenimRahmenderarbeitsmarktpolitischenInstrumentedeutlichauszuweiten,damitdieBundesagenturfür ArbeitihremgesetzlichenAuftragzurBerufsorientierungvonFörderschülerinnen und -schülern nach 48 Absatz 3 SGB III nachkommen kann; 30.inengerAbstimmungmitSchulen,Jugendhilfe,JobcenternundderBundesagenturfürArbeitfürSchülerinnenundSchüler,denenderdirekteÜbergangvonderSchuleindenBerufnichtgelingt,einflächendeckendes,den BedürfnissenderJugendlichenmitBehinderungentsprechendesAngebot derberuflichenersteingliederungzuschaffensowieeinverstärktesangebot,umdieförderlückezurherstellungderausbildungsfähigkeitzu schließen.darüberhinausmussgewährleistetwerden,dassdasplatzkontingent in allen Regionen den tatsächlichen Bedarfen entspricht; 31.dafürSorgezutragen,dassdieAgenturenfürArbeitunddieJobcenterihre FördersystemefürarbeitsloseMenschenmitBehinderungandenAnforderungenderInklusionausrichten.DasFördersystemindenRechtkreisendes SGBIIunddesSGBIIImussarbeitslosenMenschenmitBehinderungeinen gleichberechtigtenzugangzuangebotenderberatung,vermittlungund QualifizierungermöglichensowiedienotwendigenspeziellenFörderangebote in ausreichender Anzahl vorhalten; 32.gemeinsammitdenLänderneinbesseresÜbergangsmanagementvonden WerkstättenfürMenschenmitBehinderungaufdenallgemeinenArbeitsmarkteinzurichtenundindiesemZusammenhangMaßnahmenwiedie ZusammenarbeitmitIntegrationsfachdiensten,Integrationsunternehmen, FörderprogrammenfürArbeitgeberinnenundArbeitgeberundgezielte MaßnahmenderBundesagenturfürArbeitprüfen.Modellezurdauerhaften ErbringungeinerRehabilitationsleistungwieIntegrationsunternehmen oderdas BudgetfürArbeit aufdemallgemeinenarbeitsmarktsollenals
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/10117 ZielperspektivefürdenRegelfallgestärktwerden.DauerhafteBeschäftigunginWerkstättensolltezukünftigdieAusnahmesein.Übergängeaus WerkstätteninandereBeschäftigungsformen,nachMöglichkeitaufden erstenarbeitsmarkt,solltenzurnormalitätwerden.diekompetenzderbestehendengeschütztensondersystemesollingesicherterqualitätundohne unzulässigenpreiswettbewerbaufdemerstenarbeitsmarktzuranwendung kommen; 33.Best-practice-BeispieleindenBundesländernzusammenzuführenundden entsprechenden Akteuren zur Verfügung stellen; 34.dawodieIntegrationindenallgemeinenArbeitsmarktnichtmöglichist, weiteremöglichkeitennebenderarbeitindenwerkstättenzuschaffen; dieskönnenarbeitsplätzeinintegrationsunternehmen,integrationsabteilungen oder gemeinnützigen Sozialbetrieben sein; f)durchforschung,monitoringundevaluationdiegrundlagenfüreineerfolgreicheumsetzungderinklusivenbildungzuschaffensowiehandlungsbedarfe frühzeitig zu erkennen und dafür: 35.eineverlässlicheundumfassendeStatistikimBereichderinklusivenBildung aufzubauen; 36.LehrstühleundProjektezufördern,diezuinklusiverBildungforschenund lehrensowieneueforschungsfelderzusammenmitforschungseinrichtungen und Hochschulen zu identifizieren; 37.denDeutschenBundestagumfassendüberdieErgebnissederKonferenz derdänischenratspräsidentschaftvom13.bis15.juni2012inodense (Dänemark) zum Thema inklusive Bildung zu unterrichten; 38.gemeinsammitdenLänderndasBildungsmonitoringmitBlickaufdieBedarfe inklusiver Bildung und ihren Umsetzungsstand weiterzuentwickeln; 39.unterdenLänderndenAustauschfürBeispieledergelingendenUmsetzung inklusiverbildunganzuregenundgeeignetemedienundplattformenfür denzugriffdurchkindertageseinrichtungen,schulen,hochschulenund Weiterbildungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen; 40.füreinewirksameÖffentlichkeitskampagnelaufendzuerforschen,wiedie AkzeptanzundAnforderungenbeiEltern,LehrerinnenundLehrern,Betroffenen und Akteuren zum Thema inklusive Bildung sind; 41.ForschungsbedarfeimBereichbehinderungskompensierenderTechnologienzuidentifizierenundeineStrategiemitdemSchwerpunktaufLernundUnterrichts-sowieArbeitshilfenfürMenschenmitBehinderungzuentwickeln; 42.dieinklusiveBildungalseigenenBerichtsteilindenNationalenBildungsberichtaufzunehmenundindenzuständigenpolitischenGremienundEbenen zu behandeln. Berlin, den 27. Juni 2012 Dr. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion
8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
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MehrSofortprogramm 2. Chance auf Berufsausbildung für junge Erwachsene ohne Berufsabschluss Fachkräfte von morgen ausbilden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13252 17. Wahlperiode 24. 04. 2013 Antrag der Abgeordneten Katja Mast, Anette Kramme, Gabriele Lösekrug-Möller, Willi Brase, Klaus Barthel, Klaus Brandner, Petra Ernstberger,
MehrAntrag. Deutscher Bundestag Drucksache 17/6090
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6090 17. Wahlperiode 07. 06. 2011 Antrag der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Kerstin Griese, Rüdiger Veit, Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger, Iris Gleicke,
MehrLeitlinien für Transparenz und Umweltverträglichkeit bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7612 17. Wahlperiode 08. 11. 2011 Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ingrid Arndt-Brauer, Dirk Becker, Gerd Bollmann, Marco Bülow, Petra Ernstberger, Michael Gerdes,
MehrAlphabetisierung und Grund-Bildung in Deutschland fördern. Für eine nationale Alphabetisierungs-Dekade.
Alphabetisierung und Grund-Bildung in Deutschland fördern. Für eine nationale Alphabetisierungs-Dekade. Alphabetisierung heißt: Grund-Bildung heißt: National heißt: Dekade heißt: Kurse für erwachsene Menschen,
MehrSicherheitundSchutzvonMenschundUmweltsein.DerSchutzdesTrinkundGrundwassersmusssichergestelltseinundWissens-undInformationsdefizite
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11829 17. Wahlperiode 11. 12. 2012 Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ingrid Arndt-Brauer, Dirk Becker, Gerd Bollmann, Marco Bülow, Petra Ernstberger, Michael Gerdes,
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7007 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der
MehrStaatsangehörigkeitsrecht modernisieren Mehrfache bzw. doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7654 17. Wahlperiode 09. 11. 2011 Antrag der Abgeordneten Rüdiger Veit, Gabriele Fograscher, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Wolfgang Gunkel, Michael Hartmann (Wackernheim),
Mehr10 Jahre UN-Resolution 1325 Frauen, Frieden und Sicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3176 17. Wahlperiode 05. 10. 2010 Antrag der Fraktion der SPD 10 Jahre UN-Resolution 1325 Frauen, Frieden und Sicherheit Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche
MehrInsofernistWeiterbildungsförderungauchAlterssicherung.JehöherdieBeschäftigungschancen,
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8380 16. Wahlperiode 05. 03. 2008 Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Marcus Weinberg, Michael Kretschmer, Katherina Reiche (Potsdam), Dorothee Bär, Ingrid
MehrAntrag. Deutscher Bundestag Drucksache 17/12485
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12485 17. Wahlperiode 26. 02. 2013 Antrag der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, Martin Burkert, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck,
MehrBetroffenen Frauen nach dem Anti-D-Hilfegesetz zu mehr Verfahrenssicherheit und Transparenz verhelfen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10645 17. Wahlperiode 11. 09. 2012 Antrag der Abgeordneten Steffen-Claudio Lemme, Dr. Marlies Volkmer, Bärbel Bas, Dr. Carola Reimann, Petra Ernstberger, Elke Ferner,
Mehrdiesepositivenzeichendürfennichtdarüberhinwegtäuschen,dassdieprobleme auf dem Arbeitsmarkt noch nicht überwunden sind.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2321 17. Wahlperiode 29. 06. 2010 Antrag der Abgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller, Anette Kramme, Hubertus Heil (Peine), Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Josip Juratovic,
MehrFairen Rohstoffhandel sichern Handel mit Seltenen Erden offenhalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4553 17. Wahlperiode 26. 01. 2011 Antrag der Abgeordneten Edelgard Bulmahn, Klaus Barthel, Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Heinz-Joachim Barchmann, Doris Barnett,
MehrMenschenrechtslage und humanitäre Situation in der Westsahara verbessern und Klärung des völkerrechtlichen Status voranbringen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12822 17. Wahlperiode 19. 03. 2013 Antrag der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Wolfgang Gunkel, Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Ute Kumpf,
MehrMaßnahmen innerhalb der Ressortforschungseinrichtungen des Bundes in Anlehnung an das Wissenschaftsfreiheitsgesetz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14261 17. Wahlperiode 26. 06. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Willi Brase, Edelgard Bulmahn, Ulla Burchardt, Petra Ernstberger,
MehrSoziale Sicherung als Motor solidarischer und nachhaltiger Entwicklungspolitik
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7358 17. Wahlperiode 19. 10. 2011 Antrag der Abgeordneten Karin Roth (Esslingen), Dr. Sascha Raabe, Lothar Binding (Heidelberg), Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger,
MehrBessere Politik für einen starken Mittelstand Fachkräfte sichern, Innovationen fördern, Rahmenbedingungen verbessern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13224 17. Wahlperiode 23. 04. 2013 Antrag der Abgeordneten Andrea Wicklein, Rita Schwarzelühr-Sutter, Wolfgang Tiefensee, Hubertus Heil (Peine), Ingrid Arndt-Brauer, Sabine
MehrNeue Chancen für Menschen mit Migrationshintergrund am Arbeitsmarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9974 17. Wahlperiode 13. 06. 2012 Antrag der Abgeordneten Josip Juratovic, Anette Kramme, Hubertus Heil (Peine), Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Gabriele Hiller-Ohm,
MehrInnovationsnetzwerk für Europa Europäisches Technologieinstitut
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5733 16. Wahlperiode 20. 06. 2007 Antrag der Abgeordneten Carsten Müller (Braunschweig), Ilse Aigner, Michael Kretschmer, Katherina Reiche (Potsdam), Dorothee Bär, Axel
Mehrvon150gewähltenstaatsoberhäupternsindfrauen,undnurelfvon192regierungschefssindweiblich.diesituationistähnlichgravierendinregionalen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4846 17. Wahlperiode 22. 02. 2011 Antrag der Abgeordneten Karin Roth (Esslingen), Dr. Sascha Raabe, Lothar Binding (Heidelberg), Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger,
MehrArbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6454 17. Wahlperiode 05. 07. 2011 Antrag der Abgeordneten Katja Mast, Gabriele Lösekrug-Möller, Anette Kramme, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Petra Crone, Petra Ernstberger,
Mehrnachdemes die VerbraucherinnenundVerbraucheroder den Entscheidungstypnichtgibt.JedeVerbraucherinundjederVerbraucherhatbesondere
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13886 17. Wahlperiode 11. 06. 2013 Antrag der Abgeordneten Ulrich Kelber, Elvira Drobinski-Weiß, Willi Brase, Petra Crone, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Gabriele Groneberg,
MehrGenossenschaftsgründungen erleichtern, Wohnungsgenossenschaften stärken, bewährtes Prüfsystem erhalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9976 (neu) 17. Wahlperiode 20. 11. 2012 Antrag der Abgeordneten Ingo Egloff, Burkhard Lischka, Sebastian Edathy, Petra Ernstberger, Dr. Edgar Franke, Iris Gleicke, Gabriele
MehrHandlungsaufträge aus dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1761 17. Wahlperiode 19. 05. 2010 Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Elisabeth Scharfenberg, Katja Dörner, Fritz Kuhn, Kerstin Andreae, Volker Beck (Köln), Birgitt
MehrMehr Schutz für Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1165 17. Wahlperiode 24. 03. 2010 Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz,
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4104 17. Wahlperiode 01. 12. 2010 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Drucksachen 17/3404,
MehrAntrag. Deutscher Bundestag Drucksache 17/9726
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9726 17. Wahlperiode 22. 05. 2012 Antrag der Abgeordneten Garrelt Duin, Michael Groß, Klaus Brandner, Bernd Scheelen, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, Hubertus Heil (Peine),
MehrPrävention und Bekämpfung von HIV und AIDS in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11734 17. Wahlperiode 28. 11. 2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Bas, Angelika Graf (Rosenheim), Mechthild Rawert, Elke Ferner, Petra Ernstberger, Iris Gleicke,
MehrMit gesetzlichen Regelungen die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben umgehend durchsetzen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/821 17. Wahlperiode 25. 02. 2010 Antrag der Abgeordneten Christel Humme, Willi Brase, Petra Crone, Elke Ferner, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck, Angelika Graf (Rosenheim),
MehrAufgaben. DasFolterverbotistinzahlreicheninternationalenundregionalenKonventionenverankertundgiltabsolut.DieGeneralversammlungderVereintenNationen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2115 17. Wahlperiode 16. 06. 2010 Antrag der Fraktion der SPD Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag
MehrWährenddieVerjährungsfristimFallevonVergewaltigungundsexuellerNötigung,auchzumSchadenvonErwachsenen,zwanzigJahrebeträgt,verjährtder
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3646 17. Wahlperiode 09. 11. 2010 Gesetzentwurf der Abgeordneten Christine Lambrecht, Olaf Scholz, Bärbel Bas, Petra Crone, Dr. Peter Danckert, Sebastian Edathy, Petra
MehrKulturelles Erbe 2.0 Digitalisierung von Kulturgütern beschleunigen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6296 17. Wahlperiode 28. 06. 2011 Antrag der Abgeordneten Siegmund Ehrmann, Martin Dörmann, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Lars Klingbeil, Angelika Krüger-Leißner, Ute
MehrZusammen lernen Recht auf inklusive Bildung bundesweit umsetzen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11163 17. Wahlperiode 24. 10. 2012 Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Markus Kurth, Katja Dörner, Ekin Deligöz, Agnes Krumwiede, Monika Lazar, Tabea Rößner, Krista Sager,
MehrMehr Zeitsouveränität für Beschäftigte Teilzeitarbeit gestalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13084 17. Wahlperiode 16. 04. 2013 Antrag der Abgeordneten Anette Kramme, Gabriele Hiller-Ohm, Gabriele Lösekrug- Möller, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Kerstin Griese,
Mehrimlebensverlauferfüllt.glücksspielsuchtkannfürbetroffeneundderenfamiliendramatischepsychischeundmateriellefolgenhaben,wieverschuldung,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6338 17. Wahlperiode 29. 06. 2011 Antrag der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Bärbel Bas, Elke Ferner, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Petra Ernstberger, Dr. Edgar
Mehrder Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9186 17. Wahlperiode 27. 03. 2012 Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung für nachhaltige Entwicklung dauerhaft sichern Folgeaktivitäten
Mehrinrentegingen,warenunmittelbarzuvorsozialversicherungspflichtigbeschäftigt.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2935 17. Wahlperiode 14. 09. 2010 Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Diana Golze, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Cornelia Möhring,
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13701 17. Wahlperiode 04. 06. 2013 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der
MehrAnlagen-undSicherheitstechniksowieProduktionsprozesseundArbeitsabläufe
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9928 17. Wahlperiode 12. 06. 2012 Antrag der Abgeordneten Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, Martin Burkert, Garrelt Duin, Ingo Egloff, Petra Ernstberger, Karin Evers-Meyer,
MehrZum verfassungswidrigen Zustand der Aussetzung des Zugangserschwerungsgesetzes und zum Stand der angekündigten Evaluierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5428 17. Wahlperiode 06. 04. 2011 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Klingbeil, Burkhard Lischka, Christine Lambrecht, Dr. Peter Danckert, Sebastian Edathy, Ingo Egloff,
MehrVereinigungsfreiheit auch bei Tochterunternehmen deutscher Unternehmen sicherstellen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12588 17. Wahlperiode 27. 02. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Josip Juratovic, Anette Kramme, Hubertus Heil (Peine), Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Angelika Krüger-Leißner,
MehrEuropäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung ernst nehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/889 17. Wahlperiode 02. 03. 2010 Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Dr. Diether Dehm, Heidrun Dittrich, Diana Golze, Andrej Hunko,
MehrArbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12818 17. Wahlperiode 19. 03. 2013 Antrag der Abgeordneten Josip Juratovic, Anette Kramme, Gabriele Hiller-Ohm, Elke Ferner, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Hubertus
MehrDasRechtaufNahrungistdasweltweitamhäufigstenverletzteMenschenrecht.Unddas,obwohlwiraufunseremPlanetengenügendNahrungsmittel
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12379 17. Wahlperiode 19. 02. 2013 Antrag der Abgeordneten Dr. Sascha Raabe, Dr. h. c. Gernot Erler, Petra Ernstberger, Martin Gerster, Iris Gleicke, Dr. Barbara Hendricks,
MehrAntrag. Deutscher Bundestag Drucksache 16/2996
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2996 16. Wahlperiode 18. 10. 2006 Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, Katherina Reiche (Potsdam), Dorothee Bär, Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land),
MehrWissenschaftliche Redlichkeit und die Qualitätssicherung bei Promotionen stärken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5195 17. Wahlperiode 23. 03. 2011 Antrag der Abgeordneten Krista Sager, Kai Gehring, Ekin Deligöz, Katja Dörner, Priska Hinz (Herborn), Agnes Krumwiede, Monika Lazar,
Mehr10 Jahre EEG Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
Deutscher Bundestag Drucksache 17/778 17. Wahlperiode 23. 02. 2010 Antrag der Fraktion der SPD 10 Jahre EEG Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende Der Bundestag wolle beschließen:
MehrStand der Umsetzung der Initiative Wissenschaftsfreiheitsgesetz und weitere Planungen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/921 17. Wahlperiode 01. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer
MehrDasgeltendeRechtistallerdingswenigtransparent,esbestehenVollzugsdefiziteundesgenügtdenAnsprüchenaneinmodernespartizipativesPatientenrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/907 17. Wahlperiode 03. 03. 2010 Antrag der Abgeordneten Dr. Marlies Volkmer, Bärbel Bas, Elke Ferner, Dr. Edgar Franke, Iris Gleicke, Angelika Graf (Rosenheim), Ute Kumpf,
MehrGemeindefinanzkommission gescheitert Jetzt finanzschwache Kommunen ohne Sozialabbau nachhaltig aus der Schuldenspirale befreien
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7189 17. Wahlperiode 28. 09. 2011 Antrag der Abgeordneten Britta Haßelmann, Katja Dörner, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, Bärbel Höhn, Kai Gehring, Katrin Göring-Eckardt,
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11057 17. Wahlperiode 17. 10. 2012 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) zu dem Antrag der
MehrErwerbspersonenkünftigautomatischeinedeutlichgeringereArbeitslosigkeit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9725 17. Wahlperiode 22. 05. 2012 Antrag der Abgeordneten Anette Kramme, Gabriele Lösekrug-Möller, Hubertus Heil (Peine), Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Gabriele Hiller-Ohm,
MehrVorbemerkung der Fragesteller ImRahmenderBeratungenüberdasUmweltgesetzbuchhatdasBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1864 17. Wahlperiode 25. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5960 17. Wahlperiode 25. 05. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU
MehrSicher durch den Straßenverkehr Für eine ambitionierte Verkehrssicherheitsarbeit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5772 17. Wahlperiode 11. 05. 2011 Antrag der Abgeordneten Kirsten Lühmann, Uwe Beckmeyer, Martin Burkert, Sören Bartol, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Petra Ernstberger,
MehrDie notwendigen politischen Konsequenzen aus der Armuts- und Reichtumsberichterstattung ziehen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13102 17. Wahlperiode 17. 04. 2013 Antrag der Abgeordneten Hilde Mattheis, Gabriele Lösekrug-Möller, Anette Kramme, Elke Ferner, Willi Brase, Iris Gleicke, Angelika Graf
MehrDas Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit stärken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2424 17. Wahlperiode 07. 07. 2010 Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Tom Koenigs, Josef Philip Winkler, Marieluise Beck (Bremen), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike
MehrKultur für alle Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8485 17. Wahlperiode 24. 01. 2012 Antrag der Abgeordneten Ulla Schmidt (Aachen), Doris Barnett, Sören Bartol, Martin Dörmann, Siegmund Ehrmann, Petra Ernstberger, Karin
MehrSchnelles Internet für alle Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5902 17. Wahlperiode 24. 05. 2011 Antrag der Abgeordneten Martin Dörmann, Garrelt Duin, Doris Barnett, Klaus Barthel, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), Petra Ernstberger,
MehrWirksame Bekämpfung der Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9420 16. Wahlperiode 04. 06. 2008 Antrag der Abgeordneten Michaela Noll, Antje Blumenthal, Thomas Bareiß, Ilse Falk, Ingrid Fischbach, Markus Grübel, Norbert Barthle,
MehrSicherung einer gebührenfreien und zukunftsorientierten Pflegeausbildung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11608 17. Wahlperiode 20. 11. 2012 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mechthild Rawert, Petra Crone, Bärbel Bas, Petra Ernstberger, Dr. Edgar Franke, Elke Ferner, Iris Gleicke,
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1208 17. Wahlperiode 24. 03. 2010 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) zu dem Antrag der
MehrZukunft des Glücksspielwesens sowie Prävention und Bekämpfung von Glücksspielsucht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4259 17. Wahlperiode 15. 12. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Bärbel Bas, Elke Ferner, Petra Ernstberger, Dr. Edgar Franke, Iris Gleicke,
MehrI. Der Deutsche Bundestag stellt fest: DieMenscheninunseremLandsindgleichdoppeltdurchdieFinanz-undWirtschaftskrise
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2136 17. Wahlperiode 16. 06. 2010 Antrag der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Manfred Zöllmer, Elvira Drobinski-Weiß, Kerstin Tack, Marianne Schieder (Schwandorf), Ingrid
Mehrund dem eigenen Anspruch einer wertegeleiteten Außenpolitik willen. 2.DasRegimedesusbekischenPräsidentenIslamKarimowverletztweiterhin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6498 17. Wahlperiode 06. 07. 2011 Antrag der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Volker Beck (Köln), Ute Koczy, Uwe Kekeritz, Marieluise Beck (Bremen), Thilo Hoppe,
MehrEinerseitsexistiertkeingeregeltesBerufsbild.AndererseitsfehltvielenVerbraucherndasBewusstsein,dassauchdieProvisionsberatungmiterheblichen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8182 17. Wahlperiode 14. 12. 2011 Antrag der Abgeordneten Kerstin Tack, Dr. Carsten Sieling, Willi Brase, Petra Crone, Elvira Drobinski-Weiß, Petra Ernstberger, Iris Gleicke,
MehrFragederAbgeordnetenSabineZimmermannvom12.März2012,Bundestagsdrucksache17/9002).Mehrals37000beschäftigungspflichtigeArbeitgeber
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9758 17. Wahlperiode 23. 05. 2012 Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Diana Golze, Agnes Alpers, Matthias W. Birkwald, Dr. Martina
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8490 17. Wahlperiode 25. 01. 2012 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) a) zu dem Antrag
Mehrbestehendenlautenstraßeoderschienenstreckewohnt,hatdamitselteneine AussichtaufVerbesserungseinerSituation.BetroffenebraucheneinePerspektive.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13915 17. Wahlperiode 12. 06. 2013 Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Cornelia Behm, Harald
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11808 17. Wahlperiode 11. 12. 2012 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Tourismus (20. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Heinz Paula, Gabriele Fograscher,
Mehr1.TeiltdieBundesregierungdieAnsicht,dassdieStreichungderRentenbeiträgezueinerErhöhungderAnzahlderEmpfängerinnenundEmpfänger
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2597 17. Wahlperiode 16 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Katrin Göring-Eckardt, Kerstin Andreae,
MehrZivilgesellschaftliche Zusammenarbeit Partnerschaft für eine menschenrechtsbasierte nachhaltige Entwicklung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13728 17. Wahlperiode 05. 06. 2013 Antrag der Abgeordneten Ute Koczy, Uwe Kekeritz, Thilo Hoppe, Ulrich Schneider, Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Cornelia
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