Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch

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1 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band 6 JGG (Auszug) Nebenstrafrecht I Strafvorschriften aus: AMG BtMG GÜG TPG TFG GenTG TierSchG BNatSchG VereinsG VersammlG Bandredakteure: Professor Dr. Otto Lagodny Universität Salzburg Dr. Klaus Miebach Richter am Bundesgerichtshof a.d. 2. Auflage Verlag C. H. Beck München 2013

2 Die Bearbeiter des sechsten Bandes Ralph Alt Vorsitzender Richter am Landgericht München I i.r. Dr. Karsten Altenhain Professor an der Universität Düsseldorf Dr. Georg Freund Professor an der Universität Marburg Dr. Bernd Heinrich Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin Hans Kornprobst Oberstaatsanwalt als Hauptabteilungsleiter bei der Staatsanwaltschaft München I Dr. Peter Kotz Rechtsanwalt in Augsburg Dr. Otto Lagodny Professor an der Universität Salzburg Dr. Christian Laue Privatdozent an der Universität Heidelberg Stefan Maier Vorsitzender Richter am Landgericht Ravensburg Dr. Michael Pfohl Leitender Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hechingen Honorarprofessor an der Universität Tübingen Dr. Henning Radtke Professor an der Universität Hannover Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Joachim Rahlf Vorsitzender Richter am Landgericht Augsburg a.d. Dr. Brigitte Tag Professorin an der Universität Zürich Oliver Tölle Polizeidirektor, Berlin

3 Im Einzelnen haben bearbeitet: Einleitung Dr. Otto Lagodny Jugendgerichtsgesetz: Dr. Karsten Altenhain/Dr. Christian Laue 17, 18, Dr. Henning Radtke 105, Dr. Karsten Altenhain/Dr. Christian Laue Arzneimittelgesetz AMG Dr. Georg Freund Betäubungsmittelgesetz BtMG: Vor 1 ff., Joachim Rahlf Dr. Peter Kotz Vor 29 ff. A. bis D Joachim Rahlf E. bis G Dr. Peter Kotz 29 Abs. 1 (teilweise) Joachim Rahlf Abs. 1 (teilweise), Abs Dr. Peter Kotz Vor 29a ff., 29a Abs Joachim Rahlf Abs Dr. Peter Kotz Vor 30, 30 Abs. 1 Nr Joachim Rahlf Nr. 4, Abs Dr. Peter Kotz Vor 30a, 30a Abs. 1, Abs Joachim Rahlf Abs. 3, 30b, 30c Dr. Peter Kotz Stefan Maier 31a, Dr. Peter Kotz Joachim Rahlf Dr. Peter Kotz Hans Kornprobst Dr. Peter Kotz Anhang zum BtMG Joachim Rahlf Grundstoffüberwachungsgesetz GÜG..... Dr. Peter Kotz Transplantationsgesetz TPG Dr. Brigitte Tag Transfusionsgesetz TFG Dr. Brigitte Tag Gentechnikgesetz GenTG Ralph Alt Tierschutzgesetz TierSchG Dr. Michael Pfohl Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG Dr. Michael Pfohl Vereinsgesetz VereinsG Dr. Bernd Heinrich Versammlungsgesetz VersammlG Dr. Karsten Altenhain/Oliver Tölle Begriffssynopse Dr. Otto Lagodny Strafrechtsrelevante völkerrechtliche Verträge und Konventionen Dr. Otto Lagodny Sachregister Sebastian Willmann

4 Vorwort zur 2. Auflage Die erste Auflage dieses Bandes ist vor mehr als fünf Jahren erschienen. Das Nebenstrafrecht ist besonders stark von Änderungen und Erweiterungen betroffen. Beides hat uns sowohl zur Teilung der Bandredaktion bewogen wie auch zur Aufnahme weiterer Autoren: Neu gewonnen werden konnten Herr Dr. Christian Laue, Professor Dr. Henning Radtke und Herr Oliver Tölle. Das Waffenrecht wurde in der 2. Auflage in Band 8 verschoben. Sowohl die Zielsetzung als auch die grundlegende Konzeption des Münchener Kommentars zum StGB hat sich auch beim Nebenstrafrecht bewährt. Sie konnten mit den bereits in der ersten Auflage erfolgten Anpassungen auch für die zweite Auflage übernommen werden. Dieser Auflage liegt grundsätzlich ein Rechtsstand vom Oktober 2012 zugrunde, wobei an zahlreichen Stellen neuere Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt werden konnte. Dem jetzt vorgelegten Band werden im Jahr 2013 die Bände 5, 7 und 8 folgen. Aus dem Salzburger Team sei die engagierte und weiterführende Mitarbeit von Herrn Univ.-Ass. Dr. Christian Rosbaud, LL. M. (NYU), und Frau Dr. Nina Marlene Schallmoser hervorgehoben. Allen sei auf diesem Wege herzlichst gedankt. Im Januar 2013 Herausgeber, Bandredakteure und Verlag

5 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Mit den sechs Bänden zum materiellen Strafrecht wird nunmehr eine in der seit langem erfolgreichen Reihe der Münchener Kommentare bestehende Lücke geschlossen. Im Mittelpunkt der Kommentierung stehen die Vorschriften des Strafgesetzbuches, das in den letzten Jahren durch zahlreiche Reformgesetze geändert worden ist und auch weiterhin von Reformvorschlägen begleitet wird. Dabei wird die gerade in den letzten Jahren rege Tätigkeit des Gesetzgebers als Chance begriffen, altes Fallmaterial und ausgetragene oder nicht mehr praxisrelevante Streitstände auszusondern und stattdessen die modernen strafrechtlichen Entwicklungen darzustellen. Erstmalig wird ein Großkommentar darüber hinaus auch umfassend die in der Praxis immer bedeutsamer werdenden Bestimmungen des so genannten Nebenstrafrechts erläutern. Der Münchener Kommentar zum materiellen Strafrecht wendet sich vor allem an Richter, Staats- und Amtsanwälte, Strafverteidiger und alle strafrechtlichen Praktiker. Entsprechend dieser Ausrichtung steht das Bestreben im Vordergrund, auf der Basis der präzise zusammengefassten neuesten höchstrichterlichen Rechtsprechung und zuverlässigen Wiedergabe der wesentlichen Literatur stets klare und praxisnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen anzubieten. Der Aufbau der Darstellung folgt grundsätzlich einer in allen sechs Bänden einheitlichen Struktur, um die Nutzung des Kommentars zu erleichtern. Die Erläuterung beginnt regelmäßig mit der Erörterung des Zwecks und der Rechtsnatur der Norm. Auf deren Entstehungsgeschichte wird nur dort vertieft eingegangen, wo sie für die Auslegung und das Verständnis der Vorschrift bedeutsam ist. Die tatbestandlichen Voraussetzungen werden jeweils vom Wortlaut ausgehend erläutert. Bei Bestimmungen des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches und anderen Deliktstatbeständen folgen Ausführungen zu besonders relevanten Fragen aus den Bereichen des Allgemeinen Teils, der Rechtsfolgen und des Prozessrechts, die bei der Anwendung dieser Vorschriften regelmäßig von Bedeutung sind. Gegebenenfalls wird ergänzend auf Aspekte des internationalen, insbesondere europäischen Rechts eingegangen. Wegen seiner auf die Praxis bezogenen Ausrichtung auf wissenschaftlichem Fundament haben die Herausgeber der Zielsetzung des Kommentars entsprechend ein Richter und ein Hochschullehrer und der Verlag besonderen Wert darauf gelegt, anerkannte Hochschullehrer und berufserfahrene Praktiker als Autoren zu gewinnen, die in ihren Beiträgen theoretische Ideen und praktische Notwendigkeiten harmonisch miteinander verknüpfen. Im April 2003 Herausgeber und Verlag

6 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XXV Nebenstrafrecht I Einleitung Kapitel. Jugendgerichtsgesetz Kapitel. Arznei- und Betäubungsmittelrecht I. Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz AMG) II. Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz BtMG) III.Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können (Grundstoffüberwachungsgesetz GÜG) Kapitel. Medizinrecht I. Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen (Transplantationsgesetz TPG) II. Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens (Transfusionsgesetz TFG) III.Gesetz zur Regelung der Gentechnik (Gentechnikgesetz GenTG) Kapitel. Naturschutzrecht I. Tierschutzgesetz TierSchG II. Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz BNatSchG) Kapitel. Vereins- und Versammlungsrecht I. Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz) II. Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz) Anhang 1. Begriffserläuterungssynopse Anhang 2. Strafrechtsrelevante völkerrechtliche Verträge und Konventionen der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft Sachregister IX

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