Großraum- und Schwertransporte in der Landeshauptstadt und im Landkreis München

Transkript

1 Stand Grßraum- und Schwertransprte in der Landeshauptstadt und im Landkreis München Die Aufgabe der Plizei ist es, Gefahren für alle Beteiligten und Betrffenen (Verkehrsteilnehmer, Unternehmer, Transprteure, Straßenbaulastträger usw.) abzuwehren! Da gerade vn Grßraum- und Schwerlasttransprten erhebliche Gefahren ausgehen, wird bei der Genehmigung ab bestimmten Maßen und Gewichten Plizeibegleitung vrgeschrieben. Bei jeder Übernahme einer Transprtbegleitung hat der jeweilige Beamte die Pflicht, den Transprt und den Fahrer aufs Neue zu überprüfen. Eine Berufung auf bereits durchgeführte Kntrllen genügt den strengen Anfrderungen nicht. Es liegt im Interesse aller, diese Kntrllen reibungsls und zügig durchzuführen. Deshalb sllten Sie flgende Hinweise beachten: Als Fahrer: Als Unternehmer: Als Halter: Bei gravierenden Verstößen gegen die Vrschriften lehnt die Plizei die Transprtbegleitung ab. Auch wenn keine Plizeibegleitung vrgeschrieben ist, sllten Sie die angeführten Punkte beachten, um eine Unterbindung der Weiter- der Abfahrt bei einer Kntrlle zu vermeiden. Falls Sie den Transprt nicht selbst durchführen, reichen Sie bitte diese Infrmatin an das den Transprt durchführende Unternehmen weiter. Sllten im Zusammenhang mit einer Begleitung dennch Prbleme auftreten, die mit den eingesetzten Beamten nicht gelöst werden können, s wenden Sie sich bitte an die jeweils zuständige Plizeidienststelle. Für den Bereich der Landeshauptstadt und des Landkreises München ist dies die Verkehrsplizeiinspektin Verkehrsüberwachung. Linksammlung Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München Infrmatinen zum Genehmigungsverfahren vn Grßraum- und Schwertransprten für München finden Sie auf der Seite des Kreisverwaltungsreferats der Landeshauptstadt. Landratsamt München Infrmatinen zum Genehmigungsverfahren vn Grßraum- und Schwertransprten für den Landkreis München finden Sie auf der Seite des Landratsamtes.

2 Als Fahrer Fahrzeug: Die Fahrzeuge müssen in einem einwandfreien technischen Zustand sein. Eine abgelaufene Hauptuntersuchung der Sicherheitsprüfung ist mit dieser Frderung nicht vereinbar. Vr Antritt jeder Fahrt sind - die Vrschriftsmäßigkeit der Ladung, insbesndere die Ladungssicherung, - die Kenntlichmachung, - swie der technische Zustand des Fahrzeuges und - die Ausrüstungsgegenstände (auch beim Begleitfahrzeug) zu überprüfen. Dkumente: Vm Fahrer sind alle ntwendigen Dkumente, insbesndere die aktuellen Bescheide im Original der beglaubigter Kpie und vllständig mitzuführen, griffbereit zu halten und auf Verlangen bei der Kntrlle auszuhändigen. Aufwändiges Suchen in Aktenrdnern ist zu vermeiden. Die Kntrlle zieht sich dadurch unnötig in die Länge und die kntinuierliche Einhaltung der Fahrauflagen (Brückenauflagen, etc.) ist nicht gewährleistet. Bei allen Bescheiden (Erlaubnisse nach 29 StVO und Ausnahmegenehmigungen nach 46 StVO und 70 StVZO) genügt auch das Mitführen vn Ausdrucken elektrnisch erteilter und signierter Bescheide swie deren digitalisierte Frm einschließlich der Signaturdatei auf einem Speichermedium, wenn diese derart mitgeführt werden, dass sie bei einer Kntrlle auf Verlangen zuständigen Persnen lesbar gemacht werden können. VEMAGS erfasst derzeit nur 29 und 46 StVO. Innerhalb eines Zeitraumes vn zwei Wchen, gerechnet ab dem Ausstellungsdatum des Bescheides, genügt als Nachweis auch ein vn der ausstellenden Behörde übersandtes Telefax (fernkpierter Bescheid). Zu Verlängerungsbescheiden sind die ursprünglichen Bescheide mit vrzulegen. Die Erlaubnis und die Ausnahmegenehmigung sind immer fahrzeugbezgen. Bei Verwendung vn Ersatzfahrzeugen muss der Bescheid vn der ausstellenden Behörde vr Fahrtbeginn berichtigt sein. Die Bestimmungen des Güterkraftverkehrsrechtes sind einzuhalten. Um die Überprüfung des Gesamtgewichts des Transprts zu erleichtern, ist es hilfreich, Unterlagen mitzuführen, aus denen das tatsächliche Gewicht der Ladung hervrgeht. Wird das Gewicht nicht nachgewiesen der bestehen Zweifel, s sind zeitintensive Wiegungen erfrderlich. Die zulässigen Fahrzeugmaße gemäß der Ausnahmegenehmigung nach 70 StVZO und die Maße mit Ladung gemäß der Erlaubnis nach 29 StVO bzw. Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO sind jeweils einzuhalten. Auch

3 geringe Abweichungen können aus rechtlichen Gründen nicht akzeptiert werden. Die eingetragenen Achsabstände sind einzuhalten! Werden die in der Erlaubnis bzw. in der Ausnahmegenehmigung festgelegten Maße überschritten, s liegt keine Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung für den vrliegenden Transprt vr. Der Fahrer, auch der eines Begleitfahrzeuges, muss die vrgegebenen Auflagen kennen. Die Erlaubnis nach 29 StVO bzw. die Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO befreien nicht vn der Beachtung des Lkw-Durchfahrtsverbtes in München (Zeichen 253 StVO mit Zusatzzeichen Lieferverkehr frei ). Hierfür ist eine eigene Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO erfrderlich. Verhalten: Die Fahrer müssen fahrtüchtig und im Besitz der gesetzlich vrgeschriebenen Unterlagen (Führerschein, Fahrerkarte etc.) sein. Der Fahrer ist für die Einhaltung der Szialvrschriften - auch bei Plizeibegleitung - selbst verantwrtlich. Vm vrgeschriebenen Fahrtweg wird keinesfalls abgewichen, weil die Bauwerksprüfung nur für den genehmigten Fahrtweg vrgenmmen wurde und die Erlaubnis/ Ausnahmegenehmigung nur hierfür ausgesprchen wurde. Die mit der Plizei verabredeten Zeitpunkte und Übernahmerte müssen eingehalten werden. Eigenmächtiges Anhalten auf dem Seitenstreifen der Bundesautbahn (z.b. AS Ludwigsfeld, BAB A 99) ist verbten. Anfallende Ksten für eine Absicherung durch die Autbahnmeisterei werden dem Unternehmen in Rechnung gestellt. Knvifahrten werden unabhängig vn den Angaben im Genehmigungsbescheid im Grßraum München wegen des generell hhen Verkehrsaufkmmens nur nach frühzeitiger Absprache mit der Plizei in besnderen Einzelfällen durchgeführt. Funkverbindung mit der begleitenden Plizei ist teilweise in den Bescheiden vrgeschrieben. Es ist zweckmäßig, auch snst Funkgeräte bereitzuhalten. Mbiltelefne ersetzen die Funkgeräte nicht, da sie während der Fahrt vm Fahrer nicht benutzt werden dürfen und der Verbindungsaufbau zu langsam zustande kmmt. Die Sperrzeiten sind zu beachten. Davn kann ausnahmsweise im Einzelfall nach Rücksprache mit der Plizei abgewichen werden. Aus wirtschaftlichen Gründen wird nicht vn der Sperrzeit abgewichen. Ausschlaggebend ist ausschließlich die Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Der Fahrer muss mit der Fahrtstrecke, insbesndere den Besnderheiten, wie Engstellen, kurzfristigen Baustellen, Brückenbauwerken, etc. vertraut sein. Die Plizeibegleitung dient ausschließlich der Absicherung der anderen Verkehrsteilnehmer gegenüber den Gefahren, die vm Transprt ausgehen, und nicht der Ltsung des Fahrers!

4 Anmeldung: Als Unternehmer Melden Sie Ihren Transprt möglichst frühzeitig, mindestens jedch 48 Stunden vrher, bei der Plizei an. Snst ist gegebenenfalls kein plizeiliches Begleitfahrzeug verfügbar. Auch bei rechtzeitiger Anmeldung kann die gewünschte Uhrzeit nicht garantiert werden, wenn gleichzeitig mehrere Transprte zu begleiten sind, zur Absicherung des Transprtes bzw. für Verkehrsmaßnahmen mehr als ein Plizeifahrzeug benötigt wird der es bei der Abwicklung zu Verzögerungen kmmt. Die Reihenflge der Anmeldung entscheidet. Die Anmeldung erflgt in München telefnisch bei der in der Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung angegeben Telefnnummer, nicht per Fax. Sllten Sie Inhaber eines elektrnisch erstellten VEMAGS-Bescheides sein, teilen Sie bitte bei der Anmeldung des Transprtes die 11-stellige ID-Nummer mit. Die allgemeinen Feststellungen über die Zulässigkeit vn Knvifahrten trifft die Genehmigungsbehörde. Die knkrete Entscheidung über Knvifahrten vr Ort trifft die Plizei! Deshalb müssen vrgeschriebene Begleitfahrzeuge für jeden einzelnen Transprt zur Verfügung stehen. Nur in besnderen Einzelfällen und frühzeitiger vrheriger Absprache werden vn der Plizei Knvis gebildet, da immer ein besnderer Persnalansatz erfrderlich ist. Vrbereitung: Überprüfen Sie kurzfristig vr der Durchführung des Grßraum- der Schwertransprtes die geplante Fahrtstrecke auf ihre Befahrbarkeit. Dies ist eine grundsätzliche Pflicht des den Transprt tatsächlich durchführenden Unternehmers. Es genügt keinesfalls, die Fahrtstrecke an Hand eines Rutenplaners der anderer Internetanwendungen etc. zu planen bzw. zu prüfen! Vm vrgeschriebenen Fahrtweg wird keinesfalls abgewichen. Veranlassen sie, dass der Fahrer, auch der eines Begleitfahrzeuges, Kenntnis vn den vrgegebenen Auflagen hat. Der vrgeschriebene Fahrtweg muss den Fahrern bekannt sein. Werden Subunternehmer eingesetzt, s ist dies vrher der die Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung ausstellenden Behörde anzuzeigen. Dies wird im Bescheid unter "zur Verfügung vn" eingetragen. Andernfalls liegt keine gültige Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung vr. Srgen Sie für die Vrschriftsmäßigkeit der Ladung, insbesndere eine ausreichende Sicherung der Ladung. Funkverbindung mit der begleitenden Plizei ist teilweise in den Bescheiden vrgeschrieben. Es ist zweckmäßig, auch snst Funkgeräte bereitzuhalten.

5 Mbiltelefne ersetzen die Funkgeräte nicht, da sie während der Fahrt vm Fahrer nicht benutzt werden dürfen und der Verbindungsaufbau zu langsam zustande kmmt. Bei Gewichten über 100 t kann in der Erlaubnis eine Abnahme durch eine anerkannte Prüfrganisatin unmittelbar vr der Abfahrt vrgeschrieben sein. Dkumente: Dem Fahrer sind alle ntwendigen Dkumente, insbesndere die aktuellen Bescheide im Original der beglaubigter Kpie und vllständig mitzugeben. Der Fahrer sll diese griffbereit haben. Aufwändiges Suchen in Aktenrdnern ist zu vermeiden. Die Kntrlle zieht sich dadurch unnötig in die Länge und die kntinuierliche Einhaltung der Fahrauflagen (Brückenauflagen, etc.) ist nicht gewährleistet. Bei allen Bescheiden (Erlaubnisse nach 29 StVO und Ausnahmegenehmigungen nach 46 StVO und 70 StVZO) genügt es auch dem Fahrer Ausdrucke elektrnisch erteilter und signierter Bescheide mitzugeben bzw. deren digitalisierte Frm einschließlich der Signaturdatei auf einem Speichermedium, wenn diese derart mitgeführt werden, dass sie bei einer Kntrlle auf Verlangen zuständigen Persnen lesbar gemacht werden können. VEMAGS erfasst derzeit nur 29 und 46 StVO. Innerhalb eines Zeitraumes vn zwei Wchen, gerechnet ab dem Ausstellungsdatum des Bescheides, genügt als Nachweis auch ein vn der ausstellenden Behörde übersandtes Telefax (fernkpierter Bescheid). Zu Verlängerungsbescheiden sind die ursprünglichen Bescheide mit vrzulegen. Die Erlaubnis und Ausnahmegenehmigung sind immer fahrzeugbezgen. Bei Verwendung vn Ersatzfahrzeugen ist eine Berichtigung bei der ausstellenden Behörde vr Fahrtbeginn zu beantragen. Die Bestimmungen des Güterkraftverkehrsrechtes sind einzuhalten. Um die Überprüfung des Gesamtgewichts des Transprts zu erleichtern, ist es hilfreich, dem Fahrer Unterlagen mitzugeben, aus denen das tatsächliche Gewicht der Ladung hervrgeht. Wird das Gewicht nicht nachgewiesen der bestehen Zweifel, s sind zeitintensive Wiegungen erfrderlich. Die zulässigen Fahrzeugmaße gemäß der Ausnahmegenehmigung nach 70 StVZO und die Maße mit Ladung gemäß der Erlaubnis nach 29 StVO bzw. der Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO sind jeweils einzuhalten. Auch geringe Abweichungen können aus rechtlichen Gründen nicht akzeptiert werden. Die eingetragenen Achsabstände sind einzuhalten! Werden die in der Erlaubnis nach 29 StVO bzw. in der Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO festgelegten Maße überschritten, s liegt keine Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung für den vrliegenden Transprt vr. Die Erlaubnis nach 29 StVO bzw. die Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO befreien nicht vn der Beachtung des Lkw-Durchfahrtsverbtes in München (Zeichen 253 StVO mit Zusatzzeichen Lieferverkehr frei ). Hierfür ist eine eigene Ausnahmegenehmigung nach 46 StVO erfrderlich.

6 Anmeldung: Als Halter Srgen Sie dafür, dass das Fahrzeug mit den vrgeschriebenen Ausrüstungsgegenständen versehen ist. Dies gilt auch für ein mitunter vrgeschriebenes Begleitfahrzeug. Die Fahrzeuge müssen in einem einwandfreien technischen Zustand sein. Eine abgelaufene Hauptuntersuchung der Sicherheitsprüfung sind mit dieser Frderung nicht vereinbar. Die Kenntlichmachung, swie der technische Zustand des Fahrzeugs und die Ausrüstungsgegenstände sind vr Antritt jeder Fahrt zu überprüfen.