Rechtssubjekte. Bürgerliches Vermögensrecht I. Die natürliche Person II. Die natürliche Person I. Die juristische Person II. Die juristische Person I

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1 Rechtssubjekte Bürgerliches Vermögensrecht I Professor Dr. Dr. h.c. Helmut Rüßmann Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Rechtsphilosophie Natürliche Personen Juristische Personen Personengemeinschaften ohne Subjektqualität Gesamthandsgemeinschaft Bruchteilsgemeinschaft 1 2 Die natürliche Person I Die natürliche Person II Geburt Tod Geschäftsschulden Persönliche Schulden Geschäftsfähigkeit Verantwortung für Dritthandeln unfähig beschränkt unbeschränkt Deliktsfähigkeit 3 4 Die juristische Person I Die juristische Person II Löschung 5 6

2 Die Verdoppelung des Personenvereinigungen Privatperson Bankkredit -GmbH Gesellschafter Geschäftsführer Rechtszuständigkeit Bruchteilsgemeinschaft Gesamthandsgemeinschaft Verwaltungszuständigkeit 7 Haftung 8 Bruchteilsgemeinschaft Fragen und Probleme B Grundstückseigentum Eigentum am uto Mietzinsforderung C Wer ist der Eigentümer einer Sache in der Bruchteilsgemeinschaft? Wegen welcher nsprüche kann man in das Eigentum einer Bruchteilsgemeinschaft vollstrecken? Was benötigt man zur Vollstreckung in das Eigentum einer Bruchteilsgemeinschaft? Wer kann über das Eigentum der Bruchteilsgemeinschaft verfügen? Hat der Bruchteilsgemeinschafter ein Recht an einer der Bruchteilsgemeinschaft gehörenden Sache? 9 10 Gesamthandsgemeinschaft Grundstückseigentum B Gesamthand Mietzinsforderung C Eigentum am uto 11 Fragen und Probleme Wer ist der Eigentümer einer Sache in der Gesamtshandsgemeinschaft? Wegen welcher nsprüche kann man in das Eigentum einer Gesamthandsgemeinschaft vollstrecken? Was benötigt man zur Vollstreckung in das Eigentum einer Gesamthandsgemeinschaft? Wer kann über das Eigentum der Gesamthandsgemeinschaft verfügen? Hat der Gesamthänder ein Recht an einer der Gesamthand gehörenden Sache? 12

3 Die offene Handelsgesellschaft I Die offene Handelsgesellschaft II 124 bs. 2 HGB 128 HGB Tätigkeit uflösung Die BGB-Gesellschaft?????????? Unternehmenstragende Gesellschaft Die BGB-Gesellschaft I Keine Gesellschafter in gesamthänderischer Verbundenheit Gemeinsame Geschäftsführung Gemeinsame Vertretung Nicht unternehmenstragende Gesellschaft 15 Gemeinsam begangenes Delikt 16 Die BGB-Gesellschaft II Die BGB-ußengesellschaft I 736 ZPO Tätigkeit uflösung 164 BGB 278 BGB 17 18

4 Die BGB-ußengesellschaft II Rechtsobjekte 128 HGB körperlich unkörperlich beweglich unbeweglich dinglich relativ Eigentum Beschränkte dingliche absolut Rechtsobjekte und Besitz Rechtsobjekte als des Geschäftsverkehrs Besitz körperlich unmittelbar mittelbar Eigenbesitz Fremdbesitz Begründung beweglich unbeweglich Übertragung ufgabe Trennungs- und Trennung und bstraktion Die schuldrechtliche Verpflichtung zur Übertragung Der Vollzug der Übertragung - die Verfügung Einigung btretung rechtliche Übertragung Übergabe 23 24

5 Wirksamkeitskombination I Wirksamkeitskombination II Erfüllungsanspruch rechtliche Übertragung Kein Vindikationsanspruch Kein Berichtigungsanspruch Wirksamkeitskombination III Wirksamkeitskombination IV Bereicherungsanspruch rechtliche Übertragung rei vindicatio Grundbuchberichtigungsanspruch Keine Rückübertragung 27 28

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