WEBSHOP. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) EINLEITUNG 1. BESTELLVORGANG UND VERTRAGSSCHLUSS 2. PREISE SOFTWARE TOOLS CONSULTING
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1 WEBSHOP Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) EINLEITUNG Die Yatta Solutions GmbH mit Sitz in Kassel, Deutschland (Yatta Solutions) bietet über ihre Internet-Plattform (Webshop) herunterladbare Softwareprodukte, insbesondere Softwareentwicklungswerkzeuge, und Dienstleistungen an. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Webshops bilden gegebenenfalls zusammen mit den Lizenzbestimmungen der gewünschten Software in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung und weiteren hierin genannten Anlagen wesentliche Bestandteile des Vertrags für das Herunterladen und die Nutzung von Software zwischen der Yatta Solutions und dem Kunden. 1. BESTELLVORGANG UND VERTRAGSSCHLUSS 1.1 Der Kunde kann aus dem Webshop Angebot auf der Website der Yatta Solutions verschiedene Softwareprodukte und Dienstleistungen auswählen und diese über einen Button ( Bestellen, o.ä.) in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach Eingabe seiner Kontaktdaten sowie weiterer erforderlicher oder freiwilliger Angaben erhält der Kunde einen Überblick über die Bestellung. Über einen weiteren Button ("Bestellung abschicken", Bestätigen, o.ä.) gibt er einen verbindlichen Antrag zur Bestellung der im Warenkorb befindlichen Produkte und Dienstleistungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. 1.2 Der Antrag zur Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch eine entsprechende Auswahl (etwa durch Mausklick) diese AGB sowie etwaige weitere Bestimmungen, insbesondere Lizenzbestimmungen, als Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. 1.3 Die Yatta Solutions schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per an die angegebene adresse zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Sofern nicht anders angegeben, nimmt die Yatta Solutions mit der Empfangsbestätigung die Bestellung des Kunden an (Vertragsschluss). 1.4 Ist das vom Kunden bestellte Produkt vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar, wird die Yatta Solutions dies dem Kunden unverzüglich mitteilen. 2. PREISE 2.1 Soweit nicht anders vereinbart, gelten die Preise für Produkte und Dienstleistungen gemäß aktueller Preisliste der Yatta Solutions zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden. 1 von 5
2 2.2 Alle Preise, die auf der Website der Yatta Solutions angegeben sind, verstehen sich sofern nicht anders angegeben zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie sonstiger etwaig geltender Steuern, Zölle und Abgaben, die von der Yatta Solutions für die Lieferung ihrer Produkte oder die Erbringung ihrer Leistungen abzuführen sind. 3. LEISTUNGS- UND ERFÜLLUNGSORT Erfüllungsort für alle durch die Yatta Solutions zu erbringenden Leistungen ist ausschließlich Kassel, Deutschland. 4. GENEHMIGUNGEN, ABGABEN UND AUSFUHR 4.1 Befindet sich ein Kunde in einem anderen Staat als der Bundesrepublik Deutschland, so obliegt es dem Kunden, die jeweiligen Gesetze und Vorschriften dieses Staates zu beachten und sofern zutreffend etwaige Zollgebühren, Importabgaben, Steuern oder sonstige Abgaben dieses Staates zu tragen. Nähere Auskünfte können die Kunden regelmäßig über die Zollrichtlinien oder zuständigen Ämter des ausländischen Staates einholen. 4.2 Soweit der Kunde für die Nutzung oder Einfuhr der durch die Yatta Solutions gelieferten Produkte oder erbrachten Leistungen einer öffentlichen Genehmigung bedarf, obliegt es dem Kunden, solche Genehmigungen auf eigene Kosten einzuholen und sie der Yatta Solutions oder der zuständigen Behörde auf Anforderung nachzuweisen. Die Nichteinholung berechtigt nicht, die Bezahlung zurückzuhalten oder zu verzögern. 5. ZAHLUNGSMODALITÄTEN 5.1 Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder über den Zahlungsanbieter PayPal, welcher je nach Nutzungsbedingungen verschiedene Zahlungsverfahren (z.b. Lastschrifteinzug und Kreditkartenzahlung) anbietet, vornehmen. Etwaige Aufschläge bei der Zahlungsabwicklung (z.b. Bankgebühren) - ausgenommen der Gebühren für PayPal selbst - hat der Kunde zu tragen. 5.2 Die Zahlung ist in voller Höhe spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung fällig. 5.3 Im Verzugsfalle haben Verbraucher ( 13 BGB) Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten, Unternehmer ( 14 BGB) in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an die Yatta Solutions zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Yatta Solutions bleibt hiervon unberührt. 6. SOFTWARE DOWNLOAD UND LIZENZSCHLÜSSEL 6.1 Nach Vertragsschluss erhält der Kunde in der Bestätigungs , spätestens in einer weiteren , einen Link, um sich das bestellte Softwareprodukt von einem Server über das Internet herunterzuladen. 2 von 5
3 6.2 Die Yatta Solutions wird dem Kunden in derselben oder in einer weiteren die Rechnung als PDF-Dokument zuschicken. (Zum Öffnen und Lesen sowie zum Ausdrucken des Dokuments benötigt der Kunde die Software Adobe Reader, welche er sich kostenlos herunterladen kann.) 6.3 Zur Aktivierung des Softwareprodukts oder zur Freischaltung der vollen Funktionalität bedarf es der Eingabe des Lizenzschlüssels, welchen die Yatta Solutions nach Zahlungseingang zur Verfügung stellt. Die Yatta Solutions wird dem Kunden den Lizenzschlüssel unverzüglich nach Vertragsabschluss und Zahlungseingang in einer separaten an die angegebene adresse zuschicken. 7. SOFTWARE 7.1 Die für die Nutzung der Software erforderlichen Rechte werden dem Kunden im Rahmen einer separaten Lizenzvereinbarung zu den Bedingungen der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Lizenzbestimmungen der Yatta Solutions (Lizenzvereinbarung) eingeräumt. 7.2 Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt, mit anderer Software kombiniert oder sonst irgendwie genutzt werden, als dies durch die entsprechende Lizenzvereinbarung ausdrücklich gestattet ist. 8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG 8.1 Die Yatta Solutions übernimmt Gewährleistung und Haftung nur entsprechend der Lizenzvereinbarung (Ziffern 9, 10 und 11.2). 8.2 Die Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich abschließend aus der Lizenzvereinbarung und der dazu gehörigen Anlage Funktionsbeschreibung der Software. Die auf der Website der Yatta Solutions befindlichen oder auf andere Weise zur Verfügung gestellten Produktspezifikationen, Illustrationen, Zeichnungen, Detailangaben, Leistungsdaten und andere Daten und Informationen sind nicht Gegenstand einer Garantie oder sonstigen Form einer Zusicherung von Eigenschaften. 8.3 Eine Garantie besteht bei den von der Yatta Solutions gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in Schriftform zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 9. WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS Schließt der Kunde einen Vertrag mit der Yatta Solutions zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, handelt er als Verbraucher im Sinne von 13 BGB. In diesem Fall besteht zu seinen Gunsten ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Yatta Solutions wie folgt belehrt: 3 von 5
4 -- Widerrufsbelehrung -- Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Yatta Solutions GmbH Ludwig-Erhard-Straße Kassel Deutschland e support@yatta.de f +49 (0) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. -- Ende der Widerrufsbelehrung DATENVERARBEITUNG Es gelten die Bestimmungen der separat vereinbarten Datenschutzerklärung. Diese ist auf der Website der Yatta Solutions jederzeit über den Link Datenschutz in druckbarer Form abrufbar. 4 von 5
5 11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 11.1 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag werden durch Formumwandlung bzw. Neustrukturierungen der Betriebsorganisation der Parteien, auch wenn diese zur Ausgliederung von Betriebsteilen oder zur Schaffung neuer Rechtspersönlichkeiten führen, nicht berührt Im Übrigen ist der Kunde zur Abtretung von Rechten aus seiner Geschäftsbeziehung mit der Yatta Solutions nicht befugt Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber der Yatta Solutions aufrechnen. Ist der Kunde Unternehmer ( 14 BGB), so ist er nur im Hinblick auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen aus dem Vertrag zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten berechtigt Etwaige sonstige Bestimmungen der Yatta Solutions insbesondere Lizenzbestimmungen ergänzen die Webshop AGB und gehen diesen im Zweifel vor. Sonstige Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Yatta Solutions stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Yatta Solutions Kassel. 5 von 5
Titel, Vorname, Name Geburtsdatum Beruf / Tätigkeit. E-Mail-Adresse Telefonnummer Faxnummer. Bank (für Zahlungen an mich) Bankleitzahl Kontonummer
Original K & S FRISIA. Annahmebestätigung K & S FRISIA. Kopie für Berater K & S FRISIA. Kopie für Anleger K & S FRISIA. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Beitrittserklärung innerhalb von
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