N i e d e r s c h r i f t Nr. 03/2013

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1 N i e d e r s c h r i f t Nr. 03/2013 über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales am Mittwoch, dem 20. November 2013, um 18 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Unter dem Vorsitz des Ausschussvorsitzenden Herrn Esser sind anwesend: Mitglieder Frauen Falkenau, Ostrowski, Vorwerk-Rosendahl, Riewe, Kubath, Dörrer, und Herren Beul, Hörster, Göttken, Neuhaus, Ehlert, Nordmann und May Verwaltung Frau Bogdahn und Herren Gantenbrinker und Pieper I. Öffentliche Sitzung Tagesordnung: TOP Vorlage Tagesordnungspunkt Nr. Nr. 1 Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde Haushalt 2014 Mitteilungen 4 -Informationen zur aktuellen Situation im Aufgabenbereich Asyl -Aktueller Stand zum Treffpunkt - Leben im Alter e.v. -Themenplanung 2014 für den Ausschuss Jugend, Familie und Soziales -Verschiedenes 5 Anfragen 1

2 TOP I/1: Feststellung der fristgerechten und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit; Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 GO NRW Der Vorsitzende Herr Esser stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales fest und macht auf das Mitwirkungsverbot des 31 GO NRW aufmerksam. TOP I/2: Einwohnerfragestunde Der Ausschussvorsitzende Herr Esser eröffnet die Einwohnerfragestunde. Wortmeldungen liegen nicht vor. Herr Esser vereidigt Frau Riewe als neues Mitglied des Ausschusses für Jugend, Familie und Soziales. TOP I/3-938: Haushalt 2014 Frau Bogdahn beantwortet Fragen zu den Haushaltsansätzen des Haushaltsplanentwurfes sowie Fragen zu Produkten und Kennzahlen der Produktbereiche 05 und 06. B Die Haushaltsansätze des Haushaltsplanentwurfes 2014 (Ergebnis- und Finanzrechnung) soweit sie die Zuständigkeit des Ausschusses Jugend, Familie und Soziales betreffen - werden zur Beratung in die Fraktionen weitergegeben. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP I/4: Mitteilungen Informationen zur aktuellen Situation im Aufgabenbereich Asyl Herr Pieper erläutert die aktuelle Situation im Aufgabenbereich Asyl (Anlage 1). Anschließend werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Aktueller Stand zum Treffpunkt Leben im Alter e.v. Frau Bogdahn teilt mit, dass der neue Seniorentreffpunkt des im Juni 2013 gegründeten Vereins Treffpunkt Leben im Alter e.v. eingeweiht wurde. Der Treffpunkt hat Räumlichkeiten im DRK-Haus angemietet. Damit ist die Zusammenlegung der beiden früheren AWO- und DRK-Seniorenbegegnungsstätten erfolgreich abgeschlossen. Im Herbst 2014 soll die Arbeit des Treffpunktes erstmals bilanziert und im Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales vorgestellt werden. Seniorenadventsfeier Die Adventsfeier der Senioren findet am Sonntag, 15. Dezember 2013, um Uhr in der Stadthalle statt. Herr Esser lädt alle Mitglieder des Ausschusses herzlich zu dieser Veranstaltung ein, bei welcher traditionell die Mitglieder des Fachausschusses bei der Bewirtung unterstützend mitwirken. 2

3 Themenplanung 2014 Frau Bogdahn stellt die vorläufige Themenplanung für 2014 (Anlage 2) vor. Herr Ehlert schlägt vor, im nächsten Jahr eine Sitzung in den Räumen des Treffpunktes Leben im Alter e.v. stattfinden zu lassen. Frau Vorwerk-Rosendahl lädt den Ausschuss im nächsten Jahr zu einer Informationsveranstaltung zur Arnsberger Tafel ein. Jugendzentrum Zwischen Weihnachten und Neujahr bleibt das Jugendzentrum für Besucher geöffnet. Integrationskonzept Kreis Soest In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Integration und Jugend, Familie und Soziales wird der Kreis Soest am 25. November sein Integrationskonzept vorstellen. Dringlichkeitsbeschluss Es wurde mit heutigem Tage ein Dringlichkeitsbeschluss für überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die sonstigen sozialen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gefasst. Der Mehraufwand von Euro ist durch entsprechende Einsparungen gedeckt. TOP I/5: Anfragen Herr Ehlert fragt an, ob der Spielplatz am Rostocker Weg wieder mit Spielgeräten bestückt wird. Frau Bogdahn teilt mit, dass die Spielgeräte bereits bestellt sind und spätestens im Frühjahr nächsten Jahres wieder aufgebaut werden. Ende der Sitzung: Uhr (Esser) Vorsitzender Datum: (Pieper) Schriftführer Datum: Kenntnis genommen: (Grossmann) Bürgermeister Datum: 3

4 Informationen zur Situation im Asylbereich der Stadt Werl (Stand: ) Folie: 1

5 Tabelle 1: Jahr 2011 gesamt 2012 gesamt 2013 Stand: zugewiesene Personen Zur Zeit leben 88 asylsuchende Menschen in Werl Davon sind 61 männliche Personen 27 weibliche Personen Folie: 2

6 Tabelle 2 (Stand ): Alter Personenzahl bis 6 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre 20 ab 56 Jahre 4 Folie: 3

7 Tabelle 3 (Stand ): Nationalitäten Serbien, Mazedonien 25 Afrika 25 Iran, Irak, Afghanistan 17 China, Indien, Sri Lanka 13 Syrien 5 Tabelle 4 (Stand ): Status Aufenthaltsgestattung gem. 55 AsylVG Personenzahl 39 Duldung gem. 60a AufenthG 41 Aufenthaltserlaubnis gem. 25 Abs. 5 AufenthG Personenzahl 5 Folie: 4

8 Tabelle 5: Lebenssituationen: Unterkünfte Personenzahl Asylbewerberunterkünfte 38 Privater Wohnungsmarkt (incl. Mellinstrasse 5) 47 Folie: 5

9 Tabelle 6: Aufwand 2012 (gesamtes Jahr) lfd. Leistungen, Regelbedarfe 2, 3 AsylbLG Unterkunftskosten 3 AsylbLG Krankenhilfe 4 AsylbLG Gemeinnützige Arbeit 5 AsylbLG Sonstige Leistungen 6 AsylbLG 2013 (bis ) Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Folie: 6

10 Tabelle 7: Erträge 2012 (gesamt) Landeszuweisung für die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern n.d. Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) Erstattungen Dritter (z.b. Jobcenter) 2013 (bis ) Euro Euro Euro Euro Tabelle 8: Zusammenfassung 2012 (gesamtes Jahr) 2013 (bis ) Ertrag Euro Euro Aufwand Euro Euro Zuschuss Stadt Werl Euro Euro Folie: 7

11 Integration: Von den Kindern besuchen 4 Kinder einen Kindergarten und 11 Kinder besuchen eine Schule. Insgesamt haben 24 Personen, auf drei Kurse verteilt, an einem Sprachkurs teilgenommen Arbeitsgelegenheiten: 2012 haben 15 Personen gemeinnützigen Arbeit geleistet leisteten bisher 18 Personen gemeinnützige Arbeit. Folie: 8

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie noch Fragen? Folie: 9

13 Vorläufige Themenplanung 2014 für den Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales Sitzung am aktueller Stand zur Umsetzung der Spielplatzplanung - Kitabedarfsplanung und Sachgebietsbericht - Sitzung am (Börde-Industrie-Service (BIS) Unionstraße) - Streetwork Rückblick und Fazit - Besichtigung und Bericht über die Arbeit des Ev. Perthes Werkes am Standort Werl - Sitzung am Blick auf die Struktur und den Inhalt des Fachausschusses - ein Jahr Treffpunkt - Leben im Alter e.v., ein Kurzbericht -. Sitzung am Haushalt Vorstellung der Gewaltpräventionsprojekte von G.I.P. Werl e.v. -