Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland

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1 Claudius Wenzel Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland Politik gegen Apartheid? ~ Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

2 Die Deutsche Bibliothek - C1P-Einheitsaufnahme Wenzel, Claudius: Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland : Politik gegen Apartheid? / C1audius Wenzel. - Wiesbaden: DUV, Dt. Univ.-Verl., 1994 (DUV : Sozialwissenschaft) Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 1993 Springer Fachmedien Wiesbaden 1994 Ursprünglich erschienen bei Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulössig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielföltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. ISBN ISBN (ebook) DOI /

3 Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland Politik gegen Apartheid? Dissertation zur Erlangung des Grades des Doktors der Philosophie im Fachbereich Philosophie und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg vorgelegt von Claudius Wenzel aus Hamburg Hamburg Bonn 1993

4 Gutachter: Prof. Dr. Rainer Tetzlaff Mitgutachter: Prof. Dr. Klaus Jürgen Gantzel Tag der Disputation: 26. Mai 1993

5 Vorwort "Die Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland 1982 bis 1992" ist eine Dissertation, die im Januar 1993 an der Universität Hamburg eingereicht wurde. Für die Veröffentlichung wurden nur kleinere Änderungen vorgenommen. Auf eine Aktualisierung konnte verzichtet werden. Neue Aspekte in der Außenpolitik der Bundesrepublik gegenüber Südafrika hatten sich in der Zwischenzeit nicht ergeben. Die Situation in Südafrika ist nach wie vor schwierig. Mit der Festlegung des Termins für die ersten allgemeinen und freien Wahlen auf April 1994 ist der Demokratisierungsprozeß erneut einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die Möglichkeiten einer friedlichen und demokratischen gesellschaftlichen Entwicklung sind dennoch skeptisch zu beurteilen. Der Prozeß des Wandels wird bedroht durch die schlechten wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für die Bevölkerungsmehrheit, die anhaltende Gewalt als militanter Ausdruck politischer Machtkämpfe und die zunehmend Gestalt annehmende, gefährliche Allianz zwischen der Inkatha Freedom Party und den konservativen, rückwärtsgewandten Kräften der weißen Minderheit. So wiegt das Erbe der Apartheid schwer für die Zukunft Südafrikas. Mein Dank gilt all den Politikern, Diplomaten, Stiftungsvertretern und Wissenschaftlern, die mir durch ihre Auskünfte wichtige Einblicke in die Hintergründe bundesdeutscher Südafrika-Politik und die deutsch-südafrikanischen Beziehungen ermöglicht haben. Mein besonderer Dank gilt Günter Verheugen für seine vielfältige Unterstützung. Unverzichtbar war die wertvolle und unkomplizierte Betreuung durch meinen Doktorvater Prof. Dr. Rainer Tetzlaff; auch ihm gilt mein Dank. Ulf Engel, Heike Raab, Ulrike Streit und Marisa Wenzel-Appel danke ich ganz besonders für die Durchsicht des Manuskripts und für zahlreiche Anregungen. An dieser Stelle soll der Hinweis nicht fehlen, daß alle Unzulänglichkeiten der Arbeit allein in der Verantwortung des Verfassers liegen. Ciaudius Wenzel

6 Inhalt Vorwort Inhaltsverzeichnis Einleitung Zum Verhältnis von Innen- und Außenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland Konzept des außenpolitischen Handlungsspielraums Bestimmungsfaktoren der Südpolitik der Bundesrepublik Deutschland Bestimmungsfaktoren der Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland Die Südafrika-Politik in historischer Perspektive ( ) Wirtschaftliche Ziele und Interessen Einwirkungsmöglichkeiten Fazit - Zum Handlungsspi~lraum der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Südafrika Die Südafrika-Politik der Bundesrepublik Deutschland zur Zeit der christlich-liberalen Regierungskoalition Friedenspolitik und kritischer Dialog - Grundorientierungen und Strategien der Bundesregierung gegenüber Südafrika Offizielle Leitlinien und Positionen Kontroversen um die Leitlinien Die Politik der Bundesregierung gegenüber Südafrika Der kritische Dialog mit der südafrikanischen Regierung in der Praxis Der Dialog mit den südafrikanischen Befreiungsbewegungen und Anti-Apartheid-Organisationen Assoziative Maßnahmen Außenwirtschaftspolitik: Unbehinderter Wirtschaftsverkehr und EG-Verhaltenskodex für Unternehmen Kulturelle Zusammenarbeit Dissoziative Maßnahmen Wirtschaftssanktionen Die Positionen der Bundesregierung zu den Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft von 1985 und Maßnahmen für die Opfer der Apartheid

7 3.2.6 Bonns Haltung zur Südafrika-Frage in der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinten Nationen..., Mitwirkung in der Europäischen Politischen Zusammenarbeit Abstimmungsverhalten im Sicherheitsrat und in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Die Politik der Bundesregierung gegenüber der Konfliktregion Südliches Afrika Namibia Frontlinienstaaten und SADCC Die Südafrika-Politik im Widerstreit zwischen Regierung, Parlamentsmehrheit und Opposition: Die Positionen der Parteien Christlich-Demokratische Union (CDU) und Christlich- Soziale Union (CSU) Freie Demokratische Partei (FDP)... " Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) DIE GRÜNEN Die bundesdeutsche Wirtschaft und Südafrika Wirtschaftliches Engagement und Anwendung nationaler sowie internationaler Reglementierungen Die U-Boot-Affäre: Interessenkonvergenz zwischen Wirtschaft und Politik? Reaktionen auf den Prozeß des Wandels in Südafrika seit 1990 '" 188 Exkurs: Die Südafrika-Politiken der Nichtregierungsorganisationen Bilanz der Südafrika-Politik zur Zeit der christlich-liberalen Regierungskoalition Schlußbemerkungen Quellenverzeichnis Periodika Ausgewählte Dokumente der Bundesregierung Ausgewählte Dokumente des Deutschen Bundestages Plenarprotokolle (Stenographische Berichte)... " Drucksachen Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktion der CDU/CSU Anträge der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktion der SPD Anträge der Fraktion der SPD

8 3.2.5 Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Fraktion DIE GRÜNEN bzw. der Gruppe BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Anträge der Fraktion DIE GRÜNEN Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Gruppe der PDSlLinke Liste Fraktionsübergreifende Anträge Berichte, Unterrichtungen und Beschlußempfehlungen Sonstige Quellen Literaturverzeichnis Periodika Monographien, Sammelwerke, Aufsätze und Papiere Verzeichnis der Hintergrundgespräche Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis