VORANSCHLAG FÜR DAS FINANZJAHR

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1 VORANSCHLAG FÜR DAS FINANZJAHR 2017

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3 STADTAMT GALLNEUKIRCHEN Reichenauerstraße Gallneukirchen Tel /63155, Fax Gallneukirchen, am Voranschlag für das Finanzjahr 2017 Auflage KUNDMACHUNG Im Sinne des 76 Abs. 2, der Oö. Gemeindeordnung 1990 wird hiermit kundgemacht, dass der Entwurf über die Einnahmen und Ausgaben der Stadtgemeinde Gallneukirchen im Jahr 2017 von heute an durch zwei Wochen, d. i. bis zum 14. Dezember 2016 im Stadtamt öffentlich aufliegt und während der Amtsstunden eingesehen werden kann. Etwaige Erinnerungen gegen den Entwurf können innerhalb der oben angeführten Auflagefrist von jedermann, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen kann, schriftlich beim gefertigten Stadtamt eingebracht werden. Die Bürgermeisterin: Gisela Gabauer e.h. Angeschlagen am: Abgenommen am: Seite 3

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5 STADTAMT GALLNEUKIRCHEN Reichenauer Straße Gallneukirchen Tel /63155, Fax Gallneukirchen, am Gemeindesteuern 2017 KUNDMACHUNG Im Sinne des 76 Abs.5 der Oö. Gemeindeordnung 1990 wird hiermit kundgemacht, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Gallneukirchen in der am 15. Dezember 2016 abgehaltenen öffentlichen Sitzung die Feststellung des Voranschlages für das Finanzjahr 2017 und die Festsetzung der Steuern und Gebührensätze der Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) mit der Grundsteuer für Grundstücke (B) mit der Lustbarkeitsabgabe (Kartenabgabe) mit für Foto- und Filmvorführungen mit der Hundeabgabe mit 500,00 v.h.des Steuermessbetrages 500,00 v.h.des Steuermessbetrages 15,00 v.h.des Steuermessbetrages 10,00 v.h.des Steuermessbetrages 45,00 pro Hund 20,00 für Wachhunde beschlossen hat. Der vom Gemeinderat beschlossene Voranschlag liegt von heute an durch zwei Wochen im Stadtamt öffentlich auf und kann während der Amtsstunden eingesehen werden. Die Bürgermeisterin: Angeschlagen am: Abgenommen am: Gisela Gabauer e.h. Seite 5

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7 41607 STADTGEMEINDE GALLNEUKIRCHEN DVR E I N W O H N E R Z A H L Unter Berücksichtigung der bis zum durch Eingemeindung a) nach Wohnsitzen zum Stichtag c) nach Wohnsitzen lt. ZMR zum Stichtag F L Ä C H E N A U S M A S S Unter Berücksichtigung der bis zum durch Eingemeindung eingetretenen Gebietsveränderungen ha Seite 7

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9 VA Abweichungen zum Voranschlag Seite 9

10 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Einnahmen OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw VOLKSSCHULE I 2/ KOSTENERSÄTZE (STÜTZLEHRER) , , ,00-36,29 % Kostenersatz auf Grund der Stundenzuteilung durch Land OÖ VOLKSSCHULEN TAGESBETREUUNG BEI GZT SCHULFORM 2/ LFD.TRANSFERZAHLUNG VON LÄNDERN UND LANDESF , , , ,00 % Höhere Landesbeiträge pro Gruppe NEUE MITTELSCHULE 2 2/ KOSTENERSATZ ALS ERHALTUNGSBEITRAG , , ,00-14,09 % Berechnung auf Grund der Schülerzahlen und Aufwendungen / KOSTENERSÄTZE (STÜTZLEHRER) , , ,00-59,26 % Kostenersatz auf Grund der Stundenzuteilung durch Land OÖ POLYTECHNISCHE SCHULE 2/ KOSTENERSATZ ALS ERHALTUNGSBEITRAG , , ,00-27,83 % Berechnung auf Grund der Schülerzahlen und Aufwendungen KINDERGARTENTRANSPORT 2/ LFD TRANSFERZAHLUNG VON LAND FÜR KINDERGARTE , ,00-100,00 % Der Kindergartentransport wurde eingestellt, daher keine Förderung KRABBELSTUBE 2/ KOSTENBEITRÄGE(KOSTENERSÄTZE) FÜR SONST LEIS , , ,00-35,71 % Geringere Beiträge von anderen Gemeinden MUSIKSCHULE 2/ KOSTENERSATZ ALS ERHALTUNGSBEITRAG , , , ,41 % Erhöhung des Deckungsbeitrages SPRENGELBEITRÄGE 2/ RÜCKERSÄTZE NICHT ABSETZBARE AUSGABEN , , ,00-63,75 % Geringere Gutschrift Krankenanstaltenbeitrag SONSTIGE STRASSEN UND WEGE 2/ KAPITALTRANSFERZAHLUNGEN VON BUND UND BUNDE , ,00-100,00 % Im Jahr 2016 Förderung Radwegprogramm BAUHOF 2/ SONSTIGE EINNAHMEN(VERGÜTUNGEN) BAUHOF , , ,00-2,51 % geringerer zugeordneter Personaleinsatz von Bauhof MÜLLBESEITIGUNG 2/ GEB.F.BENÜTZUNG V GEMEINDEEINRICHTUNGEN , , ,00 + 4,69 % Höhere Müllabfuhrgebühr durch höhere Anzahl von Mülltonnen Seite 10

11 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Einnahmen OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw WASSERVERSORGUNG 2/ ENTNAHME RÜCKLAGE AUS ANSCHLUSSGEBÜHREN , , ,00 % Entnahme der Rücklage für Wasserleitungsausbau. 2/ ANSCHLUSSGEBÜHREN , , ,00-57,89 % Im Jahr 2016 wurden größere Wohnbauten angeschlossen. 2/ GEB.F.BENÜTZUNG V GEMEINDEEINRICHTUNGEN , , ,00 + 4,96 % Erhöhung der Benützungsgebühren ABWASSERBESEITIGUNG 2/ ANSCHLUSSGEBÜHREN , , ,00-59,38 % Im Jahr 2016 wurden größere Wohnbauten ans Kanalnetz angeschlossen. 2/ GEB.F.BENÜTZUNG V GEMEINDEEINRICHTUNGEN , , ,00 + 5,99 % Erhöhung der Benützungsgebühren MEHRZWECKHALLE 2/ BETRIEBSKOSTENERSÄTZE SAALMIETE , , , ,25 % mehr kostenpflichtige Veranstaltungen in der Gusenhalle AUSSCHLIESSLICHE GEMEINDEABGABEN 2/ GRUNDSTEUER B , , ,00 + 2,55 % Eine höhere Anzahl von Neubewertungen wird erwartet. 2/ KOMMUNALSTEUER , , ,00-1,29 % Aufgrund der Kommunalsteuer 2016 musste die Kommunalsteuer reduziert werden ERTRAGSANT.AN GEM.BUNDESABGABEN 2/ ERTRAGSANTEILE , , , ,77 % Die Ertragsanteile konnten nur pauschal veranschlagt werden. 2/ ERTRAGSANTEILE UNTERSCHIEDSBETRÄGE , ,00-100,00 % Die Ertragsanteile konnten nur pauschal veranschlagt werden. 2/ ERTRAGSANTEILE-GETRÄNKESTEUER- AUSGLEICH , ,00-100,00 % Die Ertragsanteile konnten nur pauschal veranschlagt werden. 2/ ERTRAGSANTEILE-WERBEABGABE , ,00-100,00 % Die Ertragsanteile konnten nur pauschal veranschlagt werden. 2/ VORAUSANTEIL GEM PAR 11 ABS 8 SELBSTTRÄGER , ,00-100,00 % Die Ertragsanteile konnten nur pauschal veranschlagt werden. 2/ VORAUSANTEIL PAR. 11 Abs.7a , ,00-100,00 % Die Ertragsanteile konnten nur pauschal veranschlagt werden BEDARFSZUWEISUNGEN 2/ LFD TRANSFERZ VON LAND (BZ ZUR FINANZKRAFTSTÄR , , ,00 % Neue Zuteilung auf Grund der Finanzausgleichsverhandlungen. Seite 11

12 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Einnahmen OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw SONSTIGE FINANZZUWEISUNGEN NACH DEM FAG 2/ LFD TRANSFERZ V LAND FINANZZUWEISUNG GEM , ,00-100,00 % Keine Finanzzuweisung für 2017 lt. Mitteilung Land OÖ HAUSHALTSAUSGLEICH DURCH RÜCKLAGEN 2/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , , ,20 % höhere Rücklagenentnahme für Haushaltsausgleich. Summe Einnahmen OH , , ,00 + Seite 12

13 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw GEWÄHLTE GEMEINDEORGANE 1/ BÜRGERMEISTER PV-BEITRAG NACHZAHLUNG , ,00-100,00 % Die PV-Beitragsnachzahlung für Bürgermeister wurde 2016 abgeschlossen GEMEINDE-(ZENTRAL)AMT 1/ GELDBEZÜGE FÜR BEAMTE D VERWALTUNG , , ,00-9,49 % Ruhestand eines Beamten 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , , ,78 % Gehaltserhöhung, Vorrückungen, Dienstpostenplanänderung und Abfertigung 1/ ZUWENDUNGEN AUS ANLASS VON DIENSTJUBILÄUM , ,00-100,00 % Im Jahr 2017 sind keine Dienstjubiläen auszuzahlen. 1/ BERATUNGSKOSTEN , , , ,00 % Kulturentwicklungsplan, Landschaftsplanung 1/ EDV-SOFTWARE, NUTZUNG U WARTUNG , , , ,00 % Die Voranschlagsstelle war 2016 zu niedrig veranschlagt VOLKSSCHULE I 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , ,00-58,65 % Die Kosten für Integration richten sich nach der Zuteilung der Stunden durch den Bezirksschulrat VOLKSSCHULEN TAGESBETREUUNG BEI GZT SCHULFORM 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , ,00-12,04 % Der Personalbedarf richtet sich nach der Anzahl der Schüler NEUE MITTELSCHULE 1 1/ BETRIEBSAUSSTATTUNG , , , ,74 % Neuanschaffung von Möbel in Klassen, Spinde, Notebooks, Mülltrennsystem 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , ,00-32,27 % Die Kosten für Intergration richten sich nach der Zuteilung der Stunden durch den Bezirksschulrat. 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , ,00-46,91 % 2016: Heizkörper im Turnsaal NEUE MITTELSCHULE 2 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , ,00-60,07 % Die Kosten für Integration richten sich nach der Zuteilung der Stunden durch den Bezirksschulrat NEUE MITTELSCHULEN TAGESBETREUUNG BEI GZT SCHULFORM 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , , ,68 % Der Personalbedarf richtet sich nach der Anzahl der Schüler SONDERSCHULE 1/ KOSTENBEITRÄGE(KOSTENERSÄTZE) FÜR LEISTUNGEN , , , ,36 % Erhöhung der Kinderanzahl Seite 13

14 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw KINDERGARTEN ST. MARTIN 1/ BETRIEBSAUSSTATTUNG , ,00-100,00 % Keine Anschaffungen für 2017 geplant, eventuell Sanierung im aoh. 1/ INSTANDHALTUNG VON GRUND UND BODEN ,00 700, , ,00 % Der Zaun muss 2017 erneuert werden. 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , ,00-90,43 % keine größeren Instandhaltungen geplant KINDERGARTEN ST. GALLUS 1/ INSTANDHALTUNG VON GRUND UND BODEN ,00 500, , ,00 % Der Zaun muss 2017 erneuert werden. 1/ LFD TRANSFERZ A PRIV INSTITUTIONEN , , ,00-12,04 % Zuschuß auf Grund des Budgetplanes KINDERGARTEN ST. JOSEF 1/ LFD TRANSFERZ A PRIV INSTITUTIONEN , , ,00-6,06 % Zuschuß auf Grund des Budgetplanes KINDERGARTENTRANSPORT 1/ ENTGELTE F.SONSTIGE LEISTUNGEN , ,00-100,00 % Der Kindergartentransport wurde eingestellt KRABBELSTUBE 1/ LFD.TRANSFERZ AN PRIV.KINDERGÄRTEN , , ,00-7,94 % Zuschuß auf Grund des Budgetplanes FREIZEITZENTRUM 1/ INSTANDHALTUNG VON GRUND UND BODEN , , ,00-91,35 % Im Jahr 2016 höhere Kosten durch Drainagierung und Sand einbringen MUSIKSCHULE 1/ GEBÄUDE , ,00-100,00 % Im Jahr 2016 wurde eine Überwachungsanlage angeschafft KULTURWOCHEN 1/ SONSTIGE AUSGABEN ALLGEM. VERANSTALTUNGEN , , ,00 % Es wurde ein Konto für alle allgemeinen Veranstaltungen geschaffen ALTSTADTERHALTUNG UND ORTSBILDPFLEGE 1/ SONSTIGE AUSGABEN (VERGÜTUNGEN) BAUHOF , , , ,00 % Die Müllrunde wird nunmehr auf dieser VAP verrechnet SONSTIGE EINRICHTUNGEN UND MASSNAHMEN 1/ LFD.TRANSFERZ AN GEMEINDEVERBÄNDE SHV-UMLAG , , ,00-1,47 % Niedrigere Kosten für Sozialhilfeverbandsumlage. Seite 14

15 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw FLÜCHTLINGSHILFE 1/ ANERKENNUNGSBEITRAG AN ASYLWERBER , , ,00 % Die Beiträge für Asylwerber werden auf dieser Haushaltsstelle verrechnet SPRENGELBEITRÄGE 1/ LFD TRANSFERZAHLUNGEN AN LÄNDER UND LANDESF , , ,00 + 4,29 % höherer Krankenanstaltenbeitrag LANDES- UND BEZIRKSSTRASSEN 1/ STRASSENBAUTEN , ,00-100,00 % Im Jahr 2017 sind keine Straßenbauten vorgesehen GEMEINDESTRASSEN 1/ INSTANDHALTUNG V STRASSENBAUTEN , , ,00-20,00 % geringerer Betrag für Instandhaltung von Straßenbauten. 1/ MIETZINSE , , , ,86 % höhere Mietzinse durch neue Zumietungen von Parkplätzen 1/ SONSTIGE AUSGABEN (VERGÜTUNGEN) BAUHOF , , ,00-23,08 % geringere Bauhofpersonaleinsatz - verrechnet auf anderen Kostenstellen. 1/ KAPITALTRANSFERZ AN PRIVATE ORGANISATIONEN OH , , ,00 % Rückerstattung der Anschlußkosten an Diakonie GÜTERWEGE 1/ LFD TRANSFERZ AN WEGEERHALTUNGSVERB , , ,00-88,11 % Im Jahr 2016 Beitrag an Wegeerhaltungsverband für Güterweg Grübler BAUHOF 1/ FAHRZEUGE , , ,00 % Mietkauf eines Baggers 1/ GELDBEZÜGE DER VB-II , , ,00 + 9,50 % Gehaltserhöhung,Vorrückungen, Abfertigung für einen Bediensteten VERKEHR, SONSTIGES 1/ LFD TRANSFERZ AN LAND Oö. NAH- UND REGIONALVER , , , ,93 % Erhöhung des Landesbeitrages MÜLLBESEITIGUNG 1/ ENTGELTE F.SONSTIGE LEISTUNGEN ABFUHR , , ,00-27,85 % Verschiebung der Kosten auf VAP durch Neuvertrag mit Bezirksabfallverband. 1/ LFD. TRANSFERZ AN GEMEINDEVERBÄNDE BEZIRKSAB , , , ,65 % Verschiebung der Abfuhrkosten von VAP dadurch höhere Zahlungen an Bezirksabfallverband. Seite 15

16 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw FRIEDHOF 1/ GEBÄUDE , , ,00-90,00 % Der Neubau der Aufbahrungshalle wird im außerordentlichen Haushalt abgewickelt SONDERVERMÖGEN 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , ,00-91,53 % Es sind keine größeren Instandhaltungsarbeiten geplant WOHN- UND GESCHÄFTSGEBÄUDE/REICH.STR.19 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , , ,00 % Eine Wohnungsgeneralsanierung ist geplant LIEGENSCHAFT LEDERERGASSE 10 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , ,00-99,00 % Es sind keine größeren Instandhaltungsarbeiten geplant WASSERVERSORGUNG 1/ AUSBAU ORTSNETZ , , , ,00 % Erneuerung Technik und Wasserleitung Loschkeweg 1/ RÜCKLAGE AUS ANSCHLUSSGEBÜHREN , ,00-100,00 % keine Zuführungen 1/ BETRIEBSMITTELRÜCKLAGE , , , ,02 % höhere Rücklage durch höhere Überschüsse. 1/ INSTANDHALTUNG WASSERLEITUNG , , ,00-50,00 % geringere Instandhaltungskosten 1/ KAPITALTRANSFERZ AN PRIVATE ORGANISATIONEN OH , , ,00-48,25 % Rückerstattung der tatsächlichen Anschlußkosten an Diakonie ABWASSERBESEITIGUNG 1/ RÜCKLAGE AUS ANSCHLUSSGEBÜHREN , , ,00-60,00 % geringere Zuführungen aus Anschlussgebühren. 1/ BETRIEBSMITTELRÜCKLAGE , , , ,41 % Höhere Zuführungen durch höhreren Überschuss. 1/ LFD TRANSFERZ AN SONST TRÄGER D ÖFFENTL RECHT , , ,00-5,00 % Geringere Kosten für Reinhaltungsverband (geschätzt) 1/ KAPITALTRANSFERZ AN PRIVATE ORGANISATIONEN OH , , ,00-48,76 % Rückerstattung der tatsächlichen Anschlusskosten an Diakonie FREIBAD 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , , ,00 % teilweise Erneuerung der Technik 1/ ENTGELTE F.SONSTIGE LEISTUNGEN , , ,00-34,62 % Personal wurde auf Personalkonten veranschlagt. Seite 16

17 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben OH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw MEHRZWECKHALLE 1/ BETRIEBSAUSSTATTUNG , , ,00-96,47 % Erneuerung des Bühnenvorhangsystems im Jahr AUSSCHLIESSLICHE GEMEINDEABGABEN 1/ ZUFÜHRUNG RÜCKL AUFSCHL.BEITRAG WASSER , , ,00-65,22 % Die Zuführungen des Aufschließungsbeiträge für Wasser und Kanal werden getrennt verbucht (siehe auch VAP 1/ ). 1/ ZUFÜHRUNG RÜCKL AUFSCHL.BEITRAG KANAL , , ,00 % Die Zuführungen des Aufschließungsbeiträge für Wasser und Kanal werden getrennt verbucht (siehe auch VAP 1/ ) ZUFÜHRUNGEN AN DEN AO.HAUSHALT 1/ ZUFÜHRUNG ABSCHN.STRASSENBAU , , , ,84 % Der Straßenbau 2017 wird im außerordentlichen Haushalt abgewickelt und mit Zuführungsmittel finanziert. Summe Ausgaben OH , , ,00 + Seite 17

18 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Einnahmen AOH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw FEUERWEHRGEBÄUDE 6/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , ,00 % Finanzierung durch Rücklage 6/ ZUWEISUNGEN U ZUSCHÜSSE AUS BEDARFSZUWEISUN , , ,00 % BZ-Mittel laut Finanzierungsplan STRASSENBAU 6/ KAPITALTRANSFERZAHLUNG VON LÄNDERN UND LAND , ,00-100,00 % Keine Landesförderung für / ZUWEISUNGEN U ZUSCHÜSSE AUS BEDARFSZUWEISUN , , , ,67 % BZ-Mittel werden erwartet. 6/ ANTEILSBETRAG DES OH , , , ,84 % Anteilsbetrag lt. Finanzierungsplan SONST EINRICHTUNGEN U MASSNAHMEN OBERFLÄCHENWASSERSCHUTZ PUNZENBERG 6/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , ,00 % Rücklagenentnahme laut Baufortschritt AUFBAHRUNGSHALLE 6/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , ,00 % Finanzierung durch Rücklagenentnahme Betriebsmittelrücklage Wasser ORTSKANALISATION BA 18 6/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , ,00-60,00 % Finanzierung durch Rücklage Anschlussgebühren ORTSKANALISATION BA 19 6/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , ,00 % Finanzierung durch Rücklage Anschlussgebühren ORTSKANALISATION BA 20 6/ ENTNAHME RÜCKLAGE , , ,00 % Finanzierung durch Betriebsmittelrücklage Kanal UMBAU ROT-KREUZ-STELLE 6/ ZUWEISUNGEN U ZUSCHÜSSE AUS BEDARFSZUWEISUN , ,00-100,00 % Das Projekt wurde 2016 abgeschlossen BETEILUNG - NEUBAU MUSIKSCHULE 6/ KAPITALTRANSFERZAHLUNGEN VON LÄNDERN UND LA , , , ,33 % Landesmittel lt. Finanzierungsplan werden erwartet. 6/ ZUWEISUNGEN U ZUSCHÜSSE AUS BEDARFSZUWEISUN , , , ,08 % BZ-Mittel lt. Finanzierungsplan Summe Einnahmen AOH , , ,00 + Seite 18

19 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben AOH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw FEUERWEHRGEBÄUDE 5/ PLANUNG,BAULEITUNG, GEBÜHREN U HONORARE , , ,00 % Für Planung und Bauleitung waren Mittel vorzusehen. 5/ BAUMEISTERARBEITEN , , ,00 % Die Mittel für den Neubau des Feuerwehrgebäudes waren vorzusehen STRASSENBAU 5/ STRASSENBAUTEN , , , ,83 % Laut Straßenbauprogramm 2017 waren die Kosten zu veranschlagen SONST EINRICHTUNGEN U MASSNAHMEN OBERFLÄCHENWASSERSCHUTZ PUNZENBERG 5/ PLANUNG,BAULEITUNG, GEBÜHREN U HONORARE , , ,00 % Für die Schlußrechnungen waren noch Mittel vorzusehen. 5/ BAUMEISTERARBEITEN , , ,00 % Für die Schlußrechnungen waren noch Mittel vorzusehen AUFBAHRUNGSHALLE 5/ PLANUNG,BAULEITUNG,GEBÜHREN,HONORAR , , ,00 % Für die Planung und Bauleitung waren Mittel zu veranschlagen ORTSKANALISATION BA 18 5/ BAUMEISTERARBEITEN , , ,00-66,67 % Für die Schlußrechnungen waren noch Mittel zu veranschlagen ORTSKANALISATION BA 19 5/ BAUMEISTERARBEITEN , , ,00 % Kameraüberwachung und Dichtheitsprüfung Zone B ORTSKANALISATION BA 20 5/ PLANUNG,BAULEITUNG,GEBÜHREN,HONORAR , , ,00 % Für Planung und Bauleitung waren Mittel vorzusehen. 5/ BAUMEISTERARBEITEN , , ,00 % Ergänzungen Riepl-Areal, Erneuerung Hanriederstraße, Loschkeweg und Raiffeisenstraße UMBAU ROT-KREUZ-STELLE 5/ KAPITALTRANSFERZ AN PRIV ORGANISAT OHNE ERWE , ,00-100,00 % Das Projekt wurde 2016 abgewickelt BETEILUNG - NEUBAU MUSIKSCHULE 5/ KAPITALTRANSFERZAHLUNG AN KEG , , , ,15 % Weiterleitung von Landesmittel lund BZ-Mittel lt. Finanzierungsplan Summe Ausgaben AOH , , ,00 + Seite 19

20 Abweichungen zum (Gesamt-)Voranschlag 2016 DVR-Nr: alle über 7.000,00 Ausgaben AOH VQ Voranschlag 2016 Abweichung %-Abw. Gesamtsumme Einnahmen , , ,00 + Gesamtsumme Ausgaben , , ,00 + Seite 20

21 41607 STADTGEMEINDE GALLNEUKIRCHEN BEILAGE 1 DVR BESCHLUSS DES GEMEINDERATES Auszug aus der Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gallneukirchen am 15. Dezember 2016, betreffend die Prüfung und Beratung über den Gemeindevoranschlag. Anwesende: ÖVP: BGM Gisela Gabauer, Vizebgm. DI Helmut Hattmannsdorfer, Christa Gratzer, Nadja Kletzmair, Sebastian Auer, Birgit Huemer-Konwalinka, DI Peter Reitinger, Ing. Eduard Becker, Wolfgang Reisinger, Alois Scheiblhofer, Dr. Gerhard Huber, Johann Hanl jun., Dumfarth Johann, Klaus Harrer-Watzinger SPÖ: Vizebgm. Mag. Josef Wall-Strasser, Mag. Claudia Werkhausen, Kurt Winter, Alexandra Ausserwöger, Elisabeth Werner-Hager, Astrid Hackl, Leopold Hackl-Lehner, Michael Kopatsch, Henninger Johann GRÜNE: Manfred Danner, Andreas Kaindlstorfer, Bernhard Berger, DI Pühringer Georg, Mag. Dunzendorfer Andreas FPÖ: Hörschläger Siegfried, Mitterhuber Josef Bei der im Sinne des 76, Abs. 2 der Oö. Gemeindeordnung 1990 zweiwöchigen Auflage des Voranschlagsentwurfes, worüber die Kundmachung vorliegt, wurden gegen denselben keine *) - nachstehende*) Erinnerungen eingebracht. Dieselben liegen mit dem schriftlichen Gutachten des Bürgermeisters bei und wurden vom Gemeinderat bei der Beratung des Voranschlages in Erwägung gezogen.*) Der Gemeinderat hat den Gemeindevoranschlag in allen Ansätzen und die sonstigen gem. 76, Abs. 3 und 4 der Oö. Gemeindeordnung 1990 erstellten Voranschläge einer Prüfung unterzogen und werden als Ergebnis dieser Prüfung die vom Bürgermeister beantragten Voranschlagsansätze unverändert angenommen*) - nachstehende Voranschlagsbeträge abgeändert:*) Einnahmen: Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Ausgaben: Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Gruppe Abschnitt: VAP von auf Seite 21

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37 41607 STADTGEMEINDE GALLNEUKIRCHEN BEILAGE 2 DVR Der Voranschlag für das Finanzjahr 2017 wird wie folgt festgestellt: A ORDENTLICHER VORANSCHLAG Summe der Einnahmen ,-- Summe der Ausgaben ,-- Fehlbetrag/Überschuss 0,-- B AUSSERORDENTLICHER VORANSCHLAG Summe der Einnahmen ,-- Summe der Ausgaben ,-- Fehlbetrag/Überschuss 0,-- Die H e b e s ä t z e der Gemeindesteuer für das Finanzjahr 2017 werden wie folgt festgesetzt: der Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) mit der Grundsteuer für Grundstücke (B) mit der Lustbarkeitsabgabe (Kartenabgabe) mit für Foto- und Filmvorführungen mit der Hundeabgabe mit 500,00 v.h. des Steuermessbetrages 500,00 v.h. des Steuermessbetrages 15,00 v.h. des Steuermessbetrages 10,00 v.h. des Steuermessbetrages 45,00 pro Hund 20,00 für Wachhunde Seite 37

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39 41607 STADTGEMEINDE GALLNEUKIRCHEN BEILAGE 3 DVR Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Finanzjahr 2017 zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Stadtkasse in Anspruch genommen werden dürfen, wird mit -- festgesetzt. In diesem Höchstbetrag sind ---- Kassenkredite enthalten, die auf Grund früherer Ermächtigungen aufgenommen und noch nicht zurückgezahlt sind. Der Gesamtbetrag der Darlehen, die zur Bestreitung von Ausgaben des außerordentlichen Voranschlages bestimmt sind, wird auf -- festgesetzt. Die Übereinstimmung vorstehenden Auszuges mit der Urschrift wird beglaubigt. Der Nachweis der Auflage und die gegen den Beschluss eingebrachten Erinnerungen sind diesem Auszug angeschlossen. Gallneukirchen, am 15. Dezember 2016 Siegel Die Bürgermeisterin: Gisela Gabauer e.h Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung Gem.-... Der vorliegende Voranschlag wurde im Sinne der Bestimmungen des 99, Abs. 2 der Oö. Gemeindeordnung 1990 im Namen der O.ö. Landesregierung auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sowie daraufhin überprüft, ob er den hierfür geltenden Vorschriften entspricht. Auf das Prüfungsergebnis wurde im ha. Erlass Gem-... eingegangen. Linz, am... Der Bezirkshauptmann:... Seite 39

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41 41607 STADTGEMEINDE GALLNEUKIRCHEN BEILAGE 4 DVR Vorbericht zum Voranschlag: 1. Überblick über die Finanzwirtschaft der Gemeinde im abgelaufenen und ablaufenden Finanzjahr 2. Ausblick auf die voraussichtliche Entwicklung im kommenden Finanzjahr. 3. Veränderungen des Vermögens, der Schulden und der Kassenlage im ablaufenden Finanzjahr. 4. Erläuterungen zu den veranschlagten wesentlichen Einnahmen und Ausgaben. 5. Bedeckungsvorschlag für den eventuellen Abgang im ordentlichen und außerordentlichen Voranschlag Seite 41

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55 DIENSTPOSTENPLAN per Bedienstete der Allgemeinen Verwaltung FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 1 GD 09.1 B II-VII Amtsleiter B 1 GD 13.2 B II-VI/N2 Abteilungsleiter Bauabteilung B 1 GD 13.2 B II-VI/N2 Abteilungsleiter Finanzabteilung B 1 GD 14.1 I/b Referent Bautechnik VB 0,55 GD 16.3 I/c qual. Sachbearbeiter VB 0,70 GD 16.3 I/c Sachbearbeiter Baurecht VB 1 GD 16.3 B II-VI Referent Abteilung Bildung, Standesbeamtin VB 1 GD 16.3 C I-V Facility Management (ad personam B II-VII) B 1 GD 16.3 I/c qual. Sachbearb. Buchhalter VB 1 GD 17.5 C I-V qual. Sachbearbeiter, Standesamt, allgem. Verw. VB 1 GD 18.5 entfallen Stadtmarketing, Veranstaltungsw, Personalentw. VB 1 GD 18.EB I/d Sachbearbeiter Abteilung Bildung VB 0,63 GD 18.5 I/c Sekretärin mit zus. verw. Bautechnik VB 0,65 GD 18.5 I/c Sekretärin mit zus. verw. Bautechnik VB 0,50 GD 18.5 I/c Sekretärin mit zus. verw. Baurecht VB 1 GD 18.5 I/c Mitarbeiter Finanzabteilung VB 0,50 GD 18.5 I/c Sekretärin mit zus. verw. Finanzabteilung VB 1 GD 19.5 I/d Sekretärin mit zus. verw. AL, BGM VB 0,88 GD 20.EB I/d Sekretärin mit zus. verw. Baurecht VB 0,75 GD 20.3 I/d Sekretärin mit zus. Verw. Allgem. Verw. VB 0,50 GD 20.3 I/d Kanzleileitung AL und BGM ad personam I/c VB 0,38 GD 25.1 entfallen Reinigungskraft Amtshaus VB 0,63 GD 25.1 II/p 5 Reinigungskraft Amtshaus VB 18,67 Seite 55

56 DIENSTPOSTENPLAN per Bedienstete Bauhof FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 1 GD 17.3 II/p 1 Bauhofleiter VB 1 GD 19.1 II/p 3 Facharbeiter, Tischler VB 1 GD 19.1 II/p 2 ad pers Facharbeiter Elektriker VB 1 GD 19.1 II/p 3 Facharbeiter Tischler, Hausmeister, Schulwart Stv. VB 1 GD 19.1 II/p 2 Facharbeiter Wasserwart VB 1 GD 19.1 II/p 2 ad pers Facharbeiter Maurer, Leiter - Stv. VB 1 GD 19.1 II/p 3 Facharbeiter Schlosser VB 1 GD 19.1 II/p 3 Facharbeiter Landschaftsgärtner VB 1 GD 19.1 II/p 2 Facharbeiter Wasserwart VB 1 GD 21.3 II/p 3 ad pers KFZ - Lenker VB 1 GD 23.1 II/p 4 angelernter Arbeiter, Strassenarbeiter VB 1 GD 23.1 II/p 4 angel. Arbeiter, Strassenarbeiter VB 1 GD 23.1 II/p 4 angel. Arbeiter, Strassenarbeiter VB 0,33 GD 25.1 II/p 5 Reinigung Bauhof VB 1 GD 25.2 II/p 5 Hilfsarbeiter Gusenhalle, Person mit Behinderung VB 1 GD 25.2 II/p 5 Hilfsarbeiter, Person mit Behinderung VB 15,33 Bedienstete Freibad - Hallenbad FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 1 GD 19.1 II/p 3 Bademeister VB 1 GD 19.1 II/p 3 Bademeister VB 0,50 GD 20.EB I/d Kassierin VB 0,80 GD 20.EB I/d Kassierin VB 0,88 GD 25.1 II/p 5 Reinigung VB 0,75 GD 25.1 II/p 5 Reinigung VB 4,93 Seite 56

57 DIENSTPOSTENPLAN per Bedienstete Gusenhalle FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 0,37 GD 25.1 II/p 5 Reinigung GUHA VB Bedienstete in Schulen - Reinigung FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 1 GD 19.1 II/p 1 Schulwart VB 0,50 GD 25.1 II/p 5 Reinigung HS 2 VB 0,63 GD 25.1 II/p 5 Reinigung alte Turnhalle VB 1 GD 25.1 II/p 5 Reinigung HS 2 VB 0,88 GD 25.1 II/p 5 Reinigung LMS VB 1 GD 25.1 II/p 5 Reinigung VS 1 VB 0,75 GD 25.1 II/p 5 Reinigung NMS 1 VB 0,63 GD 25.1 II/p 5 Reinigung NMS 1 VB 0,80 GD 25.1 II/p 5 Reinigung VS 2 VB 0,88 GD 25.1 II/p 5 Reinigung LMS VB 0,75 GD 25.1 II/p 5 Reinigung VS1 + neue Turnhalle VB 0,75 GD 25.1 II/p 5 Reinigung HS 1 VB 0,75 GD 25.1 II/p 5 Reinigung HS 2 VB 0,81 GD 25.1 II/p 5 Reinigung HS 2 VB 0,63 GD 25.1 II/p 5 Reinigung HS 2 VB 0,88 GD 25.1 II/p 5 Reinigung VS 2 VB 0,75 GD 25.1 II/p 5 Reinigung Poly VB 13,39 Bedienstete in Schulen - I-Klasse FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 0,59 GD 21.EB entfallen Leitung ganztäg. Schulform VS VB 0,45 GD 21.EB entfallen Ganztagesbetreuung VS VB 0,53 GD 21.EB entfallen NABE VS VB 0,50 GD 21.EB entfallen Betreuung ganztäg. Schulform VS VB 0,48 GD 21.EB entfallen Leitung ganzt. Schulform HS VB 0,47 GD 21.EB entfallen HS2 NABE VB Seite 57

58 DIENSTPOSTENPLAN per ,53 GD 21.EB entfallen Betreuung ganzt. Schulform VS VB FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 0,47 GD 22.EB entfallen Betreuung ganzt. Schulform VS, Aufsicht Ausspeisun VB 0,43 GD 22.4 I/d Integration HS1, Aufsicht HS2 VB 0,34 GD 22.4 I/d Integration HS1 VB 0,40 GD 22.4 I/d Integration HS1, Aufsicht HS2 VB 0,48 GD 22.4 I/d Integration VS1 VB 0,34 GD 22.4 I/d Integration VS1, Integration NABE NMS1 VB 0,58 GD 22.4 I/d Integration HS2 VB 0,41 GD 22.4 I/d NMB2 VB 0,43 GD 22.4 I/d Integration NABE HS2 VB 7,43 Bedienstete in Schulen - Schulküche FTE Bewertung NEU Bewertung ALT Bemerkung DN ART 0,44 GD 21.EB II/p 4 Köchin Küchenleitung VB 0,38 GD 23.1 II/p 4 Köchin VB 0,39 GD 23.1 II/p 4 Köchin VB 0,39 GD 23.1 II/p 4 Karenzvertretung für Brandl Rebecca VB 1,6 61,72 Gesamt FTE Seite 58

59 Seite 59

60 Seite 60

61 Gesamtübersicht nach Gruppen Seite 61

62 Gesamtübersicht nach Gruppen DVR-Nr: Gruppe Einnahmen Voranschlag 2016 Rechnung 2015 Ordentlicher Haushalt 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG , , ,73 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT 2.800, , ,27 2 UNTERRICHT, ERZIEHUNG SPORT UND WISSENSCHAFT , , ,78 3 KUNST, KULTUR UND KULTUS , , ,03 4 SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG 5.400, , ,17 5 GESUNDHEIT , , ,53 6 STRASSEN- UND WASSER- BAU, VERKEHR , , ,32 7 WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG 8 DIENSTLEISTUNGEN , , ,64 9 FINANZWIRTSCHAFT , , ,51 Summe Ordentlicher Haushalt , , ,98 Abwicklung der Vorjahre Summe Ordentlicher Haushalt inkl. Abwicklung Vorjahre , , ,98 0 Außerordentlicher Haushalt VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT , ,58 2 UNTERRICHT, ERZIEHUNG SPORT UND WISSENSCHAFT ,76 3 KUNST, KULTUR UND KULTUS , SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG GESUNDHEIT 6 STRASSEN- UND WASSER- BAU, VERKEHR , , ,65 7 WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG 8 DIENSTLEISTUNGEN , , ,96 9 FINANZWIRTSCHAFT , ,00 Summe Außerordentlicher Haushalt , , , Abwicklung der Vorjahre SOLL - FEHLBETRAG VORJAHR Summe Außerordentlicher Haushalt inkl. Abwicklung Vorjahre , , ,95 Gesamtzusammenstellung OH Einnahmen Ausgaben Ergebnis (+/-) OH , , , , , ,98 0,00 0,00 0,00 Seite 62

63 Gesamtübersicht nach Gruppen DVR-Nr: Gruppe Ausgaben Voranschlag 2016 Rechnung Ordentlicher Haushalt VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG , , ,77 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT , , ,46 UNTERRICHT, ERZIEHUNG SPORT UND WISSENSCHAFT , , ,25 KUNST, KULTUR UND KULTUS , , ,69 SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG , , ,55 GESUNDHEIT , , ,68 STRASSEN- UND WASSER- BAU, VERKEHR , , ,33 WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG , , ,64 DIENSTLEISTUNGEN , , ,68 FINANZWIRTSCHAFT , , ,93 Summe Ordentlicher Haushalt , , ,98 Abwicklung der Vorjahre Summe Ordentlicher Haushalt inkl. Abwicklung Vorjahre , , , Außerordentlicher Haushalt VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT , ,58 UNTERRICHT, ERZIEHUNG SPORT UND WISSENSCHAFT 7.949,76 KUNST, KULTUR UND KULTUS ,00 SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG GESUNDHEIT STRASSEN- UND WASSER- BAU, VERKEHR , , ,66 WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG DIENSTLEISTUNGEN , , ,27 FINANZWIRTSCHAFT , ,00 Summe Außerordentlicher Haushalt Abwicklung der Vorjahre , , ,27 SOLL - FEHLBETRAG VORJAHR ,68 Summe Außerordentlicher Haushalt inkl. Abwicklung Vorjahre , , ,95 Gesamtzusammenstellung AOH Einnahmen , , ,95 Ausgaben , , ,95 Ergebnis (+/-) AOH 0,00 0,00 0,00 Seite 63

64 Seite 64

65 Voranschlagsquerschnitt Seite 65

66 Querschnitt (Anlage 5b) DVR-Nr: Bezeichnung Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh davon A Summe ohne A I. Querschnitt Einnahmen der laufenden Gebarung 10 Eigene Steuern Unterklassen 83 bis 85 ohne Gruppen 852, , , ,00 und Ertragsanteile Gruppen 858 und , ,00 12 Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen Gruppe , , ,00 13 Einnahmen aus Leistungen Unterklasse , , ,00 14 Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit Gruppen 820, 822 bis , , ,00 15 Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 860 bis 864, , , ,00 16 Sonstige laufende Transfereinnahmen Gruppen 865 bis 868, , ,00 17 Ablieferungen von nettoveranschlagten wirtschaftlichen Unternehmungen Gruppe Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen Unterklasse 80, Gruppen 827 bis , , ,00 19 Summe 1 (laufende Einnahmen) , , ,00 Ausgaben der laufenden Gebarung 20 Leistungen für Personal Klasse , , ,00 21 Pensionen und sonstige Ruhebezüge Gruppe Bezüge der gewählten Organe Gruppe , ,00 23 Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren Klasse , , ,00 24 Verwaltungs- und Betriebsaufwand Klasse 6 ohne Gruppen 650, 651, 653 und 654, , , ,00 Unterklassen 70 bis 72 ohne Gruppe Zinsen für Finanzschulden Gruppen 650, 651, 653 und , ,00 26 Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 750 bis , , ,00 27 Sonstige laufende Transferzahlungen Gruppen 755 bis 757, 759, 764, 768 und , ,00 28 Zuschüsse an nettoveranschlagte wirtschaftliche Unternehmungen Gruppe Summe 2 (laufende Ausgaben) , , ,00 91 Saldo 1: Ergebnis der laufenden Gebarung Summe 1 minus Summe , , ,00 Seite 66

67 Querschnitt (Anlage 5b) DVR-Nr: Bezeichnung Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh davon A Summe ohne A Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01 und Veräußerung von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis Veräußerung aktivierungsfähiger Rechte Unterklasse Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 870 bis 874, , , ,00 34 Sonstige Kapitaltransfereinnahmen Gruppen 875 bis 878, Summe 3: Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,00 Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 40 Erwerb von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01 und , , ,00 41 Erwerb von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis , , ,00 42 Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten Unterklasse Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 770 bis Sonstige Kapitaltransferzahlungen Gruppen 775 bis 778, , , ,00 49 Summe 4: Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen , , ,00 92 Saldo 2: Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Summe 3 minus Summe , , ,00 Seite 67

68 Querschnitt (Anlage 5b) DVR-Nr: Bezeichnung Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh davon A Summe ohne A Einnahmen aus Finanztransaktionen 50 Veräußerung von Wertpapieren und Beteiligungen Unterklasse 08, Gruppe Entnahmen aus Rücklagen Gruppe , , ,00 52 Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 240 bis 244, 250 bis Rückzahlung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen Gruppen 245 bis 247, 249, 255 bis 257 und , ,00 54 Aufnahmen von Finanzschulden von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 340 bis 344, 350 bis Aufnahme von Finanzschulden von anderen Gruppen 345 bis 349, 355 bis Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbe Betriebe der Gruppe 879 Gemeinde und der Gemei 59 Summe 5: Einnahmen aus Finanztransaktionen , , ,00 Ausgaben aus Finanztransaktionen 60 Erwerb von Wertpapieren und Beteiligungen Unterklasse 08, Gruppe Zuführung an Rücklagen Gruppe , , ,00 62 Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 240 bis 244, 250 bis Gewährung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen Gruppen 245 bis 247, 249, 255 bis 257 und Rückzahlung von Fnanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 340 bis 344, 350 bis , ,00 65 Rückzahlung von Finanzschulden bei anderen Gruppen 345 bis 349, 355 bis , ,00 66 Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbe Betrieben Gruppe 779 der Gemeinde und der Geme 69 Summe 6: Ausgaben aus Finanztransaktionen , , ,00 93 Saldo 3: Ergebnis der Finanztransaktionen Summe 5 minus Summe , , ,00 94 Saldo 4: Jahresergebnis ohne Verrechnung zwischen ord. und ao. Haushalt und ohne Abwicklung 0, , ,00 Seite 68

69 Querschnitt (Anlage 5b) DVR-Nr: Bezeichnung Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh davon A Summe ohne A II. Ableitung des Finanzierungssaldos 70 Jahresergebnis Haushalt ohne A und ohne Finanztransaktionen Saldo 1 plus Saldo ,00 71 Überrechnung Jahresergebnis A Saldo 4 der Spalte davon A ,00 95 Finanzierungssaldo (Maastricht-Ergebnis) ,00 III. Übersicht Gesamthaushalt 80 Einnahmen der laufenden und der Vermögensgebarung Summen 1, 3 und ,00 81 Zuführungen aus dem ord.haushalt un Rückführungen aus dem ao Haushalt Gruppe ,00 82 Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahr Gruppe Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr Gruppe Summe 7: Gesamteinnahmen ,00 84 Ausgaben der laufenden und der Vermögensgebarung Summen 2, 4 und ,00 85 Zuführungen an den ao Haushalt und Rückführungen an den ord. Haushalt Gruppe ,00 86 Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre Gruppe Abwicklung Soll-Überschuss laufendes Jahr Gruppe Summe 8: Gesamtausgaben ,00 99 Administratives Jahresergebnis Summe 7 minus Summe 8 0,00 Seite 69

70 Seite 70

71 Haushaltskonten OH Seite 71

72 Ordentlicher Haushalt DVR-Nr: Einnahmen VQ Voranschlag 2016 Rechnung VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG 00 GEMEINDEVERTRETUNG 000 Gewählte Gemeindeorgane GEWÄHLTE GEMEINDEORGANE 2/ BEITRÄGE D. BGM N D BGMENTSCHGES , , , Gewählte Gemeindeorgane 6.900, , ,47 GEMEINDEVERTRETUNG 6.900, , ,47 01 Hauptverwaltung 010 Zentralamt GEMEINDE-(ZENTRAL)AMT 2/ KOSTENBEITRÄGE(KOSTENERSÄTZE) FÜR SONST LEISTUNGEN , , ,61 2/ EINNAHMEN AUS VERMIETUNG , , ,91 2/ BETRIEBSKOSTENERSÄTZE , , ,46 2/ EINNAHMEN AUS VERMIETUNG WERBEFLÄCHE ,00 2/ KOSTENERSÄTZE (PERSONAL) , , ,31 2/ SONSTIGE EINNAHMEN ,00 400,00 368,39 2/ SONSTIGE EINNAHMEN(VERGÜTUNGEN) ALLGEM.VERWALTUN , , ,00 2/ LFD TRANSFERZAHLUNGEN V SONST TRÄGERN D ÖFFENTL RE , , ,86 Seite 72

73 Ordentlicher Haushalt DVR-Nr: Ausgaben VQ Voranschlag 2016 Rechnung VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG 00 GEMEINDEVERTRETUNG 000 Gewählte Gemeindeorgane GEWÄHLTE GEMEINDEORGANE 1/ DRUCKWERKE , , ,27 1/ TELEKOMMUNIKATIONSDIENSTE , , ,70 1/ BEZÜGE DER ORGANE , , ,27 1/ REISEGEBÜHREN ,00 500,00 632,58 1/ SITZUNGSGELDER , , ,63 1/ AMTSPAUSCHALIEN U. REPRÄSENTATIONSKOSTEN ,29 1/ ENTGELTE F.SONSTIGE LEISTUNGEN , ,00 1/ LFD.TRANSFERZ AN GEMEINDEVERBAND DER AUSGESCHIEDE , , ,18 1/ LFD TRANSFERZ AN SOZIALVERSICHERUNG KF-BEITRAG , , ,27 1/ BÜRGERMEISTER PV-BEITRAG LFD , , ,75 1/ BÜRGERMEISTER PV-BEITRAG NACHZAHLUNG , ,32 1/ LFD TRANSFERZAHLUNGEN AN FINANZUNTERNEHMUNGEN ,00 919,08 1/ LFD.TRANSFERZ A PRIV INSTITUT. SCHULUNGSBEITRÄGE PAR , , , Gewählte Gemeindeorgane , , ,63 GEMEINDEVERTRETUNG , , ,63 01 Hauptverwaltung 010 Zentralamt GEMEINDE-(ZENTRAL)AMT 1/ GEBÄUDE , , ,56 1/ MASCHINEN U MASCH.ANLAGEN , , ,26 1/ AMTSAUSTATTUNG , ,00 1/ DARLEHENSTILGUNG , , ,30 1/ GERINGW.WIRTSCHAFTSG.D. ANLAGEVERMÖGENS , , ,01 1/ REINIGUNGSMITTEL , , ,66 1/ SCHREIB-,ZEICHEN-U. SONST.BÜROMITTEL , , ,03 1/ SCHREIB- ZEICHEN U SONSTIGE BÜROMITTEL EDV-ZUBEHÖR , , ,65 1/ DRUCKWERKE , , ,72 1/ SONSTIGE VERBRAUCHSGÜTER ,00 200,00 60,96 1/ GELDBEZÜGE FÜR BEAMTE D VERWALTUNG , , ,50 1/ GELDBEZÜGE DER VB-I , , ,99 1/ GELDBEZÜGE DER VB-II , , ,22 1/ ANGESTELLTE NICHT GANZJ.BESCHÄFTIGT , , ,00 1/ ARBEITER NICHT GANZJÄHRIG BESCHÄFTIGT , , ,09 Seite 73

74 Ordentlicher Haushalt DVR-Nr: Einnahmen VQ Voranschlag 2016 Rechnung Zentralamt , , ,54 Seite 74

75 Ordentlicher Haushalt DVR-Nr: Ausgaben VQ Voranschlag 2016 Rechnung / SACHBEZÜGE DER VB-II ,00 100,00 109,94 1/ REISEGEBÜHREN , ,00 943,13 1/ AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG , , ,00 1/ MEHRLEISTUNGSVERGÜTUNGEN , , ,90 1/ ZUWENDUNGEN AUS ANLASS VON DIENSTJUBILÄUM , ,33 1/ SONSTIGE NEBENGEBÜHREN , , ,01 1/ DGB ZUM AUSGLEICHSFONDS F FAMBEIH VB-I , , ,78 1/ DGB ZUM AUSGLEICHSFONDS F.FAMBEIH VB-II , , ,32 1/ DB Z.AUSGLEICHSF.F.FAM.BEIHILFEN SONSTIGE BEDIENSTETE ,00 400,00 474,10 1/ DGB Z SOZ.SICHERHEIT PRAGM. BEDIENSTETE , , ,43 1/ DGB Z. SOZ.SICHERHEIT VB-I , , ,62 1/ DGB SOZ. SICHERHEIT VB-II , , ,98 1/ DGB SOZ.SICHERHEIT SONST.BEDIENSTETE ,00 300,00 357,85 1/ BEITRAG MV KASSEN , , ,91 1/ PENSIONSKASSENBEITRAG DG , , ,31 1/ FREIWILLIGE SOZIALLEISTUNGEN , , ,34 1/ ENERGIEBEZÜGE STROM , , ,10 1/ GAS , , ,75 1/ INSTANDHALTUNG VON GEBÄUDEN , , ,23 1/ INSTANDHALTUNG VON MASCHINEN U MASCH.ANLAGEN , , ,62 1/ INSTANDHALTUNG V SONST ANLAGEN , , ,25 1/ POSTDIENSTE , , ,25 1/ TELEKOMMUNIKATIONSDIENSTE , , ,07 1/ RECHTS-U BERATUNGSKOSTEN - RECHTSKOSTEN , , ,40 1/ BERATUNGSKOSTEN , , ,81 1/ ZINSEN U GELDVERK.SPESEN, KREDITZINSEN ,00 69,36 1/ VERSICHERUNGEN , , ,60 1/ MIETE KOPIERER , , ,56 1/ MIETE AKKUS E-AUTO ,00 1/ ÖFFENTL. ABGABEN OHNE GEBÜHREN GEM. FAG ,00 200,00 221,25 1/ GEBÜHREN F.D.BEN.V.GEMEINDE- EINRICHTUNGEN U. -ANLAGE , , ,63 1/ BIBLIOTHEKSERFORDERNISSE ,00 500,00 1/ ENTGELTE F.SONSTIGE LEISTUNGEN , , ,90 1/ ENTGELTE FÜR SONSTIGE LEISTUNGEN FM , , ,17 1/ E-GOVERNMENT UND KOMMUNIKATION , ,00 1/ EDV-SOFTWARE, NUTZUNG U WARTUNG , ,00 1/ EDV-BETREUUNG U NUTZUNG FREMDLEISTUNGEN UND LOHN , ,00 1/ SONSTIGE AUSGABEN (VERGÜTUNGEN) BAUHOF , , , Zentralamt , , ,09 Seite 75

76 Ordentlicher Haushalt DVR-Nr: Einnahmen VQ Voranschlag 2016 Rechnung Pressestelle, Amtsblatt und Öffentlichkeitsarbeit PRESSEST.,AMTSB.U.ÖFFENTLICHK. ARBEIT 015 Pressestelle, Amtsblatt und Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0, Repräsentationen REPRÄSENTATIONEN Repräsentationen 0,00 0,00 0,00 Hauptverwaltung , , ,54 02 Hauptverwaltung 021 Statistisches Amt STATISTISCHES AMT 2/ KOSTENBEITRÄGE(KOSTENERSÄTZE) FÜR SONST LEISTUNGEN ,00 100,00 52, Statistisches Amt 100,00 100,00 52, Standesamt STANDESAMT 022 Standesamt 0,00 0,00 0, Einwohneramt EINWOHNER-(MELDE)AMT 023 Einwohneramt 0,00 0,00 0, Wahlangelegenheiten WAHLAMT 2/ KOSTENBEITRÄGE(KOSTENERSÄTZE) FÜR SONST LEISTUNGEN ,78 Seite 76