Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

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1 Wolfgang Wagner SUB Hamburg A 2010/12945 Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik Demokratiedefizite bei Militäreinsätzen und in der europäischen Politik innerer Sicherheit Nomos

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Sicherheitsbegriff Die Debatte um den erweiterten Sicherheitsbegriff Innere und äußere Sicherheit Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen Methodisches Vorgehen Aufbau der Arbeit Theoretischer Rahmen: Demokratie, Internationalisierung und Sicherheitspolitik Demokratiezentrierte Friedens-und Konfliktforschung Die Debatte um den Demokratischen Frieden Vom Demokratischen Frieden zum Engelskreis" aus Demokratie, Interdependenz und internationalen Institutionen Interdependenz und Frieden Internationale Institutionen und Frieden All good things go together" - der Engelskreis" Demokratiespezifische Gewaltpotenziale Engelskreis oder Antinomien? Konkurrierende Leitbilder Internationalisierung von Sicherheitspolitik Bedeutungszuwachs internationaler Sicherheitsinstitutionen Demokratiespezifische Internationalisierung von Sicherheitspolitik Demokratiespezifische Kooperationsneigungen Demokratiespezifische Kooperationsfähigkeiten Demokratiespezifische Kooperationsprobleme Demokratiespezifische internationale Institutionen Fazit Die Internationalisierung von Sicherheitspolitik im euro-atlantischen Raum Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation NATO Vom Verteidigungsbündnis zur multifunktionalen Sicherheitsorganisation 58 7

3 3.2.2 Die Transformation der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution Europäische Union Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Der Aufbau einer europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit Anfänge europäischer Politik innerer Sicherheit Zusätzliche Impulse durch das Schengener Abkommen Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit zwischen Maastricht und Amsterdam Der Aufbau eines Raums der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts Strafjustizielle Zusammenarbeit Die Revolutionierung des Auslieferungsrechts durch den Europäischen Haftbefehl Weitere Maßnahmen zur gegenseitigen Anerkennung und einheit-, liehe Mindeststandards im Strafrecht Das Europäische Polizeiamt (Europol) Internationale polizeiliche Zusammenarbeit Die Verhandlungen über die Europol-Konvention Der Streit um das Immunitätenprotokoll Arbeitsaufnahme und weitere Entwicklung Europols Aufgaben von Europol ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation Demokratiespezifische Sicherheitskooperation im euro-atlantischen Raum Demokratiedefizite in der internationalisierten Sicherheitspolitik Demokratiebegriff Demokratiedefizite in der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen auf nationaler Ebene Verflechtung versus demokratische Kontrolle: Kausalmechanismen des Demokratiedefizits Deutschland und AWACS Deutschland und EUFOR Kongo Diskussionen um Entsendegesetzgebung Deutschland Mittel- und osteuropäische NATO-Mitglieder Ein uneinheitliches Demokratiedefizit? 123

4 4.2.3 Parlamentarische Kontrolle auf internationaler Ebene Supranationaler Parlamentarismus: das Europäische Parlament Transnationaler Parlamentarismus: Die Parlamentarischen Versammlungen der WEU und der NATO Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Demokratiedefizite in der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der inneren Sicherheit Die demokratische Kontrolle der innen- und justizpolitischen Zusammenarbeit in der EU Parlamentarische Kontrolle Grundrechtsschutz Tendenz zur Absenkung des Grundrechtsschutzniveaus Minderung der Effektivität des gerichtlichen Grundrechtsschutzes Die Reform des europäischen Auslieferungsregimes und der Grundrechtsschutz Austausch und Analyse polizeilicher Daten durch Europol Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der europäischen Politik innerer Sicherheit Fazit Redemokratisierung internationalisierter Sicherheitspolitik Die Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Reformen zur europäischen Politik innerer Sicherheit Stärkung der parlamentarischen Kontrolle Stärkung des Grundrechtsschutzes Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention Grundrechtecharta Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofes Reform der Entscheidungsverfahren Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Möglichkeiten einer Reparlamentarisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Mögliche Reformen des Entsenderechts Mögliche Stärkung der Europa-Ausschüsse Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer ^ Zusammenarbeit Fazit 182

5 6. Schlussbetrachtung 184 Literaturverzeichnis

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