Finanzstatistik Kompakt. Finanzen des Landes Baden-Württemberg und seiner Gemeinden/Gemeindeverbände

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1 2012 Finanzstatistik Kompakt Finanzen des Landes Baden-Württemberg und seiner Gemeinden/Gemeindeverbände

2 Impressum Finanzstatistik Kompakt Finanzen des Landes Baden-Württemberg und seiner Gemeinden/Gemeindeverbände Herausgeber und Vertrieb Statistisches Landesamt Baden-Württemberg Artikel-Nr Fotonachweis Lupo/PIXELIO Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, 2012 Für nicht gewerbliche Zwecke sind Vervielfältigung und unentgeltliche Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten.

3 2012 Finanzstatistik Kompakt Finanzen des Landes Baden-Württemberg und seiner Gemeinden/Gemeindeverbände

4 2 GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Inhaltsverzeichnis Kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes Ausgaben des Landes Personalausgaben des Landes und der Gemeinden/Gv. je Einwohner Investitionsausgaben der öffentlichen Haushalte Steuereinnahmen der Gemeinden je Einwohner Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden Ausgaben und Finanzierungssaldo der Gemeinden/Gv Ausgaben der Hochschulen Einnahmen der Hochschulen Steuerkraftmesszahl Steuerkraftsumme Steuerkraftquote Berechnungsbeispiel zu Pro-Kopf-Verschuldung des Landes Pro-Kopf-Verschuldung der Flächenländer, ihrer Gemeinden/Gv. und FEU zusammen Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden/Gv Erläuterungen GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 3

6 Die Finanzstatistik liefert wichtige Daten zur Finanzsituation des Landes und der Gemeinden. Sie ermöglicht es jedem, sich ein genaues Bild von der Struktur und Entwicklung der öffentlichen Haushalte zu machen und befriedigt so das Bedürfnis der Öffentlichkeit nach Information und Transparenz. Die Kenntnis relevanter Finanzdaten ist notwendige Voraussetzung für eine sachliche Diskussion fast aller politischen Fragestellungen sei es auf Landes- oder auf kommunaler Ebene. Der Finanzstatistik kommt daher eine herausgehobene Stellung bei der gesellschaftlichen Entscheidungsfindung zu. Einen Ausschnitt aus dem Datenangebot der Finanzstatistik finden Sie in der vorliegenden 4 GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

7 Vorwort Broschüre, die bereits in der 3. Auflage erscheint und Eckdaten vorstellt. Auf unserer Homepage unter finden Sie dazu Pressemitteilungen, sowie in der Rubrik Indikatoren ausführliche Erläuterungen wichtiger Kennzahlen. Unter Landesdaten werden in zahlreichen Tabellen und Zeitreihen detaillierte Fakten zusammengestellt. Unter Regionaldaten können Sie interessante Eckdaten für einzelne Gemeinden, Stadt- und Landkreise, Regierungsbezirke und Regionen auf Knopfdruck abrufen. Zudem sind in der Rubrik Analysen/Prognosen Fachbeiträge zum Thema eingestellt. Sollten Sie Anregungen und Wünsche zu unserer Broschüre oder unserem Angebot im Internet haben, kommen Sie gern auf das Statistische Landesamt zu. Dr. Carmina Brenner Präsidentin des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 5

8 Kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes Baden-Württemberg im Jahr 2011 Anteile an den Gesamtsteuereinnahmen in % Lohnsteuer Umsatzsteuer 0,2 Feuerschutzsteuer 24,8 34,6 2,7 Erbschaftssteuer Insgesamt Mill. EUR 7,6 7,2 Reine Landessteuern 7,6 3,5 10,9 2,2 0,6 Rennwett- und Lotteriesteuer Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag Körperschaftssteuer Gewerbesteuerumlage 1,6 Einfuhrumsatzsteuer Veranlagte Einkommensteuer Abgeltungssteuer auf Zins-u. Veräußerungserträge 3,5 Grunderwerbsteuer 0,2 Biersteuer Statistisches Landesamt Baden-Württemberg XXX XX 6 GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

9 1.1 Kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes Die dem Land Baden- Württemberg im Jahr 2011 nach der Verteilung der Steuern auf- Bund, Länder und Gemeinden zustehenden kassenmäßigen Steuereinnahmen belaufen sich auf 27,3 Mrd. Euro und sind somit um 2,5 Mrd. Euro oder 10,1 % höher als Kraftfahrzeugsteuer ist seit eine reine Bundessteuer und ist daher nicht mehr enthalten. Die Länder bekommen dafür entsprechende Zuweisungen des Bundes. Das Aufkommen an Kraftfahrzeugsteuer in Baden-Württemberg betrug ,2 Mrd. Euro. Der Anteil der gemeinschaftlichen Steuern lag bei 25,3 Mrd. Euro (+ 10,6 %). Die gemeinschaftlichen Steuern setzen sich zusammen aus den Steuern vom Einkommen (14,6 Mrd. Euro), vom Umsatz (9,7 Mrd. Euro) sowie der Gewerbesteuerumlage (1 Mrd. Euro). An reinen Landessteuern nahm der Fiskus 2 Mrd. Euro (+ 3,3 %) ein. Die GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 7

10 Ausgaben des Landes Baden-Württemberg im Jahr 2011 Anteile an den bereinigten Ausgaben (Absolutwerte in Mrd. EUR) Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Vermögensübertragungen 7,8% Sachinvestitionen (u. a. Baumaßnahmen) 2,5% Sonstige laufende Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen 0,3% 0,1 0,9 Darlehen, Erwerb von Beteiligungen, Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich 0,7% 3,0 0,3 9,8 Dienstbezüge 26,1% 5,2 Zuweisungen und Zuschüsse an andere Bereiche 13,6% 37,7 Mrd. Euro 3,5 8,1 1,8 1,8 2,0 1,2 Versorgungsbezüge 9,4% Sonstige Personalausgaben 3,1% Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden/Gv. 21,5% Laufender Sachaufwand 5,4% Länderfinanzausgleich 4,8% Zinsausgaben 4,9% Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

11 1.2 Ausgaben des Landes Die bereinigten Ausgaben (also ohne haushaltstechnische Verrechnungen und besondere Finanzierungsvorgänge) des Landes Baden-Württemberg betrugen im Jahr ,7 Mrd. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung um 5,8 %. Die Ausgaben der laufenden Rechnung beliefen sich auf 33,6 Mrd. Euro (+ 6 %). Der Hauptanteil dieser Ausgaben entfiel auf die Personalausgaben mit 14,6 Mrd. Euro (+ 3,7 %). Ihr Anteil an den bereinigten Ausgaben beläuft sich damit auf 38,5 %. An Zinsausgaben musste das Land 1,8 Mrd. Euro ( 0,2 %) aufwenden. Die Gemeinden/Gv. erhielten an laufenden Zuweisungen und Zuschüssen 8,1 Mrd. Euro, das waren 6,7 % weniger als im Vorjahr. Die Ausgaben der Kapitalrechnung schlugen mit 4,1 Mrd. Euro (+ 4,9 %) zu Buche. An Sachinvestitionen wurden vom Land selbst 0,9 Mrd. Euro verausgabt (+ 7,9 %). Die Gesamtausgaben des Landes erreichten 38,6 Mrd. Euro und setzen sich aus den Ausgaben der laufenden Rechnung, der Kapitalrechnung sowie den besonderen Finanzierungsausgaben (0,7 Mrd. Euro) und den haushaltstechnischen Verrechnungen (0,1 Mrd. Euro) zusammen. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 9

12 Personalausgaben*) des Landes und der Gemeinden/Gv. in Baden-Württemberg seit 1990 EUR/EW : Ausgliederungen aus kommunalen Haushalten 2005: Verwaltungsstrukturreform Land Gemeinden/Gv *) Einschließlich Versorgungsausgaben. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

13 1.3 Personalausgaben des Landes und der Gemeinden/Gv. je Einwohner Die Personalausgaben sind sowohl beim Land als auch bei den Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden/Gv. in den letzten 30 Jahren angestiegen. Ab dem Jahr 1992 ist bei den Gemeinden/ Gv. allerdings ein verringerter Anstieg zu verzeichnen gewesen. Da ab 1992 verstärkt Ausgliederungen aus den kommunalen Haushalten erfolgten, ist der Zuwachs der Personalausgaben etwas niedriger als die tariflicheentwicklung erwarten ließ. Die Tendenz zur Ausgliederung kommunaler Aufgaben in Eigenbetriebe hält auch in jüngster Zeit noch an. Der Abwärts-Knick beim Land und der zeitgleiche Aufwärts-Knick bei den Gemeinden/Gv. im Jahr 2005 sind Auswirkungen der Verwaltungsstrukturreform. Der Rückgang bei den Personalausgaben des Landes 2003 und 2007 beruht auf Ausgliederungen von Universitäten. Die Bezüge des aktiven Personals sowie die Aufwendungen für die Versorgungsempfänger nehmen im Land einen höheren Anteil an den Gesamtausgaben ein als bei den Gemeinden/ Gv.: Beim Land waren es 2011 rund 39 %, bei den Gemeinden/Gv. rund 26 % (jeweils an bereinigten Ausgaben). GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 11

14 Investitionsausgaben*) der öffentlichen Haushalte 2009 EUR je Einwohner Bayern Sachsen Thüringen Baden-Württemberg Mecklenburg-Vorpommern Hessen Brandenburg Sachsen-Anhalt Flächenländer Schleswig-Holstein Niedersachsen Rheinland-Pfalz Saarland Nordrhein-Westfalen Hamburg 313 Berlin 144 Bremen 106 1) Ausgaben der Länder, ihrer Gemeinden/Gemeindeverbände und Zweckverbände für Baumaßnahmen, Erwerb von beweglichem und unbeweglichem Sachvermögen. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

15 1.4 Investitionsausgaben der öffentlichen Haushalte In Baden-Württemberg haben das Land sowie die Gemeinden/Gv. und die kommunalen Zweckverbände im Rechnungsjahr 2009 rund 5 Mrd. Euro für Baumaßnahmen und den Erwerb für Sachvermögen ausgegeben. Je Einwohner beliefen sich die Ausgaben auf 469 Euro und lagen damit über dem Bundesdurchschnitt: Im bundesweiten Vergleich investierten die Flächenländer insgesamt 28,7 Mrd. Euro, das sind umgerechnet 378 Euro je Einwohner, in Baumaßnahmen und in Sachvermögen. Mit 562 Euro je Einwohner wurden im Jahr 2009 in Bayern die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Investitionen getätigt. Hinweis zum Ländervergleich: Die Daten berücksichtigen ausschließlich die Investitionsausgaben der Kernhaushalte der Länder und Gemeinden/Gv. sowie der kommunalen Zweckverbände. Investitionsausgaben ausgelagerter Einrichtungen sind damit nicht Bestandteil. Da in den Bundesländern von einer unterschiedlichen Dynamik bei Ausgliederungen aus dem Kernhaushalt ausgegangen werden muss, ist der Ländervergleich nur eingeschränkt aussagekräftig. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 13

16 Steuereinnahmen*) je Einwohner der Gemeinden in Baden-Württemberg 2011 nach Größenklassen von... bis unter... Einwohner Stadtkreise und mehr Kreisangehörige Gemeinden unter und mehr EUR/EW *) Netto, das heißt nach Abzug der Gewerbesteuerumlage. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

17 1.5 Steuereinnahmen der Gemeinden je Einwohner Die Steuereinnahmen der Gemeinden lagen im Jahr 2011 nach Abzug der Gewerbesteuerumlage bei 11,4 Mrd. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein Plus von 14,8 %. Von den Steuereinnahmen entfielen 2011 auf die Gewerbesteuer brutto 6,1 Mrd. Euro. Als Gewerbesteuer netto also nach Abzug der Gewerbesteuerumlage verblieben den Gemeinden 4,9 Mrd. Euro. Die kreisangehörigen Gemeinden erreichten Steuereinnahmen (netto) von insgesamt 8,6 Mrd. Euro, das sind 978 Euro je Einwohner. In der Tendenz nehmen die Pro- Kopf-Steuereinnahmen mit der Gemeindegröße zu. Die Stadtkreise erzielten Steuereinnahmen (netto) von 2,8 Mrd. Euro, was umgerechnet einer Pro-Kopf-Einnahme von Euro entspricht. Die höchste Pro-Kopf-Einnahme von Euro ist im Stadtkreis Stuttgart, dem einzigen Stadtkreis mit über Einwohnern, zu verzeichnen. Die eigentlich dem Land zustehende Grunderwerbsteuer wird im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs den Stadt- und Landkreisen nach dem Aufkommen in ihrem Gebiet zu 55,5% überlassen. Diesen flossen dadurch 512 Mill. Euro zu, was einer Abnahme zum Vorjahr von - 19,9 % entspricht. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 15

18 Gewerbesteuereinnahmen*) je Einwohner der Gemeinden in Baden-Württemberg 2011 nach Größenklassen von... bis unter... Einwohner Stadtkreise und mehr Kreisangehörige Gemeinden unter und mehr EUR/EW *) Netto, das heißt nach Abzug der Gewerbesteuerumlage. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

19 1.6 Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden Die Einnahmen der Gemeinden durch die Gewerbesteuer (netto), das heißt nach Abzug der Gewerbesteuerumlage, beliefen sich im Jahr 2011 auf knapp 4,9 Mrd. Euro, gegenüber dem Jahr 2010 ein Plus von 28,9 % bzw. 1,1 Mrd. Euro. Damit trägt die Gewerbesteuer 2011 zu rund 43 % zu den gesamten Steuereinnahmen der Kommunen bei. Je Einwohner wurden damit 454 Euro eingenommen. Bei den kreisangehörigen Gemeinden beliefen sich die Gewerbesteuereinnahmen auf rund 3,4 Mrd. Euro bzw. auf 391 Euro je Einwohner, wobei mit zunehmender Gemeindegröße in der Tendenz höhere Einnahmen zu verzeichnen waren. Die Stadtkreise konnten 2011 insgesamt 1,5 Mrd. Euro an Gewerbesteuereinnahmen (netto) verbuchen, je Einwohner sind dies 732 Euro. Mit Euro je Einwohner lagen die Einnahmen durch Gewerbesteuern im Stadtkreis Stuttgart, dem einzigen Stadtkreis mit über Einwohnern, erwartungsgemäß am höchsten. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 17

20 Finanzierungssaldo der kommunalen Haushalte in Baden-Württemberg seit 2001 Mill. EUR Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

21 1.7 Ausgaben und Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände Die bereinigten Gesamtausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände sind 2010 gegenüber 2009 um 2 % auf 27,3 Mrd. Euro zurückgegangen. Die Ausgaben der laufenden Rechnung beliefen sich auf 22,6 Mrd. Euro (+3%). Auf die Kapitalrechnung, in der die vermögenswirksamen Ausgaben zusammengefasst sind, entfielen 4,7 Mrd. Euro (- 26 %). Dieser starke Rückgang resultiert v.a. aus einer einmaligen großen Kapitaleinlage im Jahr 2009 und rückläufigen Bauausgaben. Die bereinigten Gesamteinnahmen beliefen sich im Jahr 2010 auf insgesamt 26,5 Mrd. Euro (+ 4 %). Dabei entfielen auf die Einnahmen der laufenden Rechnung 23,8 Mrd. Euro (+ 2 %). Darunter befinden sich u. a. die Netto-Steuereinnahmen (unter Abzug der Gewerbesteuerumlage), die Gemeindeanteile an der Umsatz- und Einkommenssteuer und die steuerähnlichen Einnahmen mit ca. 10,0 Mrd. Euro (+ 1 %). Die Einnahmen der Kapitalrechnung lagen 2010 bei insgesamt 2,7 Mrd. Euro. Ein großer Anteil dieser Summe geht auf die Veräußerung von Grundstücken zurück. Diese Einnahmen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 26 % auf rund 1,0 Mrd. Euro. Das Finanzierungsdefizit (bereinigte Einnahmen abzüglich bereinigter Ausgaben) betrug rund 768 Mill. Euro hatte das Defizit noch rund 2,4 Mrd. Euro betragen. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 19

22 Ausgaben der Hochschulen*) in Baden-Württemberg 2010 in Tsd. EUR Investionsausgaben Personalausgaben Übrige laufende Ausgaben 1) Insgesamt Bewirtschaftung und Unterhaltung von Gebäuden und Grundstücken 2) *) Ohne Hochschulkliniken. 1) Inklusive andere Laufefende Sachausgaben. 2) Inklusive Mieten und Pachten sowie Energiekosten. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

23 2.1 Ausgaben der Hochschulen Die 69 Hochschulen in Baden-Württemberg gaben im Jahr 2010 insgesamt rund 3,2 Mrd. Euro aus. Damit sind die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr um gut 196 Mill. Euro bzw. nahezu 7 % gestiegen. Mit einem Anteil von 70 % (bzw. 2,2 Milliarden Euro) tätigten dabei die neun Universitäten des Landes den Großteil der Ausgaben aller Hochschulen. Die Personalausgaben bildeten im Jahr 2010 mit über 2 Mrd. Euro (+ 5 % gegenüber dem Vorjahr) bzw. 63 % aller Ausgaben weiterhin mit Abstand den größten Ausgabeposten der Hochschulen. Allerdings war infolge des Konjunkturpaketes II 2010 eine deutliche Belebung der Investitionsausgaben zu verzeichnen, die im Vergleich zum Vorjahr um 86 Mill. Euro bzw. um fast 22 % angestiegen sind. Insgesamt betrugen die Investitionsausgaben der Hochschulen damit rund 490 Millionen Euro bzw. 15 % ihrer Gesamtausgaben. Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben wird für die Hochschulen des Landes aus dem allgemeinen Landeshaushalt gedeckt und ist in der Hochschulfinanzstatistik aus systematischen Gründen nicht nachgewiesen. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 21

24 Einnahmen der Hochschulen in Baden-Württemberg 2010 in Tsd. EUR Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und Vermögen Andere Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen (ohne Träger) Drittmittel für Lehre und Forschung Beiträge der Studierenden Insgesamt Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

25 2.2 Einnahmen der Hochschulen Die Hochschulen in Baden-Württemberg erzielten im Jahr 2010 Einnahmen in Höhe von rund 1 Mrd. Euro. Das sind gut 90 Mio. Euro oder 9 % mehr als im Vorjahr. Mit einem Anteil von 78,5 % entfiel der Großteil der Einnahmen dabei auf die neun Universitäten des Landes. Etwas über ein Zehntel ihrer Einnahmen erzielten die Hochschulen im Jahr 2010 aus wirtschaftlicher Tätigkeit und Vermögen. Die Beiträge der Studierenden machten mit rund 198 Mio. Euro (2009: gut 191 Mio. Euro) weitere 19 % ihrer Einnahmen aus. Besonders für die Hochschulen in privater, kirchlicher und kommunaler Trägerschaft stellen die Beiträge der Studierenden eine bedeutende Einnahmenquelle dar. So erzielten diese im Jahr 2010 knapp über 50 % ihrer Einnahmen aus Studienbeiträgen. Bei den Hochschulen des Landes machten Studienbeiträge hingegen lediglich einen Anteil von gut 16 % der Einnahmen aus. Hinweis: Der Begriff Einnahmen versteht sich im Rahmen der Hochschulfinanzstatistik immer ohne Zuschüsse des Hochschulträgers. Das bedeutet: Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben, die nur für die Hochschulen des Landes aus dem allgemeinen Landeshaushalt gedeckt wird, ist bei den Einnahmen nicht ausgewiesen. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 23

26 Drittmitteleinnahmen der Hochschulen in Baden-Württemberg 2009 und 2010 nach Drittmittelgebern in Mill. EUR Bund 1) 2) Gewerbliche Wirtschaft 3) EU und internationale Organisationen Deutsche Forschungsgemeinschaft Hochschulfördergesellschaften und Stiftungen Sonstige Länder und Gemeinden/Gv. 1) Ohne Zuweisungen nach dem Hochschulbauförderungsgesetz, Überlastprogramm, dem Graduierten- und Bundesausbildungsförderungsgesetz sowie für die sonstige Förderung von Studenten. - 2) Einschließlich Bundesagentur für Arbeit. - 3) Einschließlich sonstiger nichtöffentlicher Bereiche. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

27 Noch: 2.2 Einnahmen der Hochschulen Mit fast 695 Mill. Euro wurden 2010 von den Hochschulen rund 74 Mio. Euro mehr Drittmittel eingeworben als im Vorjahr. Die Drittmitteleinnahmen bildeten damit weiterhin den Löwenanteil (rund 66 %) der Einnahmen der Hochschulen, wobei die 9 Universitäten insgesamt 90 % auf sich vereinigen konnten. Damit machten die Drittmitteleinnahmen bei den Universitäten 2010 rund 76 % (2009: 75 %) ihrer gesamten Einnahmen aus. Auch außerhalb der Universitäten nahm die Bedeutung der Drittmittel zum Teil deutlich zu: So stieg der Anteil der Drittmittel an den gesamten Einnahmen von 2010 auf 2011 bei den Staatlichen Fachhochschulen von 35 auf 40 %, bei den Pädagogischen Hochschulen von 31 auf 34 % und bei den Kunsthochschulen etwas geringfügiger von 32 auf 33 %. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft zahlte 2010 rund 273 Mill. Euro Drittmittel an die Hochschulen aus, was einem Plus von gut 20 Mill. Euro bzw. 8 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Damit blieb sie mit einem Anteil von rund 39 % aller gewährten Drittmittel weiterhin der bedeutendste Drittmittelgeber. Weitere wichtige Drittmittelgeber waren, wie im Jahr zuvor, der Bund mit knapp 145 Mill. Euro (+ 11 Mill. bzw. 8 %) und die gewerbliche Wirtschaft mit 118 Mio. (+ 4 Mill. oder 4 %). GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 25

28 Steuerkraftmesszahl der Gemeinden je Einwohner nach Gemeindegrößenklassen in Baden-Württemberg 2012 von... bis unter... Einwohner Stadtkreise und mehr Stadtkreise zusammen unter Kreisangehörige Gemeinden und mehr KA.-Gemeinden zus. Baden-Württemberg EUR/EW Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

29 3.1 Steuerkraftmesszahl Die Steuerkraftmesszahlen 2012 je Einwohner der Gemeinden in Baden-Württemberg streuen von 322 Euro je Einwohner,- der niedrigsten, bis zu Euro je Einwohner, - der höchsten Steuerkraftmesszahl; 7 Gemeinden weisen eine Steuerkraftmesszahl von über Euro pro Einwohner aus, 58 Gemeinden haben eine Steuerkraftmesszahl je Einwohner zwischen Euro und Euro. Die übrigen Gemeinden haben eine Steuerkraftmesszahl von weniger als Euro pro Einwohner. Steuerkraftmesszahl in Euro / Einwohnerzahl Definition/ Berechnung Die Steuerkraft einer Gemeinde wird in der Steuerkraftmesszahl ausgedrückt. Diese ist die Summe aus dem Grundsteuer- und Gewerbesteuernettoaufkommen, den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer und den Zuweisungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs, jeweils im zweiten vorangegangenen Jahr. Es wird jedoch nicht das Ist-Aufkommen der Grund- und Gewerbesteuer zugrunde gelegt, sondern ein auf einen einheitlichen Hebesatz (Anrechnungshebesatz) umgerechnetes Aufkommen. Mehreinnahmen aus einer darüber hinausgehenden Anspannung der Hebesätze bleiben der Gemeinde in vollem Umfang. Als Bezugsgröße für die Einwohnerzahl wird bei Berechnungen im kommunalen Finanzausgleich grundsätzlich die in der amtlichen Bevölkerungsstatistik ermittelte Einwohnerzahl zum des Vorjahres verwendet. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 27

30 Steuerkraftsumme der Gemeinden je Einwohner nach Gemeindegrößenklassen in Baden-Württemberg 2012 von... bis unter... Einwohner Stadtkreise und mehr Stadtkreise zusammen unter Kreisangehörige Gemeinden und mehr KA.-Gemeinden zus. Baden-Württemberg EUR/EW Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

31 3.2 Steuerkraftsumme Die Steuerkraftsumme beschreibt in etwa die Finanzkraft der Gemeinde zur Abdeckung ihres allgemeinen Ausgabebedarfs. Die Steuerkraftsummen sind Bemessungsgrundlage für die Finanzausgleichs-, Kreis und Regionalverbandsumlagen. Die Steuerkraftsummen der Gemeinden in Baden-Württemberg belaufen sich 2012 von knapp 360 Euro je Einwohner bis zu über Euro je Einwohner; bei rund 92 Prozent der Gemeinden kann eine Steuerkraftsumme pro Einwohner von zwischen 750 Euro und Euro für das Jahr 2012 ermittelt werden. Dies ist auch vor allem auf die Ausgleichswirkungen des kommunalen Finanzausgleichs zurück zu führen. Steuerkraftsumme in Euro / Einwohnerzahl Die Steuerkraftsumme einer Gemeinde setzt sich zusammen aus der Steuerkraftmesszahl (vgl. 3.1) und den Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft für das zweite vorangegangene Jahr ( 5 FAG). Definition/ Berechnung GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 29

32 Steuerkraftquote 2012 in den Gemeinden Baden-Württembergs Steuerkraftquote von... bis... % 200 und mehr 100 bis bis bis bis 60 unter Anzahl der Gemeinden in % Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

33 3.3 Steuerkraftquote Die Steuerkraftquoten der Gemeinden in Baden-Württemberg streuen 2012 von 34,9 %, bis zu 630 %; 66 Gemeinden weisen eine Steuerkraftquote von über 100 Prozent aus und sind damit abundant, d. h. sie erhalten keine Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. 358 Gemeinden haben eine Steuerkraftquote von weniger als 60 Prozent und erhalten als sogenannte Sockelgarantiegemeinden ergänzende Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Steuerkraftmesszahl (vgl. 3.1)/ Bedarfsmesszahl in Prozent Die Bedarfsmesszahl der Gemeinde ( 7 FAG) wird nicht aus der konkreten Aufgabenbelastung der Gemeinde ermittelt, weil es kein einigermaßen verlässliches Verfahren der objektiven Bedarfsmessung gibt. Deshalb wird der Bedarf für Finanzausgleichszwecke aus pauschalen Indikatoren errechnet: der Einwohnerzahl und einer Messzahl, die Kopfbetrag genannt wird. Der (Grund-) Kopfbetrag wurde 2012 mit 923 Euro festgelegt. Mit zunehmender Einwohnerzahl steigt dieser bis auf 186 % an. Definition/ Berechnung GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 31

34 32 GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

35 3.4 Berechnungsbeispiel zu In diesem Kapitel wurden die Begriffe Steuerkraftmesszahl, Steuerkraftsumme und Steuerkraftquote erläutert. Die Relevanz dieser Begriffe und ihr Zusammenhang verdeutlicht das untenstehende Beispiel: Berechnungsbeispiel für eine Mustergemeinde mit Einwohner Beträge in EUR landeseinheitl. Hebesatz 2) Anrechnungsbeträge Hebesatz 1) Grundsteuer A, Aufkommen x 195 : Grundsteuer B, Aufkommen x 185 : Gewerbesteuer, Aufkommen x 290 : Gewerbesteuer-Umlage, x 71 : Gemeindeanteil Einkommensteuer, Zuweisung nach 29a FAG, Gemeindeanteil Umsatzsteuer Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisungen 5 Abs FAG, 2010 Mehrzuweisungen 5 Abs. 3 FAG, Steuerkraftsumme Berechnung der Steuerkraftquote Steuerkraftmesszahl / Bedarfsmesszahl (923 EUR x Einwohnerzahl) : x ,55 1) Gemäß Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich (FAG). - 2) Der Mustergemeinde. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 33

36 Pro-Kopf-Verschuldung des Landes Baden-Württemberg 1991 bis 2011*) EUR/EW *) Jeweils zum Stichtag Im Jahr 2009 inklusive Einheiten, die zur Bewältigung der Finanzkrise gegründet wurden. Ab 2010 inklusive aller Extrahaushalte des Landes. Bis einschließlich 2009 werden die Schulden am Kreditmarkt ausgewiesen, ab 2010 die Schulden beim nichtöffentlichen Bereich. Eingeschränkte Vergleichbarkeit. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

37 4.1 Pro-Kopf-Verschuldung des Landes Die Schulden des Kernhaushaltes und der ausgelagerten Extrahaushalte des Landes (öffentlicher Gesamthaushalt) beliefen sich Ende 2011 insgesamt auf gut 61,6 Mrd. Euro. Davon entfielen mit 41,5 Mrd. Euro rund zwei Drittel auf den Kernhaushalt und mit 20,1 Mrd. Euro das verbleibende Drittel auf die Extrahaushalte des Landes. Während im Jahr 1991 die Verschuldung des Landes pro Kopf noch bei Euro lag, hat sich diese bis 2011 um das 2,8-fache auf Euro erhöht. Zwar konnte der kontinuierliche Anstieg der Verschuldung im Jahr 2008 kurzzeitig gestoppt werden stieg die Verschuldun des Landes jedoch in der Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise sprunghaft um 35 % wieder an und nahm auch 2010 (+ 3,2%) und 2011 (+ 5,6%) weiter deutlich zu. Der Indikator gibt Hinweise auf den Konsolidierungsbedarf des Landeshaushaltes. Er zeigt an, wie stark die gegenwärtige und zukünftige Generation durch die Verschuldung belastet werden, indem Zinszahlungen und Tilgungen finanzielle Mittel binden. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 35

38 Pro-Kopf-Verschuldung der Flächenländer einschließlich Gemeinden/Gv. und FEU*) am **) Saarland Nordrhein-Westfalen Sachsen-Anhalt Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein Hessen Brandenburg Thüringen Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Baden-Württemberg Bayern Sachsen Öffentlicher Gesamthaushalt (Kernhaushalte und Extrahaushalte) Sonstige FEU Flächenländer zusammen EUR/EW *) Öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand unmittelbar oder mittelbar über 50 %. **) Schulden beim nichtöffentlichen Bereich. Quelle: Statistisches Bundesamt. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

39 4.2 Pro-Kopf-Verschuldung der Flächenländer, ihrer Gemeinden/ Gv. und FEU zusammen Baden-Württemberg lag im Jahr 2011 mit einer Pro-Kopf- Verschuldung von Euro hinter Sachsen (4 358 Euro) und Bayern (4 773 Euro) auf Platz drei. Mit Euro wies das Saarland mit Abstand die höchsten Pro-Kopf-Schulden unter den 13 Flächenländern auf, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit einer Verschuldung von Euro pro Kopf. Im Durchschnitt waren die Flächenländer mit Euro je Einwohner verschuldet. Der Indikator gibt Hinweise auf den Konsolidierungsbedarf der öffentlichen Haushalte in den Flächenländern aufgrund von zukünftig anfallenden Zins- und Tilgungszahlungen. Pro-Kopf-Verschuldung Schulden der Kernhaushalte vom Land und den Gemeinden bzw. Gemeindeverbände (Gv.) sowie deren öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (Extrahaushalte und sonstige FEU) beim nicht-öffentlichen Bereich in EUR/Einwohner (EW) Definition/ Berechnung GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 37

40 Pro-Kopf-Verschuldung der Kernhaushalte der Gemeinden/Gv. und ihrer Eigenbetriebe in Baden-Württemberg am nach Größenklassen*) von... bis unter... Einwohner Stadtkreise und mehr Kreisangehörige Gemeinden unter und mehr EUR/EW *) Schulden beim nichtöffentlichen Bereich. Statistisches Landesamt Baden-Württemberg GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

41 4.3 Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden/Gv. Die Gemeinden im Land einschließlich ihrer Eigenbetriebe waren am 31. Dezember 2011 mit 10,9 Mrd. Euro beim nichtöffentlichen Bereich verschuldet. Dabei entfielen 5,0 Mrd. Schulden auf die Kernhaushalte der Gemeinden/Gv. und 5,9 Mrd. auf die kommunalen Eigenbetriebe. Gegenüber dem Vorjahr stieg der kommunale Schuldenberg damit um 458 Mill. Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich um 40 Euro je Einwohner auf Euro erhöht. Die Kernhaushalte der Landkreise einschließlich ihrer Eigenbetriebe waren 2011 mit 1,4 Mrd. Euro verschuldet, 1,8 Mill. Euro weniger als im Vorjahr. Bei den kreisangehörigen Gemeinden steigt die Pro-Kopf-Verschuldung mit der Einwohnerzahl, wobei innerhalb einer Klasse eine sehr hohe Spannweite besteht. Diese liegt beispielsweise in der Größenklasse von bis unter Einwohnern zwischen 5 und Euro je Einwohner. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Relation zum Stand der Aufgabenerfüllung, der örtlichen Steuerkraft etc. zu setzen ist. Insbesondere ist auch zu berücksichtigen, inwieweit die Gemeinden Aufgaben (und somit ggf. Schulden) auf rechtlich selbstständige kommunale Unternehmen übertragen haben. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 39

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43 Erläuterungen Personalausgaben (1.3) Zu Personalausgaben zählen alle Bezüge, Vergütungen, Löhne und sonstige personalbezogene Ausgaben sowie vermögenswirksame Leistungen an Personen, die in einem Dienstverhältnis zum Land bzw. einer Kommune stehen sowie Versorgungsbezüge. Investitionsausgaben (1.4) In der Finanzstatistik versteht man unter Investitionsausgaben der öffentlichen Hand (Bund, Länder, Gemeinden/Gv. und Zweckverbände) im engeren Sinne die Sachinvestitionen. Das heißt Ausgaben für Baumaßnahmen sowie Ausgaben für unbewegliches und bewegliches Sachvermögen. Im Gegensatz zum Investitionsnachweis in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen werden die Ausgaben nicht mit den Erlösen aus Verkäufen saldiert. Investitionsausgaben im weiteren Sinne umfassen zusätzlich Ausgaben für den Erwerb von Beteiligungen, die Darlehensvergabe und die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen. Steuereinahmen netto (1.5) Die Steuereinnahmen (netto) umfassen die Grundsteuer A und B, die Gewerbesteuer, den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, Sonstige Steuern (zum Beispiel Hundesteuer), Steuerähnliche Einnah- GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 41

44 men (zum Beispiel Abgaben von Spielbanken) abzüglich der Gewerbesteuerumlage. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Seit 1970 steht den Gemeinden ein Anteil an der Einkommensteuer zu. Er beträgt 15 % des Aufkommens im Land an Lohnund Einkommensteuer sowie 12 % des Aufkommens an Zinsabschlag. der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer eine im Grundgesetz verankerte Beteiligung der Gemeinden an einer Gemeinschaftsteuer von Bund und Land. Gewerbesteuer netto (1.6) Die Gewerbesteuer (netto) = Gewerbesteuer (brutto) abzüglich Gewerbesteuerumlage. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Für die ab 1. Januar 1998 weggefallene Gewerbekapitalsteuer erhalten die Gemeinden, als Ersatz für die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle, einen Anteil von 2,0 v. H. am Umsatzsteueraufkommen. Wie auch Gewerbesteuerumlage Gemäß 6 Abs. 2 Gemeindefinanzreformgesetz wird die Gewerbesteuerumlage für die Gemeinde wie folgt berechnet: Gewerbesteuer x 70*) Individueller Hebesatz *) Umlagesatz im Jahr GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

45 Einnahmen und Ausgaben der Hochschulen Der Begriff Einnahmen versteht sich in der Hochschulfinanzstatistik immer ohne die Zuschüsse des Hochschulträgers. Dass bedeutet: Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben, die nur für die Hochschulen des Landes aus dem allgemeinen Landeshaushalt gedeckt wird, ist bei den Einnahmen aus systematischen Gründen nicht nachgewiesen. Einwohnerzahl im kommunalen Finanzausgleich ( ) Als Bezugsgröße für die Einwohnerzahl wird bei Berechnungen im kommunalen Finanzausgleich grundsätzlich die in der amtlichen Bevölkerungsstatistik ermittelte Einwohnerzahl zum 30. Juni des Vorjahres verwendet. Steuerkraftmesszahl (3.1) Berechnung: Steuerkraftmesszahl in Euro / Einwohnerzahl Die Steuerkraft einer Gemeinde wird in der Steuerkraftmesszahl ausgedrückt. Diese ist die Summe aus dem Grundsteuer- und Gewerbesteuernettoaufkommen, den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer und den Zuweisungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs, jeweils im zweiten vorangegangenen Jahr. Es wird jedoch nicht das GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 43

46 Ist-Aufkommen der Grund- und Gewerbesteuer zugrunde gelegt, sondern ein auf einen einheitlichen Hebesatz (Anrechnungshebesatz) umgerechnetes Aufkommen. Mehreinnahmen aus einer darüber hinausgehenden Anspannung der Hebesätze bleiben der Gemeinde in vollem Umfang. Steuerkraftsumme (3.2) Berechnung: Steuerkraftsumme in Euro / Einwohnerzahl Die Steuerkraftsumme einer Gemeinde setzt sich zusammen aus der Steuerkraftmesszahl (vgl. 3.1) und den Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft für das zweite vorangegangene Jahr ( 5 FAG). Steuerkraftquote (3.3) Berechnung: Steuerkraftmesszahl (vgl. 3.1) / Bedarfsmesszahl in %. Die Bedarfsmesszahl der Gemeinde ( 7 FAG) wird nicht aus der konkreten Aufgabenbelastung der Gemeinde ermittelt, weil es kein einigermaßen verlässliches Verfahren der objektiven Bedarfsmessung gibt. Deshalb wird der Bedarf für Finanzausgleichszwecke aus pauschalen Indikatoren errechnet: der Einwohnerzahl und einer Messzahl, die Kopfbetrag genannt wird. Der (Grund-) Kopfbetrag wurde 2012 mit 923 Euro festgelegt. Mit zunehmender Einwohnerzahl steigt dieser bis auf 186 % an. 44 GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN

47 Extrahaushalte (4.1) Unter die Extrahaushalte fallen alle öffentliche Einrichtungen, Fonds und Unternehmen (FEU), die nach Abgrenzung der Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR) zum Sektor Staat zählen. Schulden beim nichtöffentlichen Bereich (4.1) Die Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich umfassen Wertpapierschulden sowie Kredite/ Kassenkredite bei Kreditinstituten und beim sonstigen inländischen/ausländischen Bereich. GESUNDHEITSÖKONOMISCHE INDIKATOREN 45

48 So erreichen Sie uns Statistisches Landesamt Baden-Württemberg Böblinger Straße Stuttgart Telefon 0711/ Zentrale Telefax 0711/ Zentraler Auskunftsdienst Ihre Anlaufstelle für alle aktuellen und historischen Statistiken für Baden-Württemberg, seine Regionen, Landkreise und Gemeinden Telefon 0711/ , Telefax Bibliothek Die Präsenzbibliothek für alle Telefon 0711/ , Telefax Pressestelle Etwa 400 Pressemitteilungen jährlich zu allen aktuellen Themen Telefon 0711/ , Telefax Vertrieb Bestellung von Veröffentlichungen Telefon 0711/ , Telefax Kontaktzeiten Montag bis Donnerstag Uhr, Freitag Uhr

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